Regelwerk, Gesundheitswesen, Krankenhaus-Regelungen
SKHG - Srl
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Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Sicherstellungsauftrag und Trägerschaft
§ 4 Dienstbereitschaft und Zusammenarbeit
Zweiter Abschnitt
Patient und Krankenhaus
§ 5 Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung
§ 5a Sicherheitskultur und Fehlermeldesysteme
§ 6 Soziale und seelsorgerische Betreuung
§ 6a Pflege und individuelle Betreuung der Patientinnen und Patienten
§ 7 Kind im Krankenhaus
§ 8 Patientenfürsprecherin oder Patientenfürsprecher
Dritter Abschnitt
Pflichten der Krankenhäuser
§ 9 Qualitätssicherung und Barrierefreiheit
§ 9a Umgang mit berufsbezogenen Belastungen
§ 10 Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz
§ 11 Krankenhaushygiene
Vierter Abschnitt
Auskunftspflicht, Datenschutz
§ 12 Auskunftspflicht und Statistik
§ 13 Patientendatenschutz
§ 13a Datenverarbeitung im Auftrag
§ 14 Forschung und Patientendaten
Fünfter Abschnitt Krankenhausaufsicht
§ 15 Allgemeines
§ 15a Unterrichtungspflicht
§ 15b Ombudsperson als Stelle für anonyme Anzeigen
Sechster Abschnitt
Organisation der Krankenhäuser
§ 16 Krankenhausleitung und Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 17 Verwaltungsdirektorin oder Verwaltungsdirektor
§ 18 Ärztliche Direktorin oder Ärztlicher Direktor
§ 19 Pflegedirektorin oder Pflegedirektor
§ 20 Jahresabschlussprüfung
§ 21 Arzneimittelkommission
Siebenter Abschnitt
Flexible Krankenhausplanung
§ 22 Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung
§ 23 Aufstellung des Krankenhausplans
§ 24 Aufnahme in den Krankenhausplan
§ 25 Abweichungskorridor
§ 26 Selbstverwaltungspartner
§ 27 Saarländische Krankenhauskonferenz
Achter Abschnitt
Förderung der Krankenhäuser
§ 28 Investitionsplanung
§ 29 Grundsätze der Förderung
§ 30 Einzelförderung
§ 31 Pauschale Förderung
§ 32 Förderung der Nutzung von Anlagegütern
§ 33 Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen ("alte Last")
§ 34 Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten sowie Vorhaben zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen
§ 35 Förderung zur Betreuung von Kindern
§ 36 Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln
§ 37 Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan
§ 38 Förderung von Forschungsvorhaben
§ 39 Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen
§ 40 Rückzahlung von Fördermitteln
§ 41 Verzinsung
§ 42 Beteiligung der Gemeinden an der Mittelaufbringung
Neunter Abschnitt
Ausbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens
§ 43 Staatliche Anerkennung von Aus- und Weiterbildungsstätten
Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 44 Darlehen aus Landesmitteln
§ 45 Übergangsvorschriften
§ 46 Inkrafttreten