BbgPsychKG-Bbg
- Inhalt =>
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Grundsatz
§ 2a Besuchskommissionen
Abschnitt 2
Ziel, Art und Träger der Hilfen
§ 3 Anspruch auf Hilfen
§ 4 Ziel der Hilfen
§ 5 Art der Hilfen
§ 6 Träger der Hilfen; örtliche Zuständigkeit
§ 7 Psychiatriekoordination und psychosoziale Arbeitsgemeinschaften
Abschnitt 3
Öffentlichrechtliche Unterbringung
§ 8 Begriff und Voraussetzungen der Unterbringung
§ 9 Zweck der Unterbringung
§ 10 Beteiligte Krankenhäuser, Beleihung, Fachaufsicht
§ 11 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 12 Einstweilige Unterbringung
§ 13 Sofortige Aufnahme im Krankenhaus und gerichtliche Unterbringungsanordnung
§ 14 Zurückhaltung
§ 15 Eingangsuntersuchung, Aufnahmebericht und Behandlungsplanung
§ 16 Gestaltung der Unterbringung
§ 17 Verlegung
§ 18 Behandlung auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 18a Zwangsweise Behandlung zur Wiederherstellung der Einsichtsfähigkeit
§ 18b Zwangsweise Behandlung zur Abwehr von Selbstgefährdungen
§ 19 Beurlaubung
§ 20 Unmittelbarer Zwang, Begründungspflicht, Akteneinsicht
§ 21 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 22 Besitz und Erwerb von Sachen
§ 23 Freiheit der Religionsausübung
§ 24 Besuchsrecht
§ 25 Recht auf Schriftwechsel
§ 26 Telefongespräche, Telegramme, Päckchen und andere Arten der Nachrichtenübermittlung
§ 27 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften; Hörfunk und Fernsehen
§ 28 Hausordnung
§ 29 Ausbildung, Weiterbildung, Arbeit
§ 30 Unterricht
§ 31 Geld zur freien Verfügung
§ 32 Beschwerderecht
§ 33 Auskunft und Akteneinsicht zur Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafe
§ 34 Aussetzung und Aufhebung der Unterbringung
§ 35 Kosten der Unterbringung
Abschnitt 4
Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung
§ 36 Ziele des Maßregelvollzugs, Vollstreckungsplan, Beleihung
§ 37 Eingangsuntersuchung und Behandlungsplanung
§ 38 Gestaltung des Maßregelvollzugs, Beiräte
§ 39 Lockerungen des Maßregelvollzugs
§ 40 Behandlung der Anlasserkrankung und Zwangsmaßnahmen
§ 41 Andere Erkrankungen und Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 41a Unabhängige Prüfstelle
§ 42 Erkennungsdienstliche Maßnahmen, Festnahme
§ 43 Fachaufsicht
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 Rechte und deren Einschränkungen
§ 46 Bildung, Arbeit, Beschäftigung
§ 47 Taschengeld, Überbrückungsgeld, Hausgeld, Eigengeld
§ 48 Beschwerderecht
§ 49 Besuchskommission
§ 50 Aussetzung und Erledigung der Maßregel, Umkehr der Vollstreckungsreihenfolge
§ 51 Kosten der Unterbringung in Maßregelvollzugseinrichtungen
Abschnitt 5
Nachgehende Betreuung
§ 52 Aufgaben
§ 53 Mitwirkungspflichten
Abschnitt 6
Datenschutz im Bereich der Hilfen und der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
§ 54 Grundsatz
§ 55 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 56 Zusammenwirken mit anderen Behörden und Einrichtungen
§ 57 Datenübermittlung durch Unterbringungseinrichtungen
§ 58 (aufgehoben)
§ 59 Übermittlungsverantwortung, Unterrichtungspflicht
Abschnitt 7
Datenschutz im Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung
§ 60 Anwendung des Brandenburgischen Polizei-, Justizvollzugs- und Maßregelvollzugsdatenschutzgesetzes
§ 61 Grundsatz, Begriffsbestimmung
§ 62 Überlassung von Akten
§ 63 Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten bei Besuchen
§ 64 Übermittlung personenbezogener Daten
§ 65 Löschung
§ 66 Löschung besonders erhobener Daten
§ 67 Einschränkung der Verarbeitung
Abschnitt 8
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 68 Verwaltungsvorschriften
§ 69 Einschränkung von Grundrechten
§ 70 Übergangsvorschriften
§ 71 Inkrafttreten, Außerkrafttreten