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BGV - Bedarfsgegenständeverordnung
Fassung vom 23. Dezember 1997
(BGBl. I 1998 S. 5, S. 3492, 1999 S. 2059, 2000 S. 179, 849, 1886; 20.06.2002 S. 2076 02a; 07.04.2003 S. 486 03; 07.01.2004 S. 31 04; 08.12.2004 S. 3307 04a; 13.07.2005 S. 2150 05; 13.07.2005 S. 2159 05a; 30.05.2006 S. 1279 06; 30.11.2006 S. 2730 06a; 20.12.2006 S. 3381; 08.08.2007 S. 1816 07 Begründung; 11.02.2008 S. 154 08; 30.04.2008 S. 784 08a; 16.06.2008 S. 1107 08b; 23.09.2009 S. 3130 09; 03.08.2010 S. 1138 10; 11.10.20010 S. 1393 10a; 07.02.2011 S. 226 11; 13.12.2011 S. 2720 11a; 24.06.2013 S. 1682 13; 23.02.2016 S. 198 16; 02.12.2021 S. 5068 21; 20.06.2023 Nr. 159 23; 03.04.2024 Nr. 114 24)
Gl.-Nr.: 2125-40-46
Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt und nicht Erzeugnisse im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sind, werden den Bedarfsgegenständen gleichgestellt.
§ 2 Begriffsbestimmungen 00a 03 05 06 08a 13 21
Im Sinne dieser Verordnung sind
jeweils hergestellt aus regenerierter Cellulose, die aus nicht zu anderen Zwecken verarbeitetem Holz oder aus nicht zu anderen Zwecken verarbeiteter Baumwolle gewonnen worden ist, auch mit Beschichtung auf einer oder auf beiden Seiten; ausgenommen sind Kunstdärme aus regenerierter Cellulose
die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder Vinylchloridkopolymerisaten hergestellt sind;
Zubereitungen zum Einfärben von Lebensmittelbedarfsgegenständen sowie Dekorfarben für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik oder Glas, die in einem Brennverfahren aufgebracht werden, sind keine Druckfarben im Sinne des Satzes 1 Nummer 7. Als Nanomaterialien im Sinne des Satzes 1 Nummer 9 gelten auch Fullerene, Graphenflocken und einwandige Kohlenstoff-Nanoröhren mit einem oder mehreren Außenmaßen kleiner als ein Nanometer.
(1) Unternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnis herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen, haben dies spätestens bei Aufnahme der Tätigkeit gemäß Absatz 2 der für den jeweiligen Betrieb zuständigen Behörde anzuzeigen. Satz 1 gilt nicht für Lebensmittelunternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen, sofern der jeweilige Betrieb bereits nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.04.2004 S. 1; L 226 vom 25.06.2004 S. 3; L 46 vom 21.02.2008 S. 51; L 58 vom 03.03.2009 S. 3), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2021/382 geändert worden ist, von der zuständigen Behörde registriert worden ist. Die Ausnahme nach Satz 2 gilt entsprechend für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 aufgeführten Erzeuger.
(2) Die Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 muss die folgenden Angaben umfassen:
(3) Der Unternehmer hat Änderungen der Angaben nach Absatz 2 der zuständigen Behörde spätestens sechs Monate nach Eintritt der Änderung mitzuteilen, wenn die Änderung zu diesem Zeitpunkt noch besteht.
§ 3 Verbotene Stoffe
Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.
§ 4 Zugelassene Stoffe 00c 03 05 08 08a 09 10a 13 21 24
(1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe a und b genannten Zellglasfolien dürfen nur die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Spalte 4 festgesetzten Reinheitsanforderungen entsprechen. Soweit in Spalte 4 keine Reinheitsanforderungen festgelegt sind, müssen die verwendeten Stoffe im Hinblick auf ihren Einsatzbereich handelsüblichen Reinheitsanforderungen genügen. Abweichend von Satz 1 dürfen auch andere als die dort genannten Stoffe als Farbstoff und Klebstoff verwendet werden, sofern ein Übergang der Stoffe auf die mit der Folie in Berührung kommenden Lebensmittel oder deren Oberfläche nach einer anerkannten Analysenmethode nicht festzustellen ist.
(1a) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe c genannten Zellglasfolien dürfen vor der Beschichtung nur die in Anlage 2 Teil A aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Absatz 1 Satz 2 bis 4 ist anzuwenden.
(2) Vorbehaltlich des Absatzes 3 dürfen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung als
nur die in Anhang I Nummer 1 Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der am 1. Januar 2013 geltenden Fassung aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der Beschränkungen und Spezifikationen nach Anhang I Nummer 1 Tabelle 1 Spalte 10 und Nummer 4 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der am 1. Januar 2013 geltenden Fassung verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den allgemeinen Anforderungen nach Artikel 8 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils geltenden Fassung entsprechen. Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend.
(3) Abweichend von Absatz 2 dürfen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung als Additive auch die in Anlage 13 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der in Anlage 13 Spalte 4 genannten Beschränkungen verwendet werden, sofern Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 dem nicht entgegensteht.
(4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 dürfen neben den nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 zugelassenen Zusatzstoffen als Additive auch die in Anlage 13 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der in Anlage 13 Spalte 4 genannten Beschränkungen verwendet werden, sofern Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 dem nicht entgegensteht.
(5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen bedruckter Lebensmittelbedarfsgegenstände dürfen vorbehaltlich der Absätze 7 bis 9 in den Druckfarben nur verwendet werden
Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 festgesetzten anderen Beschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen. Sofern keine Reinheitsanforderungen festgesetzt sind, müssen die Stoffe hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein. Stoffe in Form von Nanomaterialien dürfen nur verwendet werden, sofern dies in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 ausdrücklich bestimmt ist. Neben den in Anlage 14 Tabelle 1 genannten Säuren, Phenolen und Alkoholen dürfen auch ihre Salze, einschließlich der Doppelsalze und sauren Salze, des Aluminiums, Ammoniums, Bariums, Calciums, Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers, Lithiums, Magnesiums, Mangans, Natriums und Zinks verwendet werden. Sind in Anlage 14 Tabelle 1 Salze von Säuren, Phenolen oder Alkoholen genannt, ist nur die Verwendung dieser Salze sowie die Verwendung von Salzen, einschließlich der Doppelsalze und sauren Salze, des Aluminiums, Ammoniums, Bariums, Calciums, Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers, Lithiums, Magnesiums, Mangans, Natriums und Zinks dieser Säuren, Phenole oder Alkohole zulässig.
(6) Vorbehaltlich der Absätze 7, 8 und 10 dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe als Additive und die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Additive als Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe verwendet werden, sofern sie den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 festgesetzten anderen Beschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen.
(7) Sofern die Druckfarben nicht dazu bestimmt sind, unmittelbar mit dem Lebensmittel in Berührung zu kommen, dürfen neben den nach den Absätzen 5 und 6 zulässigen Stoffen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen bedruckter Lebensmittelbedarfsgegenstände in den Druckfarben verwendet werden:
Die Stoffe im Sinne des Satzes 1 dürfen ferner nur verwendet werden, sofern sie nicht nach den Anforderungen der Abschnitte 3.5, 3.6 und 3.7 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008 S. 1; L 16 vom 20.01.2011 S. 1; L 94 vom 10.04.2015 S. 9; L 349 vom 21.12.2016 S. 1; L 190 vom 27.07.2018 S. 20; L 55 vom 25.02.2019 S. 18; L 117 vom 03.05.2019 S. 8), die zuletzt durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/643 (ABl. L 133 vom 20.04.2021 S. 5) geändert worden ist, als "mutagen", "karzinogen" oder "reproduktionstoxisch" eingestuft sind. Stoffe im Sinne des Satzes 1 sind auch solche in Form von Nanomaterialien. Satz 1 gilt nicht für bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei denen die Druckfarben bei einer normalen, vorhersehbaren Verwendung der Lebensmittelbedarfsgegenstände unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen, obwohl sie nicht dazu bestimmt sind.
(8) Im Übrigen dürfen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen bedruckter Lebensmittelbedarfsgegenstände in den Druckfarben Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe sowie Additive verwendet werden, sofern sie
Absatz 5 Satz 5 gilt entsprechend.
(9) Neben den nach Absatz 5 Satz 1 zulässigen Stoffen dürfen bei der Bedruckung von in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenständen auch die in Anlage 14 Tabelle 2 genannten Pigmente unter den dort festgelegten Bedingungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen verwendet werden. Absatz 5 Satz 3 gilt entsprechend.
(10) Die Absätze 5 bis 9 gelten nicht für bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei denen ein Übergang von Stoffen, einschließlich solcher in Form von Nanomaterialien, aus der Druckfarbe auf das Lebensmittel ausgeschlossen ist.
(11) Sind in Druckfarben unbeabsichtigt eingebrachte Stoffe vorhanden, die nicht in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 oder Tabelle 2 Spalte 8 aufgeführt sind, unterliegen sie den Vorschriften des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004. Ob diese Stoffe im bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenstand Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen, ist vom verantwortlichen Unternehmer gemäß international anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen der Risikobewertung zu prüfen.
§ 5 Verbotene Verfahren
Bei dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Verfahren nicht angewendet werden.
§ 6 Höchstmengen 00b 00c 03 05 08a 13 24
Gewerbsmäßig dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden
Satz 1 Nr. 1 gilt nicht, soweit die Beschichtung aus Kunststoff im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c besteht.
§ 7 Verwendungsverbote
(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen der §§ 4 bis 6 nicht entsprechen, dürfen beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln nicht verwendet werden.
(2) Bedruckte Zellglasfolie darf gewerbsmäßig nur so verwendet werden, daß die bedruckte Seite nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommt.
§ 8 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel 00c 03 05 06 08 08a 09 13 21
(1) (aufgehoben)
(1a) (aufgehoben)
(1b) (aufgehoben)
(1c) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 302 S. 28), genannten Materialien und Gegenständen dürfen Anteile der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 aufgeführten Stoffe, die von den Materialien oder Gegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort festgesetzten spezifischen Migrationshöchstwerte nicht überschreiten.
(1d) (aufgehoben)
(2) (aufgehoben)
(3) Bei den in Anlage 6 aufgeführten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen Anteile der dort genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.
(4) Die Artikel 10, 11, 12, 17 und 18 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils geltenden Fassung gelten für Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung entsprechend.
(5) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 und 2 aufgeführten Stoffe die dort für sie in Spalte 6 oder 7 in Verbindung mit Anlage 14 Tabelle 3 jeweils festgelegten Grenzwerte für den Übergang auf Lebensmittel nicht überschreiten. Übergänge von Barium, Eisen, Kobalt, Kupfer, Lithium, Mangan und Zink sowie von primären aromatischen Aminen dürfen die in Anlage 14 Tabelle 4 jeweils festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten.
(6) In Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführte Stoffe, für die in Anlage 14 Tabelle 1 oder 3 kein spezifischer Migrationsgrenzwert, kein Gruppengrenzwert oder keine anderen Beschränkungen festgelegt sind, dürfen aus bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenständen auf Lebensmittel jeweils nur bis zu einer Höchstmenge von 60 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels übergehen.
(7) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenständen darf aus Druckfarben ein Übergang von Stoffen, die nach § 4 Absatz 7 verwendet werden, auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Für andere Stoffe als solche in Form von Nanomaterialien gilt als nicht nachweisbar ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
§ 9 Warnhinweise
In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.
§ 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten 05 06 08a 10a 11a 13 24
(1) (aufgehoben)
(1a) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung in deutscher Sprache beigefügt ist, in der bescheinigt wird, dass sie den Anforderungen dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel und für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, die offensichtlich für das Herstellen, Behandeln, Inverkehrbringen oder den Verzehr von Lebensmitteln verwendet werden sollen.
(2) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik, die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekommen sind, gilt Absatz 1a Satz 1 entsprechend. Die Erklärung muss vom Hersteller oder, sofern dieser nicht in der Europäischen Union ansässig ist, dem in der Europäischen Union ansässigen Einführer ausgestellt sein und folgende zusätzliche Angaben enthalten:
Darüber hinaus müssen der Hersteller oder der Einführer für Zwecke der Überwachung Nachweise darüber vorhalten, ob der Lebensmittelbedarfsgegenstand die in Anlage 6 Nummer 2 festgelegten Höchstmengen einhält. Diese Nachweise müssen mindestens die Ergebnisse der durchgeführten Analysen, die Testbedingungen sowie Name und Anschrift des Laboratoriums, das die Analyse durchgeführt hat, enthalten.
(2a) Die in Artikel 1 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 genannten Materialien und Gegenstände, die BADGE oder seine Derivate enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung in deutscher Sprache beigefügt ist, in der bescheinigt wird, dass sie den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel.
(3) Die in Anlage 9 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig an Verbraucherinnen oder Verbraucher nur abgegeben werden, wenn die in Spalte 3 aufgeführten Angaben an den in Spalte 4 vorgesehenen Stellen unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angebracht sind.
(4) Wer Bedarfsgegenstände in Verkehr bringt, hat die Angaben nach Artikel 15 Abs. 1 Buchstabe a und b der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 in deutscher Sprache anzubringen.
(5) Die in Artikel 4 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 2018/213 bezeichneten Materialien und Gegenstände dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen die in Artikel 4 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 2018/213 genannte schriftliche Konformitätserklärung in deutscher Sprache beigefügt ist und diese den Anforderungen des Anhangs 1, auch in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2018/213 entspricht.
(6) aufgehoben
§ 10a Kennzeichnung von Schuherzeugnissen 11a
(1) Schuherzeugnisse nach Anlage 11 Nr. 1 müssen von dem Hersteller oder seinem in der Europäischen Union niedergelassenen Bevollmächtigten oder, sofern weder der Hersteller noch sein Bevollmächtigter in der Europäischen Union eine Niederlassung hat, von demjenigen, der die Schuherzeugnisse in der Europäischen Union erstmals in den Verkehr bringt, vor dem gewerbsmäßigen lnverkehrbringen mit den Angaben nach Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 versehen werden. Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares lesbar, haltbar und gut sichtbar anzubringen. Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig abgibt, muß sicherstellen, daß bei der Abgabe die Kennzeichnung nach Maßgabe von Satz 2 angebracht ist. Die Angaben können durch schriftliche Angaben ergänzt werden.
(2) Schuherzeugnisse sind mit der Angabe ihrer Bestandteile und der Angabe der hierfür verwendeten und nach Absatz 3 bestimmten Materialien durch Piktogramme oder schriftliche Angaben nach Maßgabe der Anlage 11 Nr. 2 und 3 zu kennzeichnen. Dies gilt nicht für
Die Vorschriften der Chemikalien-Verbotsverordnung bleiben unberührt.
(3) In der Kennzeichnung nach Absatz 2 ist das Material anzugeben, das mindestens 80 Prozent jeweils
ausmacht. Entfallen auf kein Material mindestens 80 Prozent, so sind Angaben zu den beiden Materialien mit den größten Anteilen am Schuhbestandteil zu machen. Die Bestimmung der Materialien des Obermaterials erfolgt unabhängig von Zubehör oder Verstärkungsteilen, wie Knöchelschützern, Randeinfassungen, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnlichen Vorrichtungen.
§ 11 Untersuchungsverfahren
Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
§ 11a Besondere Vorschriften für die Einfuhr 07 13
(1) § 18 Absatz 1 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung gilt entsprechend für die Einfuhr von Bedarfsgegenständen mit der Maßgabe, dass an die Stelle
tritt.
(2) Sendungen von Lebensmittelbedarfsgegenständen nach Artikel 1 in Verbindung mit Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 der Kommission vom 22. März 2011 mit besonderen Bedingungen und detaillierten Verfahren für die Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China oder die Sonderverwaltungsregion Hongkong, China, ist (ABl. Nr. L 77 vom 23.03.2011 S. 25) dürfen aus Drittländern nur über einen der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 eingeführt werden. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit macht die Liste der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 im Bundesanzeiger und nachrichtlich auf seiner Internetseite bekannt.
§ 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 00b 00c 03 05 06 08 08a 09 10a 13 21 24
(1) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 7 Bedarfsgegenstände verwendet.
(2) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig
(2a) Nach § 58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer
(3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 6 Satz 1 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, wenn sie dort genannte Stoffe über die festgesetzten Höchstmengen oder Restgehalte hinaus enthalten oder freisetzen.
(3a) Nach § 59 Absatz 3 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 4 Buchstabe e in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 450/2009 Materialien und Gegenstände in Verkehr bringt.
(4) Wer eine in Absatz 3 oder 3a bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.
(5) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 9 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise mit Warnhinweisen versehen sind.
(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
(7) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
§ 13 Unberührtheitsklausel
Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.
§ 14 (Aufhebung von Vorschriften)
§ 16 Übergangsvorschriften 00a 00b 00c 03 04 05 06a 08a 08b 09 10a 11 21 24
(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 10. April 2003 geltenden Fassung entsprechen und vor dem 11. April 2003 erstmals in den Verkehr gebracht wurden, dürfen noch bis zum Abbau der Bestände weiter in den Verkehr gebracht werden. Soweit jedoch bei der Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen die Stoffe mit den PM/REF-Nummern 13510, 13720, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden und diese Stoffe den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 10. April 2003 geltenden Fassung entsprechen, dürfen diese Bedarfsgegenstände noch bis zum 29. Februar 2004 hergestellt und eingeführt und nach diesem Termin noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(2) Bedarfsgegenstände nach Anlage 1 Nr. 7 Spalte 2, die bis zum 9. Januar 2004 nach den bis dahin geltenden Vorschriften dieser Verordnung hergestellt oder bis zu diesem Tag in den Geltungsbereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht worden sind und die nicht den Anforderungen des § 3 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 7 entsprechen, dürfen noch bis zum 29. Februar 2004 in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 dürfen Textilerzeugnisse, hergestellt aus wiedergewonnenen Fasern, noch bis zum 1. Januar 2005 hergestellt oder in den Geltungsbereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht werden, wenn die in Anlage 1 Nr. 7 Spalte 3 genannten Azofarbstoffe, die aus den wiedergewonnenen gefärbten Fasern stammen, die dort angegebenen Amine in Mengen von weniger als 70 Milligramm in einem Kilogramm freisetzen.
(3) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 20. Juli 2005 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 28. Februar 2006 hergestellt oder eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände weiter in den Verkehr gebracht werden.
(4) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 20. Juli 2005 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 28. Januar 2006 hergestellt oder eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(5) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, bei deren Herstellung der Stoff Azodicarbonamid (PM/REF-Nr. 36640) verwendet worden ist und die bis zum 1. August 2005 in Kontakt mit Lebensmitteln gekommen sind, dürfen auch nach dem 1. August 2005 in den Verkehr gebracht werden, wenn der Tag der Abfüllung auf ihnen angegeben ist. Für Verschlüsse, die für in Enghalsglasflaschen abgefüllte kohlensäurehaltige Getränke verwendet werden, gilt abweichend von Satz 1 das Datum 1. Dezember 2005. Der Tag der Abfüllung nach Satz 1 kann durch eine andere Angabe ersetzt werden, sofern diese die Ermittlung des Tages der Abfüllung ermöglicht. Der für das Inverkehrbringen Verantwortliche hat auf Nachfrage das Datum der Abfüllung den zuständigen Behörden mitzuteilen.
(6) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 9. Juni 2006 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 19. Mai 2007 hergestellt oder in die Europäische Gemeinschaft eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(7) (aufgehoben)
(8) PVC-Dichtungsmaterial, das
kann weiterhin in Verkehr gebracht werden, soweit das Abfülldatum auf dem Lebensmittelbedarfsgegenstand angebracht ist. Das Abfülldatum kann vom Verwender des Lebensmittelbedarfsgegenstandes durch eine andere Angabe ersetzt werden, soweit diese die Ermittlung des Abfülldatums ermöglicht. Auf Anordnung der zuständigen Behörde ist ihr vom Verwender des Lebensmittelbedarfsgegenstandes das Abfülldatum bekannt zu geben.
(9) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 13. Mai 2008 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum 30. April 2009 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 dürfen die nachfolgend genannten Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff noch bis zum 30. Juni 2008 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden:
(10) (aufgehoben)
(11) (aufgehoben)
(12) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 28. September 2009 geltenden Fassung entsprechen, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 13 noch bis zum 6. März 2010 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 ist § 4 Absatz 3 für die Herstellung oder Einfuhr der dort bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenstände bereits ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden; Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen des § 4 Absatz 3b entsprechen, dürfen auch nach dem dort genannten Datum noch in den Verkehr gebracht werden.
(13) Absatz 12 Satz 1 gilt nicht, wenn bei der Herstellung der genannten Lebensmittelbedarfsgegenstände der Stoff 2,4,4"-Trichlor-2"-hydroxydiphenylether (PM/REF-Nr. 93930) verwendet worden ist. Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 dürfen noch bis zum 1. November 2011 in den Verkehr gebracht werden.
(14) (aufgehoben)
(15) Bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, die nach den bis zum Ablauf des 31. Dezember 2025 geltenden Vorschriften in den Verkehr gebracht worden sind, dürfen auch nach diesem Datum noch bis zum Abbau der Bestände nach Maßgabe dieser Vorschriften in den Verkehr gebracht werden.
(16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden.
(17) In § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichnete, unter Verwendung von in Anlage 14 Tabelle 2 genannten Pigmenten bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, die nach den bis zum Ablauf des 31. Dezember 2026 geltenden Vorschriften in den Verkehr gebracht worden sind, dürfen auch nach diesem Datum noch bis zum Abbau der Bestände nach Maßgabe dieser Vorschriften in den Verkehr gebracht werden.
(18) § 4 Absatz 9 in Verbindung mit Anlage 14 Tabelle 2 ist ab dem 1. Januar 2027 nicht mehr anzuwenden.
(19) Abweichend von § 2a Absatz 1 Satz 1 haben Unternehmer, die ihre Tätigkeit bereits vor dem 1. Juli 2024 aufgenommen haben, die Anzeige bis zum 31. Oktober 2024 an die zuständige Behörde zu übermitteln.
§ 17 (Inkrafttreten)
| Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen 00a 05a 08a 09 | Anlage 1 13 (zu § 3) |
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Verbotene Stoffe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1 | 2 | 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 1. | Niespulver | Pulver aus der Panamarinde (Quillaja saponaria), ihre Saponine und deren Derivate
Pulver aus der Wurzel der Christ-, Weihnachtsrose (Helleborus niger) Pulver aus der Wurzel des Bärenfußes (Helleborus viridis) Pulver aus der Wurzel des weißen Germers (Veratrum album) Pulver aus der Wurzel des schwarzen Germers (Veratrum nigrum) Holzstaub Benzidin und seine Derivate -Nitrobenzaldehyd | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 2. | Stinkbomben | Ammoniumsulfid und Ammoniumhydrogensulfid Ammoniumpolysulfide | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 3. | Tränengas | Flüchtige Ester der Bromessigsäure: Methylbromacetat Ethylbromacetat Propylbromacetat Butylbromacetat | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 4. | Bedarfsgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, die unter Verwendung von Textilien hergestellt sind, ausgenommen Schutzkleidung, sowie für entsprechend hergestellte Spieltiere und Puppen | Tri-(2,3-dibrompropyl)-phosphat (TRIS)
Tris-(aziridinyl)-phosphinoxid (TEPA) Polybromierte Biphenyle (PBB) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 5. | Scherzspiele | Flüssige Stoffe und Zubereitungen, die nach der Gefahrstoffverordnung als gefährlich eingestuft oder einzustufen sind | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 6. -aufgehoben - 05a | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 7. 04 | Textil- und Ledererzeugnisse, die längere Zeit mit der menschlichen Haut oder der Mundhöhle direkt in Berührung kommen können, insbesondere:
1. Kleidung, Bettwäsche, Handtücher, Haarteile, Perücken, Hüte, Windeln und sonstige Toilettenartikel, Schlafsäcke, 2. Schuhe, Handschuhe, Uhrarmbänder, Handtaschen, Geldbeutel und Brieftaschen, Aktentaschen, Stuhlüberzüge, Brustbeutel, 3. Textil- und Lederspielwaren und Spielwaren mit Textil- oder Lederbekleidung, 4. für den Endverbraucher bestimmte Garne und Gewebe | Azofarbstoffe, die bei Anwendung der in Anlage 10 Nr. 7 angegebenen Methode durch reduktive Spaltung einer oder mehrerer Azogruppen eines oder mehrere der nachfolgenden Amine in nachweisbaren Mengen freisetzen.
Die Verwendung von Azofarbstoffen gilt als nachgewiesen bei Freisetzungsraten je Aminkomponente von mehr als 30 mg in einem Kilogramm Fertigerzeugnis oder gefärbten Teilen davon.
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 8. | a) Spielzeug und Babyartikel | Folgende Phthalate (oder andere CAS- und EINECS-Nummern,die diesen Stoff betreffen):
Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) CAS-Nr. 117-81-7 EINECS-Nr. 204-211-0 Dibutylphthalat (DBP) CAS-Nr. 84-74-2 EINECS-Nr. 201-557-4 Benzylbutylphthalat (BBP) CAS-Nr. 85-68-7 EINECS-Nr. 201-622-7; | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| b) Spielzeug und Babyartikel, die von Kindern in den Mund genommen werden können | Diisononylphthalat (DINP) CAS-Nrn. 28553-12-0 und 68515-48-0 EINECS-Nrn. 249-079-5 und 271-090-9
Diisodecylphthalat (DIDP) CAS-Nrn. 26761-40-0 und 68515-49-1 EINECS-Nrn. 247-977-1 und 271-091-4 Din-octylphthalat (DNOP) CAS-Nr. 117-84-0 EINECS-Nr. 204-214-7 Zu a) und b): | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 9. | Materialien und Gegenstände aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung | 2,4,4"-Trichlor-2"- hydroxydiphenylether CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF-Nr. 93930 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 10. | (aufgehoben) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Anlage 2 05 (zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1) |
Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
Teil A
Zellglasfolie ohne Lackbeschichtung
| Stoff 1 | Verwendungs- beschränkung | Höchstmengen | Reinheitsanforderungen |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1.Regenerierte Cellulose | Der Anteil in der Folie muß mindestens 72 % 2 betragen. | ||
| 2. Zusatzstoffe | |||
| 2.1 Feuchthaltemittel | Nicht mehr als insgesamt 27 % 2 | Nur für zu beschichtendes Zellglas und für die Verpackung von nichtfeuchten Lebensmitteln, d.h. die kein physikalisch freies Wasser ,an der Oberfläche haben Auf das Lebensmittel, das mit der Folie in Berührung kommt, dürfen Mono- und Diethylenglykol insgesamt zu höchstens 30 mg/kg Lebensmittel übergehen. | |
| Bis(2-hydroxyethyl)ether [Diethylenglykol] | |||
| Ethandiol [Monoethylenglykol] | |||
| 1,3-Butandiol | |||
| Glycerin | |||
| 1,2-Propandiol [1,2-Propylenglykol] | |||
| Polyethylenoxid [Polyethylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht zwischen 250 und 1200 | ||
| 1,2-Polypropylenoxid [1,2-Polypropylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht nicht größer als 400 mit einem Gehalt an freiem 1,3-Propandiol von nicht mehr als 1 Gewichts-% | ||
| Sorbit | |||
| Tetraethylenglykol | |||
| Triethylenglykol | |||
| Harnstoff | |||
| 2.2 Andere Stoffe | Nicht mehr als insgesamt 1 % 2 | ||
| Erste Gruppe | Der Gehalt der Folie an jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe darf 2 mg/dm2 nicht überschreiten. | ||
| Essigsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
| Ascorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze |
| Stoff | Verwendungs- beschränkung | Höchstmengen | Reinheitsan- forderungen |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| Benzoesäure und ihr Natriumsalz | |||
| Ameisensäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
| geradkettige gesättigte oder ungesättigte Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8-C20, Behensäure, Rizinolsäure und deren Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium-, Natrium-, Aluminium- und Zinksalze | |||
| Citronensäure, d,l-Milchsäure, Maleinsäure, Weinsäure und ihre Natrium- und Kaliumsalze | |||
| Sorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze | |||
| Amide geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8-C20, Behensäureamid und Rizinolsäureamid | |||
| Natürliche Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl | |||
| Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl, chemisch modifiziert | |||
| Amylose | |||
| Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid | |||
| Glycerinester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8-C20 und/oder Adipinsäure, Citronensäure, 12-Hydroxystearinsäure [Oxystearin], Rizinolsäure | |||
| Ester des Polyoxyethylens (Anzahl der Oxyethylengruppen zwischen 8 und 14) mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8-C20 | |||
| Sorbitester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8-C20 |
| Stoff | Verwendungs- beschränkung | Hochstmengen | Reinheitsanforderungen |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| Mono- und/oder Diester der Stearinsäure mit Ethandiol und/oder Bis(2-hydroxyethyl)ether und/oder Triethylenglykol | |||
| Oxide und Hydroxide des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Siliciums, Silicate und Silicathydrate des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Kaliums | |||
| Polyethylenoxid [Polyethylenglykol] | Mittleres Molekulargewicht zwischen 1200 und 4000 | ||
| Natriumpropionat | |||
| Zweite Gruppe | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 1 mg/dm2 und von jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe höchstens 0,2 mg/dm2 enthalten, sofern nicht geringere Mengen angegeben sind. | ||
| Alkyl-(C8-C18)benzolsulfonat, Natriumsalz | |||
| Isopropylnaphthalinsulfonat, Natriumsalz | |||
| Alkyl-(C8-C18)sulfat, Natriumsalz | |||
| Alkyl-(C8-C18)sulfonat, Natriumsalz | |||
| Dioctylsulfosuccinat, Natriumsalz | |||
| Distearat des Dihydroxy- diethylentriaminmonoacetat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,05 mg/dm2 enthalten. | ||
| Ammonium, Magnesium-, Kaliumsalze des Laurylsulfats | |||
| N,N"-Distearoyldiaminoethan [N,N"Distearoylethylendiamin] und N,N"-Dipalmitoyldiaminoethan [N,N"Dipalmitoylethylendiamin] und N,N"-Dioleyldiaminoethan [N,N"Dioleylethylendiamin] | |||
| 2-Heptadecyl-4,4-bis-(Methylenstearat)-oxazolin | |||
| Polyethylenaminostear-amidethylsulfat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,1 mg/dm2 enthalten. | ||
| Dritte Gruppe Verankerungsmittel | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 1 mg/dm2 enthalten. | ||
| Melamin-Formaldehyd, kondensiert, modifiziert oder nicht modifiziert:
Kondensationsprodukt aus Melamin-Formaldehyd, modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm2 enthalten. Freies Melamin: | ||
| Kondensationsprodukte aus Melamin-Harnstoff Formaldehyd, modifiziert mit Tris-(2-hydroxyethyl)amin | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm2 enthalten Freies Melamin: | ||
| Kationische vernetzte Polyalkylenamine | |||
| a) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis Diaminopropylmethylamin und Epichlorhydrin | |||
| b) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis Epichlorhydrin, Adipinsäure, Caprolactam, Diethylentriamin und/ oder Ethylendiamin | |||
| c) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Adipinsäure, Diethylentriamin und Epichlorhydrin oder einer Mischung von Epichlorhydrin und Ammoniak | |||
| d) Polyamid-Polyamin-Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Dimethyladipat und Diethylentriamin | |||
| e) Polyamid-Polyamin-Epichlorhydrazinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäureamid und Diaminopropylmethylamin | |||
| Polyethylenamine und Polyethylenimine | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,75 mg/dm2 enthalten. | ||
| Kondensationsprodukte aus Harnstoff-Formaldehyd, nicht modifiziert oder modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Methanol, Ethanol, Butanol, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Guanidin, Natriumsulfit, Sulfanilsäure, Diamino-diethylamin, 3,3"-Diamino-dipropylamin, Diaminopropan, Diaminobutan, Aminomethylsulfonsäure | Freier Formaldehyd: Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,5 mg/dm2 enthalten. | ||
| Vierte Gruppe | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf von diesen Stoffen und Stoffgruppen insgesamt höchstens 0,01 mg/dm2 enthalten | ||
| Reaktionsprodukte von aminierten Speiseölen und Polyethylenoxid | |||
| Laurylsulfat des Monoethanolamins |
| Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind | Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und § 6 Nr. 1) |
Teil B 05
Beschichtete Zellglasfolie
| Stoff | Verwendungs- beschränkung | Höchstmengen | Reinheitsan- forderungen |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| A. In Teil A aufgeführte Stoffe | Siehe Teil A | Siehe Teil A | Siehe Teil A |
| B. Lacke | |||
| 1. Polymere | |||
| Ethyl-, Hydroxyethyl-, Hydroxypropyl- und Methylether der Cellulose | |||
| Cellulosenitrat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 20 mg/dm2 enthalten. | Der Stickstoffgehalt liegt zwischen 10,8 % und 12,2 %. | |
| Acrylnitril | |||
| Methacrylnitril | |||
| Ethylen, Propylen, 1- und 2-Butylen | |||
| Vinylchlorid | In Übereinstimmung mit § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 3 | ||
| 2. Harze | Nur zur Herstellung von Zellglasfolien, die mit einem Lack aus Cellulosenitrat beschichtet sind | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 12,5 mg/dm2 enthalten. | |
| Kasein | |||
| Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte und deren Ester mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C2-C6-Alkoholen oder Mischungen dieser Alkohole | |||
| Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte kondensiert mit Acrylsäure und/oder Maleinsäure und/oder Citronensäure und/oder Fumarsäure und/oder Phthalsäure und/oder Bisphenolformaldehyd verestert mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C2-C6-Alkoholen oder deren Mischungen | |||
| Ester des Bis-(2-hydroxyethyl)-ethers mit Additionsprodukten des β-Pinen und/oder Dipenten und/oder Diterpen und Maleinsäureanhydrid | |||
| Gelatine (Lebensmittelqualität) | |||
| Rizinusöl und seine Dehydrations- oder Hydrierungsprodukte und die Kondensationsprodukte mit Polyglycerin, Adipinsäure, Maleinsäure, Citronensäure, Phthalsäure und Sebacinsäure | |||
| Poly-p-pinen [Terpenharze] | |||
| Harnstoff-Formaldehydharze (siehe Verankerungsmittel) | |||
| 3. Weichmacher | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 6 mg/dm2 enthalten | ||
| Acetyltributylcitrat | |||
| Acetyl-tri-(2-ethyl-hexyl)citrat | |||
| Di-iso-butyl- und Di-n-butyladipat | |||
| Di-n-hexylazelat | |||
| Dicyclohexylphthalat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 4 mg/dm2 enthalten. | ||
| Diphenyl-(2-ethylhexyl) -phosphat | Die Menge an Diphenyl-(2-ethylhexyl)-phosphat darf nicht überschreiten:
| ||
| Glycerinmonoacetat [Monoacetin] | |||
| Glycerindiacetat [Diacetin] | |||
| Glycerintriacetat [Triacetin] | |||
| Dibutylsebacat | |||
| Di-n-butyl- und Di-isobutyltartrat | |||
| 4. Andere Zusatzstoffe | In der unbeschichteten Zellglasfolle und der Beschichtung zusammen insgesamt nicht mehr als 6 mg/dm2 Berührungsfläche mit den Lebensmitteln | ||
| 4.1 Zusatzstoffe, die in Teil A aufgeführt sind | Siehe Teil A | Die gleichen Höchstmengen wie in Teil A (die Mengen beziehen sich jedoch auf die unbeschichtete Zellglasfolie und die Beschichtung insgesamt) | Siehe Teil A |
| 4.2 Spezielle Zusatzstoffe für Lacke | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf von jedem Stoff oder jeder Stoffgruppe höchstens 2 mg/dm2 des Lackes enthalten, sofern nicht geringere Mengen angegeben sind. | ||
| 1-Hexadecanol und 1-Octadecanol | |||
| Ester der geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette von C8-C20 und Rizinolsäure mit geradkettigen Ethyl-, Butyl-, Amyl- und Oleylalkoholen | |||
| Montanwachs, Montansäuren (C26-C32) gereinigt und/oder deren Ester mit Ethandiol und/oder 1,3-Butandiol und/oder deren Calcium- und Kaliumsalze enthaltend | |||
| Carnaubawachs | |||
| Bienenwachs | |||
| Espartowachs | |||
| Candelillawachs | |||
| Dimethylpolysiloxan | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 1 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| Epoxydiertes Sojaöl (mit einem Oxirangehalt zwischen 6 und 8 %) | |||
| Gereinigtes Paraffin und gereinigte mikrokristalline Wachse | |||
| Pentaerythrittetrastearat | |||
| Mono- und bis-(octadecyldiethylenoxid) -phosphat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,2 mg/dm2 des Lackes enthalten | ||
| Aliphatische Säuren (C8-C20) verestert mit Mono- und/oder bis(2-hydroxyethyl)amin | |||
| 2- und 3-tert-butyl-4-hydroxyanisol [Butylhydroxyanisol, BHA] | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| 2,6-Di-tert-butyl- 4-methylphenol [Butylhydroxytoluol, BHT] | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| Di-n-octylzinn-bis (2-ethylhexyl)-maleat | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 0,06 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| 5. Lösemittel | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 0,6 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| Butylacetat | |||
| Ethylacetat | |||
| Isobutylacetat | |||
| Isopropylacetat | |||
| Propylacetat | |||
| Aceton | |||
| Butylalkohol | |||
| Ethylalkohol | |||
| Isobutylalkohol | |||
| Isopropylalkohol | |||
| Propylalkohol | |||
| Cyclohexan | |||
| Ethylenglykolmono- butylether | |||
| Ethylenglykolmono- butytether-acetat | |||
| Methylethylketon | |||
| Methylisobutylketon | |||
| Tetrahydrofuran | |||
| Toluol | Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 0,06 mg/dm2 des Lackes enthalten. | ||
| (aufgehoben) | Anlage 3 05 06 08a 09 10a 13 zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b |
| Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen | Anlage 4 08b 10 (zu § 5) |
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Verfahren |
| 1 | 2 | 3 |
| 1 | a) Beruhigungs- und Flaschensauger aus Elastomeren oder Gummi
b) Spielzeug aus Natur- oder Synthesekautschuk für Kinder bis zu 36 Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird | Verfahren, die bewirken, dass aus dem Bedarfsgegenstand N-Nitrosamine oder in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe in eine Speichellösung in einer Menge abgegeben werden, die mit einer in Anlage 10 Nr. 6 beschriebenen Methode nachweisbar sind |
| 2 | Bedarfsgegenstände aus Leder, die dazu bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen, insbesondere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brustbeutel sowie Lederspielwaren | Verfahren, die bewirken, dass in dem Bedarfsgegenstand Chrom(VI) mit der in Anlage 10 Nummer 8 beschriebenen Methode nachweisbar ist. |
| Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen | Anlage 5 08b (zu § 6 Nr. 3) |
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Verfahren | Höchstmenge |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1 | Bedarfsgegenstände aus Vinylchloridpolymerisaten | monomeres Vinylchlorid | 1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand |
| 2 | Spielwaren | frei verfügbares Benzol | 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren |
| 3 | Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln | Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol | 0,05 Milligramm je Kilogramm Holz |
| 4 | Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk | a) N-Nitrosamine b) in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe | a) 0,05 Milligramm je Kilogramm Luftballon b) 1,0 Milligramm je Kilogramm Luftballon |
| Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen 00b | Anlage 5a (zu § 6 Nr. 4) 05a |
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Stoffe | Höchstmenge |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1. | Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen | Nickel und seine Verbindungen | 0,5 µg Nickel/cm2 /Woche, freigesetzt von den Teilen der Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen |
| 2. | Bedarfsgegenstände wie unter Nr. 1, jedoch mit einer nickelfreien Beschichtung | Nickel und seine Verbindungen | Wie unter Nr. 1, aber Einhaltung der Höchstmenge für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normaler Verwendung |
| 3. | Stäbe jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden | Nickel und seine Verbindungen | Weniger als 0,2 µg Nickel/cm2/Woche, freigesetzt von den Stäben jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden. |
| Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen | Anlage 6 10a 13 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) |
| Lfd. Nr. | Bedarfsgegenstand | Höchstmenge |
| 1 | 2 | 3 |
| 1 | (aufgehoben) | |
| 2 | Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik: Nicht füllbare Gegenstände; Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe bis 25 mm Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe von mehr als 25 mm Koch- und Backgeräte; Verpackungs- und Lagerbehältnisse mit mehr als 3 Liter Füllvolumen | Blei 1 / Cadmium 1 0,8 mg/dm² / 0,07 mg/dm² 4,0 mg/l / 0,3 mg/l 1,5 mg/l / 0,1 mg/l |
| 1) Wird bei einem Prüfgegenstand die Höchstmenge um nicht mehr als 50 % überschritten, so gilt diese gleichwohl als eingehalten, wenn bei mindestens drei anderen in bezug auf Werkstoff, Form, Abmessung, Dekor und Glasur gleichen Keramikgegenständen die Hochatmenge im arithmetischen Mittel nicht überschritten wird und bei keinem einzelnen dieser Keramikgegenstände eine Überschreitung um mehr als 50 % festgestellt wird. Besteht ein Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Keramik aus einem Behälter und einem Keramikdeckel, so gilt als Höchstmenge der Wert, der für den Behälter allein gilt. Der Behälter allein und die innere Oberfläche des Deckels werden unter den gleichen Bedingungen getrennt geprüft. Die Summe der beiden so festgestellten Werte wird je nach Fall auf die Fläche oder das Volumen des Behälters allein bezogen. | ||
| Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen 02a | Anlage 7 08b (zu § 9) |
| Lfd. Nr. | Erzeugnis | Warnhinweis | Stelle(n), an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1 | Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen | "Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!" | Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosolpackung(en) |
| 2 | Luftballons | "Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!" | Verpackung und Verpackung einzelner Verpackungen |
| 3 | - gestrichen - |
| (aufgehoben) 06 | Anlage 8 |
| Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind 99a 06 | Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) |
| Ltd. Nr. | Erzeugnis | Kennzeichnung | Stellen, an denen oder auf denendie Kennzeichnung anzubringen ist |
| 2 | 3 | 4 | |
| 1. | gestrichen 00b | ||
| 2. | Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind | "Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." | Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet |
| 3. | Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd | "Enthält Formaldehyd." | Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet |
| Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände 06 08a | Anlage 10 08b 10 10a 13 (zu § 11) |
| Lfd. Nr. | Untersuchung | Verfahren |
| 1 | 2 | 3 |
| 1 | (aufgehoben) | |
| 2 | Bestimmung der Höchstmengen von Blei und Cadmium, die von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik auf Lebensmittel übergehen dürfen | Grundregeln und Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 84/500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 277 S. 12), geändert durch die Richtlinie 2005/31/EG der Kommission vom 29. April 2005 (ABl. EU Nr. L 110 S. 36), genannt sind |
| 3 | Bestimmung des Vinylchloridgehaltes bei Bedarfsgegenständen aus Vinylchloridpolymerisaten | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 80.32-1 (EG), Stand November1981, veröffentlicht ist |
| 4 | (aufgehoben) | |
| 5a. | Referenzprüfverfahren zur Bestimmung der Nickellässigkeit bei Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 6 (DIN EN 1811), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist |
| 5b | Simulierte Abrieb- und Korrosionsprüfung zum Nachweis der Nickelabgabe von mit Beschichtungen versehenen Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 2 dieser Verordnung | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 7 (DIN EN 12 472), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist |
| 6 | Bestimmung der Abgabe von N-Nitrosaminen und in N-Nitrosamine umsetzbaren Stoffen aus Beruhigungs- und Flaschensaugern aus Elastomeren oder Gummi, Spielzeug und Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk in eine Testlösung | Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi (ABl. EG Nr. L 93 S. 37) genannt ist, oder eine andere validierte Methode, mit der mindestens die folgenden Mengen bestimmt werden können:
|
| 7 04 04a | Nachweis der Verwendung verbotener Azofarbstoffe | Analysenmethode, die im Anhang I Nr. 43 der Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG der Kommission vom 24. Februar 2004 (ABl. EU Nr. L 57 S. 4), genannt ist. |
| 8 | Bestimmung des Gehaltes von Chrom(VI) | Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02-11, Stand 2008-10, veröffentlicht ist. |
| 1) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
2) Bei in Anlage 1 Nr. 7 aufgeführten Bedarfsgegenständen aus Materialien, für die noch keine validierten Analysenmethoden in Anlage 10 aufgenommen wurden, gilt die Verwendung der verbotenen Azofarbstoffe als nicht nachgewiesen bei Gehalten pro Aminkomponente von nicht mehr als 30 mg in einem Kilogramm Probenmaterial. | ||
| Anlage 11 08 16 (zu § 10a) |
1. Begriffsbestimmung der Schuherzeugnisse
Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt abgegeben werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an die Verbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht gleichstehen, abgegeben zu werden.
2. Begriffsbestimmung der einzelnen Schuhbestandteile mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:
| Piktogramm | Schriftliche Angaben | ||
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| a) | Obermaterial Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der Laufsohle verbunden ist |  | Obermaterial |
| b) | Futter und Decksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen |  | Futter und Decksohle |
| c) | Laufsohle Unterer Teil des Schuherzeugnisses, der der Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist |  | Laufsohle |
3. Begriffsbestimmung der Materialien von Schuhbestandteilen mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben
| Piktogramm | Schriftliche Angaben | ||
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| a) | Leder Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten oder entfernt sein. Leder sind auch Spalte oder Teile der Haut, die vor oder nach der Gerbung abgetrennt wurden. Wenn jedoch eine mechanische oder chemische Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck "Volleder" verwendet, so bezeichnet er Häute, die ihre ursprüngliche Narbenseite nach Entfernung der Oberhaut aufweisen, ohne daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen, Schmirgeln oder Spalten verlorengegangen sind. |  | Leder |
| Beschichtetes Leder Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder die aufgeklebte Schicht nicht mehr als ein Drittel der Lederstärke ausmacht, aber stärker als 0,15 mm ist. |  | Beschich- tetes Leder | |
| b) | Natürliche und synthetische Textilien Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich des Textilkennzeichnungsgesetzes und der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 272 vom 18.10.2011 S. 1) fallen. |  | Textil |
| c) | Sonstiges Material |  | Sonstiges Material |
| (aufgehoben) | Anlage 12 08a 10a 13 (zu § 10 Abs. 1 Satz 2) |
| Vorläufiges Verzeichnis der Additive | Anlage 13 09 10a 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) |
| PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 31335 | - | (aufgehoben) | |
| 31336 | - | (aufgehoben) | |
| 31348 | - | (aufgehoben) | |
| 40619 | - | (aufgehoben) | |
| 40620 | - | (aufgehoben) | |
| 40815 | - | (aufgehoben) | |
| 53245 | - | (aufgehoben) | |
| 66763 | - | (aufgehoben) | |
| 86430 | - | 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid | - |
| 86432 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magnesium-Calcium-Phosphat-Borat) | Nur zur Verwendung in Polyolefinen. |
| 86432/20 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magnesium-Aluminium-Phosphat-Silikat), Silbergehalt weniger als 2 % | - |
| 86432/40 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magnesium-Aluminium-Natrium-Phosphat-Silikat-Borat), Silbergehalt weniger als 0,5 % | - |
| 86432/60 | - | Silberhaltiges Glas (Silber-Magnesium-Natrium-Phosphat), Silbergehalt weniger als 3 % | - |
| 86434 | - | Silber-Natriumhydrogen-Zirconium- Phosphat | - |
| 86437 | - | Silber Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Ammonium-Aluminosilikat), Silbergehalt 2-5 % | Nur zur Verwendung
|
| 86437/50 | - | Silber-Zink-Aluminium-Bor-Phosphat-Glas, gemischt mit 5-20 % Bariumsulfat, Silbergehalt 0,35-0,6 % | Nur zur Verwendung
|
| 86438 | - | Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Aluminosilikat-Calciummetaphosphat), Silbergehalt 1-1,6 % | - |
| 86438/50 | - | Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Magnesium-Aluminosilikat-Calciumphosphat), Silbergehalt 0,34-0,54% | - |
| 93485 | - | (aufgehoben) |
1) Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in eckigen Klammern angegeben.
2) Die angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das Gewicht und sind im Verhältnis zu der Menge an wasserfreier Zellglasfolie berechnet.
*) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
| Vorläufiges Verzeichnis der Additive | Anlage 14 21 23 |
Die nachfolgenden Tabellen 1 und 2 enthalten die folgenden Informationen:
| Spalte 1 | (Bezeichnung des Stoffes): Chemische Bezeichnung |
| Spalte 2 | (CAS-Nr.): Chemical Abstracts Service-Nummer |
| Spalte 3 | (REF-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer |
| Spalte 4 | (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer |
| Spalte-5 | (Verwendungszweck): Verwendung als
|
| Spalte 6 | (SMG [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt in Milligramm des betreffenden Stoffes pro Kilogramm Lebensmittel. Falls "NN" angegeben ist, darf ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels. |
| Spalte 7 | (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein Gruppengrenzwert in Tabelle 3 festgelegt ist. |
| Spalte 8 | (Andere Beschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen): Andere Beschränkungen als die in Spalte 6 und 7 in Verbindung mit Tabelle 3 genannten sowie Spezifikationen und Reinheitsanforderungen. |
Tabelle 1
Verzeichnis der Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe, Farbmittel, Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive
(zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6)
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | ||||
| Bezeichnung des Stoffes | CAS-Nr. | Sub- stanz- Nr. | REF-Nr.Spezifikationen Verwendungszweck | SMG [mg/kg] | Gruppen- grenzwert- Nr. | Andere Beschränkungen, und Reinheitsanforderungen | |||||
| I | II | III | IV | V | |||||||
| Acetaldehyd | 0000075-07-0 | 10060 | 1 | x | 6 | ||||||
| [2-(Acryloyloxy)-ethyl]trimethylammoniumchlorid | 0044992-01-0 | 11440 | 2 | x | 0,05 | ||||||
| Acrylsäure | 0000079-10-7 | 10690 | 3 | x | x | (20) | |||||
| Acrylsäuredicyclopentadienylester | 0050976-02-8 | 11000 | 4 | x | 0,05 | ||||||
| Adipinsäuredimethylester | 0000627-93-0 | 5 | x | 3 | (29) | ||||||
| Adipinsäurepolyester mit 1,3-Butandiol | 0024937-93-7 | 76780 | 6 | x | (28)
(29) | ||||||
| alpha-Alkene(C20-C24), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reaktionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin | 0152261-33-1 | 33535 | 7 | x | nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Lebensmittelsimulanz D festgelegt ist nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen | ||||||
| Alkyl(C10-C21)sulfonsäureester des Phenols | 0091082-17-6 | 34240 | 8 | x | 0,05 | ||||||
| Allurarot AC (E 129) | 0025956-17-6 | 9 | x | ||||||||
| Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert | 0143925-92-2 | 34850 | 10 | x | nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Lebensmittelsimulanz D festgelegt ist nur zur Verwendung in
a) Polyolefinen bei 0,1 Gew.-% und b) PET bei 0,25 Gew.-% | ||||||
| 2-Aminobenzamid | 0000088-68-6 | 34895 | 11 | x | 0,05 | ||||||
| 2-Aminoethanol | 0000141-43-5 | 12763 35170 | 12 | x | x | 0,05 | |||||
| N-(2-Aminoethyl)ethanolamin | 0000111-41-1 | 35284 | 13 | x | x | 0,05 | |||||
| 2-Amino-2-methyl-1-propanol | 0000124-68-5 | 12775 | 14 | x | x | x | 5 | ||||
| 3-Aminopropyltriethoxysilan | 0000919-30-2 | 12786 | 15 | x | x | 0,05 | |||||
| Antimontrioxid | 0001309-64-4 | 35760 | 16 | x | 0,04 | berechnet als Antimon | |||||
| Apfelsäure | 0006915-15-7 | 19965 65020 | 17 | x | x | ||||||
| Azelainsäurebis(2-ethylhexyl)ester | 0000103-24-2 | 36320 | 18 | x | 0,05 | ||||||
| Bariumtetraborat | 0012007-55-5 | 36840 | 19 | x | (14) | ||||||
| 1,2-Benzisothiazolin-3-on | 0002634-33-5 | 37520 | 20 | x | 0,5 | ||||||
| 1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure | 0000089-05-4 | 13040 24055 | 21 | x | 0,05 | Für die Summe aus 1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure und Pyromellitsäureanhydrid (CAS-Nr. 0000089-32-7) darf der Übergang auf Lebensmittel nicht mehr als 0,05 Milligramm pro Kilogramm betragen. | |||||
| 1,2,4-Benzoltricarbonsäuretris(decyl)ester | 0004130-35-2 | 22 | x | 0,05 | |||||||
| 1,2,4-Benzoltricarbonsäuretris(2-ethylhexyl)ester | 0003319-31-1 | 94800 | 23 | x | 0,05 | ||||||
| 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-6-dodecyl-4-methylphenol, verzweigt und linear | 0125304-04-3 | 24 | x | 5 | |||||||
| Benzylacrylat | 0002495-35-4 | 10750 | 25 | x | (20) | ||||||
| Benzylmethacrylat | 0002495-37-6 | 20080 | 26 | x | (21) | ||||||
| cisendobicyclo[2.2.1]heptan-2,3-dicarbonsäure, Salze | 38507 | 27 | x | 5 | nicht zur Verwendung im unmittebaren Kontakt mit sauren Lebensmitteln
Reinheit ≥ 96 % | ||||||
| Bis(2,4-ditertbutyl-6-methylphenyl) ethylphosphit | 0145650-60-8 | 74010 | 28 | x | 5 | berechnet als Summe von Phosphit und Phosphat | |||||
| Bis(2,6-ditertbutyl-4-methylphenyl) pentaerythritoldiphosphit | 0080693-00-1 | 38810 | 29 | x | 5 | berechnet als Summe von Phosphit und Phosphat | |||||
| Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritoldiphosphit | 0154862-43-8 | 38840 | 30 | x | 5 | berechnet als Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form (Bis(2,4-dicumylphenyl)-pentaerythritolphosphat) und seinem Hydrolyseprodukt (2,4-Dicumylphenol) | |||||
| Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid | 0002162-74-5 | 13303 | 31 | x | 0,05 | berechnet als Summe aus Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid und seinem Hydrolyseprodukt 2,6-Diisopropylanilin | |||||
| 2,4-Bis(dodecylthiomethyl)- 6-methylphenol | 0110675-26-8 | 38940 | 32 | x | (22) | ||||||
| Bis(2-ethylhexyl)adipat | 0000103-23-1 | 31920 | 33 | x | x | 18 | (29) | ||||
| Bis(2-ethylhexyl)terephthalat | 0006422-86-2 | 92200 | 34 | x | 60 | (29) | |||||
| N,N-Bis(2-hydroxyethyl)-(C8-C18)alkylamin | 39090 | 35 | x | (5) | |||||||
| N,N-Bis(2-hydroxyethyl)-(C8-C18)alkylaminhydrochlorid | 39120 | 36 | x | (5) | berechnet ausschließlich HCI | ||||||
| 1,3-Bis(hydroxymethyl)-5,5-dimethyl-hydantoin | 0006440-58-0 | 37 | x | 0,05 | |||||||
| 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE) | 0001675-54-3 | 13510 13610 | 38 | x | x | gemäß Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 | |||||
| 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis(2-hydroxypropyl)-ether | 0000116-37-0 | 13520 | 39 | x | 0,05 | ||||||
| 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol | 0110553-27-0 | 40020 | 40 | x | (22) | ||||||
| Bis(1-oxyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin- 4-yl)sebacat | 0002516-92-9 | 41 | x | 0,05 | |||||||
| Bornitrid | 0010043-11-5 | 40400 | 42 | x | (14) | ||||||
| Borsäure | 0010043-35-3 | 13620 40320 | 43 | x | x | (14) | |||||
| Braun HAT (Food Brown 3, E 155) | 0004553-89-3 | 44 | x | ||||||||
| Brillantschwarz BN (E 151) | 0002519-30-4 | 45 | x | ||||||||
| 2-Brom-2-nitropropan-1,3-diol | 0000052-51-7 | 40460 | 46 | x | 0,05 | ||||||
| Butadien | 0000106-99-0 | 13630 | 47 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| 1,4-Butandiol | 0000110-63-4 | 13720 40580 | 48 | x | x | (27) | |||||
| 1,4-Butandiolbis (2,3-epoxypropyl)-ether | 0002425-79-8 | 13780 | 49 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43) | |||||
| 2-Butanol | 0000078-92-2 | 50 | x | 1 | |||||||
| tert-Butanol | 0000075-65-0 | 40594 | 51 | x | 10 | ||||||
| 2-Butanon | 0000078-93-3 | 66655 | 52 | x | 5 | ||||||
| 1-Butoxy-2-propanol | 0005131-66-8 | 53 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| n-Butylacrylat | 0000141-32-2 | 10780 | 54 | x | (20) | ||||||
| sec-Butylacrylat | 0002998-08-5 | 10810 | 55 | x | (20) | ||||||
| tert-Butylacrylat | 0001663-39-4 | 10840 | 56 | x | (20) | ||||||
| tert-Butylhydrochinon | 0001948-33-0 | 57 | x | x | 42 | ||||||
| Butylmethacrylat | 0000097-88-1 | 20110 | 58 | x | (21) | ||||||
| tert-Butylmethacrylat | 0000585-07-9 | 20170 | 59 | x | (21) | ||||||
| 3-tert-Butylphenol | 0000585-34-2 | 60 | x | 0,05 | |||||||
| Caprolactam | 0000105-60-2 | 14200 41840 | 61 | x | x | 15 | |||||
| Caprolacton | 0000502-44-3 | 14260 | 62 | x | (26) | ||||||
| Carbonylchlorid (Phosgen) | 0000075-44-5 | 14380 23155 | 63 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| Celluloseacetatpropionate | 0009004-39-1 | 14512 | 64 | x | |||||||
| p-Chlor-mkresol | 0000059-50-7 | 43630 | 65 | x | 5 | ||||||
| 5-Chlor-2-Methyl-4-isothiazolin-3-on, Mischung mit 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on (3:1) | 0055965-84-9 | 43730 | 66 | x | 0,15 | ||||||
| Cumarin | 0000091-64-5 | 67 | x | 0,6 | |||||||
| 1,4-Cyclohexandicarbonsäure | 0001076-97-7 | 14876 | 68 | x | 5 | ||||||
| 1,2-Cyclohexandicarbonsäure, Diisononylester | 0166412-78-8 | 45705 | 69 | x | (29) | ||||||
| 1-Decen, Homopolymer, hydriert | 0068037-01-4 | 70 | x | ||||||||
| Dextrin | 0009004-53-9 | 71 | x | ||||||||
| Diallyldimethylammoniumchlorid | 0007398-69-8 | 72 | x | 5 | |||||||
| 1,2-Dibromo-2,4-dicyanobutan | 0035691-65-7 | 73 | x | 1 | |||||||
| Dibutylsebacat | 0000109-43-3 | 85360 | 74 | x | (29) | ||||||
| Dibutylthiostannonsäure, Polymer (= Thiobis(butylzinnsulfid), Polymer) | 0026427-07-6 | 47210 | 75 | x | Moleküleinheit = (C8Hi8S3Sn2)n (n = 1,5-2) | ||||||
| Dicyclohexylmethan-4,4"-diisocyanat (Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan) | 0005124-30-1 | 13560 15700 | 76 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Dicyclohexylphthalat | 0000084-61-7 | 74960 | 77 | x | 6 | ||||||
| Dicyclopentadien | 0000077-73-6 | 15730 | 78 | x | 5 | ||||||
| Didecyldimethylammoniumchlorid | 0007173-51-5 | 47535 | 79 | x | 5 | ||||||
| Didodecylthiodipropionat | 0000123-28-4 | 93120 | 80 | x | (12) | ||||||
| Diethylenglykol | 0000111-46-6 | 13326 15760 47680 | 84 | x | x | x | (1) | ||||
| N,N-Diethylhydroxylamin | 0003710-84-7 | 85 | x | x | 0,05 | ||||||
| Diethylmonoethanolamin | 0000100-37-8 | 48370 48400 | 86 | x | 0,05 | ||||||
| 2,4-Dihydroxybenzophenon | 0000131-56-6 | 48640 | 87 | x | (6) | ||||||
| 4,4"-Dihydroxybenzophenon | 0000611-99-4 | 15970 48720 | 88 | x | (6) | ||||||
| 2,2"-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon | 0000131-53-3 | 48880 | 89 | x | (6) | ||||||
| N-(2,6-Diisopropylphenyl)-644-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]- 1H-benz[desochinolin-1,3(2H)-dion | 0852282-89-4 | 49080 | 90 | x | 0,05 | ||||||
| Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht hydriert, destilliert und nicht destilliert | 0061788-89-4 | 10599/90A 10599/91 | 91 | x | x | (16) | |||||
| Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert und nicht destilliert | 0068783-41-5 | 10599/92A 10599/93 | 92 | x | x | (16) | |||||
| Dimethylamin | 0000124-40-3 | 16145 49225 | 93 | x | 0,05 | ||||||
| 2-Dimethylaminoethylacrylat | 0002439-35-2 | 11230 | 94 | x | 0,05 | ||||||
| 3,3"-Dimethyl-4,4"-diaminodicyclohexylmethan | 0006864-37-5 | 16210 | 95 | x | 0,05 | ||||||
| 3,3"-Dimethyl-4,4"-diisocyanatobiphenyl | 0000091-97-4 | 16240 | 96 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,6-Dimethyl-4-heptanon | 0000108-83-8 | 97 | x | 0,05 | |||||||
| 5,5-Dimethylhydantoin | 0000077-71-4 | 98 | x | 5 | |||||||
| N,N-Dimethyl-N-[2-[(1-oxo-2-propenyl)oxy] ethygbenzylammoniumchlorid | 0046830-22-2 | 99 | x | 0,05 | |||||||
| Dimethylphthalat | 0000131-11-3 | 75600 | 100 | x | 0,05 | ||||||
| Dimethylpolysiloxan | 0063148-62-9 | 23547 76721 | 101 | x | Mindestviskosität 100 x 10-6m2/s (= 100 Centistokes) bei 25 Grad | ||||||
| Dimethylzinnbis(ethylhexyl-thioglykolat) | 0057583-35-4 | 49595 | 102 | x | (7) | ||||||
| Dimethylzinnbis(isooctylthioglykolat) | 0026636-01-1 | 49600 | 103 | x | (7) | ||||||
| Dimethylzinndineodekanoat | 0068928-76-7 | 104 | x | 0,05 | |||||||
| Dioctadecylthiodipropionat | 0000693-36-7 | 93280 | 105 | x | (12) | ||||||
| Di-noctylzinnbis(nalkyl(C10-C16)thioglykolat) | 50160 | 106 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinnbis(2-ethylhexylmaleinat) | 0010039-33-5 | 50240 | 107 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinnbis(2-ethylhexylthioglykolat) | 0015571-58-1 | 50320 | 108 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinnbis(ethylmaleinat) | 50360 | 109 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinnbis(isooctylmaleinat) | 0033568-99-9 | 50400 | 110 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinnbis(isooctylthioglykolat) | 0026401-97-8 | 50480 | 111 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinn-1,4-Butandiolbis(thioglykolat) | 50560 | 112 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinndilaurat | 0003648-18-8 | 50640 | 113 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinndimaleinat | 0015571-60-5 | 50720 | 114 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinndimaleinat, Polymere (n = 2-4) | 50880 | 115 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinndimaleinat, verestert | 50800 | 116 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinn-Ethylenglykolbis(thioglykolat) | 0069226-44-4 | 50960 | 117 | x | (8) | ||||||
| Di-noctylzinnthiobenzoat-2-ethyl-hexylthioglykolat | 51120 | 118 | x | (8) | |||||||
| Di-noctylzinnthioglykolat | 0015535-79-2 | 51040 | 119 | x | (8) | ||||||
| Diphenylmethan-2,4"-diisocyanat | 0005873-54-1 | 16600 | 120 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Diphenylmethan-4,4"-diisocyanat | 0000101-68-8 | 16630 | 121 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Dipropylenglykolmethyletheracetat | 0088917-22-0 | 122 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Dipropylenglykolmonomethylether | 0034590-94-8 | 123 | x | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | |||||
| Dipropylenglykol-n-butylether | 0029911-28-2 | 124 | x | 0,05 | |||||||
| Divinylbenzol | 0001321-74-0 | 16690 | 125 | x | NN | berechnet als Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol kann bis zu 45 % Ethylvinylbenzol enthalten | |||||
| 1-Dodecanol | 0000112-53-8 | 16701 51975 | 126 | x | |||||||
| Dodecylgallat | 0001166-52-5 | 55200 | 127 | x | (18) | ||||||
| Echtes Karmin (Natural Red 4, E 120) | 0001260-17-9 | 128 | x | ||||||||
| Eisenphosphid | 0012751-22-3 | 62245 | 129 | x | 0,05 | ||||||
| Elaidinsäure | 0000112-79-8 | 52650 | 130 | x | |||||||
| Epichlorhydrin (1-Chlor-2,3-epoxypropan) | 0000106-89-8 | 14570 16750 | 131 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| 2,3-Epoxypropyltrialkyl(C5-C15)-acetat | 25360 | 132 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43) | ||||||
| Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert) | 72081/10 | 133 | x | Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/ oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220 °C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung.
Viskosität: > 3 Pa.s Erweichungspunkt: > 95 °C, nach der ASTM-Methode E 28-67 Bromzahl: < 40 (ASTM D1159) Farbe einer 50 %igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 mg/kg | |||||||
| Essigsäureisobutylester | 0000110-19-0 | 134 | x | 1 | |||||||
| Essigsäureisopropylester | 0000108-21-4 | 30165 | 135 | x | 5 | (41) | |||||
| Ester von hydrierten Ricinusölmonoglyceriden mit Essigsäure | 0736150-63-3 | 55910 | 136 | x | (29) | ||||||
| Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol | 89440 | 137 | x | (1) | |||||||
| Ethylacrylat | 0000140-88-5 | 11470 | 138 | x | (20) | ||||||
| Ethylbenzol | 0000100-41-4 | 53255 | 139 | x | x | 0,6 | |||||
| Ethylencarbonat | 0000096-49-1 | 16955 | 140 | x | 30 | berechnet als Ethylenglykol | |||||
| Ethylenglykol | 0000107-21-1 | 16990 53650 | 141 | x | x | x | (1) | ||||
| Ethylenglykolbutyletheracetat | 0000112-07-2 | 142 | x | (35) | |||||||
| Ethylenglykolmonoacrylat | 0000818-61-1 | 11510 11830 | 143 | x | (20) | ||||||
| Ethylenglykolmonobutylether | 0000111-76-2 | 53765 | 144 | x | (35) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | |||||
| Ethylenglykolmonomethacrylat | 0000868-77-9 | 21190 | 145 | x | (21) | ||||||
| Ethylenglykolmonopropylether | 0002807-30-9 | 146 | x | 0,05 | (35) | ||||||
| Ethylenoxid | 0000075-21-8 | 17020 | 147 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| 2-Ethylhexansäure | 0000149-57-5 | 17040 54120 | 148 | x | x | 0,05 | |||||
| 2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure-Copolymer | 0025134-51-4 | 31500 | 149 | x | 0,05 | (20) | berechnet als 2-Ethylhexylacrylat | ||||
| 2-Ethylhexyl-4-dimethylaminobenzoat | 0021245-02-3 | 150 | x | x | 0,05 | ||||||
| Ethylmethacrylat | 0000097-63-2 | 20890 | 151 | x | (21) | ||||||
| N-Ethyltoluen-o/p-Sulphonamid (Mischung) | 0008047-99-2 | 54380 | 152 | x | 5 | ||||||
| Ethylvanillin | 0000121-32-4 | 54420 | 153 | x | |||||||
| Fettsäuren, Montanwachs, 1-Methyl-1,3-propandiylester | 0073138-44-0 | 154 | x | ||||||||
| Talgfettsäuren, hydriert | 0061790-38-3 | 54760 | 155 | x | |||||||
| Formaldehyd | 0000050-00-0 | 17260 54880 | 156 | x | x | (13) | |||||
| Gerbsäure | 0001401-55-4 | 92150 | 157 | x | Die JECFA-Spezifikationen sind einzuhalten. | ||||||
| Glas | 0065997-17-3 | 158 | x | ||||||||
| D-Glucono-1,5-lacton | 0000090-80-2 | 159 | x | ||||||||
| Gluconsäure | 0000526-95-4 | 55630 | 160 | x | |||||||
| Glyceride, Montanwachs | 0068476-38-0 | 161 | x | ||||||||
| Glycerinmonolauratdiacetat | 0030899-62-8 | 56800 | 162 | x | (29) | ||||||
| Glycerinmonoricinolat | 0001323-38-2 | 57440 | 163 | x | |||||||
| Glycerinmonostearat | 0031566-31-1 | 18115 57520 | 164 | x | |||||||
| Glycerintris(12-hydroxystearat) | 0000139-44-6 | 58160 62040 | 165 | x | |||||||
| Glyceroldiacetat | 0025395-31-7 | 56000 | 166 | x | |||||||
| Glyceroldioleat | 0025637-84-7 | 56080 | 167 | x | |||||||
| Glyceroldistearat | 0001323-83-7 | 56320 89240 | 168 | x | |||||||
| Glycerolmonolaurat | 0027215-38-9 | 56780 | 169 | x | |||||||
| Glycerolmonomyristat | 0027214-38-6 | 56840 | 170 | x | |||||||
| Glycerolmonooleat | 0025496-72-4 | 56960 | 171 | x | |||||||
| Glyceroltributyrat | 0000060-01-5 | 57840 | 172 | x | |||||||
| Glyceroltrilaurat | 0000538-24-9 | 57960 | 173 | x | |||||||
| Glykolsäure | 0000079-14-1 | 18117 | 174 | x | x | 0,05 | |||||
| Glyoxal | 0000107-22-2 | 18120 58310 | 175 | x | 0,05 | ||||||
| 1-Heptanol | 0000111-70-6 | 18150 | 176 | x | |||||||
| Hexamethyldisilazan | 0000999-97-3 | 18457 | 177 | x | (30) | ||||||
| Hexamethyldisiloxan | 0000107-46-0 | 18455 | 178 | x | (30) | ||||||
| Hexamethylendiisocyanat | 0000822-06-0 | 18640 | 179 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Hexamethylentetramin | 0000100-97-0 | 18670 59280 | 180 | x | x | (13) | |||||
| Hexanol | 0000111-27-3 | 181 |
x | ||||||||
| Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12.000) | 60027 | 182 | x | durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 x 10-6 m2/s) | |||||||
| 3-Hydroxybuttersäure, 3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer | 0080181-31-3 | 18888 | 183 | x | Der Stoff wird als Produkt verwendet, das durch bakterielle Fermentation gewonnen wird.
Die Spezifikationen in Tabelle 4 des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 sind einzuhalten. | ||||||
| 2-(2"-Hydroxy-3"-tertbutyl- 5"-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol | 0003896-11-5 | 60400 | 184 | x | (10) | ||||||
| 2-(2"-Hydroxy-3,5"-ditert- butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol | 0003864-99-1 | 60480 | 185 | x | (10) | ||||||
| 2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon | 0003293-97-8 | 61280 | 186 | x | (6) | ||||||
| 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon | 0000131-57-7 | 61360 | 187 | x | (6) | ||||||
| 2-(2"-Hydroxy-5"-methylphenyl)benzotriazol | 0002440-22-4 | 61440 | 188 | x | (10) | ||||||
| 2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon | 0001843-05-6 | 61600 | 189 | x | (6) | ||||||
| 2-Hydroxypropylacrylat | 0000999-61-1 | 11530 | 190 | x | 0,05 | berechnet als Summe von 2-Hydroxypropylacrylat und 2-Hydroxyisopropylacrylat kann bis zu 25 % (w/w) 2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten | |||||
| 4-Hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidinoxyl | 0002226-96-2 | 191 | x | 0,05 | |||||||
| Iminodibernsteinsäure, Natriumsalz | 0144538-83-0 | 192 | x | 5 | |||||||
| 3-Iod-2-propinylbutylcarbamat | 0055406-53-6 | 62210 | 193 | x | 9 | ||||||
| Isobutan | 0000075-28-5 | 62255 | 194 | x | 1 | ||||||
| iso-Butylacrylat | 0000106-63-8 | 11590 | 195 | x | (20) | ||||||
| Isobutylalkohol (Isobutanol) | 0000078-83-1 | 18970 62270 | 196 | x | x | 1 | |||||
| iso-Butylmethacrylat | 0000097-86-9 | 21010 | 197 | x | (21) | ||||||
| 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 3,5,5-trimethylcyclohexan | 0004098-71-9 | 19110 | 198 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan- Homopolymer, Methylethylketonoximblockiert | 0103170-26-9 | 19112 | 199 | x | 0,05 | berechnet als geblocktes Trimer | |||||
| iso-Phthalsäure | 0000121-91-5 | 19150 | 200 | x | (25) | ||||||
| Isophthalsäuredichlorid | 0000099-63-8 | 19180 | 201 | x | (25) | ||||||
| Isopren | 0000078-79-5 | 19243 21640 | 202 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| iso-Propylacrylat | 0000689-12-3 | 11680 | 203 | x | (20) | ||||||
| 2-Isopropylthioxanthon | 0005495-84-1 | 204 | x | (32) | |||||||
| 4-Isopropylthioxanthon | 0083846-86-0 | 205 | x | (32) | |||||||
| Kaliumiodid | 0007681-11-0 | 81680 | 206 | x | (4) | ||||||
| Kobaltnaphthenat | 0061789-51-3 | 67930 | 207 | x | 0,05 | ||||||
| Kokosfettsäuren, Diester mit Polyethylenglykol | 0068139-91-3 | 208 | x | ||||||||
| Kokos-Fettsäuren, gehärtet | 0068938-15-8 | 17175 | 209 | x | |||||||
| Kupferiodid | 0001335-23-5 | 45200 | 210 | x | (4) | ||||||
| N,N-Bis(2-hydroxyethyl)dodecanamid | 0000120-40-1 | 39150 | 211 | x | 5 | Die Restmenge an Diethanolamin als Verunreinigung und Abbauprodukt des Stoffes sollte nicht zu einer Migration von Diethanolamin von mehr als 0,3 mg/kg Lebensmittel führen. | |||||
| Lebensmittelblau 2 (Brilliant Blau FCF) | 0003844-45-9 | 212 | x | ||||||||
| Lebensmittelrot 3 (Azorubin) | 0003567-69-9 | 213 | x | ||||||||
| Lebensmittelrot 7 (Ponceau 4R) | 0002611-82-7 | 214 | x | ||||||||
| Lebensmittelrot 9 (Amaranth) | 0000915-67-3 | 215 | x | 30 | |||||||
| Lignosulfonsäure | 0008062-15-5 | 63940 | 216 | x | 0,24 | ||||||
| Lithiumiodid | 0010377-51-2 | 64320 | 217 | x | (4) | ||||||
| Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat | 0037296-97-2 | 85950 | 218 | x | 0,15 | SMG berechnet als Fluorid darf nur in denjenigen Schichten verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen | |||||
| Maleinsäure | 0000110-16-7 | 19540 64800 | 219 | x | x | (2) | |||||
| Maleinsäureanhydrid | 0000108-31-6 | 19960 | 220 | x | (2) | ||||||
| Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz | 0025736-61-2 | 64990 | 221 | x | Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,05 Gew.-% | ||||||
| Maltodextrin | 0009050-36-6 | 222 | x | ||||||||
| [3-(Methacryloxy)-propyl]trimethoxysilan | 0002530-85-0 | 21498 | 223 | x | x | 0,05 | |||||
| [2-(Methacryloyloxy)-ethyl]-trimethylammoniumchlorid | 0005039-78-1 | 20860 | 224 | x | 0,05 | ||||||
| Methacrylsäure | 0000079-41-4 | 20020 | 225 | x | (21) | ||||||
| Methacrylsäureanhydrid | 0000760-93-0 | 21460 | 226 | x | (21) | ||||||
| 1-Methoxy-2-propanol | 0000107-98-2 | 227 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 1-Methoxy-2-propylacetat | 0000108-65-6 | 228 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 3-Methyl-1,5-pentandiol | 0004457-71-0 | 22074 | 229 | x | 0,05 | ||||||
| 2-Methyl-2,4-pentandiol | 0000107-41-5 | 230 | x | 0,05 | |||||||
| Methylacrylat | 0000096-33-3 | 11710 | 231 | x | (20) | ||||||
| Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16-C18-Alkylester | 0174254-23-0 | 31542 | 232 | x | 0,5 % Gew.-% im Endprodukt | ||||||
| 4-Methylbenzophenon | 0000134-84-9 | 233 | x | 0,05 | Für die Summe an 4-Methylbenzophenon und Benzophenon (CAS-Nr. 0000119-61-9) darf der Übergang auf Lebensmittel nicht mehr als 0,6 Milligramm pro Kilogramm betragen. | ||||||
| 2,2"-Methylenbis(4-ethyl-6-tertbutylphenol) | 0000088-24-4 | 66400 | 234 | x | (11) | ||||||
| 2,2"-Methylenbis(4-methyl-6-tertbutylphenol) | 0000119-47-1 | 66480 | 235 | x | (11) | ||||||
| 2,2"-Methylenbis(4-methyl-6-cyclohexylphenol) | 0004066-02-8 | 66560 | 236 | x | (3) | ||||||
| 2,2"-Methylenbis(4-methyl-6-(1-methylcyclohexyl)phenol) | 0000077-62-3 | 66580 | 237 | x | (3) | ||||||
| 2-Methyl-4-isothiazolin-3-on | 0002682-20-4 | 66755 | 238 | x | 0,5 | ||||||
| Methylmethacrylat | 0000080-62-6 | 21130 | 239 | x | (21) | ||||||
| 2-Methylpropansäure-2-methylpropylester | 0000097-85-8 | 240 | x | 0,05 | |||||||
| 4-Methyl-2-pentanon | 0000108-10-1 | 66725 | 241 | x | (40) | ||||||
| 2-Methyl-1,3-propandiol | 0002163-42-0 | 22190 | 242 | x | 5 | ||||||
| Methylsilsesquioxan | 0068554-70-1 | 66930 | 243 | x | Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg Methylsilsesquioxan | ||||||
| mikrokristalline Wachse | 0063231-60-7 | 71280 | 244 | x | durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500 Da
Viskosität mindestens 1,1 x 10-5 m2/s bei 100 °C oder: mindestens 0,8 x 10-5 m2/s bei 120 °C, wenn bei 100 °C fest | ||||||
| Mischung aus (40 Gew.-%) 2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat | 22332 | 245 | x | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Mischung aus (50 % m/m) Phthalsäure-n-decyl-n-octylester, (25 % m/m) Phthalsäuredi-n-decylester, (25 % m/m) Phthalsäuredi-n-octylester | 67180 | 246 | x | 5 | |||||||
| Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)- 4"-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4"-Bis-(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4"-Bis-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben | 67155 | 247 | x | nicht mehr als 0,05 Gew.-% (Menge der Substanz/Menge der Formulierung)
Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62 %):(23-27 %):(13-17 %) | |||||||
| Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert | 30401 | 248 | x | (29) | |||||||
| Monochlorbenzol | 0000108-90-7 | 249 | x | 10 | |||||||
| Monochloressigsäure | 0000079-11-8 | 22333 | 250 | x | 0,05 | ||||||
| Mono-n-dodecylzinntris(isooctylthioglykolat) | 0067649-65-4 | 67360 | 251 | x | (23) | ||||||
| Monomethylzinntris(ethylhexylthioglykolat) | 0057583-34-3 | 67515 | 252 | x | (7) | ||||||
| Monomethylzinntris(isooctylthioglykolat) | 0054849-38-6 | 67520 | 253 | x | (7) | ||||||
| Mono-n-octylzinntris(alkyl(C10-C16)thioglykolat) | 67600 | 254 | x | (9) | |||||||
| Mono-n-octylzinntris(2-ethylhexylthioglykolat) | 0027107-89-7 | 67680 | 255 | x | (9) | ||||||
| Mono-n-octylzinntris(isooctylthioglykolat) | 0026401-86-5 | 67760 | 256 | x | (9) | ||||||
| Monostärkephosphat | 0011120-02-8 | 257 | x | ||||||||
| 1,5-Naphthalindi-isocyanat | 0003173-72-6 | 22420 | 258 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Natriumaluminat | 0001302-42-7 | 86440 | 259 | x | 0,9 | ||||||
| Natriumbisulfit | 0007631-90-5 | 86480 | 260 | x | (17) | ||||||
| Natriumdisulfit | 0007681-57-4 | 261 | x | (17) | |||||||
| Mononatrium-D-gluconat | 0000527-07-1 | 262 | x | ||||||||
| Natriumiodid | 0007681-82-5 | 86800 | 263 | x | (4) | ||||||
| Natrium-2-stearoyllactylat | 0025383-99-7 | 264 | x | ||||||||
| Natriumsulfit | 0007757-83-7 | 86960 | 265 | x | (17) | ||||||
| Natriumtetraborat | 0001330-43-4 | 87040 | 266 | x | (14) | ||||||
| Natriumthiosulfat | 0007772-98-7 | 87120 | 267 | x | (17) | ||||||
| Salze der Neodecansäure | 68110 | 268 | x | 0,05 | berechnet als Neodecansäure | ||||||
| 2,2",2"-Nitrilo (triethyltris-(3,3",5,5"-tetratertbutyl-Phosphat) 1,1"-biphenyl-2,2"-diyOphosphit) | 0080410-33-9 | 68145 | 269 | x | 5 | berechnet als Summe von Phosphit und Phosphat | |||||
| 1-Octadecanol | 0000112-92-5 | 22555 68225 | 270 | x | |||||||
| Octadecylisocyanat | 0000112-96-9 | 22570 | 271 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| n-Octylacrylat | 0002499-59-4 | 11890 | 272 | x | (20) | ||||||
| Octylgallat | 0001034-01-1 | 55280 | 273 | x | (18) | ||||||
| Öle, Orange, süß | 0008008-57-9 | 274 | x | ||||||||
| Öle, Zitrone | 0008008-56-8 | 275 | x | ||||||||
| Patentblau V (Acid Blue 3, E131) | 0003536-49-0 | 276 | x | ||||||||
| Pentaerythritdioleat | 0025151-96-6 | 71635 | 277 | x | 0,05 | ||||||
| Perfluorpolyetherdicarbonsäure, Ammoniumsalz | 0069991-62-4 | 278 | x | 0,05 | |||||||
| 2,2"-(1,4-Phenylen)bis[4H-3,1-benzoxazin-4-one] | 0018600-59-4 | 72141 | 279 | x | 0,05 | SMG einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte | |||||
| Phenylmethacrylat | 0002177-70-0 | 21280 | 280 | x | (21) | ||||||
| o-Phenylphenol | 0000090-43-7 | 72240 | 281 | x | 12 | ||||||
| 2-Phosphonobutan-1,2,4-tricarbonsäure | 0037971-36-1 | 282 | x | 5 | |||||||
| Phosphorpentoxid | 0001314-56-3 | 23173 | 283 | x | |||||||
| Phosphorsäureester von ethoxyliertem Perfluorpolyetherdiol | 0200013-65-6 | 284 | x | 0,05 | |||||||
| Phosphorsäureoctadecylester | 0039471-52-8 | 73520 | 285 | x | 0,05 | ||||||
| Phthalsäure, Benzylbutylester | 0000085-68-7 | 74560 | 286 | x | 30 | (29) | |||||
| Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester | 0000117-81-7 | 74640 | 287 | x | 1,5 | (29) | nicht zur Verwendung im unmittelbaren Kontakt mit fetten Lebensmitteln | ||||
| Phthalsäure, Dibutylester | 0000084-74-2 | 74880 | 288 | x | 0,3 | (29) | |||||
| Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8-C10-verzweigten Alkoholen, über 60 % C9 | 0068515-48-0
0028553-12-0 | 75100 | 289 | x | (24)
(29) | ||||||
| Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9-C11-Alkoholen, über 90 % C10 | 0068515-49-1
0026761-40-0 | 75105 | 290 | x | (24)
(29) | ||||||
| Aluminium-Pulver (Pigment Metall 1) | 0007429-90-5 | 34480 | 291 | x | x | ||||||
| Pigment Weiß 5 | 0001345-05-7 | 64400 | 292 | x | |||||||
| Poly(ethylenpropylen)glykoltridecylether | 0061725-89-1 | 79985 | 293 | x | 0,05 | ||||||
| Polyacrylsäure | 0009003-01-4 | 76460 76461 | 294 | x | (20) | ||||||
| Salze der Polyacrylsäure | 76463 | 295 | x | (20) | |||||||
| Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan | 0661476-41-1 | 76725 | 296 | x | Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 1 Gew.-% | ||||||
| Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexylmethan-4,4"-diisocyanat | 0167883-16-1 | 76723 | 297 | x | Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 1,5 Gew.-% | ||||||
| Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol | 0073018-26-5 | 76807 | 298 | x | (28)
(29) | ||||||
| Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12-C22-Fettsäuren | 76815 | 299 | x | (29) | Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 5 Gew.-% | ||||||
| Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton | 0031831-53-5 | 76845 | 300 | x | (26)
(27) | Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,5 Gew.-% | |||||
| Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure oder C12-C18 Fettsäuren oder n-Octanol | 76866 | 301 | und/oder n-Decanol | x | (28)
(29) | ||||||
| Polyethylenglykol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)-acrylat | 77732 | 302 | x | 0,05 | |||||||
| Polyethylenglykol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-acrylat | 77733 | 303 | x | 0,05 | |||||||
| Polyethylenglykol (EO = 1-50)-ether mit primären linearen und verzweigten C8-C22 Alkoholen | 77708 | 304 | x | 1,8 | in Übereinstimmung mit dem Höchstgehalt an Ethylenoxid gemäß den in der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission genannten Reinheitskriterien für Lebensmittelzusatzstoffe | ||||||
| Polyethylenglykoldilaurat | 0009005-02-1 | 77280 | 305 | x | |||||||
| Polyethylenglykoldimyristat | 77320 | 306 | x | ||||||||
| Polyethylenglykoldioleat | 0009005-07-6 | 77360 | 307 | x | |||||||
| Polyethylenglykolester natürlicher Fettsäuren | 77660 | 308 | x | ||||||||
| Polyethylenglykolmonolaurat | 0009004-81-3 | 78080 | 309 | x | |||||||
| Polyethylenglykolmonomyristat | 78120 | 310 | x | ||||||||
| Polyethylenglykolmonooleat | 0009004-96-0 | 78160 | 311 | x | |||||||
| Polyethylenglykolmonopalmitat | 0009004-94-8 | 78240 | 312 | x | |||||||
| Polyethylenglykolstearat | 79520 | 313 | x | ||||||||
| Polyethylenglykoltridecyletherphosphat | 0009046-01-9 | 79600 | 314 | x | 5 | Polyethylenglykol(EO < = 11)tridecyletherphosphat(mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10 % Polyethylenglykol(EO < = 11)-tridecylether | |||||
| Polyethylenimin, butyliert | 79760 | 315 | x | 6 | |||||||
| Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan- 1,3-diyl)-block-poly(xoleyl-7-hydroxy-1,5- diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecyl benzolsulfonsäure | 1010121-89-7 | 80510 | 316 | x | nur zur Verwendung als Hilfsstoff bei der Herstellung von Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Polystyrol (PS) | ||||||
| Polyvinylalkohole | 0009002-89-5 | 81280 | 317 | x | |||||||
| Polyvinylpyrrolidon | 0009003-39-8 | 81500 | 318 | x | Der Stoff erfüllt die Reinheitskriterien gemäß der Richtlinie 2008/84/EG der Kommission (ABl. L 253 vom 20.09.2008 S. 1). | ||||||
| N,N"-1,3-Propandiylbis[N"-octadecyl-harnstoff] | 0035674-65-8 | 81870 | 319 | x | 0,05 | ||||||
| Propylacrylat | 0000925-60-0 | 11980 | 320 | x | (20) | ||||||
| Propylencarbonat | 0000108-32-7 | 321 | x | 0,05 | |||||||
| Propylenoxid | 0000075-56-9 | 24010 | 322 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| Propylgallat | 0000121-79-9 | 55360 | 323 | x | (18) | ||||||
| Propylmethacrylat | 0002210-28-8 | 21340 | 324 | x | (21) | ||||||
| Proteine, Soja | 0009010-10-0 | 325 | x | ||||||||
| Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden, hohe Viskosität | 95859 | 326 | x | durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens 11 cSt (11 x 10-6 m2/s) | |||||||
| Reaktionsprodukt von Ditertbutylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Ditertbutylphenol mit dem Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl | 0119345-01-6 | 83595 | 327 | x | 18 | Zusammensetzung:
| |||||
| Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn | 0068442-12-6 | 83599 | 328 | x | (7) | ||||||
| Resorcinoldiglycidylether | 0000101-90-6 | 24073 | 329 | x | NN | ||||||
| Rizinusöl, hydriert | 0008001-78-3 | 14470 43120 | 330 | x | x | ||||||
| Rizinusölfettsäuren, hydriert | 0061790-39-4 | 14453 | 331 | x | |||||||
| Ruß | 0001333-86-4 | 42080 | 332 | x | x | Primärpartikel von 10-300 nm, aggregiert zu 100-1200 nm, die Agglomerate von 300 nmmm bilden können
Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1 %, bestimmt nach ISO-Methode 6209 UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Ruß | |||||
| Salpetersäure | 0007697-37-2 | 68140 | 333 | x | |||||||
| Säuregelb 3 (Chinolingelb) | 0008004-92-0 0095193-83-2 | 334 | x | 30 | |||||||
| Säuregelb 23 (Tartrazin) | 0001934-21-0 | 335 | x | ||||||||
| Säurerot 51 (Erythrosin) | 0012227-78-0 0016423-68-0 | 336 | x | 6 | |||||||
| Schellack | 0009000-59-3 | 24440 85550 | 337 | x | |||||||
| Siliciumdioxid | 0007631-86-9 | 86240 | 338 | x | x | bei synthetischem amorphem Siliciumdioxid: Primärpartikel von 1-100 nm, aggregiert zu 0,1-1 µm, die Agglomerate von 0,3 µm bis Millimetergröße bilden können | |||||
| Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert | 0068425-17-2 | 24903 | 339 | x | gemäß den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 ii nach der Richtlinie 2008/60/EG (ABl. L 158 vom 18.06.2008 S. 17) | ||||||
| Sojabohnenöl, epoxidiert | 0008013-07-8 | 88640 | 340 | x | x | 60 | (29) | Oxiran < 8 %, Iodzahl < 6 | |||
| Stärke, oxidiert | 0065996-62-5 | 341 | x | ||||||||
| Talg | 0061789-97-7 | 92100 | 342 | x | |||||||
| Tallöl | 0008002-26-4 | 24905 | 343 | x | x | ||||||
| Terephthalsäure | 0000100-21-0 | 24910 | 344 | x | 7,5 | ||||||
| Terpinolen | 0000586-62-9 | 345 | x | 0,05 | |||||||
| Tetrahydro-1,3,4,6-tetrakis-(hydroxymethyl)- imidazo[4,5-d]imidazol-2,5(1H,3H)dion | 0005395-50-6 | 92460 | 346 | x | 0,05 | ||||||
| 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol | 0000140-66-9 | 22720 25185 | 347 | x | NN | ||||||
| 2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin-4,7-diol | 0000126-86-3 | 25191 92685 | 348 | x | x | (33) | |||||
| 2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin-4,7-dioldi(polyoxyethylen)ether | 0009014-85-1 | 79550 | 349 | x | (34) | ||||||
| Thiodipropionsäureditetradecylester | 0016545-54-3 | 93360 | 350 | x | (12) | ||||||
| Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Aminotris(methylenphosphonsäure), penta-Natriumsalz] | 93450 | 351 | x | Der Gehalt des Titandioxids an Copolymer zur Oberflächenbeschichtung beträgt nicht mehr als 1 Gew.-%. | |||||||
| Toluol | 0000108-88-3 | 93540 | 352 | x | 1,2 | ||||||
| Toluoldiisocyanat | 0026471-62-5 | 25208 | 353 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,4-Toluoldi-isocyanat | 0000584-84-9 | 25210 | 354 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,4-Toluoldi-isocyanat, Dimer | 0026747-90-0 | 25270 | 355 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,6-Toluoldi-isocyanat | 0000091-08-7 | 25240 | 356 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| Tri-n-butylacetylcitrat | 0000077-90-7 | 93760 | 357 | x | (29) | ||||||
| Triethanolamin | 0000102-71-6 | 94000 | 358 | x | x | 0,05 | inklusive des Salzsäure-Adduktes | ||||
| Triethylcitrat | 0000077-93-0 | 44640 | 359 | x | (29) | ||||||
| Triethylenglykoldimethacrylat | 0000109-16-0 | 360 | x | 0,05 | |||||||
| Tri-2-ethylhexylphosphat | 0000078-42-2 | 74000 | 361 | x | 0,05 | ||||||
| Triethylphosphit | 0000122-52-1 | 23175 | 362 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| Triisobutylphosphat | 0000126-71-6 | 73840 | 363 | x | 0,05 | ||||||
| Trimellitsäure | 0000528-44-9 | 13050 25540 | 364 | x | (19) | ||||||
| Trimellitsäureanhydrid | 0000552-30-7 | 25550 | 365 | x | (19) | ||||||
| 2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat | 0016938-22-0 | 25573 | 366 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat | 0015646-96-5 | 25574 | 367 | x | (15) | 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet als NCO) | |||||
| 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat | 0006846-50-0 | 95020 | 368 | x | x | 5 | |||||
| Tripropylenglykolmonomethylether | 0025498-49-1 | 369 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 2,4,6-Tris(tertbutyl)phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit | 0161717-32-4 | 95270 | 370 | x | 2 | berechnet als Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt TTBP | |||||
| Vanillin | 0000121-33-5 | 95680 | 371 | x | |||||||
| Vinylacetat-Vinylpyrrolidon, Copolymer | 0025086-89-9 | 95755 | 372 | x | |||||||
| Vinylchlorid | 0000075-01-4 | 26050 | 373 | x | NN | 1 mg/kg im Endprodukt | |||||
| Vinylmethylether | 0000107-25-5 | 22270 | 374 | x | 0,05 | ||||||
| Vinylpyrrolidon | 0000088-12-0 | 26230 95810 | 375 | x | NN | ||||||
| Vinyltriethoxysilan | 0000078-08-0 | 26305 | 376 | x | 0,05 | ||||||
| Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen, geringe Viskosität | 95858 | 377 | x | 0,05 | nicht zur Verwendung im unmittelbaren Kontakt mit fetten Lebensmitteln
| ||||||
| Wasser | 0007732-18-5 | 26360 95855 | 378 | x | x | gemäß TrinkwV | |||||
| Wasserstoffperoxid | 0007722-84-1 | 379 | x | ||||||||
| Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden | 95883 | 380 | x | durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 480 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens 8,5 cSt (8,5 x 10-6 m2/s) | |||||||
| Xylol | 0001330-20-7 | 95945 | 381 | x | 1 | ||||||
| Zinnchlorid | 0007772-99-8 | 93415 | 382 | x | 12 | ||||||
| 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid | 86430 | 383 | x | (36) | |||||||
| Kurkumin | 0000458-37-7 | 384 | x | ||||||||
| Riboflavin | 0000083-88-5 | 385 | x | ||||||||
| Riboflavin-5"-phosphat | 0000130-40-5 | 386 | x | ||||||||
| Gelborange S | 0002783-94-0 0015790-07-5 | 387 | x | ||||||||
| Echtes Karmin | 0001390-65-4 | 388 | x | ||||||||
| Patentblau V (Na-Salz) | 0020262-76-4 | 389 | x | ||||||||
| Indigotin I | 0000860-22-0 0016521-38-3 | 390 | x | ||||||||
| Chlorophylle | 0001406-65-1 | 391 | x | ||||||||
| kupferhaltige Komplexe der Chlorophylle | 0001337-20-8 0008049-84-1 0011006-34-1 0015739-09-0 0024111-17-9 | 392 | x | ||||||||
| Grün S | 0003087-16-9 | 393 | x | ||||||||
| Einfaches Zuckerkulör | 0008028-89-5 | 394 | x | ||||||||
| Sulfitlaugen-Zuckerkulör | 0008028-89-5 | 395 | x | ||||||||
| Ammoniak-Zuckerkulör | 0008028-89-5 | 396 | x | ||||||||
| Ammonsulfit-Zuckerkulör | 0008028-89-5 | 397 | x | ||||||||
| Carotine i) gemischte Carotine ii) Beta-Carotin | 0000036-88-4 | 398 | x | ||||||||
| Annatto | 0001393-63-1 | 399 | x | ||||||||
| Bixin | 0006983-79-5 | 400 | x | ||||||||
| Norbixin | 0000542-40-5 | 401 | x | ||||||||
| Paprikaextrakt | 402 | x | |||||||||
| Capsanthin | 0000465-42-9 | 403 | x | ||||||||
| Capsorubin | 0000470-38-2 | 404 | x | ||||||||
| Lycopin | 0000502-65-8 | 405 | x | ||||||||
| Betaapo-8"-Carotinal (C30) | 0001107-26-2 | 406 | x | ||||||||
| Betaapo-8"-Carotinsäureethylester (C30) | 0001109-11-1 | 407 | x | ||||||||
| Lutein | 0000127-40-2 | 408 | x | ||||||||
| Canthaxanthin | 0000514-78-3 | 409 | x | ||||||||
| Beetenrot | 0007659-95-2 | 410 | x | ||||||||
| Anthocyane | 0011029-12-2 | 411 | x | ||||||||
| Silber | 0007440-22-4 | 412 | x | (36) | |||||||
| Gold | 0007440-57-5 | 413 | x | ||||||||
| Litholrubin BK | 0005281-04-9 | 414 | x | ||||||||
| tocopherolhaltige natürliche Extrakte | 415 | x | |||||||||
| Gamma-Tocopherol | 0007616-22-0 | 416 | x | ||||||||
| Delta-Tocopherol | 0000119-13-1 | 417 | x | ||||||||
| Agar-Agar | 0009002-18-0 | 418 | x | ||||||||
| Carrageen | 0009000-07-1 | 419 | x | ||||||||
| Behandelte Euchema-Algen | 420 | x | |||||||||
| Karaya (Karayagummi) | 0009000-36-6 | 421 | x | ||||||||
| Konjak-Gummi | 0037220-17-0 | 422 | x | ||||||||
| Glycerinester aus Wurzelharz | 0068475-37-6 | 423 | x | ||||||||
| Zuckerester von Speisefettsäuren | 0025339-99-5 | 424 | x | ||||||||
| Thermooxidiertes Sojaöl mit Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 425 | x | |||||||||
| Xylitol | 0000087-99-0 | 426 | x | ||||||||
| Isoascorbinsäure | 0000089-65-6 | 427 | x | ||||||||
| Cyclohexan | 0000110-82-7 | 45700 | 428 | x | 1 | Benzolgehalt < 0.1 Gew.-% | |||||
| Maltitol | 0000585-88-6 | 429 | x | ||||||||
| Essigsäurepropylester | 0000109-60-4 | 430 | x | ||||||||
| 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan, oligomeres Reaktionsprodukt mit Epichlorhydrin und Acrylsäure | 0055818-57-0 | 431 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Glycerin, propoxyliert, Triacrylat | 0052408-84-1 | 432 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 2,5,8,11-Tetramethyl-6-dodecin-5,8-diol | 0068227-33-8 | 433 | x | (33) | |||||||
| 2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin- 4,7-dioldi(polyoxyethylenpolyoxypropylen)ether | 0182211-02-5 | 434 | x | (34) | |||||||
| 1,1,1-Trimethylolpropan, ethoxyliert, Triacrylat | 0028961-43-5 | 435 | x | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | |||||
| (Methylimino)diethan-2,1-diyl bis[4-(dimethylamino)benzoat] | 0925246-00-0 | 436 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phenyl} sulfonium hexafluorophosphat | 0953084-13-4 | 437 | x | 0,05 | SMG berechnet als Summe von Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phenyl}sulfonium hexafluorophosphat (CAS-Nr.: 953084-13-4) und 1-(4-Phenylsulfanylphenyl)-ethanon (CAS-Nr.: 10169-55-8)
Ein Übergang von 1-(4-{444-(4-acetylphenylsulfanyl)-phenylsulfanyl]phenylsulfanyl} phenyl)-ethanon auf Lebensmittel darf nicht nachweisbar sein. nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Milchsäureester von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 438 | x | |||||||||
| Weinsäureester von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 439 | x | |||||||||
| Citronensäureester von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 440 | x | |||||||||
| Mono- und Diacetylweinsäureester von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 441 | x | |||||||||
| Gemischte Wein- und Essigsäureester von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren | 442 | x | |||||||||
| 2-Octanol | 0000123-96-6 | 443 | x | 0,05 | |||||||
| 1,10-Diaminodecan | 0000646-25-3 | 15260 | 444 | x | 0,05 | ||||||
| Pigment Blue 60 | 0000081-77-6 | 445 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 15 (auch Pigment Blue 15:1, Pigment Blue 15:3, Pigment Blue 15:6) | 0000147-14-8 | 446 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Natural Blue 1 | 0000482-89-3 | 447 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 16 | 0000574-93-6 | 448 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Violet 19 | 0001047-16-1 | 449 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 49:2 | 0001103-39-5 | 450 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Eisen(III)-oxid (Pigment Red 101) | 0001309-37-1 | 451 | x | 3 | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Green 7 | 0001328-53-6 | 452 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Green 37 | 0001330-37-6 | 453 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment White 24 | 0001332-73-6 | 454 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 4 | 0001657-16-5 | 455 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 3 | 0002425-85-6 | 456 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 1 | 0002512-29-0 | 457 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 170 | 0002786-76-7 | 458 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 4 | 0002814-77-9 | 459 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 202 | 0003089-17-6 | 460 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 13 | 0003520-72-7 | 461 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 166 | 0003905-19-9 | 462 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 43 | 0004424-06-0 | 463 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 17 | 0004531-49-1 | 464 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 149 | 0004948-15-6 | 465 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 13 | 0005102-83-0 | 466 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 146 | 0005280-68-2 | 467 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 144 | 0005280-78-4 | 468 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 95 | 0005280-80-8 | 469 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 14 | 0005468-75-7 | 470 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 83 | 0005567-15-7 | 471 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 93 | 0005580-57-4 | 472 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 110 | 0005590-18-1 0106276-80-6 | 473 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 16 | 0005979-28-2 | 474 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 2 | 0006041-94-7 | 475 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Violet 23 | 0006358-30-1 0215247-95-3 | 476 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 12 | 0006410-32-8 | 477 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 3 | 0006486-23-3 | 478 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 16 | 0006505-28-8 | 479 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 112 | 0006535-46-2 | 480 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 48:2 | 0007023-61-2 | 481 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Kupfer-Pulver (Pigment Metal 2) | 0007440-50-8 | 482 | x | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | |||||||
| Pigment Yellow 53 | 0008007-18-9 | 483 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Calciumsulfat-Dihydrat (Pigment White 25) | 0010101-41-4 | 484 | x | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | |||||||
| Pigment Violet 32 | 0012225-08-0 | 485 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Eisenoxid schwarz (Pigment Black 11) | 0012227-89-3 0001317-61-9 | 486 | x | 3 | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 36 | 0012236-62-3 | 487 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 62 | 0012286-66-7 | 488 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 27 | 0014038-43-8 0012240-15-2 | 489 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 48:3 | 0015782-05-5 | 490 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 122 | 0000980-26-7 | 491 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Violet 37 | 0017741-63-8 | 492 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 52:1 | 0017852-99-2 | 493 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 138 | 0030125-47-4 | 494 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 208 | 0031778-10-6 | 495 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Brown 23 | 0035869-64-8 | 496 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 139 | 0036888-99-0 | 497 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 214 | 0040618-31-3 | 498 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 61 | 0040716-47-0 | 499 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Eisen(III)-hydroxidoxid (Pigment Yellow 42) | 0051274-00-1 | 500 | x | 3 | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 242 | 0052238-92-3 | 501 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 29 | 0057455-37-5 | 502 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 220 | 0068259-05-2 | 503 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 155 | 0068516-73-4 | 504 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 64 | 0072102-84-2 | 505 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 180 | 0077804-81-0 | 506 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 128 | 0079953-85-8 | 507 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 71 | 0084632-50-8 | 508 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 264 | 0088949-33-1 | 509 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Zinkpulver (Pigment Black 16) | 0007440-66-6 | 510 | x | 25 | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| 1,2,4-Benzenetricarbonsäure, gemischter n-Decyl- und n-Octyltriester | 0090218-76-1 | 511 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Diethylenglykolmonobutylether | 0000112-34-5 | 48030 | 512 | x | x | (35) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||
| Diethylenglykolmonoethylether | 0000111-90-0 | 513 | x | 5 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit n-Octan- und n-Decansäuren | 94987 | 514 | x | 5 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 1-Ethoxy-2-propanol | 0001569-02-4 | 515 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 1-Ethoxy-2-propylacetat | 0054839-24-6 | 516 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Diethylenglykolbutyletheracetat | 0000124-17-4 | 517 | x | (35) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 1,3-Benzoldimethanamin | 0001477-55-0 | 13000 | 518 | x | (39) | ||||||
| Di-n-butyladipat | 0000105-99-7 | 32240 | 519 | x | 0,05 | ||||||
| Acetyltri-(2-ethylhexyl)-citrat | 0000144-15-0 | 95440 | 520 | x | 0,05 | ||||||
| Diethylcitrat | 0032074-56-9 | 521 | x |
0,05 | |||||||
| Aluminiumhydroxychlorid | 0001327-41-9 | 34660 | 522 | x | 0,4 | ||||||
| 1-Propoxy-2-propanol | 0001569-01-3 | 523 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 4-Methyl-2-pentanol | 0000108-11-2 | 66860 | 524 | x | (40) | ||||||
| 3-Methyl-1,5-pentandiyldiacrylat | 0064194-22-5 | 525 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite
Eine Migration der Verunreinigungen | ||||||
| Dipropylenglykolmonopropylether | 0029911-27-1 | 526 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Tripropylenglykolmonobutylether | 0055934-93-5 | 527 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Dipropylenglykolmonoethylether | 0030025-38-8 | 528 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Dipropylenglykoldimethylether | 0111109-77-4 | 529 | x | (37) | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| 1,4:3,6-Dianhydrosorbitol | 0000652-67-5 | 15404 | 10
530 | x | 5 | nur zur Verwendung als
| |||||
| 4-Benzyliden-2,6-ditertbutylcyclohexa-2,5-dien-1-on | 0007078-98-0 | 531 | x | 0,05 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite nur zur Nutzung als in-can stabilizer, nicht zur Stabilisierung von Monomeren mit einem Molekulargewicht unter 350 Da | ||||||
| Ethyllaktat | 0000687-47-8 | 532 | x | 5 | Die Ausgangsstoffe zur Synthese von Ethyllaktat müssen den lebensmittelrechtlichen Anforderungen an die Verwendung der Stoffe zur Herstellung von Lebensmitteln entsprechen. | ||||||
| Phosphorsäure, tributylester | 0000126-73-8 | 73680 | 533 | x | 0,05 | ||||||
| Mischung von methylverzweigten und linearen C14-C18-Alkanamiden, gewonnen aus Fettsäuren | 0085711-28-0 | 534 | x | 5 | |||||||
| Siliciumdioxid, silyliert | 86285 | 535 | x | bei synthetischem amorphem Siliciumdioxid, silyliert: Primärpartikel von 1-100 nm, die zu 0,1-1 μm aggregiert sind und Agglomerate von 0,3 μm bis Millimetergröße bilden können | |||||||
| 1,3-Bis(2-hydroxyethyl)-5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion | 0026850-24-8 | 536 | x | 0,5 | nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite
nur zur Verwendung für Gegenstände für den Kontakt mit trockenen Lebensmitteln, für die das Lebensmittelsimulanz E festgelegt ist nur für ethoxylierte Derivate von 5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion, Ethoxylierung in 1- oder 3-Position Die Menge des aufgeführten Stoffes darf nicht weniger als 75 % der Mischung mit allen verwandten ethoxylierten Verbindungen betragen. Die Menge der Summe aus SMG ausgedrückt als Summe des Stoffes und aller verwandten ethoxylierten Verbindungen, und zwar: 3-(2-Hydroxyethyl)-5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion 1-(2-Hydroxyethyl)-5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion 3[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]-1-(2-hydroxyethyl)-5,5- dimethylimidazolidin-2,4-dion 1[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]-3-(2-hydroxyethyl)-5,5- dimethylimidazolidin-2,4-dion, weitere und höher ethoxylierte Verbindungen (nicht mehr als 1 % der Mischung) | ||||||
| Polyglycerol | 0025618-55-7 | 537 | x | muss bei maximal 275 °C und unter Bedingungen verarbeitet werden, die eine Zersetzung des Stoffes verhindern | |||||||
| Ethylenvinylacetatcopolymerwachs | 0024937-78-8 | 538 | x | Die Migration der oligomeren Fraktion mit einer Molmasse unter 1.000 Da darf 5 mg/kg Lebensmittel nicht überschreiten.
muss bei maximal 230 °C und unter Bedingungen verarbeitet werden, die eine Zersetzung des Stoffes verhindern | |||||||
| 4-Nonylphenol (verzweigt) | 0084852-15-3 | 539 | x | nicht nachweisbar bei einer Nachweis- grenze von 0,0015 mg/kg | nur als Monomer oder Ausgangsstoff für die Herstellung von Phenolharzen und Kolophonium modifizierten Phenolharzen zu verwenden
nicht mehr als 10 mg/kg im fertigen Harz nicht mehr als 25 Gew.-% Harze in der endgültigen Druckfarbe nur für die Verwendung auf der vom Lebensmittel abgewandten Seite | ||||||
| Stearinsäure, Cersalz | 0010119-53-6 | 89150 | 540 | x | Cergehalt 1 mg/kg | ||||||
*) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung Sonstige Spezifikationen
Tabelle 2
Verzeichnis der Pigmente, die zusätzlich zu Tabelle 1 bei der Bedruckung von in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen
(zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1)
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | ||||
| Bezeichnung des Stoffes | CAS-Nr. | Sub- stanz- Nr. | REF-Nr.Spezifikationen Verwendungszweck | SMG [mg/kg] | Gruppen- grenzwert- Nr. | Andere Beschränkungen, und Reinheitsanforderungen | |||||
| I | II | III | IV | V | |||||||
| Calcium-Aluminium-Borosilikat | 541 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | |||||||
| Calcium-Natrium-Borosilikat | 542 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | |||||||
| Pigment Black 32 | 0083524-75-8 | 543 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 79 | 0014154-42-8 | 544 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Green 36 | 0014302-13-7 | 545 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 34 | 0015793-73-4 | 546 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 38 | 0012236-64-5 | 547 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 46 | 0067801-01-8 | 548 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 72 | 0078245-94-0 | 549 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Orange 73 | 0084632-59-7 | 550 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 48:4 | 0005280-66-0 | 551 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 63:1 | 0006417-83-0 | 552 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 147 | 0068227-78-1 | 553 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 148 | 0094276-08-1 | 554 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 176 | 0012225-06-8 | 555 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 177 | 0004051-63-2 | 556 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 184 | 0099402-80-9 | 557 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 185 | 0051920-12-8 | 558 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 200:1 | 0032041-58-0 | 559 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 200 | 0058067-05-3 | 560 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 210 | 0061932-63-6 | 561 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 238 | 0140114-63-2 | 562 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 254 | 0084632-65-5 | 563 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 266 | 0036968-27-1 | 564 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 268 | 0016403-84-2 | 565 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 269 | 0067990-05-0 | 566 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 282 | 0938065-79-3 | 567 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 12 | 0006358-85-6 | 568 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 109 | 0005045-40-9 0106276-79-3 | 569 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 111 | 0015993-42-7 | 570 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 120 | 0029920-31-8 | 571 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 138 | 0030125-47-4 | 574 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 151 | 0031837-42-0 | 575 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 174 | 0078952-72-4 | 576 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 175 | 0035636-63-6 | 577 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 181 | 0074441-05-7 | 578 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 185 | 0076199-85-4 | 579 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 188 | 0023792-68-9 | 580 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 55 | 0006358-37-8 | 581 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 74 | 0006358-31-2 | 582 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 97 | 0012225-18-2 | 583 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Zinndioxid | 0018282-10-5 | 584 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Zirconiumdioxid | 0001314-23-4 | 585 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 81:1 | 0080083-40-5 | 586 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 81:2 | 0075627-12-2 | 587 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 169 | 0012237-63-7 | 588 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 150 | 0068511-62-6 0025157-64-6 0086249-83-4 0872613-79-1 | 589 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Yellow 154 | 0068134-22-5 | 590 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Violet 27 | 0012237-62-6 | 591 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 1 | 0001325-87-7 | 592 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Blue 61 | 0001324-76-1 | 593 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
| Pigment Red 272 | 0084632-66-6 | 594 | x | NN | auch Verwendung als Nanomaterial im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9, sofern keine Nanopartikel auf Lebensmittel übergehen | ||||||
Tabelle 3 Gruppengrenzwerte 23
(zu § 8 Absatz 5 Satz 1)
Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen:
| Spalte 1 | (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein Gruppengrenzwert gemäß Tabelle 1 Spalte 7 festgelegt ist. |
| Spalte 2 | (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer gemäß Tabelle 1 Spalte 4 |
| Spalte 3 | (SMG (T) [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt in Milligramm des Gesamtgehalts der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe pro Kilogramm Lebensmittel. Falls "NN" angegeben ist, darf ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels. |
| Spalte-4 | (Gruppengrenzwert-Spezifikation): Bezeichnung des Stoffes, dessen Molekulargewicht für die Angabe des Ergebnisses zu Grunde gelegt wird. |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| Gruppen- grenzwert- Nr. | Substanz- Nr. | (T) [mg/ SMG kg] | Gruppengrenzwert-Spezifikation |
| 1 | 84 137 141 | 30 | berechnet als Ethylenglykol |
| 2 | 219 220 | 30 | berechnet als Maleinsäure |
| 3 | 236 237 | 3 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 4 | 206 210 217 263 | 1 | berechnet als Jod |
| 5 | 35 36 | 1,2 | berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl) |
| 6 | 87 88 89 186 187 189 | 6 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 7 | 102 103 252 253 328 | 0,18 | berechnet als Zinn |
| 8 | 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 | 0,006 | berechnet als Zinn |
| 9 | 254 255 256 | 1,2 | berechnet als Zinn |
| 10 | 184 185 188 | 30 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 11 | 234 235 | 1,5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 12 | 80 105 350 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 13 | 156 180 | 15 | berechnet als Formaldehyd |
| 14 | 19 42 43 266 | 6 | berechnet als Bor (Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2020/2184 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 435 vom 23.12.2020 S. 1)). |
| 15 | 76 96 120 121 179 198 245 258 271 353 354 355 356 366 367 460 * 476 * | NN | berechnet als Isocyanat-Gruppe (NCO) |
| 16 | 91 92 | 0,05 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 17 | 260 261 265 267 | 10 | berechnet als SO2 |
| 18 | 127 273 323 | 30 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 19 | 364 365 | 5 | berechnet als Trimellithsäure |
| 20 | 3 25 54 55 56 138 143 149 195 203 231 272 294 295 320 | 6 | berechnet als Acrylsäure |
| 21 | 26 58 59 145 151 197 225 226 239 280 324 457 * 482 * | 6 | berechnet als Methacrylsäure |
| 22 | 32 40 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 23 | 81 251 | 0,05 | Summe aus Mono-n-dodecylzinntris(isooctylmercaptoacetat), Di-n-dodecylzinnbis(isooctylmercaptoacetat), Monododecylzinntrichlorid und Didodecylzinndichlorid), berechnet als Summe aus Mono- und Didodecylzinnchlorid |
| 24 | 289 290 | 9 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 25 | 200 201 | 5 | berechnet als Isophthalsäure |
| 26 | 62 300 | 0,05 | berechnet als Summe aus 6-Hydroxyhexansäure und Caprolacton |
| 27 | 48 300 | 5 | berechnet als 1,4-Butandiol |
| 28 | 6 298 301 | 30 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 29 | 5 6 33 34 69 74 136 162 248 286 287 288 289 290 298 299 301 340 357 359 810" 815" | 60 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 30 | 177 178 | 0,05 | gemessen als Hexamethyldisiloxan |
| 32 | 204 205 | 0,05 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 33 | 348 433 | 0,05 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 34 | 349 434 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 35 | 142 144 146 512 517 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 36 | 383 412 | 0,05 | berechnet als Silber |
| 37 | 53 122 123 227 228 369 515 516 523 526 527 528 529 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen
Das Gemisch darf nicht mehr als
enthalten |
| 39 | 518 988" | 0,05 | berechnet als 1,3-Benzoldimethanamin |
| 40 | 241 524 | 5 | berechnet als Summe der Substanzen |
| 41 | 135 118* | 60 | berechnet als Summe der Substanzen |
| *) Stoffnummer aus Anhang I Tabelle 1 Spalte 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. | |||
Tabelle 4 Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe
(zu § 8 Absatz 5 Satz 2)
| Stoffe | Grenzwerte, ausgedrückt in Milligramm pro Kilogramm Lebensmittel |
| Barium | 1 |
| Eisen | 48 |
| Kobalt | 0,05 |
| Kupfer | 5 |
| Lithium | 0,6 |
| Mangan | 0,6 |
| Zink | 25 |
| Primäre aromatische Amine, ausgenommen in Tabelle 1 genannte | Ein Übergang auf Lebensmittel darf nicht nachweisbar sein.
Als nicht nachweisbar gilt in Übergang bis zu 0,01 Milligramm der Summe an primären aromatischen Aminen pro Kilogramm des Lebensmittels. Für die in Anlage 1 Nummer 7 genannten primären aromatischen Amine gilt zusätzlich je Einzelsubstanz die Nachweisgrenze 0,002 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels. |
 | ENDE | |