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Aufgrund des § 23 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 8 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2615), verordnet die Landesregierung:

Artikel 1

Die Hessische Hygieneverordnung vom 1. Dezember 2011 (GVBl. I S. 745, 2012 S. 32), geändert durch Verordnung vom 31. Oktober 2016 (GVBl. S. 190), wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "25. November 2015 (GVBl. S. 414)" durch "13. September 2018 (GVBl. S. 599)" ersetzt.

b) In Nr. 4 werden die Wörter "und Tageskliniken sowie" durch ein Komma ersetzt.

c) Als neue Nr. 5 wird eingefügt:

"5. Tageskliniken sowie"

d) Die bisherige Nr. 5 wird Nr. 6.

2. § 2 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe "4" durch "5" ersetzt.

b) Abs. 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe "4" durch "5" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird die Angabe "58" durch "69" ersetzt und die Angabe "in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 2011 (GVBl. I S. 46, 180), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. November 2015 (GVBl. S. 457)," gestrichen.

c) In Abs. 4 wird das Wort "Hygienebeauftragte" durch die Wörter "hygienebeauftragte Ärztinnen und Ärzte" ersetzt, die Angabe " (Hygienefachpersonal)" gestrichen und die Angabe "10" durch " 14 " ersetzt.

d) In Abs. 5 Satz 1 wird das Wort "Bei" durch die Wörter "Rechtzeitig vor" ersetzt und nach dem Wort "Einrichtung" ein Komma eingefügt und werden die Wörter "oder der" durch "der Rettungsdienst oder qualifizierte Krankentransport sowie der" ersetzt.

3. § 3 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst:

bb) In Satz 2 wird das Wort "haben" durch "hat" ersetzt.

b) Abs. 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nr. 3 wird das Wort "Hygienebeauftragten" durch die Wörter "hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzten" ersetzt.

bb) In Nr. 4 wird das Wort "Bereitstellung" durch "Beschäftigung" und das Wort "und" durch ein Komma ersetzt.

cc) Als neue Nr. 5 und 6 werden eingefügt:

"5. die Bestellung von hygienebeauftragten Pflegekräften nach § 11,

6. die Bestellung von Antiinfektiva-Expertinnen und Antiinfektiva-Experten sowie der Antiinfektiva-Beauftragten nach § 12,"

dd) Die bisherige Nr. 5 wird Nr. 7 und die Angabe "10." durch "14 und" ersetzt.

ee) Als Nr. 8 wird angefügt:

"8. im Falle eines nosokomialen Ausbruchs mit hohem Gefahrenpotenzial die Einrichtung eines Krisenstabes unter Vorsitz der ärztlichen Leitung unter Einbeziehung von internen und erforderlichenfalls externen Experten sowie von Vertretern des Gesundheitsamtes und auf Vorschlag des Gesundheitsamtes von Vertretern des Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamtes im Gesundheitswesen."

c) In Abs. 4 Satz 1 wird nach den Wörtern "Die Einrichtungen" die Angabe "nach § 1 Nr. 1 oder 3" eingefügt.

4. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Nach dem Wort "gehören" wird das Wort "insbesondere" eingefügt.

bb) In Nr. 5 werden die Wörter "die oder der Hygienebeauftragte" durch die Wörter "die hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzte" ersetzt.

cc) In Nr. 7 wird das Wort "und" durch ein Komma ersetzt.

dd) In Nr. 8 wird der Punkt am Ende durch das Wort "und" ersetzt.

ee) Als Nr. 9 wird angefügt:

"9. die Antiinfektiva-Expertinnen und Antiinfektiva-Experten nach § 12."

b) Abs. 4 Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ersetzt:

c) Abs. 5 Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa) Als neue Nr. 5 wird eingefügt:

"5. die Vorgaben zum Einsatz von Antibiotika zur perioperativen Prophylaxe und zu Therapieleitlinien zur Vermeidung nicht indizierter Antibiotikagaben zu erstellen,"

bb) Die bisherigen Nr. 5 bis 7 werden die Nr. 6 bis 8.

cc) Die bisherige Nr. 8 wird Nr. 9 und wie folgt gefasst:

d) Als Abs. 6 wird angefügt:

" (6) Vorgaben der Hygienekommission zum Einsatz von Antibiotika zur perioperativen Prophylaxe und zu Therapieleitlinien zur Vermeidung nicht indizierter Antibiotikagaben sind allen Ärztinnen und Ärzten von der Leitung der Einrichtung schriftlich zur Verfügung zu stellen."

5. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 2 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 1

Hygieneplane sind nach den jeweils gültigen Empfehlungen des für das öffentliche Gesundheitswesen zuständigen Ministeriums zu erstellen.

wird aufgehoben.

bb) In dem neuen Satz 2 wird die Angabe "11" durch " 15 " und die Angabe "12" durch "16" ersetzt.

b) In Abs. 3 werden die Wörter "und der" durch "sowie der" ersetzt.

c) In Abs. 4 werden nach dem Wort "veröffentlichen" die Wörter "und dem Personal zur Kenntnis geben" eingefügt.

6. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 Satz 3 wird durch folgende Sätze ersetzt:

b) Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

c) Abs. 3 wird wie folgt geändert.

aa) In Satz 1 wird die Angabe "4" durch " 5 " ersetzt.

bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:

"Sie haben die Aufgabe, in regelmäßigen Abständen die Einhaltung der Hygienepläne zu überprüfen."

cc) In dem neuen Satz 3 werden nach dem Wort "Empfehlungen" die Wörter "und beobachten und bewerten laufend die aktuelle infektionsepidemiologische Lage in der Einrichtung" eingefügt.

dd) Der neue Satz 4

Im Übrigen ergibt sich das Aufgabenspektrum aus der Empfehlung "Personelle und organisatorische Voraussetzungen zur Prävention nosokomialer Infektionen" der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention in der jeweils gültigen Fassung.

wird aufgehoben.

d) In Abs. 4 wird die Angabe "4" durch "5" ersetzt.

7. § 7 wird wie folgt geändert:

a) Der Überschrift werden die Wörter "Ärztinnen und Ärzte" angefügt.

b) Abs.1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe "4" durch "5", das Wort "Hygienebeauftragte" durch die Wörter "hygienebeauftragte Ärztin" und das Wort "Hygienebeauftragten" durch die Wörter "hygienebeauftragten Arzt" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird das Wort "Hygienebeauftragte" durch die Wörter "hygienebeauftragte Ärztin", das Wort "Hygienebeauftragten" durch die Wörter "hygienebeauftragten Arzt" sowie das Wort "Infektionsrisiko" durch die Wörter "Risikoprofil für nosokomiale Infektionen" ersetzt.

c) Abs. 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird das Wort "Hygienebeauftragte" durch die Wörter "Die hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzte" ersetzt.

bb) In Satz 2 werden die Wörter "Alle Hygienebeauftragten" durch "Die hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzte" ersetzt.

d) Abs. 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird das Wort "Hygienebeauftragten" durch die Wörter "hygienebeauftragten Ärztinnen und Ärzte" ersetzt.

bb) Satz 3

Für das Aufgabenspektrum im Übrigen gilt § 6 Abs. 3 Satz 3 entsprechend.

wird aufgehoben.

8. § 8 wird wie folgt gefasst:

9. Nach § 8 werden als neue §§ 9 bis 12 eingefügt:

" § 9 Hygienefachpersonal

(1) Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 und 3 müssen Hygienefachpersonal in einem Umfang beschäftigen, dass der Stellenanteil mindestens dem Verhältnis der Zahl der aufgestellten Betten zu 200 entspricht. Bei Einrichtungen nach § 1 Nr. 1, in denen ausschließlich Patientinnen und Patienten mit psychiatrischen oder psychosomatischen Krankheiten behandelt werden, muss der Stellenanteil mindestens dem Verhältnis der Zahl der aufgestellten Betten zu 500 entsprechen; bei diesen Einrichtungen ist eine einrichtungsübergreifende Tätigkeit innerhalb eines Klinikverbundes möglich. In den Fällen des § 10 Abs. 1 verringern sich die nach Satz 1 und 2 erforderlichen Stellenanteile im Umfang einer Vollzeitstelle.

(2) Als Hygienefachpersonal kann beschäftigt werden, wer

1. eine Erlaubnis zur Führung der Weiterbildungsbezeichnung als
   1. Fachkrankenschwester oder Fachkrankenpfleger für Hygiene oder Fachkinderkrankenschwester oder Fachkinderkrankenpfleger für Hygiene nach § 1 der Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für Pflegeberufe vom 24. Mai 1996 (GVBl. I S. 284), aufgehoben durch Verordnung vom 6. Dezember 2010 (GVBl. I S. 654), oder
   2. Fachkraft für Krankenhaushygiene nach § 15 Abs. 1 Nr. 6 der Hessischen Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und Entbindungspflege vom 6. Dezember 2010 (GVBl. I S. 654), geändert durch Verordnung vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 580), besitzt oder
2. eine staatliche Anerkennung als Hygienefachkraft
   1. vor dem 1. Januar 1991 erworben hat und nachweist, nach dem 31. Dezember 1999 mindestens zehn Jahre zu einem Anteil von mindestens 50 Prozent als Hygienefachkraft in einer Einrichtung nach § 1 Nr. 1 oder 3 tätig gewesen zu sein, oder
   2. nach dem 31. Dezember 1990 erworben hat und nachweist, an einer theoretischen Weiterbildung im Umfang von mindestens 720 Stunden, deren Ausbildungsinhalte den Empfehlungen des Robert Koch -Instituts entsprechen, teilgenommen zu haben, oder
3. einen Bachelor-Abschluss in einem akkreditierten Studiengang zur Hygiene erworben hat, in dem nach Feststellung der obersten Gesundheitsbehörde die für eine Tätigkeit als Hygienefachpersonal erforderlichen praktischen und theoretischen Kenntnisse zur Krankenhaushygiene vermittelt werden.

§ 10 Hygieneingenieure

(1) In Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 und 3 mit mehr als 600 aufgestellten Betten muss mindestens eine Hygieneingenieurin oder ein Hygieneingenieur im Umfang einer Vollzeitstelle beschäftigt werden.

(2) Als Hygieneingenieurin oder Hygieneingenieur kann beschäftigt werden, wer ein Studium der Fachrichtung Hygiene/Krankenhaustechnik oder ein Studium mit vergleichbaren Inhalten erfolgreich abgeschlossen hat.

§ 11 Hygienebeauftragte Pflegekräfte

(1) In Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 und 3 soll für jede Station und für jeden Funktionsbereich mindestens eine hygienebeauftragte Pflegekraft bestellt werden.

(2) Als hygienebeauftragte Pflegekraft darf nur bestellt werden, wer über

1. die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
   1. Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger oder
   2. Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger und
2. über eine dreijährige Berufserfahrung

verfügt.

(3) Hygienebeauftragte Pflegekräfte sind Ansprechpartner für das Fachpersonal in der Hygiene sowie für das Personal auf den Stationen oder in den Funktionsbereichen. Sie unterstützen die Hygienefachkräfte bei der Umsetzung von Hygienemaßnahmen. Sie wirken bei der Erstellung bereichsspezifischer Hygienestandards, der Umsetzung und Schulung von Hygienepraktiken sowie bei der Erkennung und organisatorischen Bewältigung von Ausbruchsgeschehen mit.

§ 12 Maßnahmen zum optimierten Antiinfektiva-Einsatz

(1) In Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 soll

1. mindestens eine Antiinfektiva-Expertin oder ein Antiinfektiva-Experte und
2. für jede Fachabteilung, in der Antibiotika eingesetzt werden, mindestens eine Antiinfektiva-Beauftragte oder ein Antiinfektiva-Beauftragter

bestellt werden. Satz 1 gilt nicht für Einrichtungen und Fachabteilungen, in denen ausschließlich Patientinnen und Patienten mit psychiatrischen oder psychosomatischen Krankheiten behandelt werden.

(2) Als Antiinfektiva-Expertin oder Antiinfektiva-Experte können Ärztinnen und Ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker bestellt werden, die eine Qualifikation als "Antibiotic-Stewardship-Expertin" oder "Antibiotic-Stewardship -Experte" erworben haben. Als Antiinfektiva-Beauftragte können bestellt werden:

1. Ärztinnen oder Ärzte, die die Qualifikation zur oder zum Antibiotic-Stewardship-Beauftragten erworben haben,
2. Fachärztinnen oder Fachärzte mit der Zusatzbezeichnung " Infektiologie" oder "Krankenhaushygiene",
3. Fachärztinnen oder Fachärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie oder
4. Fachärztinnen oder Fachärzte für Hygiene und Umweltmedizin.

(3) Einrichtungen nach Abs. 1 richten eine Kommission ein, um Maßnahmen zum optimierten Einsatz von Antiinfektiva zu implementieren, durchzuführen und zu überwachen. Der Kommission sollen insbesondere angehören:

1. die Antiinfektiva-Expertinnen oder Antiinfektiva-Experten,
2. weitere Infektiologinnen oder Infektiologen oder infektiologisch ausgebildete, klinisch tätige Fachärztinnen oder Fachärzte,
3. erfahrene Fachapothekerinnen oder Fachapotheker für klinische Pharmazie/Krankenhauspharmazie,
4. für die mikrobiologische Diagnostik und klinischmikrobiologische Beratung zuständige Fachärztinnen oder Fachärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie sowie
5. die Krankenhaushygienikerinnen oder Krankenhaushygieniker.

(4) In Einrichtungen nach Abs. 1 sollen regelmäßig Konferenzen über die Behandlung von Patienten mit schwierig zu therapierenden Infektionskrankheiten sowie Antiinfektiva-Visiten stattfinden. Dabei sind klinischmikrobiologische und klinischpharmazeutische Aspekte zu berücksichtigen."

10. Der bisherige § 9 wird § 13 und die Angabe "Hygienefachpersonal nach § 2 Abs. 4" wird durch "Fachpersonal nach den §§ 6, 7, 9 und 10" ersetzt.

11. Der bisherige § 10 wird § 14 und wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe "4" durch "5" ersetzt und das Wort "Hygienefachpersonals" durch die Angabe "Fachpersonals nach den §§ 6, 7, 9 und 10" ersetzt.

bb) Folgender Satz wird angefügt:

"Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 haben die erforderliche Fort- und Weiterbildung der Antiinfektiva-Expertinnen und Antiinfektiva-Experten sowie der Antiinfektiva-Beauftragten nach § 12 Abs. 1 Satz 1 sicherzustellen."

b) In Abs. 2 werden nach dem Wort "Hygienebeauftragte" die Wörter "Ärztinnen und Ärzte" eingefügt und wird die Angabe " § 8" durch "den §§ 9 und 10" sowie die Angabe "16" durch "8" ersetzt.

c) In Abs. 3 wird das Wort "Hygienefachpersonal" durch die Angabe "Fachpersonal nach den §§ 6, 7, 9 und 10" ersetzt.

12. Der bisherige § 11 wird § 15 und in Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe "4" durch "5" ersetzt.

13. Der bisherige § 12 wird § 16 und wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe " § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b" durch " § 23 Abs. 4a" und die Angabe "die Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention "Surveillance (Erfassung und Bewertung) nosokomialer Infektionen (Umsetzung von § 23 des Infektionsschutzgesetzes)" in der jeweils gültigen Fassung" durch die Wörter "den Stand der Wissenschaft, insbesondere die Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention, sowie sich aus der besonderen Situation des Standortes ergebende Notwendigkeiten" ersetzt.

bb) Satz 3 und 4

Die fortlaufende Überwachung und Bewertung nosokomialer Infektionen und multiresistenter Erreger muss das verwendete Antibiotikaregime einbeziehen. Der Verbrauch an Antibiotika ist regelmässig bezogen auf die Zahl der behandelten Patienten je nach klinischer Fachrichtung und Art der Infektionskrankheit zu dokumentieren und den behandelnden Ärztinnen und Ärzten sowie der Hygienekommission nach § 4 mitzuteilen.

werden aufgehoben.

b) Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

c) Abs. 3

(3) In Einrichtungen nach § 1 Nr. 1 soll eine regelmäßige Konferenz über die Behandlung von Patienten mit schwierig zu therapierenden Infektionskrankheiten stattfinden. Dabei sind klinisch-mikrobiologische und klinisch-pharmazeutische Aspekte zu berücksichtigen. Vorgaben der Hygienekommission nach § 4 zum Einsatz von Antibiotika zur perioperativen Prophylaxe und zu Therapiestandards zur Vermeidung nicht indizierter Antibiotikagaben sind allen Ärztinnen und Ärzten schriftlich zur Verfügung zu stellen.

wird aufgehoben.

d) Der bisherige Abs. 4 wird Abs. 3 und die Angabe "bis 3" durch "und 2" ersetzt.

14. Als § 17 wird eingefügt:

" § 17 Sicherstellung der Aus- oder Weiterbildung

Sofern eine Einrichtung nach § 1 Nr. 1 mangels zur Verfügung stehendender Personen kein ausgebildetes Fachpersonal nach den §§ 6, 7, 9 und 10 einstellen kann, muss die Einrichtung die Aus- oder Weiterbildung des benötigten Personals sicherstellen und die dadurch entstehenden Kosten übernehmen."

15. Der bisherige § 13 wird § 18 und wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird das Wort "bei" durch "vor" ersetzt.

b) In Nr. 2 wird die Angabe "6 bis 8" durch "6, 7, 9 und 10" und das Wort "Hygienefachpersonal" durch "Fachpersonal" ersetzt.

16. Der bisherige § 14

§ 14 Übergangsvorschriften

(1) Sofern eine Einrichtung nach § 1 Nr. 1 der Verpflichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 mangels zur Verfügung stehender Personen, die die Voraussetzungen nach § 6 Abs. 2 erfüllen, nicht innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Verordnung nachkommen kann, sind Ärztinnen und Ärzte in ausreichender Zahl für den Erwerb der Zusatzweiterbildung "Krankenhaushygiene" freizustellen und die Weiterbildungskosten zu übernehmen.

(2) Von den Anforderungen nach § 8 Abs. 1 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde auf Antrag des Trägers der Einrichtung diese für einen Zeitraum von längstens sieben Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung befreien, wenn und soweit eine Erfüllung der Anforderungen aus Gründen, die weder die Einrichtung noch ihr Träger zu vertreten haben, nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

wird aufgehoben.

17. Der bisherige § 15 wird § 19 und in Satz 2 wird die Angabe "2018" durch "2025" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ID 190049