Regelwerk, Biotechnologie

Th. PsychKG
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Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt
Hilfen

§ 2 Fürsorgegrundsatz

§ 3 Begriff und Zweck der Hilfen

§ 4 Durchführung der Hilfen

§ 5 Planung und Koordination der Hilfen

§ 6 Maßnahmen des Sozialpsychiatrischen Dienstes

Dritter Abschnitt
Unterbringung

§ 7 Voraussetzungen und Zweck der Unterbringung

§ 8 Unterbringungsantrag und -verfahren

§ 9 Vorläufige Unterbringung durch den Sozialpsychiatrischen Dienst

Vierter Abschnitt
Rechtsstellung und Betreuung während der Unterbringung

§ 10 Rechtsstellung des untergebrachten Patienten

§ 11 Eingangsuntersuchung

§ 12 Behandlung

§ 13 Gestaltung der Unterbringung

§ 14 Besondere Schutz- und Sicherungsmaßnahmen

§ 15 Durchsuchung

§ 16 Unmittelbarer Zwang

§ 17 Persönlicher Besitz

§ 18 Religionsausübung

§ 19 Besuchsrecht

§ 20 Recht auf Postverkehr

§ 21 Verarbeitung und Nutzung von Erkenntnissen aus der Überwachung

§ 22 Beurlaubung

§ 23 Hausordnung

§ 24 Besuchskommission

§ 25 Patientenfürsprecher

§ 26 Beendigung der Unterbringung

Fünfter Abschnitt
Entlassung und nachsorgende Hilfen für psychisch kranke Menschen

§ 27 Aufhebung der Unterbringung

§ 28 Nachsorgende Hilfen

Sechster Abschnitt
(aufgehoben)

§ 29 (aufgehoben)

§ 30 (aufgehoben)

§ 31 (aufgehoben)

§ 32 (aufgehoben)

§ 33 (aufgehoben)

§ 34 (aufgehoben)

§ 35 (aufgehoben)

Siebenter Abschnitt
Datenschutz

§ 36 Allgemeine Regelungen zum Datenschutz

§ 37 (aufgehoben)

§ 38 (aufgehoben)

Achter Abschnitt
Zuständigkeit und Kosten

§ 39 Aufsichtsbehörden

§ 40 Kosten der Unterbringung

Neunter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 41 Einschränkung von Grundrechten

§ 42 Gleichstellungsbestimmung

§ 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten