Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Seeschiffahrt

SchSV
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§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich

§ 2 Verantwortlichkeit und Selbstkontrolle

§ 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft

§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis

§ 5 Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard

§ 5a Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard in besonderen Fällen

§ 6 Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in übrigen Fällen

§ 6a Dampfkessel

§ 6b Abwasserrückhalteanlagen

§ 7 Ausnahmen und Befreiungen

§ 8 Funkstellen, Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung

§ 9 Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

§ 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten

§ 11 Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen

§ 12 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle)

§ 13 Verhaltenspflichten

§ 14 Ordnungswidrigkeiten

§ 15 Überleitungsregelung

§ 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit

§ 17 (aufgehoben)

Anlage 1 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard
(zu § 5)

A. Zu den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

A.I. Zur Richtlinie 96/98/EG des Rates über Schiffsausrüstung

1. Zuständige Stellen

2. Ausstattung eines neuen Schiffes im Sinne des Artikels 2 Buchstabe l oder eines vorhandenen Schiffes im Sinne des Artikels 3 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie

3. Prüfnormen

4. Funkfrequenzspektrum

5. Ausstattung außerhalb der Gemeinschaft

6. Instandsetzungen

7. Übergangsregelung

8. Vorrangregelung

A.II. Zur Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe

1. Wattfahrt

2. Karten der Seegebiete

3. Lecksicherheit im Helgolandverkehr

A.III. Zur Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord bestimmter Schiffe befindlichen Personen

1. Zuständige Stellen

2. Karten der Seegebiete

A.IV. Zur Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr

B. Ergänzende Anforderungen zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes

B.I. Amtliche Vermessung

1. Mitwirkung des Eigentümers

2. Erneuerung von Schiffsmeßbriefen

3. Liegeplatz im Ausland

B.II. Tagebücher

1. Seetagebücher

2. Maschinentagebuch

3. Form der Bücher

4. Eintragungen

5. Auswertung der Tagebücher

6. Aufbewahrung

7. Veröffentlichung der eintragungspflichtigen Vorgänge

8. Sondervorschriften für nicht eintragungspflichtige Schiffe

C. Vorschriften neben den allgemein anerkannten völkerrechtlichen Regeln und Normen für Schiffe unter der Bundesflagge

C.I. SOLAS

C.I.1. (Vgl. Kapitel II-1, II-2 und III der Anlage zu SOLAS) Schiffe mit frühem Baujahr

C.I.2. (Vgl. Kapitel II-2 der Anlage zu SOLAS sowie den Internationalen Code für Brand-Sicherheitssysteme (FSS-Code) ) Brandschutzausrüstung (vgl. Regel II-2/10.10.1)

C.I.3. (Vgl. Kapitel III, IV und V der Anlage zu SOLAS: Schiffsausrüstung)

1. Ausrüstung nach Anhang A.2 der Richtlinie 96/98/EG

2. Antragsprinzip

3. Rettungsmittel

4. Alarmanlagen

5. Schiffsdatenschreiber

C.I.4. Zu Kapitel V der Anlage zu SOLAS

1. Einzelheiten der Einhaltung für Schiffe mit einer Bruttoraumzahl unter 150 BRZ

2. Anforderungen an die Navigationsausrüstung von Sportbooten

3. Amtliche nautische Veröffentlichungen (Regel 2 Abs. 2, Regel 19 Abs. 2.1.4, Regel 27)

C.I.5. Zu Kapitel VI der Anlage zu SOLAS

C.I.6. (Zu Kapitel IX der Anlage zu SOLAS)

1. Internationale Richtlinien für die Verwaltung

2. Durchführung der Prüfungen (Audits)

3. Auftragsverhältnis mit der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation

4. Besondere Anforderungen an Unternehmen, die Ro-Ro-Fahrgastschiffe oder Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge betreiben

C.I.7. (Zu Kapitel XI-1 der Anlage zu SOLAS) Schiffsidentifikationsnummer

C.II. Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966

C.III. Kapitel VIII ("Wachdienst") der Anlage zum STCW-Übereinkommen

D. Besondere Anforderungen für den Betrieb von Schiffen unter ausländischer Flagge

D.I. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die in einem deutschen Schiffsregister eingetragen sind

1. Allgemein anerkannte internationale Vorschriften

2. Allgemein anerkannte internationale Verfahren der Seesicherheit

D.II. Anforderungen in Bezug auf bestimmte im Linienverkehr betriebene Ro-Ro-Fahrgastschiffe und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge

D.III. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die Küstenschifffahrt betreiben oder gewerblich eingesetzt sind

1. Gleichwertiges Schutzniveau

2. Seesicherheits-Untersuchung

3. Besatzung

E. Verweisung auf technische Regelwerke

Anhang
(zu Anlage 1)

1. Anwendungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Besichtigung und Zeugniserteilung

4. Sicherheitsstandard

Anlage 1a Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen (zu den §§ 6 und 6a)

Teil 1
Sicherheitsanforderungen für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen

1 Anwendungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

3 Grundsätzliche Sicherheitsanforderungen

4 Besichtigung und Zeugniserteilung

5 Fahrterlaubnis in besonderen Fällen

6 Fahrtbeschränkungen

7 Zulässige Fahrgastzahl

8 Freibord

8.3.1 Mindestfreibord

8.3.2 Lüfter

8.3.3 Türen

8.3.4 Fenster

8.3.5 Virtuelle Schottendecks und versenkte Salons

8.3.6 Wasserpforten

9 Unterteilung und Stabilität

10 Maschinen und elektrische Anlagen

10.1 Verbindung zwischen Kommandobrücke und Maschinenraum

10.2 Ruderanlage

10.3 Hauptstromquellen

10.4 Notstromquellen

11 Brandschutz

12 Zeugnismuster

Teil 2
Sicherheitsanforderungen für Binnenschiffe, die in dem Bereich nach § 9 Absatz 5 verkehren

Teil 3
Sicherheitsanforderungen an den Bau und die Ausrüstung von Traditionsschiffen

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Bau und Ausrüstung

4. Meeresumweltschutz

5. Betriebsvorschriften

6. Verfahren

7. Sachverständige

8. Besichtigung

9. Geltungsdauer und Gültigkeit des Sicherheitszeugnisses

10. Verantwortlichkeit und Verhaltenspflichten

11. Wartung und Instandhaltung

12. Schiffsbesetzung

13. Übergangsregelungen

Kapitel 2
Bauweise der Traditionsschiffe - Unterteilung und Stabilität, Maschinen und elektrische Anlagen

Abschnitt 1
Bauweise und Unterteilung

1. Allgemeines

2. Freibord

3. Verschlusszustand

4. Süllhöhen

5. Rumpfdurchbrüche

6. Wasserpforten

7. Reling oder Schanzkleid

8. Wasserdichte Unterteilung

9. Schiffsverbände

10.

11. Ruderanlage

12. Takelage

Abschnitt 2
Stabilität

13. Stabilitätshandbuch

14. Stabilitätskriterien

Abschnitt 3
Maschinenanlagen

15. Haupt- und Hilfsmaschinen

15.1 Kühlwassersystem

15.2 Schmierölsystem

15.3 Brennstoffsystem

15.4 Anlasssystem und Startvorrichtung

15.5 Abgasleitungen

15.6 Seilzüge/Bowdenzüge

15.7 Überwachungseinrichtungen

16. Maschinenbauliche Einrichtungen

16.1 Lenzsystem und Bilgenalarme

16.2 Belüftung von Maschinenräumen

17. Wellenanlage, Ruderanlage, Propeller und Seeventile

18. Überwachungsbedürftige Anlagen

18.1

18.2 Dampfkesselanlagen

18.3 Druckbehälter

18.4 Flüssiggasanlagen

18.5 Öfen und Herde

Abschnitt 4
Elektrische Anlagen

19. Allgemeines

20. Elektrische Betriebsmittel

21. Betriebsbedingungen

22. Systeme von Niederspannungsanlagen

23. Kabel und Leitungen

24. Installation

25. Schalttafeln und -schränke

26. Sicherungen und Schalter

27. Mindestschutzarten

28. Akkumulatoren

29. Motor- und Verbraucherbatterie

30. Ersatzstromquelle

31. Hilfsbatterien

32. Prinzipschaltplan

Kapitel 3
Brandschutz

1. Begriffsbestimmungen

2. Bauausführung

2.1 Allgemeines

2.2 Treppen

2.3 Türen

2.4 Reparaturen, Änderungen und Umbauten

2.5 Heizkörper

2.6 Inventar

2.7 Kochstellen

3. Maschinenräume

3.1 Allgemeines

3.2 Feuerlöschanlagen

3.3 Feuerlöscher

3.4 Öffnungen in Maschinenräumen

3.5 Abgas- und Dampfsysteme

4. Vorkehrungen für Brennstoffe, Schmieröle und sonstige entzündbare Flüssigkeiten

4.1 Feste Brennstoffe

4.2 Flüssige Brennstoffe

4.2.1 Flammpunkt
4.2.2 Brennstoffsystem

4.3 Schmieröle

4.4 Sonstige entzündbare Flüssigkeiten

5. Fluchtwege

5.1 Begriffsbestimmungen

5.2 Beschaffenheit

5.3 Unterkunfts- und Wirtschaftsräume

5.4 Kontroll- und Funkstationen

5.5 Hauptmaschinenräume

5.6 Kennzeichnung

6. Lüftungssysteme

6.1 Werkstoffe

6.2 Hauptbrandabschnitte

6.3 Schott- und Decksdurchführungen

6.4 Abzüge von Küchenherden

6.5 Abzüge und Lüftungskanäle in bestimmten Räumen

6.6 Verschluss- und Abschaltvorrichtungen

7. Räume mit besonderen Gefahren

8. Ehemalige Laderäume

9. Wasser-Feuerlöschanlage

9.1 Feuerlöschpumpen

9.2 Volumendurchfluss

9.3 Anschlussstutzen und Feuerlöschschläuche

10. Feuermeldeanlage und Generalalarmanlage

10.1 Feuermeldeanlage

10.2 Generalalarmanlage

11. Feuerlöscher

11.1 Zugelassene Löschmittel

11.2 Reservefüllungen

11.3 Aufstellung und Kennzeichnung

11.4 Prüfung

11.5 Anzahl

12. Besondere Vorschriften für Traditionsschiffe, die aus Holz gebaut sind

13. Brandschutzausrüstung

14. Sicherheitspläne und Verschlusspläne

15. Sicherheitsrolle

Kapitel 4
Rettungsmittel

1. Allgemeines

2. Rettungsflöße

3. Bergung, Bereitschaftsboot

4. Rettungsringe, Rettungsbojen

5. Rettungswesten, Arbeitssicherheitswesten, Überlebens- und Wetterschutzanzüge, Wärmehilfsmittel

6. Notsignale

Kapitel 5
Funkausrüstung

Kapitel 6
Navigationsausrüstung

1. Allgemeines

2. Navigationsausrüstung

Kapitel 7
Organisation von Sicherheitsmaßnahmen

1. Betriebssicherheitssystem

2. Prüfung

3. Zeugnisse

Kapitel 8
Meeresumweltschutz

1. Abwassersammeltank

1.1 Kapazität von Sammeltanks für Abwasser

1.2 Ausführung der Sammeltanks für Abwasser

2. Einbau von Abwasserbehandlungs- und Abwasseraufbereitungsanlagen

Kapitel 9
Medizinische Versorgung

1. Medizinische Ausstattung

2. Verantwortliche Personen

Kapitel 10
Registrierung der an Bord befindlichen Personen

Kapitel 11
Zusätzliche Anforderungen an Segelschulungsschiffe

1. Eignung als Segelschulungsschiff

2. Trainingshandbuch

3. Sicherheitsausbildung

Kapitel 12
Muster der Zeugnisse

Teil 4
Sicherheitsanforderungen an Sportboote

(ohne Inhalt)

Teil 5
Sicherheitsanforderungen an Fischereifahrzeuge mit einer Länge unter 24 m

1. Anwendungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Grundsatz

4. Besichtigung und Zeugniserteilung

5. Fahrtbeschränkungen

6. Freibord, Unterteilung und Stabilität

7. Maschinen und elektrische Anlagen

8. Brandschutz

9. Rettungsmittel

10. Funkausrüstung

11.

Teil 6
Sicherheitsanforderungen an Frachtschiffe

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

1. Anwendungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Sicherheitsanforderungen

4. Besichtigung und Zeugniserteilung

5. Nebenbestimmungen

Kapitel 2
Frachtschiffe

1. Grundsätze

2. Maschinen und elektrische Anlagen

3. Brandschutz

4. Ausrüstung mit Rettungsmitteln

5. Unterteilung und Stabilität

6. Beförderung von Ladung

Kapitel 3
Kleinfahrzeuge

1. Bauart und schiffbauliche Einrichtungen

2. Brandschutz

3. Rettungsmittel

4. Sonstige Ausrüstung

5. Fahrtbereich

6. Ausnahmen und Befreiungen

7. Ergänzende Anforderungen

7.1 Bauart und Bauweise

7.2 Maschinenbauliche Einrichtungen

7.2.1 Hauptantriebs- und Hilfsdieselmotoren
7.2.2 Lenzeinrichtungen
7.2.3 Brennstoffsystem
7.2.4 Steuerung der Antriebsanlage
7.2.5 Propellerwellen und Getriebe

7.3 Elektrische Einrichtungen

Kapitel 4
Sonderfahrzeuge

1. Bauart und Bauweise

2.Schlepper

3. Behördenfahrzeuge

4. Wasserfahrzeuge ohne eigenen Antrieb

5. Schwimmende Arbeitsgeräte

Kapitel 5
Arbeitsboote

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Ergänzende Vorschriften

2.1 Bauart und Bauweise

2.2 Maschinenbauliche Einrichtungen

2.2.1 Hauptantriebs- und Hilfsdieselmotoren
2.2.2 Lenzeinrichtungen

2.3 Elektrische Einrichtungen

Kapitel 6
Offshore-Servicefahrzeuge

Kapitel 7
Zeugnismuster

Teil 7
Anforderungen an den Freibord

1. Anwendungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Anforderungen an den Freibord

4. Besondere Regeln für Fahrgastschiffe

5. Mindestfreibord und Freibordmarke

6. Befreiungen und gleichwertiger Ersatz

7. Bestehende Rechte

8. Besichtigung und Zeugniserteilung

9. Zeugnismuster

Anhang Freibordanforderungen und Ausführungen von Verschlüssen bezogen auf die Schiffslänge "L"

Teil 8
Sicherheitsanforderungen an Schiffsdampfkessel

Kapitel 1
Konstruktion und Fertigung von Schiffsdampfkesselanlagen

1. Allgemeines

2. Erstdruckprüfung von Großwasserraumkesseln

Kapitel 2
Ausrüstung für Anlagen mit Dampferzeugern

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Speisepumpen

4. Umwälzpumpen

5. Speiseeinrichtungen

6. Absperr- und Entleerungseinrichtungen

7. Niedrigster Wasserstand

8. Wasserstand- und Strömungsanzeigeeinrichtungen

9. Druck- und Temperaturanzeigegeräte

10. Anforderungen an Begrenzungseinrichtungen

11. Regelung der Wasserzufuhr und Sicherheitseinrichtung gegen Wassermangel

12. Regelung der Temperatur und Sicherheitseinrichtung gegen Temperaturüberschreitung

13. Sicherheitseinrichtung gegen Drucküberschreitung

13.1 Sicherheitsventile

13.2 Druckregler und Druckbegrenzer gegen Drucküberschreitung

14. Überwachung des Speisewassers

15. Kennzeichnung

16. Reinigungs- und Besichtigungsöffnungen

17. Sonderbestimmungen

17.1 Abhitzedampferzeuger

Kapitel 3
Ausrüstung für Anlagen mit Heißwassererzeugern

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Allgemeine Anforderungen

4. Druckhalteeinrichtungen und Ausdehnungsraum

5. Speiseeinrichtungen, Speiseleitungen und Sicherungen gegen rückströmendes Speisewasser

6. Umwälzpumpen

7. Absperr- und Entleerungseinrichtungen

8. Niedrigster Wasserstand und Einführung der Vor- und Rücklaufleitung

9. Wasserstandanzeigeeinrichtungen und Strömungsbegrenzer

10. Druck- und Temperaturanzeigegeräte

11. Anforderungen an Begrenzungseinrichtungen

12. Regelung der Wasserzufuhr und Sicherheitseinrichtung gegen Wassermangel und zu hohen Wasserstand

13. Regelung der Temperatur und Sicherheitseinrichtungen gegen Temperaturüberschreitung

14. Sicherheitseinrichtungen gegen Drucküber- und Druckunterschreitung

14.1 Sicherheitsventile

14.2 Druckbegrenzer gegen Drucküberschreitung

14.3 Druckbegrenzer gegen Druckunterschreitung in Anlagen mit Fremddruckhaltung

15. Überwachung des Kreislaufwassers

16. Kennzeichnung

17. Reinigungs- und Besichtigungsöffnungen

18. Parallelbetrieb

19. Sonderbestimmungen

Kapitel 4
Aufstellung von Schiffsdampfkesselanlagen

1. Geltungsbereich

2. Allgemeine Anforderungen

2.1 Anforderungen an die Aufstellung

2.2 Freiräume für Bedienung und Wartung

Kapitel 5
Ölfeuerungsanlagen für Schiffsdampfkessel

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

2.1 Ölfeuerungsanlage

2.2 Ölbrenner

2.2.1 Automatische Brenner
2.2.2 Teilautomatische Brenner

2.3 Brenner als Baueinheit

2.4 Brennerentleerung

2.5 Sicherheitsabsperreinrichtung

2.6 Schnellschlussvorrichtung

2.7 Sicherheitszeit

2.8 Feuerungswärmeleistung

2.9 Maximale Feuerungswärmeleistung

2.10 Maximale Feuerungswärmeleistung des Brenners

2.11 Startleistung

2.12 Flammenwächter

3. Ölfeuerungsanlagen

3.1 Allgemeines

3.2 Steuer- und Überwachungsgeräte, Flammenwächter

3.3 Sicherheitszeiten

3.4 Flammenüberwachung

3.5 Ein- und Abschaltfolge

3.6 Sicherheitsabsperreinrichtungen

3.7 Ausrüstung in der Luftzufuhr

3.8 Durchlüftung der Rauchgaszüge

3.9 Zündung

3.10 Elektrische Ausrüstung der Feuerungsanlage

3.11 Sonstige Ausrüstung der Feuerungsanlage

4. Brenner- Einzelprüfung

5. Ausrüstung für Ölfeuerungsanlagen an Schiffsdampfkesseln

5.1 Handbedienbare Not-Absperreinrichtung der Brennstoffzufuhr

5.2 Brennstoff-Vorwärmung

5.3 Notbetrieb

Anhang  Erläuterungen
(zu Kapitel 5)

1. Anforderungen nach Abschnitt 3.6.6.3 beim Ausfall der Verbrennungsluft

2. Anforderungen nach Abschnitt 3.6.6.4 bei nicht hinreichend freiem Abgasweg oder beim Ausfall des Saugzuggebläses

Kapitel 6
Anforderungen an die Qualität von Speise- und Kesselwasser

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Anforderungen an die Wasserqualität von Dampferzeugern

4. Anforderungen an die Wasserqualität von Heißwassererzeugern

5. Überwachung der Wasserqualität

Tafel 1 Anforderungen an salzfreies Speisewasser für Durchlauf-Dampferzeuger

Tafel 2 Anforderungen an salzfreies Speisewasser für Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeuger

Tafel 3 Anforderungen an das Kesselwasser von Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeugern bei salzfreiem Speisewasser

Tafel 4 Anforderungen an salzarmes und salzhaltiges  Speisewasser für Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeuger

Tafel 5a Anforderungen an das Kesselwasser für Großraum-Dampferzeuger bei salzarmem und bei salzhaltigem Speisewasser

Tafel 5b Anforderungen an das Kesselwasser für Umlauf-Dampferzeuger bei salzarmem und bei salzhaltigem Speisewasser

Tafel 6 Anforderungen an das Kreislaufwasser

Anhang Erläuterungen
(zu Kapitel 6)

1. Allgemeines

2. Behandlung von Speise- und Kesselwasser

2.1 Konditionierung mit Alkalisierungsmitteln (alkalische Fahrweise)

2.1.1 Betrieb mit salzfreiem Speisewasser
2.1.2 Betrieb mit salzhaltigem Speisewasser

2.2 Konditionierung mit Oxidationsmitteln (neutrale Fahrweise)

2.3 Konditionierung mit Alkalisierungs- und Oxidationsmitteln (kombinierte Fahrweise)

Kapitel 7
Ausrüstung von Ölschlammverbrennungsanlagen an Dampfkesselanlagen

1. Allgemeines

2. Begriffsbestimmung

2.1 Ölschlamm

2.2 Ölschlammverbrennungsanlagen

3. Ölschlammtanks

4. Ölschlammaufbreitungsanlagen

4.1 Allgemeines

4.2 Ölschlammaufbereitungstank

4.3 Ölschlammvorwärmung

4.4 Homogenisiereinrichtung

4.5 Wassergehaltsmesseinrichtung

4.6 Ölschlammfilter

5. Ölbrenner

6. Dampfkessel

6.1 Kesselauslegung

6.2 Ausrüstung

7. Zusätzliche Anforderungen

Anlage 2 Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen
(zu § 9)

A. Schiffszeugnisse und -bescheinigungen

1. Ausstellung oder Verlängerung der Geltungsdauer

2. Harmonisiertes System der Besichtigung und Zeugniserteilung

3. Muster der Zeugnisse

4. Eintragungen

5. Probefahrten

6. Ersatzausfertigung

7. Rückgabe von Bescheinigungen

8. Versicherung an Eides Statt

B. Zur Zeugniserteilung für Schiffe, die die Bundesflagge führen, erforderliche Besichtigungen von Schiffen (zu § 9 Abs. 2)

1. Zuständige Behörde

2. Harmonisiertes System

3. Anerkannte Klassifikationsgesellschaften

4. Besichtigungen nach Anlage 4 des AFS-Übereinkommens

5. Anerkennung bei ausländischen Bescheinigungen

Anlage 3 Befähigungsnachweise für den mobilen Seefunkdienst und den mobilen Seefunkdienst über Satelliten
(zu § 13 Abs. 4a)

A. Arten der Befähigungsnachweise, Erwerb, Gültigkeitsdauer, Umtausch

1. Arten der Befähigungsnachweise

2. Befähigung zur Ausübung des Seefunkdienstes

3. Voraussetzungen für den Erwerb eines Seefunkzeugnisses

4. Gültigkeitsdauer der Befähigungsnachweise

5. Umtausch

6. Zeugnismuster

B. Prüfungsordnung, Durchführung der Prüfung

1. Erwerb von Funkbetriebszeugnissen LRC und SRC

1.1 Prüfungszuständigkeiten

1.2 Durchführung der Prüfung

1.3 Wiederholungsprüfung

2. Ergänzungsprüfungen

3. Vereinfachte Prüfung

4. Anpassungsprüfung

C. Erteilung, Anerkennung und Ersatzausfertigung von Befähigungsnachweisen

1. Erteilungsstellen

2. Anerkennung von Seefunkzeugnissen ausländischer Verwaltungen

2.1 Befähigungsnachweise zur Ausübung des Seefunkdienstes bei Seefunkstellen auf Schiffen, die dem SOLAS-Übereinkommen unterliegen

2.2 Befähigungsnachweise zur Ausübung des Seefunkdienstes bei Seefunkstellen auf Schiffen, die nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegen

3. Ersatzausfertigung

4. Anerkennung von Prüfungen an Ausbildungsstätten der Bundesländer, der Bundeswehr und der Bundespolizei

5. Anerkennung von Prüfungen im Fach Gerätekunde

D. Entzug von Funkzeugnissen

Anlage 4 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union

1. Begriffsbestimmungen

2. Anwendungsbereich

3. Signifikante Wellenhöhe

4. Seegebiete

5. Besondere Stabilitätsanforderungen

6. Bescheinigungen

7. Jahreszeitlicher und anderer kurzzeitiger Betrieb