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Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet

• auf Grund des § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, des § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a sowie Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b, des § 62 Absatz 1, des § 65 Satz 1 Nummer 3 und des § 72 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426),
• auf Grund des § 32 Absatz 1 Nummer 1, 2, 3, 4 Buchstabe b und Nummer 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie
• auf Grund des § 53 Absatz 2 und des § 56 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe d in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Artikel 1
Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

Die Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I S. 5), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2720) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 2 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 Buchstabe c werden die Wörter "aus Kunststoff bestehenden Beschichtung" durch die Wörter "Beschichtung aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 12 vom 15.01.2011 S. 1; L 278 vom 25.10.2011 S. 13) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt.

b) Die Nummern 3, 3a, 3b und 3c

3. Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff:
zur Verwendung als Lebensmittelbedarfsgegenstände bestimmte

1. Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen,
2. Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die aus zwei oder mehreren Schichten bestehen, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden (mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff),
3. Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Dichtungsmaterial von Deckeln dienen, die sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen;

3. a. Kunststoff:
eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird; dieser makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen zugefügt werden; als Kunststoff gelten jedoch nicht:

1. Zellglasfolien,
2. Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk,
3. Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind,
4. Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit Kunststoff,
5. Ionenaustauscherharze,
6. Silikone;

3. b. funktionelle Barriere aus Kunststoff:
eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff besteht und sicherstellt, dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand im fertigen Zustand den Anforderungen dieser Verordnung und dem Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) entspricht;

3. c. fettfreie Lebensmittel:
Lebensmittel, für die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches * unter der Gliederungsnummer B 80.30-2, Stand März 2008, andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D;

werden aufgehoben.

c) Nummer 5 wird wie folgt gefasst:

2. In § 4 werden die Absätze 2, 3, 3a, 3b, 4 und 5 durch folgende Absätze 2 bis 4 ersetzt:

3. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

b) Satz 3

Ist für Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 Nr. 2 für einen Stoff in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 außer einem höchstzulässigen Restgehalt auch ein spezifischer Migrationsgrenzwert angegeben, so kann der höchstzulässige Restgehalt unberücksichtigt bleiben, wenn der spezifische Migrationsgrenzwert eingehalten ist.

wird aufgehoben.

4. § 8 wird wie folgt geändert:

a) Die Absätze 1, 1a, 1b, 1d und 2

(1) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten. Die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und die in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen sind zu berücksichtigen. Ist in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 Spalte 4 für einen Stoff außer einem spezifischen Migrationsgrenzwert auch ein höchstzulässiger Restgehalt angegeben, so kann der spezifische Migrationswert unberücksichtigt bleiben, wenn der höchstzulässige Restgehalt nicht überschritten wird.

(1a) Soweit für einen Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff mit einer funktionellen Barriere in einer oder mehreren Schichten, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen und von diesen durch die funktionelle Barriere getrennt sind, andere als die in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannten Stoffe verwendet werden, darf die Migration dieser Stoffe 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels nicht überschreiten. Die Migration wird bestimmt mit einer Analysenmethode nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. EU Nr. L 165 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. Der Migrationswert ist in Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels anzugeben. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.

(1b) Sofern es sich bei den Additiven im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 3a um zugelassene Stoffe nach Maßgabe der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung oder um Aromen nach der Aromenverordnung handelt, dürfen diese Stoffe nicht aus dem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff in Mengen auf Lebensmittel übergehen,

1. die eine technologische oder aromatisierende Wirkung in dem verzehrsfertigen Lebensmittel ausüben und
2. die dazu führen, dass der aus ihrer Verwendung als Zusatzstoff oder Aroma resultierende Gehalt in dem verzehrsfertigen Lebensmittel die in der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung oder Aromenverordnung jeweils festgelegten Höchstmengen oder in der Anlage 3 festgelegten Grenzwerte überschritten werden, sofern solche festgelegt sind; es ist jeweils die niedrigste Festlegung anzuwenden.

(1d) Eine Überprüfung der Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte ist nicht erforderlich, wenn nachgewiesen werden kann, dass

1. der nach Absatz 2 zu bestimmende Gesamtmigrationswert zu dem Ergebnis führt, dass der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann, oder
2. unter der Annahme des vollständigen Übergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifische Migrationsgrenzwert nicht überschritten werden kann.

Die Einhaltung des spezifischen Migrationsgrenzwertes kann geprüft werden durch Bestimmung des Restgehaltes des Stoffes im Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde und dieses rechnerisch berücksichtigt wird. Zum Nachweis, dass ein Bedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des berechneten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(2) Insgesamt dürfen von einem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel oder Simulanzlösemittel nur bis zu einer Höchstmenge (Gesamtmigrationswert) von 60 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder des Simulanzlösemittels übergehen. Die Höchstmenge beträgt jedoch 10 Milligramm pro Quadratdezimeter der Oberfläche des Lebensmittelbedarfsgegenstandes für

1. füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern,
2. Platten, Folien oder andere nicht füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände oder solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Auf Lebensmittelbedarfsgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder in Berührung zu kommen oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, ist Satz 2 nicht anzuwenden.

werden aufgehoben.

b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

5. § 10 Absatz 1

(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und die für deren Herstellung bestimmten Stoffe dürfen vorbehaltlich des Satzes 5 gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung nach Maßgabe des Satzes 2 in deutscher Sprache beigefügt ist. Die Erklärung muss vom Hersteller oder dem für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortlichen ausgestellt sein und die Angaben nach Maßgabe der Anlage 12 enthalten. Der Hersteller oder der für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortliche hat den zuständigen Behörden auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Lebensmittelbedarfsgegenstände den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Diese Unterlagen umfassen die ermittelten Ergebnisse und eine Beschreibung der Prüfbedingungen, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel.

wird aufgehoben.

6. § 11a wird wie folgt gefasst:

7. § 12 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa) Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

bb) Die Nummern 4 bis 6a

4. entgegen § 4 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe c oder Nummer 2, jeweils auch in Verbindung mit Satz 4, bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet,

5. entgegen § 4 Absatz 3a Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3a Satz 2, bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet,

6. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bakterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen einen anderen als den dort genannten Stoff verwendet,

6. a. entgegen § 4 Abs. 5 Satz 2 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet oder

werden aufgehoben.

cc) Die bisherige Nummer 7 wird neue Nummer 4.

b) Absatz 6 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 werden die Wörter "Absatz 1 Satz 1," gestrichen.

bb) Nummer 2

entgegen § 10 Absatz 1 Satz 3 und 4 Unterlagen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt,

wird aufgehoben.

c) Absatz 7 Nummer 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Buchstabe a wird das Wort "oder" am Satzende durch ein Komma ersetzt.

bb) In Buchstabe b wird der Schlusspunkt durch das Wort "oder" ersetzt.

cc) Folgender Buchstabe c wird angefügt:

"c) als Unternehmer entgegen Artikel 17 Absatz 2 Satz 2 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt."

8. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Die laufende Nummer 9 wird wie folgt gefasst:

b) Die laufende Nummer 10

10.

Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer

2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF-Nr. 93930

wird aufgehoben.

9. Anlage 3

Stoffe und Erzeugnisse für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen

Anlage 3 zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b

Erläuterungen zu den Tabellen

Spalte	Bezeichnung	Erläuterung
1	PM/REF-Nr.:	EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe
2	CAS-Nr.:	Chemical Abstract Service Nummer
3	Bezeichnung	Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
4	Beschränkungen	Die SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert): a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern; b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände oder solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann. Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder in Berührung zu kommen oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die SML-Werte in Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels anzugeben. Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung: NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen; BG = Bedarfsgegenstand; NCO = Isocyanat-Gruppe; NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; QM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; QMA = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im fertigen Bedarfsgegenstand, in mg/ 6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; QMA(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist; SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanzen durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist. [...] Die Zahlen oder Buchstaben in eckigen Klammern beziehen sich auf die zu diesem Stoff gehörenden Anmerkungen in Anlage 3 Abschnitt 6.

Monomere und sonstige Ausgangsstoffe (zu § 4 Abs. 2, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1, 1a und 1b )

BGV Anlage 3 Abschnitt 1

Der Abschnitt umfasst:

• Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;
• natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
• Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.

Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:

1. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung "...Säure(n), Salze" in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
2. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:
   1. Stoffe, deren Bezeichnung "...Säure(n), Salze" enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
   2. Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.

Der Abschnitt umfasst nicht:

• Reaktionszwischenprodukte;
• Abbauprodukte;
• Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
• Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
• Gemische der zugelassenen Stoffe.

 

Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind

BGV Anlage 3 Abschnitt 1 - Teil A

 

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
10030	000514-10-3	Abietinsäure
10060	000075-07-0	Acetaldehyd	SML(T) = 6 mg/kg [2]
10090	000064-19-7	Essigsäure
10120	000108-05-4	Vinylacetat	SML = 12 mg/kg
10150	000108-24-7	Essigsäureanhydrid
10210	000074-86-2	Acetylen
10599/90A	061788-89-4	Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destilliert	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [27]
10599/91	061788-89-4	Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destilliert	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [27]
10599/92A	068783-41-5	Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [27]
10599/93	068783-41-5	Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, nicht destilliert	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [27]
10630	000079-06-1	Acrylamid	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
10660	015214-89-8	2-Acrylamido-2-methyl-propan-sulfonsäure	SML = 0,05 mg/kg
10690	000079-10-7	Acrylsäure	SML(T) = 6 mg/kg [36]
10750	002495-35-4	Benzylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
10780	000141-32-2	n-Butylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
10810	002998-08-5	sec-Butylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
10840	001663-39-4	tert-Butylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11005	012.542-30-2	Dicyclopentenylacrylat	QMA = 0,05 mg/6 dm2
11245	002156-97-0	Dodecylacrylat	SML = 0,05 mg/kg [1]
11470	000140-88-5	Ethylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11500	1000103-11-7	2-Ethylhexylacrylat	SML = 0,05 mg/kg
11510	000818-61-1	Hydroxyethylacrylat Siehe auch Ethylenglykolmonoacrylat
11530	000999-61-1	2-Hydroxypropylacrylat	QMA = 0,05 mg/6 dm2 für die Summe von 2-Hydroxypropylacrylat und 2-Hydroxyisopropylacrylat 1
11590	000106-63-8	iso-Butylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11680	000689-12-3	iso-Propylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11710	000096-33-3	Methylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11830	000818-61-1	Ethylenglykolmonoacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11890	002499-59-4	n-Octylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
11980	000925-60-0	Propylacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [36]
12100	000107-13-1	Acrylnitril	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
12130	000124-04-9	Adipinsäure
12265	004074-90-2	Divinyladipat	QM = 5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung als Comonomer.
12280	002035-75-8	Adipinsäureanhydrid
12310	-	Albumin
12340		Albumin, durch Formaldehyd koaguliert
12375		Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4-C22)
12670	002855-13-2	1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethyl- cyclohexan	SML = 6 mg/kg
12761	000693-57-2	12-Aminododecansäure	SML = 0,05 mg/kg
12763	00141-43-5	2-Aminoethanol	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 372 S. 14), festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
12765	84434-12-8	Natrium-N-(2-aminoethyl)-beta-alaninat	SML = 0,05 mg/kg
12786	000919-30-2	3-Aminopropyltriethoxysilan	Extrahierbare Rückstände an 3-Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen
12788	002432-99-7	11-Aminoundecansäure	SML = 5 mg/kg
12789	007664-41-7	Ammoniak
12820	000123-99-9	Azelainsäure
12970	004196-95-6	Azelainsäureanhydrid
13000	001477-55-0	1,3-Benzoldimethanamin	SML = 0,05 mg/kg
13060	004422-95-1	1,3,5-Benzoltricarbonsäure-trichlorid	QMA = 0,05 mg/6 dm2 (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)
13075	00091-76-9	Benzoguanamin	Siehe "2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin"
13090	000065-85-0	Benzoesäure
13150	000100-51-6	Benzylalkohol
13180	000498-66-8	Bicyclo[2.2.1]hept-2-en (= Norbornen)	SML = 0,05 mg/kg
13210	001761-71-3	Bis(4-aminocyclohexyl)-methan	SML = 0,05 mg/kg
13317	132459-54-2	N,N´-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]- 1,4,5,8-naphthalintetracarboxydiimid	SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4 %) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden
13323	000102-40-9	1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol	SML = 0,05 mg/kg
13326	000111-46-6	Bis(2-hydroxyethyl)ether	Siehe "Diethylenglykol"
13380	000077-99-6	2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol	Siehe "1,1,1-Trimethylolpropan"
13390	000105-08-8	1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclo-hexan
13395	04767-03-7	2,2-Bis(hydroxymethyl)propionsäure	QMA = 0,05 mg/6 dm2
13480	000080-05-7	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan	SML(T) = 0,6 mg/kg [28] Darf nicht zur Herstellung von Trinkflaschen aus Kunststoff verwendet werden, die für Säuglinge bestimmt sind. Als Säuglinge gelten Kinder unter zwölf Monaten.
13510	001675-54-3	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis(2,3- epoxypropyl)-ether (= BADGE)	Gemäß Verordnung (EG) Nr. 1895/2005
13530	038103-06-9	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan- bis(phthalsäureanhydrid)	SML = 0,05 mg/kg
13550	000110-98-5	Bis(hydroxypropyl)ether	Siehe "Dipropylenglykol"
13560	005124-30-1	Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan	Siehe "Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat"
13600	047465-97-4	3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxy-phenyl)-2- indolinon	SML = 1,8 mg/kg
13607	000080-05-7	Bisphenol A	Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan"
13610	01675-54-3	Bisphenol A-bis(2,3-epoxypropyl)ether	Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3epoxypropyl)ether"
13614	038103-06-9	Bisphenol A-bis(phthalsäureanhydrid)	Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(phthalsäureanhydrid)"
13617	00080-09-1	Bisphenol S	Siehe "4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon"
13620	10043-35-3	Borsäure	SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1 [23]
13630	000106-99-0	Butadien	QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
13690	000107-88-0	1,3-Butandiol
13720	00110-63-4	1,4-Butandiol	SML(T) = 5 mg/kg [24]
13780	002425-79-8	1,4-Butandiol-bis(2,3-epoxypropyl)ether	QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)
13810	00505-65-7	1,4-Butandiolformal	QMA = 0,05 mg/6 dm2
13840	000071-36-3	1-Butanol
13870	000106-98-9	1-Buten
13900	000107-01-7	2-Buten
13932	00598-32-3	3-Buten-2-ol	QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 dm2) Nur zur Verwendung als Comonomer für die Herstellung von polymeren Additiven.
14020	000098-54-4	4-tert-Butylphenol	SML = 0,05 mg/kg
14110	000123-72-8	Butyraldehyd
14140	000107-92-6	Buttersäure
14170	000106-31-0	Buttersäureanhydrid
14200	000105-60-2	Caprolactam	SML(T) = 15 mg/kg [5]
14230	002123-24-2	Caprolactam, Natriumsalz	SML(T) = 15 mg/kg [5] (berechnet als Caprolactam)
14260	000502-44-3	Caprolacton	SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)
14320	000124-07-2	Caprylsäure
14350	000630-08-0	Kohlenmonoxid
14380	000075-44-5	Carbonylchlorid	QM = 1 mg/kg in BG
14411	008001-79-4	Rizinusöl
14500	009004-34-6	Cellulose
14530	007782-50-5	Chlor
14570	000106-89-8	1-Chlor-2,3-epoxypropan	Siehe "Epichlorhydrin"
14627	0000117-21-5	3-Chlorphthalsäureanhydrid	SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)
14628	0000118-45-6	4-Chlorphthalsäureanhydrid	SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)
14650	000079-38-9	Chlortrifluorethylen	QMA = 0,5 mg/6 dm2
14680	000077-92-9	Citronensäure
14710	000108-39-4	m-Kresol
14740	000095-48-7	o-Kresol
14770	000106-44-5	p-Kresol
14800	003724-65-0	Crotonsäure	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [33]
14841	000599-64-4	4-Cumylphenol	SML = 0,05 mg/kg
14876	0001076-97-7	Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure	SML = 5 mg/kg. Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.
14880	000105-08-8	1,4-Cyclohexandimethanol	Siehe "1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan"
14950	003173-53-3	Cyclohexylisocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
15030	00931-88-4	Cycloocten	SML = 0,05 mg/kg Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln,  für die das Simulanzlösemittel A in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.
15070	001647-16-1	1,9-Decadien	SML = 0,05 mg/kg
15095	000334-48-5	Decansäure
15100	000112-30-1	1-Decanol
15130	000872-05-9	1-Decen	SML = 0,05 mg/kg
15250	000110-60-1	1,4-Diaminobutan
15267	000080-08-0	4,4*-Diaminodiphenylsulfon	SML = 5 mg/kg
15272	000107-15-3	1,2-Diaminoethan	Siehe "Ethylendiamin"
15274	000124-09-4	1,6-Diaminohexan	Siehe "Hexamethylendiamin"
15310	00091-76-9	2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin	QMA = 5 mg/6 dm2
15404	000652-67-5	1,4:3,6-Dianhydrosorbitol	SML = 5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat
15565	000106-46-7	1,4-Dichlorbenzol	SML = 12 mg/kg
15610	00080-07-9	4,4'-Dichlordiphenylsulfon	SML = 0,05 mg/kg
15700	005124-30-1	Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]

 

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
15760	000111-46-6	Diethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg [3]
15790	000111-40-0	Diethylentriamin	SML = 5 mg/kg
15820	000345-92-6	4,4'-Difluorbenzophenon	SML = 0,05 mg/kg
15880	000120-80-9	1,2-Dihydroxybenzol	SML = 6 mg/kg
15910	000108-46-3	1,3-Dihydroxybenzol	SML = 2,4 mg/kg
15940	000123-31-9	1,4-Dihydroxybenzol	SML = 0,6 mg/kg
15970	000611-99-4	4,4'-Dihydroxybenzophenon	SML = 6 mg/kg [15]
16000	000092-88-6	4,4'-Dihydroxybiphenyl	SML = 6 mg/kg
16090	00080-09-1	4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon	SML = 0,05 mg/kg
16150	000108-01-0	Dimethylaminoethanol	SML = 18 mg/kg
16210	006864-37-5	3,3'-Dimethyl-4,4'-diaminodicyclo-hexylmethan	SML = 0,05 mg/kg [32] Nur in Polyamiden zu verwenden
16240	000091-97-4	3,3'-Dimethyl-4,4'-di-isocyanatobiphenyl	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
16360	000576-26-1	2,6-Dimethylphenol	SML = 0,05 mg/kg
16390	00126-30-7	2,2-Dimethyl-1,3-propandiol	SML = 0,05 mg/kg
16450	000646-06-0	1,3-Dioxolan	SML = 5 mg/kg
16480	000126-58-9	Dipentaerythrit
16540	000102-09-0	Diphenylcarbonat	SML = 0,05 mg/kg
16570	004128-73-8	Diphenylether-4,4'-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
16600	005873-54-1	Diphenylmethan-2,4'-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
16630	000101-68-8	Diphenylmethan-4,4'-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
16650	00127-63-9	Diphenylsulfon	SML(T) = 3 mg/kg [25]
16660	000110-98-5	Dipropylenglykol
16690	01321-74-0	Divinylbenzol	QMA = 0,01 mg/6 dm2 oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen in Anlage 3 Abschnitt 5) 1 Einhaltung dieser Beschränkung verpflichtend ab 1. März 2003
16694	013811-50-2	N,N'-Divinyl-2-imidazolidinon	QM = 5 mg/kg in BG
16697	00693-23-2	n-Dodecandisäure
16704	000112-41-4	1-Dodecen	SML = 0,05 mg/kg
16750	000106-89-8	Epichlorhydrin	QM = 1 mg/kg in BG
16780	000064-17-5	Ethanol
16950	000074-85-1	Ethylen
16955	000096-49-1	Ethylencarbonat	Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg
16960	000107-15-3	Ethylendiamin	SML = 12 mg/kg
16990	000107-21-1	Ethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg [3]
17005	000151-56-4	Ethylenimin	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
17020	000075-21-8	Ethylenoxid	QM = 1 mg/kg in BG
17050	000104-76-7	2-Ethyl-1-hexanol	SML = 30 mg/kg
17110	016219-75-3	5-Ethylidenbicyclo-(2.2.1)-hept-2-en	QMA = 0,05 mg/6 dm2 Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm2/kg betragen
17160	000097-53-0	Eugenol	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
17170	061788-47-4	Kokosfettsäuren
17200	068308-53-2	Sojafettsäuren
17230	061790-12-3	Tallölfettsäuren
17260	000050-00-0	Formaldehyd	SML = 15 mg/kg [22]
17290	000110-17-8	Fumarsäure
17530	000050-99-7	Glucose
18010	000110-94-1	Glutarsäure
18070	000108-55-4	Glutarsäureanhydrid
18100	000056-81-5	Glycerin
18117	0000079-14-1	Glycolsäure	Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln hinter einer PET-Schicht.
18220	068564-88-5	N-Heptylaminoundecansäure	SML = 0,05 mg/kg [1]
18250	000115-28-6	Hexachlorendomethylentetra- hydrophthalsäure	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18280	000115-27-5	Hexachlorendomethylentetra- hydrophthalsäureanhydrid	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

 

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
18310	036653-82-4	1-Hexadecanol
18430	000116-15-4	Hexafluorpropylen	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
18460	000124-09-4	Hexamethylendiamin	SML = 2,4 mg/kg
18640	000822-06-0	Hexamethylen-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
18670	000100-97-0	Hexamethylentetramin	SML(T) = 15 mg/kg [22] (berechnet als Formaldehyd)
18700	000629-11-8	1,6-Hexandiol	SML = 0,05 mg/kg
18820	000592-41-6	1-Hexen	SML = 3 mg/kg
18867	000123-31-9	Hydrochinon	Siehe "1,4-Dihydroxybenzol"
18880	000099-96-7	p-Hydroxybenzoesäure
18896	001679-51-2	4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen	SML = 0,05 mg/kg
18897	16712-64-4	6-Hydroxy-2-naphtalincarbonsäure	SML = 0,05 mg/kg
18898	00103-90-2	N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid	SML = 0,05 mg/kg
19000	000115-11-7	iso-Buten
19060	000109-53-5	Isobutylvinylether	QM = 5 mg/kg in BG
19110	04098-71-9	1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 3,5,5-trimethylcyclohexan	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
19150	000121-91-5	Isophthalsäure	SML (T) = 5 mg/kg [43]
19180	000099-63-8	Isophthalsäuredichlorid	SML (T) = 5 mg/kg [43] (berechnet als Isophthalsäure)
19210	001459-93-4	Dimethyl-iso-phthalat	SML = 0,05 mg/kg
19243	000078-79-5	Isopren	Siehe "2-Methyl-1,3-butadien"
19270	000097-65-4	Itaconsäure
19460	000050-21-5	Milchsäure
19470	000143-07-7	Laurinsäure
19480	002146-71-6	Vinyllaurat
19490	000947-04-6	Laurolactam	SML = 5 mg/kg
19510	011132-73-3	Lignocellulose
19540	000110-16-7	Maleinsäure	SML(T) = 30 mg/kg [4]
19960	000108-31-6	Maleinsäureanhydrid	SML(T) = 30 mg/kg [4]  (berechnet als Maleinsäure)
19965	0006915-15-7	Apfelsäure	Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.
19975	000108-78-1	Melamin	Siehe "2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin"
19990	000079-39-0	Methacrylamid	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20020	000079-41-4	Methacrylsäure	SML(T) = 6 mg/kg [37]
20050	000096-05-9	Allylmethacrylat	SML = 0,05 mg/kg
20080	002495-37-6	Benzylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
20110	000097-88-1	Butylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
20140	002998-18-7	sec-Butylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
20170	000585-07-9	tert-Butylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
20260	00101-43-9	Cyclohexylmethacrylat	SML = 0,05 mg/kg
20410	002082-81-7	1,4-Butandiolmethacrylat	SML = 0,05 mg/kg
20440	000097-90-5	Ethylenglykoldimethacrylat	SML = 0,05 mg/kg
20530	002867-47-2	2-(Dimethylamino)ethyl-methacrylat	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
20590	000106-91-2	2,3-Epoxypropylmethacrylat	QMA = 0,02 mg/6 dm2
20890	000097-63-2	Ethylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21010	000097-86-9	iso-Butylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21100	004655-34-9	iso-Propylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21130	000080-62-6	Methylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21190	000868-77-9	Ethylenglykolmonomethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21280	002177-70-0	Phenylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21340	002210-28-8	Propylmethacrylat	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21370	1010595-80-9	12-Sulfoethylmethacrylat	1 QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 dm2)
21400	054276-35-6	Sulfopropylmethacrylat	QMA = 0,05 mg/6 dm2
21460	000760-93-0	Methacrylsäureanhydrid	SML(T) = 6 mg/kg [37]
21490	000126-98-7	Methacrylnitril	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg,  Analysentoleranz inbegriffen)
21498	0002530-85-0	[3-(Methacryloxy)propyl]triethoxysilan	SML = 0,05 mg/kg. Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.
21520	001561-92-8	Natriummethallylsulfonat	SML = 5 mg/kg
21550	000067-56-1	Methanol

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
21640	00078-79-5	2-Methyl-1,3-butadien	QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
21730	000563-45-1	3-Methyl-1-buten	QMA = 0,006 mg/6 dm2 nur zur Verwendung in Polypropylen
21765	106246-33-7	4,4'-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin)	QMA = 0,05 mg/6 dm2
21821	000505-65-7	1,4-(Methylendioxy)butan	Siehe "1,4-Butandiol-formal"
21940	000924-42-5	N-Methylolacrylamid	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
21970	000923-02-4	N-Methylolmethacrylamid	SML = 0,05 mg/kg
22150	000691-37-2	4-Methyl-1-penten	SML = 0,05 mg/kg
22210	1000098-83-9	alpha-Methylstyrol	SML = 0,05 mg/kg
22331	025513-64-8	Mischung von (35-45 % M/M) 1,6-(55-65 % M/M) 1,6-Di-amino-2,4,4- trimethylhexan	QMA = 5 mg/6 dm2 Diamino-2,2,4-trimethylhexan und
22332	-	Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4- Trimethylhexan-1,6-di-isocyanat und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) [26]
22350	000544-63-8	Myristinsäure
22360	001141-38-4	2,6-Naphthalindicarbonsäure	SML = 5 mg/kg
22390	000840-65-3	Dimethylnaphthalin-2,6-di-carboxylat	SML = 0,05 mg/kg
22420	003173-72-6	1,5-Naphthalin-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
22437	000126-30-7	Neopentylglykol	Siehe "2,2-Dimethyl-1,3-propandiol"
22450	009004-70-0	Nitrocellulose
22480	000143-08-8	1-Nonanol
22550	000498-66-8	Norbornen	siehe "Bicyclo[2.2.1]hept-2-en"
22570	000112-96-9	Octadecylisocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
22600	000111-87-5	1-Octanol
22660	000111-66-0	1-Octen	SML = 15 mg/kg
22763	000112-80-1	Ölsäure
22775	000144-62-7	Oxalsäure	SML(T) = 6 mg/kg [29]
22778	07456-68-0	4,4'-Oxybis(benzolsulfonyl azid)	QMA = 0,05 mg/6 dm2
22780	000057-10-3	Palmitinsäure
22840	000115-77-5	Pentaerythrit
22870	000071-41-0	1-Pentanol
22900	000109-67-1	1-Penten	SML = 5 mg/kg
22932	001187-93-5	Perfluoromethylperfluorovinylether	SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden
22937	001623-05-8	Perfluorpropyl-perfluorvinyl-ether	SML = 0,05 mg/kg
22960	000108-95-2	Phenol
23050	000108-45-2	1,3-Phenylendiamin	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
23070	000102-39-6	(1,3-Phenylendioxy)diessigsäure	QMA = 0,05 mg/6 dm2
23155	000075-44-5	Phosgen	Siehe "Carbonylchlorid"
23170	007664-38-2	Phosphorsäure
23175	000122-52-1	Triethylphosphit	QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)
23187		Phthalsäure	Siehe "Terephthalsäure"
23200	000088-99-3	o-Phthalsäure
23230	000131-17-9	Diallylphthalat	SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
23380	000085-44-9	Phthalsäureanhydrid
23470	000080-56-8	alpha-Pinen
23500	000127-91-3	beta-Pinen
23547	009016-00-6 063148-62-9	Polydimethylsiloxan (MG > 6800)	1
23590	025322-68-3	Polyethylenglykol
23651	025322-69-4	Polypropylenglykol
23740	000057-55-6	1,2-Propandiol
23770	000504-63-2	1,3-Propandiol	SML = 0,05 mg/kg
23800	000071-23-8	1-Propanol
23830	000067-63-0	2-Propanol
23860	000123-38-6	Propionaldehyd
23890	000079-09-4	Propionsäure

 

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
23920	000105-38-4	Vinylpropionat	SML (T) = 6 mg/kg [2] (berechnet als Acetaldehyd)
23950	000123-62-6	Propionsäureanhydrid
23980	000115-07-1	Propylen
24010	000075-56-9	Propylenoxid	QM = 1 mg/kg in BG
24051	000120-80-9	Pyrocatechol	Siehe "1,2-Dihydroxy-benzol"
24057	000089-32-7	Pyromellitsäureanhydrid	SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)
24070	073138-82-6	Harzsäuren
24072	000108-46-3	Resorcin	Siehe "1,3-Dihydroxybenzol"
24073	000101-90-6	Resorcinol-diglycidylether	QMA = 0,005 mg/6 dm2. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
24100	008050-09-7	Kolophonium
24130	008050-09-7	Kolophoniumharz Siehe auch Kolophonium
24160	008052-10-6	Tallölharz
24190	008050-09-7	Baumharz	Siehe "Kolophonium" (Ref.- Nr. 24.100)
24250	009006-04-6	Naturkautschuk
24270	000069-72-7	Salicylsäure
24280	000111-20-6	Sebacinsäure
24430	002561-88-8	Sebacinsäureanhydrid
24475	001313-82-2	Natriumsulfid
24490	000050-70-4	Sorbit
24520	008001-22-7	Sojaöl
24540	009005-25-8	Lebensmittelstärke
24550	000057-11-4	Stearinsäure
24610	000100-42-5	Styrol
24760	026914-43-2	Styrolsulfonsäure	SML = 0,05 mg/kg
24820	000110-15-6	Bernsteinsäure
24850	000108-30-5	Bernsteinsäureanhydrid
24880	000057-50-1	Saccharose
24886	046728-75-0	5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz	SML = 5 mg/kg und für Lithium SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
24887	006362-79-4	5-Sulfoisophthalsäure, Mononatriumsalz	SML = 5 mg/kg
24888	003965-55-7	Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz	SML = 0,05 mg/kg
24903	068425-17-2	Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert	1
24910	000100-21-0	Terephthalsäure	SML = 7,5 mg/kg
24940	000100-20-9	Terephthalsäuredichlorid	SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)
24970	000120-61-6	Dimethylterephthalat
25080	001120-36-1	1-Tetradecen	SML = 0,05 mg/kg
25090	000112-60-7	Tetraethylenglykol
25120	000116-14-3	Tetrafluorethylen	SML = 0,05 mg/kg
25150	000109-99-9	Tetrahydrofuran	SML = 0,6 mg/kg
25180	000102-60-3	N,N,N',N'-Tetrakis(2-hydroxy-propyl) ethylendiamin
25210	000584-84-9	2,4-Toluol-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
25240	000091-08-7	2,6-Toluol-di-isocyanat	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
25270	026747-90-0	2,4-Toluol-di-isocyanat, Dimer	QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]
25360	-	2,3-Epoxypropyltrialkyl (C5-C15)-acetat	QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)
25380	-	Vinyl-trialkyl(C7-C17)acetat (=Vinylversatat)	QMA = 0,05 g/6 dm2
25385	000102-70-5	Triallylamin	1
25420	000108-78-1	2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin	SML = 30 mg/kg
25450	026896-48-0	Tricyclodecandimethanol	SML = 0,05 mg/kg
25510	000112-27-6	Triethylenglykol
25540	000528-44-9	Trimellithsäure	SML(T) = 5 mg/kg [35]
25550	000552-30-7	Trimellithsäureanhydrid	SML(T) = 5 mg/kg [35] (berechnet als Trimellithsäure)
25600	000077-99-6	1,1,1-Trimethylolpropan	SML = 6 mg/kg
25840	03290-92-4	1,1,1-Trimethylolpropantrimethacrylat	SML = 0,05 mg/kg
25900	000110-88-3	Trioxan	SML = 5 mg/kg
25910	024800-44-0	Tripropylenglykol
25927	027955-94-8	1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)-ethan	QM = 0,5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung in Polycarbonaten.
25960	000057-13-6	Harnstoff
26050	000075-01-4	Vinylchlorid	Siehe Anlage 5 Nr. 1 und Anlage 6 Nr. 1
26110	000075-35-4	Vinylidenchlorid	QM = 5 mg/kg in BG oder SML = NN; (NG = 0,05 mg/kg)
26140	000075-38-7	Vinylidenfluorid	SML = 5 mg/kg
26155	001072-63-5	1-Vinylimidazol	QM = 5 mg/kg in BG
26170	003195-78-6	N-Vinyl-N-methylacetamid	QM = 2 mg/kg in BG
26305	000078-08-0	Vinyltriethoxysilan	SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.
26320	002768-02-7	Vinyltrimethoxysilan	QM = 5 mg/kg in BG
26360	007732-18-5	Wasser	1
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.

Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und die zunächst nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden dürfen

BGV Anlage 3 Abschnitt 1 - Teil B

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
13050	00528-44-9	1,2,4-Benzoltricarbonsäure	Siehe "Trimellitsäure"
15730	00077-73-6	Dicyclopentadien
18370	00592-45-0	1,4-Hexadien
26230	00088-12-0	Vinylpyrrolidon

 

Additive

BGV Anlage 3 Abschnitt 2 (zu § 4 Abs. 3 und 3a, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)

Der Abschnitt umfasst:

• Stoffe, die bei der Herstellung von Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich "polymere Additive". "Polymere Additive" sind Polymere und/oder Präpolymere und/oder Oligomere, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen und die nur zusammen mit anderen Polymeren als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. "Polymere Additive" sind auch solche Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden, in dem die Polymerisation erfolgt. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;
• Stoffe, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt (Polymerisationshilfsmittel).

Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:

1. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung "...Säure(n), Salze" in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
2. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:
   1. Stoffe, deren Bezeichnung "...Säure(n), Salze" enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
   2. Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.

Der Abschnitt umfasst nicht:

• Reaktionszwischenprodukte;
• Abbauprodukte;
• Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
• Stoffe, die die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
• Gemische der zugelassenen Stoffe;
• Additive, die nur zur Herstellung verwendet werden von
• Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen der Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben,
• Epoxyharzen,
• Klebstoffen und Haftvermittlern,
• Druckfarben;
• Farbstoffe;
• Lösungsmittel.

Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind

BGV Anlage 3 Abschnitt 2 - Teil A

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
30000	000064-19-7	Essigsäure
30045	000123-86-4	Butylacetat
30080	004180-12-5	Kupferacetat	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
30140	000141-78-6	Ethylacetat
30280	000108-24-7	Essigsäureanhydrid
30295	000067-64-1	Aceton
30370	-	Acetylessigsäure, Salze
30400	-	Glyceride, acetyliert
30610	-	Monocarbonsäuren, C2 - C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)
30401	-	Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert
30607	-	Aliphatische lineare C2-C24-Monocarbonsäuren aus natürlichen Ölen und Fetten, Lithiumsalz	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)[8]
30612	-	Monocarbonsäuren, C2-C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester
30960	-	Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6-C22) mit Polyglycerin
31328	-	Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen
31530	123968-25-2	2,4-Di-tert-pentyl-6-[1-(3,5-di-tert-pentyl- 2-hydroxyphenyl)-ethyl]-phenylacrylat	SML = 5 mg/kg
31542	174254-23-0	Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16-C18-Alkylester	QM = 0,5 % Gew.-% im Endprodukt
31730	000124-04-9	Adipinsäure
33105	0146340-15-0	Sekundäre Alkohole, C12-C14, beta-(2-hydroxyethoxy), ethoxyliert	SML = 5 mg/kg [44]
33120	-	Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4-C24)
33350	009005-32-7	Alginsäure
33535	0152261-33-1	Alpha-Alkene (C20-C24), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reak- tionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin	Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen.
33801	-	n-Alkyl(C10-C13)-benzol-sulfonsäure	SML = 30 mg/kg
34240		Ester von Alkyl(C10-C20)- sulfonsäure mit Phenolen	SML = 6 mg/kg  Verwendung nur bis zum 1. Januar 2002
34281	-	Alkyl(C8-C22)schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette
34475	-	Aluminium-Calcium-hydroxy-phosphit, Hydrat
34480	-	Aluminiumfasern, -flocken und -pulver
34560	021645-51-2	Aluminiumhydroxid
34690	011097-59-9	Aluminium-Magnesium-hydroxycarbonat
34720	001344-28-1	Aluminiumoxid
34850	143925-92-2	Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert	Nur zur Verwendung a) in Polyolefinen, QM=0,1 % (M/M), jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die die Richtlinie 85/572/EWG einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt, b) in PET, QM=0,25 % (M/M) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanz- lösemittel D gemäß der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist
34895	000088-68-6	2-Aminobenzamid	SML = 0,05 mg/kg Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke
35120	013560-49-1	Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis-(2-hydroxy-ethyl)ether
35160	06642-31-5	6-Amino-1,3-dimethyluracil	SML = 5 mg/kg
35170	00141-43-5	2-Aminoethanol	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
35284	00111-41-1	N-(2-Aminoethyl)ethanolamin	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
35320	007664-41-7	Ammoniak
35440	012124-97-9	Ammoniumbromid
35600	001336-21-6	Ammoniumhydroxid
35840	000506-30-9	Arachinsäure
35845	007771-44-0	Arachidonsäure
36000	000050-81-7	Ascorbinsäure
36080	000137-66-6	Ascorbylpalmitat
36160	010605-09-1	Ascorbylstearat
36640	000123-77-3	Azodicarbonamid	Nur zur Verwendung als Treibmittel. Verwendung verboten ab 2. August 2005.
36840	12007-55-5	Bariumtetraborat	SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium 1 [12] und SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) [23]
36880	008012-89-3	Bienenwachs
36960	003061-75-4	Behenamid
37040	000112-85-6	Behensäure
37280	001302-78-9	Bentonit
37360	000100-52-7	Benzaldehyd	[9]
37600	000065-85-0	Benzoesäure
37680	000136-60-7	Butylbenzoat
37840	000093-89-0	Ethylbenzoat
38080	000093-58-3	Methylbenzoat
38160	002315-68-6	Propylbenzoat
38510	136504-96-6	1,2-Bis(3-aminopropyl)ethy-lendiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6-tetramethyl-4piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin	SML = 5 mg/kg
38515	001533-45-5	4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)-stilben	SML = 0,05 mg/kg [1]
38550	0882073-43-0	Bis(4-propylbenzyliden)propylsorbitol	SML = 5 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
38810	080693-00-1	Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl) pentaerythritoldiphosphit	SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit  und Phosphat)
38840	154862-43-8	Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol-diphosphit	SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst,  seiner oxidierten Form [Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritolphosphat] und seinem Hydrolyseprodukt [2,4-Dicumylphenol])
38875	002162-74-5	Bis(2,6-diisopropylphenyl)-carbodiimid	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung hinter einer PET-Schicht
38879	135861-56-2	Bis(3,4-dimethylbenzyliden)-sorbit
38885	002725-22-6	2,4-Bis(2,4-dimethylphenyl)-6- (2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-1,3,5-Triazin	SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel
38950	079072-96-1	Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit
39200	006200-40-4	Bis(2-hydroxyethyl)-2-hydroxypropyl-3- (dodecyloxy)-methylammoniumchlorid	SML = 1,8 mg/kg
39680	000080-05-7	2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan	SML(T) = 0,6 mg/kg [28]
39815	182121-12-6	9,9-Bis(methoxymethyl)-fluoren	SML = 0,05 mg/kg
39890	087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0	Bis(methylbenzyliden)sorbit
39925	129228-21-3	3,3-Bis(methoxymethyl)-2,5-dimethylhexan	SML = 0,05 mg/kg
40120	68951-50-8	Bis(polyethylenglykol)hydroxymethyl-phosphonat	SML = 0,6 mg/kg
40155	0124172-53-8	N,N'-bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-N, N'-d iformylhexamethylendiamin	SML = 0,05 mg/kg [1] [44]
40320	10043-35-3	Borsäure	SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1 [23]
40400	010043-11-5	Bornitrid
40570	000106-97-8	Butan
40580	00110-63-4	1,4-Butandiol	SML(T) = 5 mg/kg [24]
41040	005743-36-2	Calciumbutyrat
41120	10043-52-4	Calciumchlorid
41280	001305-62-0	Calciumhydroxid
41520	001305-78-8	Calciumoxid
41600	012004-14-7 037293-22-4	Calciumsulphoaluminat
41680	000076-22-2	Kampfer	[9]
41760	008006-44-8	Candelillawachs
41840	00105-60-2	Caprolactam	SML(T) = 15 mg/kg [5]
41960	000124-07-2	Caprylsäure
42080	1001333-86-4	Ruß	1
42160	000124-38-9	Kohlendioxid
42320	007492-68-4	Kupfercarbonat	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
42500	-	Kohlensäure, Salze
42640	009000-11-7	Carboxymethylcellulose
42720	008015-86-9	Carnaubawachs
42800	009000-71-9	Casein
42880	008001-79-4	Rizinusöl
42960	064147-40-6	Rizinusöl, dehydriertes
43200	-	Rizinusöl, Mono- und Diglyceride
43280	009004-34-6	Cellulose
43300	009004-36-8	Cellulose-acetobutyrat
43360	068442-85-3	Cellulose, regenerierte
43440	008001-75-0	Ceresin
43480	064365-11-3	Aktivkohle	1
43515	-	Cholinesterchloride von Kokosfettsäuren	QMA = 0,9 mg/ 6 dm2
44160	000077-92-9	Citronensäure
44640	000077-93-0	Triethylcitrat
45195	007787-70-4	Kupferbromid	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
45200	001335-23-5	Kupferjodid	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg [11] (berechnet als Jod)
45280	-	Baumwollfasern
45450	068610-51-5	p-Kresol-Dicyclopentadien-Isobutylen,  Copolymer	SML = 5 mg/kg
45560	014464-46-1	Cristobalit
45600	003724-65-0	Crotonsäure	QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2 [33]
45640	005232-99-5	2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat	SML = 0,05 mg/kg
45703	491589-22-1	cis-1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Calciumsalz	SML = 5 mg/kg
45705	166412-78-8	1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester
45760	000108-91-8	Cyclohexylamin
45920	009000-16-2	Dammar
45940	000334-48-5	n-Decansäure
46070	010016-20-3	alpha-Dextrin
46080	007585-39-9	beta-Dextrin
46375	061790-53-2	Diatomeenerde
46380	068855-54-9	Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze- calciniert
46480	032647-67-9	Dibenzylidensorbit
46700	-	5,7-Ditertbutyl-3-(3,4- und 2,3-dimethyl phenyl)-3H-benzofuran-2-on, das enthält: a) 5,7-Ditertbutyl-3-(3,4-dimethyl phenyl)-3H-benzofuran-2-o (80-100 % M/M) und b) 5,7-Ditertbutyl-3-(2,3-dimethyl phenyl)-3 H-benzofu ran-2-on (0-20 % M/M)	SML = 5 mg/kg
46720	004130-42-1	2,6-Ditertbutyl-4-ethylphenol	QMA = 4,8 mg/6 dm2

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
46790	004221-80-1	2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-di-tert-butyl-4hydroxybenzoat
46800	067845-93-6	Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4hydroxybenzoat
46870	003135-18-0	Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4hydroxybenzylphosphonat
46880	065140-91-2	Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat, Calciumsalz	SML = 6 mg/kg
47210	26427-07-6	Dibutylthiostannonsäure, Polymer[= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer]	1
47440	000461-58-5	Dicyandiamid
47540	27458-90-8	Di-tert-dodecyldisulfid	SML = 0,05 mg/kg
47680	000111-46-6	Diethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg [3]
48460	000075-37-6	1,1-Difluorethan
48620	00123-31-9	1,4-Dihydroxybenzol	SML = 0,6 mg/kg
48720	00611-99-4	4,4'-Dihydroxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
48960	-	9,10-Dihydroxystearinsäure und ihre Oligomere	SML = 5 mg/kg
49080	0852282-89-4	N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenoxy]- 1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion	SML = 0,05 mg/kg [39] [45] [46]. Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET).
49485	134701-20-5	2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)-phenol	SML = 1 mg/kg
49540	000067-68-5	Dimethylsulfoxid
51200	000126-58-9	Dipentaerythrit
51700	147315-50-2	2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5- (hexyloxy)phenol	SML = 0,05 mg/kg
51760	025265-71-8 000110-98-5	Dipropylenglykol
52640	016389-88-1	Dolomit
52645	10436-08-5	cis-11-Eicosenamid
52720	000112-84-5	Erucamid
52730	000112-86-7	Erucasäure
52800	000064-17-5	Ethanol
53270	037205-99-5	Ethylcarboxymethylcellulose
53280	009004-57-3	Ethylcellulose
53360	000110-31-6	N,N'-Ethylen-bis-oleamid
53440	005518-18-3	N,N'-Ethylen-bis-palmitamid
53520	000110-30-5	N,N'-Ethylen-bis-stearamid
53600	000060-00-4	Ethylendiamintetraessigsäure
53610	054453-03-1	Kupferethylendiamintetraacetat	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
53650	000107-21-1	Ethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg [3]
54005	005136-44-7	Ethylen-N-palmitamid-N'-stearamid
54260	009004-58-4	Ethylhydroxyethylcellulose
54270	-	Ethylhydroxymethylcellulose
54280	-	Ethylhydroxypropylcellulose
54300	118337-09-0	2,2'-Ethyliden-bis-(4,6-di-tert-butylphenyl)fluorphosphonit	SML = 6 mg/kg
54450	-	Fette und Öle, tierischen oder pflanzlichen Urprungs
54480	-	Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
54930	025359-91-5	Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer [=Poly(1-hydroxy-naphthylmethan)]	SML = 0,05 mg/kg
55040	000064-18-6	Ameisensäure
55120	000110-17-8	Fumarsäure
55190	029204-02-2	Gadoleinsäure
55440	009000-70-8	Gelatine
55520	-	Glasfasern
55600	-	Mikroglaskugeln
55680	000110-94-1	Glutarsäure
55910	736150-63-3	Ester von hydrierten Ricinusölmonoglyceriden mit Essigsäure

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
55920	000056-81-5	Glycerin
56020	099880-64-5	Glycerin-dibehenat
56360	-	Ester von Glycerin mit Essigsäure
56486	-	Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14-C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16-C18)
56487	-	Ester von Glycerin mit Buttersäure
56490	-	Ester von Glycerin mit Erucasäure
56495	-	Ester von Glycerin mit 12 -Hydroxystearinsäure
56500	-	Ester von Glycerin mit Laurinsäure
56510	-	Ester von Glycerin mit Linolsäure
56520	-	Ester von Glycerin mit Myristinsäure
56535	-
56540	-	Ester von Glycerin mit Ölsäure
56550	-	Ester von Glycerin mit Palmitinsäure
56535	-	Ester von Glycerin mit Nonansäure
56570	-	Ester von Glycerin mit Propionsäure
56580	-	Ester von Glycerin mit Rizinolsäure
56585	-	Ester von Glycerin mit Stearinsäure
56610	030233-64-8	Glycerinmonobehenat
56720	026402-23-3	Glycerinmonohexanoat
56800	030899-62-8	Glycerinmonolauratdiacetat
56880	026402-26-6	Glycerinmonooctanoat
57040	-	Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure
57120	-	Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure
57200	-	Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure
57280	-	Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure
57600	-	Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure
57680	-	Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure
57800	018641-57-1	Glycerintribehenat
57920	000620-67-7	Glycerintriheptanoat
58300	-	Glycin, Salze
58320	007782-42-5	Graphit
58400	009000-30-0	Guar-Gummi
58480	009000-01-5	Gummi arabicum
58720	000111-14-8	Heptansäure
59280	000100-97-0	Hexamethylentetramin	SML(T) = 15 mg/kg [22] (berechnet als Formaldehyd)
59360	000142-62-1	Hexansäure
59760	019569-21-2	Huntit
59990	007647-01-0	Salzsäure
60025	-	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/ oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen	Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen. 1)
60027	-	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12.000)	Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
60030	012072-90-1	Hydromagnesit
60080	012304-65-3	Hydrotalkit
60160	000120-47-8	Ethyl-4-hydroxybenzoat
60180	004191-73-5	Isopropyl-4-hydroxybenzoat
60200	000099-76-3	Methyl-4-hydroxybenzoat
60240	000094-13-3	Propyl-4-hydroxybenzoat
60480	003864-99-1	2-(2-Hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)- 5-chlorbenzotriazol	SML = 30 mg/kg [19]
60560	009004-62-0	Hydroxyethylcellulose
60880	009032-42-2	Hydroxyethylmethylcellulose
61120	009005-27-0	Hydroxyethylstärke
61390	037353-59-6	Hydroxymethylcellulose
61680	009004-64-2	Hydroxypropylcellulose

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
61800	009049-76-7	Hydroxypropylstärke
61840	000106-14-9	12-Hydroxystearinsäure
62020	1007620-77-1	12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz	SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
62140	006303-21-5	Hypophosphorige Säure
62215	0007439-89-6	Eisen	SML = 48 mg/kg
62240	001332-37-2	Eisenoxid
62245	012751-22-3	Eisenphosphid	Nur für PET-Polymere und Copolymere
62280	009044-17-1	Isobutylen-Buten-Copolymer
62450	000078-78-4	Isopentan
62640	008001-39-6	Japanwachs
62720	001332-58-7	Kaolin
62800	-	Kaolin, calciniert
62960	000050-21-5	Milchsäure
63040	000138-22-7	Butyllactat
63280	000143-07-7	Laurinsäure
63760	008002-43-5	Lecithin
63840	000123-76-2	Lävulinsäure
63920	000557-59-5	Lignocerinsäure
64015	000060-33-3	Linolsäure
64150	028290-79-1	Linolensäure
64500	-	Lysin, Salze
64640	001309-42-8	Magnesiumhydroxid
64720	001309-48-4	Magnesiumoxid
64800	00110-16-7	Maleinsäure	SML(T) = 30 mg/kg [4]
64990	025736-61-2	Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz	1
65020	006915-15-7	Apfelsäure
65040	000141-82-2	Malonsäure
65520	000087-78-5	Mannitol
65920	66822-60-4	N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-Ncarboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz - Octadecylmethacrylat - Ethylmethacrylat - yclohexylmethacrylat - N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere
66200	037206-01-2	Methylcarboxymethylcellulose
66240	009004-67-5	Methylcellulose
66560	004066-02-8	2,2'-Methylen-bis-(4-methyl-6-cyclohexylphenol)	SML(T) = 3 mg/kg [6]
66580	000077-62-3	2,2'-Methylen-bis-[4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol]	SML(T) = 3 mg/kg [6]
66640	009004-59-5	Methylethylcellulose
66695	-	Methylhydroxymethylcellulose
66700	009004-65-3	Methylhydroxypropylcellulose
66755	002682-20-4	2-Methyl-4-isothiazolin-3-on	SML = 0,5 mg/kg. Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und -emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.
66905	000872-50-4	N-Methylpyrrolidon
66930	068554-70-1	Methylsilsesquioxan	Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/ kg Methylsilsesquioxan
67120	012001-26-2	Glimmer
67155	-	Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)- 4´-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4´-Bis-(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4´-Bis-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben	Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff bezogen auf die Formulierung). 1
67180	-	Mischung aus (50 Gew.-%) n-Decyln-octylphthalat, (25 Gew.-%) Din-decylphthalat und (25 Gew.-%) Din-octylphthalat	SML = 5 mg/kg [1]
67200	001317-33-5	n-Decyl-n-octylphthalat, (25 % M/M) Di-n-decylphthalat und (25 % M/M) Di-n-octyl-phthalat Molybdändisulfid
67840	-	Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin
67850	008002-53-7	Montanwachs
67891	000544-63-8	Myristinsäure
68040	003333-62-8	7-[2-H-Naphto-(1,2-D)triazol-2-yl]3-phenylcumarin

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
68078	027253-31-2	Cobaltneodecanoat	SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt) Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist
68119	-	Neopentylglycol, Diester und Monoester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure	SML = 5 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festoeleot ist.
68125	037244-96-5	Nephelinsyenit
68145	080410-33-9	2,2',2"-Nitrilo[triethyl-tris-(3,3',5,5'-tetra-tert- butyl-1,1'-biphenyl-2,2'-diyl)phosphit]	SML = 5 mg/kg  (Summe von Phosphit und Phosphat)
68960	000301-02-0	Öleamid
69040	000112-80-1	Ölsäure
69760	000143-28-2	Öleylalkohol
69920	000144-62-7	Oxalsäure	SML(T) = 6 mg/kg [29]
70000	070331-94-1	2,2'-Oxamido-bis-[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl4-hydroxy-phenyl)propionat]
70240	012198-93-5	Ozocerit
70400	000057-10-3	Palmitinsäure
70480	000111-06-8	Palmitinsäurebutylester
71020	000373-49-9	Palmitoleinsäure
71440	009000-69-5	Pektin
71600	000115-77-5	Pentaerythrit
71635	025151-96-6	Pentaerythritdioleat	SML = 0,05 mg/kg Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.
71670	178671-58-4	Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenylacrylat)	SML = 0,05 mg/kg
71680	006683-19-8	Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4hydroxy-phenyl)propionat]
71720	000109-66-0	Pentan
71960	003825-26-1	Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz	Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden, zu verwenden
72141	0018600-59-4	2,2-(1,4-Phenylen)bis(4H-3,1-benzoxazin-4-on)	SML = 0,05 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
72640	007664-38-2	Phosphorsäure
73160	-	Mono- und Di-n-alkyl (C16 und C18)ester der Phosphorsäure	SML = 0,05 mg/kg
73720	000115-96-8	Trichlorethylphosphat	SML = NN (NG = 0,02 mg/kg,  Analysentoleranz inbegriffen)
74010	145650-60-8	Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methyl-phenyl)ethyl-phosphit	SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
74240	031570-04-4	Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)-phosphit
74480	000088-99-3	o-Phthalsäure
74560	000085-68-7	Phthalsäure, Benzylbutylester	Nur zu verwenden als Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder; technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel 2
74640	000117-81-7	Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester	Nur zu verwenden als Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen; technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel 2
74880	000084-74-2	Phthalsäure, Dibutylester	Nur zu verwenden als Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen; technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,05 % im Enderzeugnis. SML = 0,3 mg/kg Simulanzlösemittel 2
75100	068515-48-0 028553-12-0	Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8-C10-verzweigten Alkoholen, über 60 % C9.	Nur zu verwenden als Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder; technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel 2 [42]
75105	068515-49-1 026761-40-0	Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9 C11-Alkoholen, über 90 % C10	Nur zu verwenden als Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen; Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder; technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel2) [42]
76320	000085-44-9	Phthalsäureanhydrid
76415	019455-79-9	Pimelinsäure, Calciumsalz
76463	-	Polyacrylsäure, Salze	SML M = 6 mg/kg [36] (für Acrylsäure)
76721	009016-00-6	Polydimethylsiloxan	1
	063148-62-9	(MG > 6800)
76723	167883-16-1	Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat
76725	661476-41-1	Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1 -Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan
76730	-	Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert	SML = 6 mg/kg
76807	00073018-26-5	Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-l -hexanol	SML = 30 mg/kg
76815	-	Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12-C22-Fettsäuren	1
76845	031831-53-5	Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton	Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.-Nr. 13720 ist einzuhalten. 1
76866	-	Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure oder C12-C18 Fettsäuren oder n-Octanol und/oder n-Decanol	SML = 30 mg/kg
76960	025322-68-3	Polyethylenglykol
77370	070142-34-6	Polyethylenglycol-30-dipolyhydroxystearat
77600	061788-85-0	Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl
77702	-	Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren (C6-C22) und ihre Ammonium- und Natriumsulfate
77708	-	Polyethylenglycolether (EO = 1-50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C8-C22)	SML = 1,8 mg/kg. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten
77732	-	Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hyd roxy-3-methoxyphenyl)-acrylat	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET
77733	-	Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl--2-cyano-3-(4-hyd roxyp henyl)-acrylat	SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET
77895	068439-49-6	Polyethylenglykol (EO = 2-6) monoalkyl (C16-C18)ether	SML = 0,05 mg/kg 1
77897	-	Polyethylenglycol (EO = 1-50)-monoalkylether (linear und verzweigt, Ca-C20)-Sulfat, Salze	SML = 5 mg/kg
79040	009005-64-5	Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat
79120	009005-65-6	Polyethylenglykolsorbitanmonooleat
79200	009005-66-7	Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat
79280	009005-67-8	Polyethylenglykolsorbitanmonostearat
79360	009005-70-3	Polyethylenglykolsorbitantrioleat
79440	009005-71-4	Polyethylenglykolsorbitantristearat
79600	009046-01-9	Polyethylenglycoltridecyletherphosphat	SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen.1
79920	1106392-12-5 009003-11-6	Poly(ethylenpropylen)glykol
80000	009002-88-4	Polyethylenwachs
80077	10068441-17-8	Oxidierte Polyethylenwachse	I SML = 60 mg/kg
80240	029894-35-7	Polyglycerinricinoleat
80350	0124578-12-7	Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer	Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET), Polystyrol (PS), hochschlagfestem Polystyrol (HIPS) und Polyamid (PA) bis zu einem Massenanteil von 0,1 %. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
80480	0090751-07-8; 0082451-48-7	Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-imino)]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-pi peridyl)imino)]	SML = 5 mg/kg [47]. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
80510	1010121-89-7	Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-lthiopropan-1,3-diyl)-blockpoly(xoleyl-7-hydroxy-1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecylbenzolsulfonsäure	Nur zu verwenden als Polymerisationshilfsmittel in Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Polystyrol (PS).
80640	-	Polyoxyalkyl(C2-C4)di-methylpolysiloxan
80720	008017-16-1	Polyphosphorsäuren
80800	025322-69-4	Polypropylenglykol
81060	009003-07-0	Polypropylenwachs
81220	192268-64-7	Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-n-butylamino]1,3,5-triazin-2,4-diyl] [2,2,6,6tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-1,6-hexandiyl] (2,2,6,6-tetramethyl-4- piperidinyl)imino]]alpha- [N,N,N',N'-tetrabutyl-N"-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl) N"-[6-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinylamino)-hexyl] [1,3,5triazin2,4,6-triamin]-omega-N,N,N',N'-tetrabutyl-1,3,5-tria-zin-2,4-diamin]	SML = 5 mg/kg
81500	009003-39-8	Polyvinylpyrrolidon	1)
81515	087189-25-1	Poly(zinkglycerinat)	SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)
81520	007758-02-3	Kaliumbromid
81600	001310-58-3	Kaliumhydroxid
81760	-	Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen	SML = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer); SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen)
89120	000123-95-5	Stearinsäurebutylester
81840	000057-55-6	1,2-Propandiol
81882	000067-63-0	2-Propanol
82000	000079-09-4	Propionsäure
82080	009005-37-2	1,2-Propylenglykolalginat
82240	022788-19-8	1,2-Propylenglykoldilaurat
82400	000105-62-4	1,2-Propylenglykoldioleat
82560	033587-20-1	1,2-Propylenglykoldipalmitat
82720	006182-11-2	1,2-Propylenglykoldistearat
82800	027194-74-7	1,2-Propylenglykolmonolaurat
82960	001330-80-9	1,2-Propylenglykolmonooleat
83120	029013-28-3	1,2-Propylenglykolmonopalmitat
83300	001323-39-3	1,2-Propylenglykolmonostearat
83320	-	Propylhydroxyethylcellulose
83325	-	Propylhydroxymethylcellulose
83330	-	Propylhydroxypropylcellulose
83440	002466-09-3	Pyrophosphorsäure
83455	013445-56-2	Pyrophosphorige Säure
83460	012269-78-2	Pyrophyllit
83470	014808-60-7	Quarz
83599	68442-12-6	Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn	SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn) [16]
83610	073138-82-6	Harzsäuren
83840	008050-09-7	Kolophonium
84000	008050-31-5	Kolophonium, Ester mit Glycerin
84080	008050-26-8	Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit
84210	065997-06-0	Kolophonium, hydriertes
84240	065997-13-9	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin
84320	008050-15-5	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol
84400	064365-17-9	Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit
84560	009006-04-6	Naturkautschuk
84640	000069-72-7	Salicylsäure
85360	000109-43-3	Dibutylsebacat
85601	-	Silicate natürliche(ausgenommen Asbest)
85610	-	Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)
85680	01343-98-2	Kieselsäure
85840	053320-86-8	Lithiummagnesiumnatriumsilicat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
86000	-	Kieselsäure, silyliert
86160	000409-21-2	Siliciumcarbid
86240	007631-86-9	Siliciumdioxid
86285	-	Siliciumdioxid, silyliert
86560	007647-15-6	Natriumbromid
86720	001310-73-2	Natriumhydroxid
87040	01330-43-4	Natriumtetraborat	SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1 [23]
87200	000110-44-1	Sorbinsäure
87280	029116-98-1	Sorbitandioleat
87520	062568-11-0	Sorbitanmonobehenat
87600	001338-39-2	Sorbitanmonolaurat
87680	001338-43-8	Sorbitanmonooleat
87760	026266-57-9	Sorbitanmonopalmitat
87840	001338-41-6	Sorbitanmonostearat
87920	061752-68-9	Sorbitantetrastearat
88080	026266-58-0	Sorbitantrioelat
88160	054140-20-4	Sorbitantripalmitat
88240	026658-19-5	Sorbitantristearat
88320	000050-70-4	Sorbit
88600	026836-47-5	Sorbitolmonostearat
88640	008013-07-8	Sojabohnenöl, epoxidiert	SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt.1
88800	009005-25-8	Stärke, Lebensmittelstärke
88880	068412-29-3	Stärke, hydrolisiert
88960	000124-26-5	Stearamid
89040	000057-11-4	Stearinsäure
89200	007617-31-4	Kupferstearat	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
89440	-	Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol	SML(T) = 30 mg/kg [3]
90720	058446-52-9	Stearoylbenzoylmethan
90800	005793-94-2	Calciumstearoyl-2-lactylat
90960	000110-15-6	Bernsteinsäure
91200	000126-13-6	Saccharoseacetat-isobutyrat
91360	000126-14-7	Saccharoseoctaacetat
91530	-	Sulfobernsteinsäure Alkyl-(C4-C20- oder Cyclohexyldiester, Natriumsalze	SML = 5 mg/kg
91815	-	Sulfobernsteinsäure Monoalkyl (C10-C16)polyethylenglycolester, Natriumsalze	SML = 2 mg/kg
91840	007704-34-9	Schwefel
91920	007664-93-9	Schwefelsäure
92030	010124-44-4	Kupfersulfat	SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)
92080	014807-96-6	Talkum
92150	01401-55-4	Gerbsäure	1
92160	000087-69-4	Weinsäure
92195	-	Taurin, Salze
92200	0006422-86-2	Bis(2-ethylhexyl)terephthalat	SML = 60 mg/kg
92205	057569-40-1	Diester von Terephthalsäure mit 2,2'-Methylenbis(4-me-thyl-6-tert-butylphenol)
92350	000112-60-7	Tetraethylenglykol
92470	0106990-43-6	N,N',N',N'-Tetrakis(4,6-bis(butyl-(N-methyl-2,2,6,6- tetramethylpiperidi n-4-yl)amino)triazin-2-yl)-4,7-diazadecan-1,10-diamin	SML = 0,05 mg/kg
92640	000102-60-3	N,N,N',N'-Tetrakis  (2-hydroxypropyl)ethylendiamin
92700	078301-43-6	2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-heneicosan-21-on, Polymer	SML = 5 mg/kg
92930	120218-34-0	Thiodiethylen-bis-(5-methoxy-carbonyl-2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxylat)	SML = 6 mg/kg
93440	013463-67-7	Titandioxid
93450	-	Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Aminotris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz]	Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
93520	000059-02-9 010191-41-0	alpha-Tocopherol
93680	009000-65-1	Traganth-Gummi
93720	00108-78-1	2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin	SML = 30 mg/kg
93760	1000077-90-7	Tri-n-butylacetylcitrat
94000	0000102-71-6	Triethanolamin	SML = 0,05 mg/kg (einschließlich des Hydrochlorid-Addukts)

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
94320	000112-27-6	Triethylenglykol
94425	0000867-13-0	Triethylphosphonoacetat	Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET).
94960	000077-99-6	1,1,1-Trimethylolpropan	SML = 6 mg/kg
94985	-	Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure	SML = 5 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.
95000	028931-67-1	Copolymer aus Trimethylolpropan-trimethacrylat und Methylmethacrylat
95020	006846-50-0	2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldi-isobutyrat	SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden
95200	001709-70-2	1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4hydroxybenzyl)-benzol
95270	161717-32-4	2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit	SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)
95420	745070-61-5	1,3,5-Tris(2,2-dimethylpro-panamido)-benzol	SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel
95725	110638-71-6	Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
95855	007732-18-5	Wasser	1
95858	-	Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen	SML = 0,05 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen. 1)
95859	-	Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden	1
95883	-	Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden	1
95905	013983-17-0	Wollastonit
95920	-	Holzmehl und -fasern, naturbelassen
95935	011138-66-2	Xanthan-Gummi
96190	020427-58-1	Zinkhydroxid	SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)
96240	001314-13-2	Zinkoxid	SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)
96320	001314-98-3	Zinksulfid	SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6. 2) Die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte erfolgt an Simulanzlösemitteln. Abweichend hiervon kann diese Überprüfung an Lebensmitteln erfolgen, sofern diese noch nicht mit dem Lebensmittelbedarfsgegenstand in Berührung gekommen sind und sie vorab auf das Phthalat untersucht wurden und der dabei festgestellte Wert unterhalb der Bestimmungsgrenze liegt.

Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und für die spezifische Migrationsgrenzwerte bei der Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen ab dem 1. Mai 2008 gelten

BGV Anlage 3 Abschnitt 2 - Teil B

Für die in diesem Abschnitt aufgeführten Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind, gelten die dort genannten spezifischen Migrationsgrenzwerte für die Prüfung mit den Simulanzlösemitteln A bis C. Für die Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen gelten die spezifischen Migrationsgrenzwerte erst ab dem 1. Mai 2008.

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
30180	02180-18-9	Manganacetat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
31500	025134-51-4	2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure-Copolymer	SML(T) = 6 mg/kg [36] (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/ kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)
31520	61167-58-6	2-tert-Butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4-methylphenylacrylat	SML = 6 mg/kg
31920	00103-23-1	Bis(2-ethylhexyl)adipat	SML = 18 mg/kg [1]
34130	-	Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C12-C20)	SML = 30 mg/kg
34230	-	Alkyl(C8-C22)sulfonsäure	SML = 6 mg/kg
34650	151841-65-5	Aluminiumhydroxybis [2,2'-methylen- bis(4,6-di-tert-butylphenyl)phosphat]	SML = 5 mg/kg
35760	01309-64-4	Antimontrioxid	SML = 0,04 mg/kg [39] (berechnet als Antimon)
36720	17194-00-2	Bariumhydroxid	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium) [12]
36800	10022-31-8	Bariumnitrat	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium) [12]
38000	000553-54-8	Natriumperchlorat-Monohydrat	SML = 0,05 mg/kg [31]
38240	00119-61-9	Benzophenon	SML = 0,6 mg/kg
38505	351870-33-2	cisendo-Bicyclo(2.2.1)heptan-2,3-dicarbonsäure, Dinatriumsalz	SML = 5 mg/kg. Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden; Reinheit > 96 %
38560	07128-64-5	2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen	SML = 0,6 mg/kg
38700	63397-60-4	Bis(2-carbobutoxyethyl)zinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML = 18 mg/kg
38800	32687-78-8	N,N'-Bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl]hydrazid	SML = 15 mg/kg
38820	26741-53-7	Bis(2,4-di-tert-butylphenyl) pentaerythritoldiphosphit	SML = 0,6 mg/kg
38940	110675-26-8	2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol	SML(T) = 5 mg/kg [40]
39060	35958-30-6	1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl) ethan	SML = 5 mg/kg
39090	-	N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amin	SML(T) = 1,2 mg/kg [13]
39120	-	N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18) aminhydrochloride	SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als tertiäres  Amin (ausschließlich HCl)) [12]
40000	00991-84-4	2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5-triazin	SML = 30 mg/kg
40020	110553-27-0	2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol	SML(T) = 5 mg/kg [40]
40160	61269-61-2	N,N'-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin - 1,2-dibromethan, Copolymer	SML = 2,4 mg/kg
40720	025013-16-5	Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA)	SML = 30 mg/kg
40800	13003-12-8	4,4'-Butylidenbis(6-tert-butyl-3-methyl-phenyl-ditridecylphosphit)	SML = 6 mg/kg
40980	19664-95-0	Manganbutyrat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
42000	63438-80-2	(2-Carbobutoxyethyl)zinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML = 30 mg/kg
42400	10377-37-4	Lithiumcarbonat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
42480	00584-09-8	Rubidiumcarbonat	SML = 12 mg/kg
43600	04080-31-3	1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaadamantanchlorid	SML = 0,3 mg/kg
43680	00075-45-6	Chlordifluormethan	SML = 6 mg/kg 1)
44960	11104-61-3	Cobaltoxid	SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt) [14]
45440	-	Kresole, butylierte, styrolisierte	SML = 12 mg/kg
45650	6197-30-4	2-Cyano-3,3-diphenylacrylsäure, 2-Ethylhexylester	SML = 0,05 mg/kg
46640	000128-37-0	2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT)	SML = 3,0 mg/kg
47500	153250-52-3	N,N'-Dicyclohexyl-2,6-naphthalin-dicarboxamid	SML = 5 mg/kg
47600	84030-61-5	Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel [41] (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-dodecylzinnchlorid
48640	00131-56-6	2,4-Dihydroxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
48800	00097-23-4	2,2'-Dihydroxy-5,5'-dichlordiphenylmethan	SML = 12 mg/kg
48880	00131-53-3	2,2'-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
49595	057583-35-4	Dimethylzinnbis(ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)
49600	26636-01-1	Dimethylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn) [16]
49840	02500-88-1	Dioctadecyldisulfid	SML = 3 mg/kg
50160	-	Di-n-octylzinn-bis[n-alkyl(C10-C16)thioglycolat]	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50240	10039-33-5	Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50320	15571-58-1	Di-n-octylzinn-bis(2-ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50360	-	Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50400	33568-99-9	Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50480	26401-97-8	Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50560	-	Di-n-octylzinn-1,4-Butandiol-bis(thioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50640	03648-18-8	Di-n-octylzinndilaurat	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50720	15571-60-5	Di-n-octylzinndimaleinat	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50800	-	Di-n-octylzinndimaleinat, verestert	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50880	-	Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2-4)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
50960	69226-44-4	Di-n-octylzinn-Ethylenlykol-bis(thioglycolat)	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
51040	15535-79-2	Di-n-octylzinnthioglycolat	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
51120	-	Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethylhexylthio-glycolat	SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)
51570	00127-63-9	Diphenylsulfon	SML = 3 mg/kg [25]
51680	00102-08-9	N,N'-Diphenylthioharnstoff	SML = 3 mg/kg
52000	27176-87-0	Dodecylbenzolsulfonsäure	SML = 30 mg/kg
52320	52047-59-3	2-(4-Dodecylphenyl)indol	SML = 0,06 mg/kg
52880	23676-09-7	Ethyl-4-ethoxybenzoat	SML = 3,6 mg/kg
53200	23949-66-8	2-Ethoxy-2'-ethyloxanilid	SML = 30 mg/kg
53670	032509-66-3	Ethylenglycolbis-[3,3-bis-(3-tertbutyl-4-hydroxyphenyl)-butyrat]	SML = 6 mg/kg
54880	000050-00-0	Formaldehyd	SML(T) = 15 mg/kg [22]
55200	001166-52-5	Dodecylgallat	SML(T) = 30 mg/kg [34]
55280	001034-01-1	Octylgallat	SML(T) = 30 mg/kg [34]
55360	000121-79-9	Propylgallat	SML(T) = 30 mg/kg [34]".
58960	00057-09-0	Hexadecyltrimethylammoniumbromid	SML = 6 mg/kg
59120	23128-74-7	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionamid]	SML = 45 mg/kg
59200	35074-77-2	1,6-Hexamethylen-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]	SML = 6 mg/kg
60320	70321-86-7	2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)-phenyl]benzotriazol	SML = 1,5 mg/kg
60400	03896-11-5	2-(2'-Hydroxy-3'-tert-butyl-5'-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol	SML(T) = 30 mg/kg [19]
60800	65447-77-0	1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetra-methylpiperidin - Dimethylsuccinat, Copolymer	SML = 30 mg/kg
61280	03293-97-8	2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
61360	00131-57-7	2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
61440	02440-22-4	2-(2'-Hydroxy-5'-methylphenyl)benzotriazol	SML(T) = 30 mg/kg [19]
61600	01843-05-6	2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon	SML(T) = 6 mg/kg [15]
63200	51877-53-3	Manganlactat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
63940	008062-15-5	Lignosulfonsäure	SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden
64320	10377-51-2	Lithiumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod) [11]  und  SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
65120	07773-01-5	Manganchlorid	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
65200	12626-88-9	Manganhydroxid	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
65280	10043-84-2	Manganhypophosphit	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
65360	11129-60-5	Manganoxid	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
65440	-	Manganpyrophosphit	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
66350	085209-93-4	2,2´-Methylenbis(4,6-ditertbutylphenyl) lithiumphosphat	SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
66360	85209-91-2	2,2'-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-natriumphosphat	SML = 5 mg/kg
66400	00088-24-4	2,2'-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butylphenol)	SML(T) = 1,5 mg/kg [20]
66480	00119-47-1	2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butylphenol)	SML(T) = 1,5 mg/kg [20]
67360	67649-65-4	Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel [41] (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn-bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Di-dodecylzinnchlorid
67515	057583-34-3	Monomethylzinn tris(ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)
67520	54849-38-6	Monomethylzinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn) [16]
67600	-	Mono-n-octylzinn-tris[alkyl(C10-C16)	SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn) [18]
67680	27107-89-7	thioglycolat]Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthioglycolat)	SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn) [18]
67760	26401-86-5	Mono-n-octylzinn-tris(isooctylthioglycolat)	SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn) [18]
67896	020336-96-3	Lithiummyristat	SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
68320	02082-79-3	Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-phenyl)propionat	SML = 6 mg/kg
68400	10094-45-8	Octadecylerucamid	SML = 5 mg/kg
68860	04724-48-5	n-Octylphosphonsäure	SML = 0,05 mg/kg
69160	014666-94-5	Cobaltoleat	SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt)
69840	16260-09-6	Oleylpalmitamid	SML = 5 mg/kg
71935	007601-89-0	Natriumperchlorat-Monohydrat	ML = 0,05 mg/kg [31]
72081/10	-	Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)	1
72160	00948-65-2	2-Phenylindol	SML = 15 mg/kg
72800	01241-94-7	Diphenyl-2-ethylhexylphosphat	SML = 2,4 mg/kg
73040	13763-32-1	Lithiumphosphat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
73120	10124-54-6	Manganphosphat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan) [10]
74400	-	Tris(nonyl- und/oder dinonylphenyl)phosphit	SML = 30 mg/kg
77440	-	Polyethylenglykoldiricinoleat	SML = 42 mg/kg
77520	61791-12-6	Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl	SML = 42 mg/kg
78320	09004-97-1	Polyethylenglykolmonoricinoleat	SML = 42 mg/kg
81200	71878-19-8	Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]- 1,3,5-triazin-2,4-diyl]-[2,2,6,6-tetramethyl4-piperidyl)imino- hexamethylen-[(2,2,6,6tetramethyl-4-piperidyl)imino	SML = 3 mg/kg
81680	07681-11-0	Kaliumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod) [11]
82020	19019-51-3	Cobaltpropionat	SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt) [14]

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
83595	119345-01-6	Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol mit dem FriedelCrafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl	SML = 18 mg/kg 1)
83700	00141-22-0	Rizinolsäure	SML = 42 mg/kg
84800	00087-18-3	4-tert-Butylphenylsalicylat	SML = 12 mg/kg
84880	00119-36-8	Methylsalicylat	SML = 30 mg/kg
85760	12068-40-5	Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1)	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
85920	12627-14-4	Lithiumsilicat	SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium) [8]
85950	037296-97-2	Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat	SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
86480	007631-90-5	Natriumbisulfit	SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)
86800	07681-82-5	Natriumjodid	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod) [11]
86880	-	Natriummonoalkyl-dialkylphenoxybenzoldi-sulfonat	SML = 9 mg/kg
86920	007632-00-0	Natriumnitrit	SML = 0,6 mg/kg
86960	007757-83-7	Natriumsulfit	SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)
87120	007772-98-7	Natriumthiosulfat	SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)
89170	13586-84-0	Cobaltstearat	SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt) [14]
92000	07727-43-7	Bariumsulfat	SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium) [12]
92320	-	Tetradecyl-polyethylenoxid(E0=3-8)ether der Glycolsäure	SML = 15 mg/kg
92560	38613-77-3	Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4'-biphenylen-diphosphonit	SML = 18 mg/kg
92800	00096-69-5	4,4'-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)	SML = 0,48 mg/kg
92880	41484-35-9	Thiodiethanol-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]	SML = 2,4 mg/kg
93120	00123-28-4	Didodecylthiodipropionat	SML(T) = 5 mg/kg [21]
93280	00693-36-7	Dioctadecylthiodipropionat	SML(T) = 5 mg/kg [21]
93970	-	Tricyclodecan-dimethanol-bis(hexahydrophthalat)	SML = 0,05 mg/kg
94400	036443-68-2	Triethylenglykol-bis[3-(3-tert-butyl-4- hydroxy- 5-methylphenyl)propionat]	SML = 9 mg/kg
94560	000122-20-3	Triisopropanolamin	SML = 5 mg/kg
95265	227099-60-7	1,3,5-Tris(4-benzoylphenyl)benzol	SML = 0,05 mg/kg
95280	40601-76-1	1,3,5-Tris(4-tert-butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)- 1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)trion	SML = 6 mg/kg
95360	27676-62-6	1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)- 1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trion	SML = 5 mg/kg
95600	01843-03-4	1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan	SML = 5 mg/kg
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.

(aufgehoben)

BGV Anlage 3 Abschnitt 3

 

Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse, die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen

BGV Anlage 3 Abschnitt 4 (zu § 4 Abs. 4)

 

PM/REF-Nr.	CAS-Nr.	Bezeichnung	Beschränkungen
1	2	3	4
18888	80181-31-3	3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxy-valeriansäure-Copolymer	1
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5.

 

Spezifikationen/Reinheitsanforderungen für bestimmte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe sowie für bestimmte Additive

BGV Anlage 3 Abschnitt 5 (zu § 4 Abs. 2, 3 , 3a und 4, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)

.

Allgemeine Spezifikationen / Reinheitsanforderungen

BGV Anlage 3 Abschnitt 5 Teil A

Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff sowie Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG = 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Simulanzlösemittel). Für die Migration der in den Verzeichnissen in den Abschnitten 1 und 2 aufgeführten primären aromatischen Amine gilt diese Beschränkung nicht.

 

.

Besondere Spezifikationen / Reinheitsanforderungen

BGV Anlage 3 Abschnitt 5 Teil B

PM/REF-Nr.	Bezeichnung/besondere Spezifikation/Reinheitsanforderungen
1	2
11530	2-Hydroxypropylacrylat Kann bis zu 25 % (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
13620	Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten.
16690	Divinylbenzol Darf bis zu 45 % Ethylvinylbenzol enthalten.
18888	3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvaleriansäure-Copolymer Herstellung: Diese Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB 10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllmaterial, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen. Chemische Bezeichnung: Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat) CAS-Nummer: 80181-31-3 durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 150.000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatographie) Gehaltsbestimmung: mindestens 98% Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvalerianat Beschreibung: nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver Eigenschaftenidentifikationsprüfungen: Löslichkeit: löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z.B. Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser Migrationsprüfung: QMA für Crotonsäure: 0,05 mg/dm2 Reinheit: Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten: Stickstoff höchstens 2500 mg/kg Kunststoff Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547	Polydimethylsiloxan (Mw´> 6800) Mindestviskosität 100 x 10-6 m2/s (= 100 Centistokes) bei 25 °C
24903	Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert Gemäß den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 ii (Richtlinie 95/31/EG der Kommission vom 28. Juli 1995 (ABl. EG Nr. L 178 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/46/EG vom 21. April 2004 (ABl. EU Nr. L 114 S. 15))
25385	Triallylamin 40 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
26360	Wasser Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten
36840	Bariumtetraborat Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
38320	4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Höchstens 0,05 Gewichtshundertteile (Stoff bezogen auf die Formulierung)
40320	Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
42080	Ruß Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1 %, bestimmt nach ISO-Methode 6209 UV-Absorption des Cyclohexanextraktes bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysenmethode Benzo(a)pyrengehalt: maximal 0,25 mg/kg Ruß Höchstwert für die Verwendung von Ruß im Polymer: 2,5 Gew.-%
43480	Aktivkohle Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Richtlinie 95/45/EG der Kommission vom 22. September 1995 (ABl. EG Nr. L 226 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/33/EG vom 20. März 2006 (ABl. EU Nr. L 82 S. 10), mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.
43680	Chlordifluormethan Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs
47210	Dibutylthiozinnsäure-Polymer Moleküleinheit= (C8H18S3Sn2)n (n = 1,5-2)
60025	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100 °C durchschnittliches Molekulargewicht > 450 Da".
60027	Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12.000) Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 x 10-6 m2/s)
64990	Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz Fraktion mit Molekulargewicht < 1000 unter 0,05 Gew.-%
67155	Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4'-Bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62 %): (23-27 %):(13-17 %)
72081/10	Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert) Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220 °C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung. Viskosität: > 3 Pa.s bei 120 °C Erweichungspunkt: > 95 °C, nach der ASTM-Methode E 28-67 Bromzahl: < 40 (ASTM D1159) Farbe einer 50 %igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala Restliches aromatisches Monomer < 50 mg/kg
76721	Polydimethylsiloxan (Mw > 6800) Mindestviskosität 100 x 10-6 m2/s (= 100 Centistokes) bei 25 °C
76723	Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexylmethan-4,4'-d iisocyanat Die Fraktion mit einem Molekulargewicht unter 1000 Da sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.
76725	Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan Die Fraktion mit einem Molekulargewicht unter 1.000 Da sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.
76815	Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12-C22-Fettsäuren Fraktion mit Molekulargewicht < 1000 unter 5 Gew.-%
76845	Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton Fraktion mit Molekulargewicht < 1000 unter 0,5 Gew.-%
77708	Polyethylenglycolether (EO = 1-50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C8-C22) Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg
77895	Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen: Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 28 %) Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48 %) Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24 %
79600	Polyethylenglycoltridecyletherphosphat Polyethylenglycol(EO < 11)tridecyletherphosphat(mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10 % Polyethylenglycol (EO < 11)-tridecylether
80350	Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin
80480	Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyQ-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-imino)]-hexamethylene-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)] Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2400 Da Restgehalt an Morpholin < 30 mg/kg, an N,N'-bis(2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15.000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin < 20 mg/kg
81500	Polyvinylpyrrolidon Der Stoff muss den in der Richtlinie 96/77/EG der Kommission vom 2. Dezember 1996 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ABl. EG Nr. L 339 S. 1) festgelegten Reinheitskriterien entsprechen.
83595	Reaktionsprodukt aus Di-tert.Butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert.Butylphenol mit dem Friedel Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl Zusammensetzung: 4,4'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-phenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3) (36-46% w/w 1), 4,3'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-phenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23% w/w 1), 3,3'-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5% w/w1), 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-phenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7) (11-19% w/w1), Tris(2,4-di-tert.-butylphenyl)phosphit (CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18% w/w1), 4,4'-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-phenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl phenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0) (< 5% w/w1). 1) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung. Sonstige Spezifikationen Phosphorgehalt: 5,4 % -5,9 % Säurezahl: max. 10 mg KOH/g Schmelzintervall: 85 -110 °C
87040	Natriumtetraborat Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
88640	Sojabohnenöl, epoxidiert; Oxiran < 8 %, Jodzahl < 6
92150	Gerbsäure Die JECFA Spezifikationen sind einzuhalten
93450	Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amintris (methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz] Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.
95855	Wasser Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten
95858	Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350 Da Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100 °C Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.
95859	Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthethischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen: Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.% Viskosität mindestens 11 x 10-6 m2/s (= 11 Centistoke) bei 100 °C durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500
95883	Weiße Mineralöle parafinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen: Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.% Viskosität mindestens 8,5 x 10-6 m2/s (= 8,5 Centistoke) bei 100°C durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 480

 

Anmerkungen zu bestimmten Monomeren, sonstigen Ausgangsstoffen und Additiven Die Ziffern in den eckigen Klammern beziehen sich auf Angaben in den Abschnitten 1 und 2, jeweils Spalte 4.

BGV Anlage 3 Abschnitt 6

[1] Warnung: Der SML könnte bei Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel überschritten werden.

[2] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

[3] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

[4] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

[5] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

[6] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

[7] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200, 92030.

[8] SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 24886, 30607, 38000, 42400, 62020, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

[9] Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe b und c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) entspricht.

[10] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

[11] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

[12] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und 92000.

[13] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.

[14] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

[15] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

[16] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

[17] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

[18] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.

[19] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.

[20] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.

[21] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.

[22] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260, 18670, 54880 und 59280.

[23] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und 87040.

[24] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.

[25] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.

[26] QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebene Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

[27] QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

[28] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13480 und 39680.

[29] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 22775 und 69920.

[30] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 86480, 86960 und 87120.

[31] Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Fetten mit gesättigten Fettsäuren (z.B. HB 307 oder Miglyol) als Simulanzlösung D erfolgen.

[32] Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von iso-Octan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

[33] QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

[34] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 55200, 55280 und 55360.

[35] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 25540 und 25550.

[36] SML (T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980, 31500 und 76463.

[37] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 2.340 und 21.460.

[38] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 81.515, 96.190, 96.240 und 96.320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung wie für Zink gilt auch für die Bezeichnungen, die "... Säure(n), Salze" enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

[39] Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

[40] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38940 und 40020.

[41] SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 47600, 67360.

[42] SML(T) bedeutet in diesem speziellen Fall, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe den angeführten Grenzwert nicht überschreiten darf: 75100 und 75105.

[43] SML (T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationsgrenzwerte der folgenden mit ihrer REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19150 und 191802

[44] Der SML könnte bei Polyolefinen überschritten werden.

[45] Der SML könnte bei Kunststoffen überschritten werden, die den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,5 % enthalten.

[46] Der SML könnte bei Berührung mit Lebensmitteln mit hohem Alkoholgehalt überschritten werden.

[47] Der SML könnte bei LDPE überschritten werden, das den Stoff mit einem Massenanteil von mehr als 0,3 % enthält und mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommt.