Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Bahn
Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
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Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 2 Grundregeln
§ 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb
§ 5 Technische Aufsicht
§ 6 Ausnahmen
Zweiter Abschnitt
Betriebsleitung
§ 7 Unternehmer
§ 8 Betriebsleiter
§ 9 Bestätigung als Betriebsleiter
Dritter Abschnitt
Betriebsbedienstete
§ 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete
§ 11 Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete
§ 12 Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten
§ 13 Verhalten während des Dienstes
§ 14 Verhalten bei Krankheit
Vierter Abschnitt
Betriebsanlagen
§ 15 Streckenführung
§ 16 Bahnkörper
§ 17 Oberbau
§ 18 Umgrenzung des lichten Raumes
§ 19 Sicherheitsräume
§ 20 Bahnübergänge
§ 21 Signalanlagen
§ 22 Zugsicherungsanlagen
§ 23 Nachrichtentechnische Anlagen
§ 24 Energieversorgungsanlagen
§ 25 Fahrleitungsanlagen
§ 26 Rückleitungen
§ 27 Beleuchtungsanlagen
§ 28 Rohrleitungen
§ 29 Brücken
§ 30 Tunnel
§ 31 Haltestellen
§ 32 Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige
Fünfter Abschnitt
Fahrzeuge
§ 33 Fahrzeuggestaltung
§ 34 Fahrzeugmaße
§ 35 Fahrwerke
§ 36 Bremsen
§ 37 Antrieb
§ 38 Fahrsteuerung
§ 39 Stromabnehmer und Schleifer
§ 40 Signaleinrichtungen
§ 41 Bahnräumer und Schienenräumer
§ 42 Kupplungseinrichtungen
§ 43 Türen für den Fahrgastwechsel
§ 44 Fahrzeugführerplatz
§ 45 Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung
§ 46 Informationseinrichtungen
§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder
§ 48 Ausrüstung für Notfälle
Sechster Abschnitt
Betrieb
§ 49 Fahrordnung
§ 50 Zulässige Geschwindigkeiten
§ 51 Signale
§ 52 Einsatz von Betriebsbediensteten
§ 53 Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten
§ 54 Fahrbetrieb
§ 55 Teilnahme am Straßenverkehr
§ 56 Verhalten bei Mängeln an Zügen
§ 57 Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 58 Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
§ 59 Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen
Siebenter Abschnitt
Verfahrensvorschriften
§ 60 Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen
§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen
§ 62 Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge
Achter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 63 Ordnungswidrigkeiten
§ 64 Übergangsvorschrift
§ 65 Inkrafttreten
Anlage 1 Kennzeichnung und Sicherung von Bahnübergängen
(zu § 20 Absatz 5 Nummer 1)
Anlage 2 Grenzwerte für Bremsungen
(zu § 36)
Tabelle 1 Grenzwerte bei Ausfall einer Bremse
Tabelle 2 Grenzwerte bei Gefahrbremsungen
Anlage 3 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
(zu § 47 Abs. 2 Nr. 2)
Anlage 4 Signale
(zu den §§ 20, 21, 40, 51)
1. Hauptsignale (Fahren auf Zugsicherung)
2. Vorankündigungssignale (Fahren auf Zugsicherung)
3. Fahrsignale (Fahren auf Sicht)
4. Abfertigungssignale
5. Zugsignale
6. Geschwindigkeitssignale
7. Schutzsignale
8. Rangiersignale
9. Schaltsignale
10. Weichensignale
11. Überwachungssignale für Bahnübergänge
12. Sondersignale