Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte dieEinstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk
| Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk |
Änderungstext
Erste Verordnung zur Änderung der Landesschifffahrtsverordnung
Vom 16. Oktober 2007
(GVBl. Nr. 23 vom 29.10.2007 S. 455)
Auf Grund des § 46 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Wassergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 2004 (GVBl. 2005 I S. 50) verordnet der Minister für Infrastruktur und Raumordnung im Einvernehmen mit dem Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz:
Die Landesschifffahrtsverordnung vom 25. April 2005 (GVBl. II S. 166) wird wie folgt geändert:
1. § 47 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 4 wird der Absatz 5 eingefügt.
b) Die bisherigen Absätze 5 und 6 werden die Absätze 6 und 7.
2. Anlage 1 wird wie folgt geändert:
Nach Nummer 28 werden die Nummern 29 und 30 mit den dazugehörigen Angaben angefügt.
Diese Verordnung tritt am 1. November 2007 in Kraft.