Regelwerk, Immissionsschutz

§ 1 Kehr- und überprüfungspflichtige Anlagen und Einrichtungen

(1) Kehrpflichtig sind folgende Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung fester und flüssiger Brennstoffe:

1. Rauchschornsteine sowie deren notwendige Hinterlüftungen,
2. Rauchkanäle,
3. Rauchrohre,
4. Rauchfänge, Rußkästen, Abschlussklappen, Vorschornsteine,
5. Rauchgaszüge aller Backöfen mit Ausnahme der Dampfbacköfen,
6. Räucheranlagen, ausgenommen Koch- und Garschränke,
7. Rauchrohre von Räucheranlagen und Trockeneinrichtungen,
8. Ofenrohre, die von unten in die Schornsteinsohle einmünden und nicht abgedeckt werden können,
9. offene Kamine und deren Verbindungsstücke,
10. Lüftungsanlagen.

Diese Anlagen und Einrichtungen sind in einem Arbeitsgang wie folgt zu kehren:

Tabelle 1 Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung fester und flüssiger Brennstoffe

Abweichend davon werden

1. jährlich einmal überprüft:
   • Rauchrohre von Feuerstätten nach Tabelle 1, 4. Spiegelstrich an einer - in der Regel der ersten - Reinigungsöffnung, gegebenenfalls dort vorhandene Rückstände sind zu entfernen,
2. jährlich einmal überprüft und erforderlichenfalls gekehrt:
   • Lüftungsanlagen,
   • notwendige Hinterlüftungen von Ölbrennwertgeräten durch Messung des Sauerstoffgehalts im Ringspalt (O₂-Messung) oder durch Messung oder Ermittlung von Luftströmungen,
   • Schornsteine und Einrichtungen, an die nur dauernd unbenutzte, jedoch betriebsbereite Feuerstätten angeschlossen sind;
3. einmal im Jahr gekehrt:
   • Kehrpflichtige Anlagen und Einrichtungen von Feuerstätten für flüssige Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 4 kW, bei denen eine Emissionsmessung nach § 15 1. BImSchV ohne Rechtsverpflichtung dazu durchgeführt wird (freiwillige Emissionsmessung).

Treffen bei Anlagen und Einrichtungen nach der Tabelle 1 unterschiedliche Einstufungsmerkmale zu, so sind die Regelungen für die geringsten Anforderungen maßgebend.

(2) Auf ihre einwandfreie Gebrauchsfähigkeit zu überprüfen und, falls erforderlich, zu kehren sind folgende Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe:

1. Abgasschornsteine und Luftabgasschornsteine,
2. Abgaskanäle,
3. Abgaswege,
4. Lüftungsanlagen,
5. Abgasleitungen sowie deren notwendige Hinterlüftungen.

Die Überprüfung ist in einem Arbeitsgang wie folgt durchzuführen:

Tabelle 2 Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe

(3) Die Überprüfungstätigkeit umfasst:

• die Prüfung der überprüfungspflichtigen Anlagen und Einrichtungen nach Absatz 2 auf freien Querschnitt mit einem geeigneten Kehrgerät oder einem geeigneten optischen Gerät,
• eine Kohlenmonoxidmessung im Rahmen der Abgaswegeüberprüfung,
• die Überprüfung der Verbrennungsluftversorgung.

Eine Kehrung des Abgasweges erfasst nicht den Heizgasweg. Die Überprüfung der notwendigen Hinterlüftungen erfolgt durch Messung des Sauerstoffgehalts im Ringspalt (O₂-Messung) oder durch Messung oder Ermittlung von Luftströmungen. Bei gasbeheizten Wäschetrocknern mit einer maximalen Wärmebelastung über 6 kW entfällt eine Kohlenmonoxidmessung, es sei denn, diese wird von baurechtlichen Vorschriften oder vom Hersteller gefordert. Der Kohlenmonoxidanteil darf, bezogen auf unverdünntes, trockenes Abgas, nicht mehr als 1000 ppm betragen.

(4) Bei Mehrfachbelegung des kehr- oder überprüfungspflichtigen Schornsteins oder Verbindungsstücks richtet sich die Zahl der Kehrungen oder Überprüfungen nach der Feuerstätte, die die höchste Zahl der Kehrungen oder Überprüfungen erfordert.

(5) Abweichend von Absatz 1 und 2 sind Anlagen und Einrichtungen, die länger als ein Jahr nicht benutzt worden sind, vor Inbetriebnahme zu überprüfen und erforderlichenfalls zu kehren.

(6) Von der Kehr- und Überprüfungspflicht sind ausgenommen:

1. dauernd unbenutzte Anlagen und Einrichtungen nach Absatz 1 und 2, wenn die Anschlussöffnungen für Feuerstätten am Schornstein oder Kanal dichte Verschlüsse aus nicht brennbaren Stoffen haben,
2. freistehende Schornsteine mit einem lichten Querschnitt von mehr als 10000 cm² an der Schornsteinsohle,
3. Ofenrohre, die nicht unter Absatz 1 Nr. 8 fallen,
4. gasbeheizte Wäschetrockner mit einer maximalen Wärmebelastung bis 6 kW.

(7) Im Einzelfall ist die in den Absätzen 1 und 2 bestimmte Zahl der Kehrungen oder Überprüfungen zu erhöhen, wenn es die Feuersicherheit erfordert. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat die Zahl der zusätzlichen Kehrungen oder Überprüfungen schriftlich gegenüber dem Eigentümer des Grundstücks oder der Räume zu begründen. Auf Antrag des Eigentümers des Grundstücks oder der Räume entscheidet die untere Verwaltungsbehörde nach Anhörung des Bezirksschornsteinfegermeisters.

(8) Im Einzelfall kann die untere Verwaltungsbehörde auf Antrag des Eigentümers des Grundstücks oder der Räume und nach Anhörung des zuständigen Bezirksschornsteinfegermeisters für kehr- und überprüfungspflichtige Anlagen und Einrichtungen, die Bestandteil einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind, von Absatz 1 und 2 abweichende Regelungen treffen, wenn die Feuersicherheit durch besondere brandschutztechnische Einrichtungen oder andere Maßnahmen sichergestellt ist.

(9) Die untere Verwaltungsbehörde kann im Einzelfall eine Kehr- oder Überprüfungspflicht zur Sicherstellung der Feuersicherheit auch für andere Feuerungsanlagen, Lüftungsanlagen oder ähnliche Einrichtungen anordnen.

§ 2 Besondere Kehrarbeiten

(1) Eine kehrpflichtige Anlage ist auszubrennen, auszuschlagen oder chemisch zu reinigen, wenn die Verbrennungsrückstände mit den üblichen Kehrwerkzeugen nicht entfernt werden können. Es darf nicht ausgebrannt werden, wenn der Zustand der Anlage oder sonstige gefahrbringende Umstände entgegenstehen. Ausbrennarbeiten dürfen nur von einem Schornsteinfegermeister ausgeführt werden. Der Zeitpunkt des Ausbrennens ist dem Eigentümer des Grundstücks oder der Räume oder dessen Beauftragten, den Hausbewohnern, dem zuständigen Polizeirevier und der Feuerwehrleitstelle vorher mitzuteilen. Nach dem Ausbrennen ist die kehrpflichtige Anlage auf Brandgefahren zu überprüfen.

(2) Asbesthaltige Schornsteine, Lüftungsanlagen und Verbindungsstücke sind zu reinigen, wenn der freie Querschnitt durch eine optische oder auf andere Weise durchgeführte Überprüfung nicht festgestellt werden kann. Tätigkeiten an asbesthaltigen Schächten und Leitungen dürfen nur von Sachkundigen, entsprechend den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 519 ≫Asbest, Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten≪, durchgeführt werden; die Reinigung ist nach dem vom Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - herausgegebenen Arbeitsblatt 702 - Stand Dezember 1996 - durchzuführen.

§ 3 Ankündigung und Ausführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten

(1) Der Termin der beabsichtigten Kehrung oder Überprüfung sowie der Feuerstättenschau ist spätestens zwei Werktage vor der Durchführung anzukündigen, soweit nicht einzelne Grundstückseigentümer oder deren Beauftragte darauf verzichten.

(2) Die Kehr- und Überprüfungsarbeiten sind unter Berücksichtigung der Feuersicherheit in möglichst gleichen Zeitabständen auszuführen. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat Arbeiten nach § 1 Abs. 2 mit einem zwei-jährigen Überprüfungsintervall jährlich in der Hälfte seines Kehrbezirks durchzuführen.

(3) In einem gemeinsamen Arbeitsgang sind durchzuführen:

1. bei Feuerstätten zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe
   • Emissionsmessungen nach § 15 1. BImSchV,
   • Überprüfungs-, erforderlichenfalls Kehrarbeiten nach § 1 Abs. 2, soweit diese nicht zweckmäßigerweise zusammen mit Kehrarbeiten nach § 1 Abs. 1 auf dem gleichen Grundstück ausgeführt werden können,
   • Feuerstättenschau nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 SchfG (alle fünf Jahre);
2. bei Feuerstätten zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe, die nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend gemessen werden
   • Emissionsmessungen nach § 15 1. BImSchV,
   • Kehrarbeiten nach § 1 Abs. 1 für Anlagen und Einrichtungen, an die Feuerstätten nach Tabelle 1, 4. Spiegelstrich, angeschlossen sind, soweit diese nicht zweckmäßigerweise zusammen mit Kehrarbeiten nach § 1 Abs. 1 auf dem gleichen Grundstück ausgeführt werden können,
   • Feuerstättenschau nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 SchfG (alle fünf Jahre);
3. bei Feuerstätten zur Verbrennung fester Brennstoffe
   • Emissionsmessungen nach § 15 1. BImSchV,
   • Feuerstättenschau nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 SchfG (alle fünf Jahre).

Auf Wunsch des Eigentümers und in begründeten Einzelfällen sind diese Arbeiten in verschiedenen Arbeitsgängen durchzuführen. § 1 Abs. 7 Satz 3 gilt entsprechend.

(4) Über das Ergebnis der Feuerstättenschau, der Abgaswegeüberprüfung und der Emissionsmessung hat der Bezirksschornsteinfegermeister dem Eigentümer eine Bescheinigung auszustellen.

(5) Die bei den Arbeiten anfallenden Rückstände sind vom Schornsteinfeger zu entfernen und in die vom Gebäudeeigentümer oder dessen Beauftragten bereitzustellenden geeigneten Behälter zu schaffen.

§ 4 Gebührenerhebung ⁰⁷

(1) Der Bezirksschornsteinfegermeister erhebt für die nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 9, 10 und 11 SchfG vorgeschriebenen Arbeiten eine Gebühr. Diese bemisst sich nach den in Anlage 1 (Schornsteinfegergebührenverzeichnis) festgesetzten Arbeitswerten (AW).

(2) Die Gebühr für einen Arbeitswert beträgt 1,01 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Als Stockwerke im Sinne dieser Verordnung gelten:

1. begehbare Geschosse, wenn die Schornsteinsohle darin oder darunter liegt und der Schornstein ihre Decke durchfährt,
2. je volle 2,50 m des Schornsteinteils über dem obersten Geschoss nach Nummer 1 einschließlich der mitzureinigenden Aufsätze und Verlängerungen jeder Art,
3. Schornsteinteile nach Nummer 2 unter 2,50 m, wenn der Schornstein von einer Stelle über dem obersten Geschoss aus gereinigt werden muss oder erst über diesem beginnt.

(4) In Gebäuden, die keine Geschosseinteilung haben oder deren Geschosse 5 m oder höher sind, werden je volle 2,50 m von der Schornsteinsohle bis zur Schornsteinmündung als ein Stockwerk berechnet.

(5) Neben der Gebühr werden Schreibauslagen, Post- und Bankgebühren nicht erhoben.

(6) Der Bezirksschornsteinfegermeister kann neben der Gebühr nach den Nummern 4.3 und 4.4 des Schornsteinfegergebührenverzeichnisses (Anlage 1) die Erstattung der Auslagen, die durch die Auswertung der Messung Staubförmiger Emissionen entstehen, verlangen.

(7) Die nach dieser Verordnung zu erhebenden Gebühren und die Auslagen werden nach Vornahme der Arbeiten zur Zahlung fällig. Der Bezirksschornsteinfegermeister kann mit Zustimmung des Gebührenschuldners eine Jahresrechnung stellen.

(8) Der Gebührenpflichtige im Sinne von § 25 Abs. 4 SchfG erhält eine nach dem Gebührenverzeichnis gegliederte Gesamtaufstellung über sämtliche periodischen Arbeiten und deren Arbeitswerte (spezifizierte Rechnung nach § 25 Abs. 3 SchfG). Bei Änderung wird die Gesamtaufstellung berichtigt. Nach Durchführung der jeweiligen Arbeit erhält der Gebührenschuldner eine Empfangsbescheinigung über die berechneten Gebühren.

(9) Die Gebühren für Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 können anteilig auf die Zahl der jährlichen Kehrungen und Überprüfungen verteilt werden.

§ 5 Begriffe

Bei der Anwendung dieser Verordnung sind die in Anlage 2 aufgeführten Begriffe zugrunde zu legen.

§ 6 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kehr- und Überprüfungsordnung vom 11. Dezember 1984 (GBl. S. 695), zuletzt geändert durch Verordnung vom 9. Dezember 1997 (GBl. S. 544), außer Kraft.

(2) Anlagen und Einrichtungen nach § 1 Abs. 2 mit einem zweijährigen Überprüfungsintervall werden unter Beachtung von § 3 Abs. 2, Satz 2 beginnend im Jahr 2000 auf den neuen Überprüfungsrhythmus umgestellt.

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1. Abgasanlage: Einrichtung zur Ableitung von Abgasen, ausgenommen Schornsteine;
2. Abgasleitungen: Einrichtungen zur Ableitung der Abgase von mit Überdruck betriebenen gasbefeuerten Brenn- und Heizwertgeräten;
3. Abgaswege: Strömungsstrecken der Verbrennungs-/ Abgase der Gasfeuerstätten vom Brenner bis zum Eintritt in den Schornstein oder Kanal;
4. Bivalente Heizungen: Heizungen, bei denen Feuerungsanlagen in Verbindung mit einer Wärmepumpe oder einem Solarkollektor betrieben werden, soweit die Wärmepumpe oder der Solarkollektor nicht ausschließlich der Brauchwassererwärmung dient;
5. Brennwertgeräte: Wärmeerzeuger, bei denen die Verdampfungswärme des im Abgas enthaltenen Wasserdampfes konstruktionsbedingt durch Kondensation nutzbar gemacht wird;
6. Feuerstätten: An Schornsteine oder Abgasanlagen angeschlossene Einrichtungen zur Verbrennung fester, flüssiger oder gasförmiger Stoffe;
7. Heizgaswege: Strömungsstrecken der Verbrennungs-/Abgase innerhalb der Gasfeuerstätten;
8. Hinterlüftung: Ringspalt zwischen einer im Überdruck betriebenen Abgasleitung und der erforderlichen Schachtwand;
9. Holzhackschnitzel: Durch mechanische Zerkleinerung von naturbelassenem Holz hergestellter Brennstoff mit einer Kantenlänge von maximal 10 cm, der aufgrund seiner Schutt- und Rieselfähigkeit geeignet ist, in Feuerstätten mit mechanischer Beschickung verfeuert zu werden;
10. Kanäle: Leitungen von Brennwertgeräten, sowie Leitungen, die mit Böden, Decken, Wänden oder anderen Bauteilen fest verbunden und dazu bestimmt und geeignet sind, Rauch (Rauchkanäle) oder Abgase (Abgaskanäle) von der Feuerstätte in den Schornstein zu leiten;
11. Kohlenmonoxidmessung (CO-Messung): Bestimmung des CO-Anteils im unverdünnten, trockenen Abgas;
12. Lüftungsanlagen:
    1. Schächte und sonstige Anlagen und Einrichtungen, die zum Betrieb von Feuerstätten oder zur Be- oder Entlüftung von Räumen mit Feuerstätten erforderlich sind,
    2. Abluftschächte, die Räume entlüften und Abgase von Gasfeuerstätten ins Freie leiten;
13. Nennwärmeleistung:
    1. Die auf dem Typenschild der Feuerstätte angegebene Leistung oder
    2. die in den Grenzen des Wärmeleistungsbereichs festeingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene höchste Leistung der Feuerstätte oder
    3. bei Feuerstätten ohne Typenschild die aus dem Brennstoffdurchsatz (Wirkungsgrad 80 %) ermittelte Leistung;
14. Ofenrohre: Frei in Wohnungen oder Aufenthaltsräumen verlaufende demontierbare Leitungen, die dazu bestimmt und geeignet sind, Rauch von Einzelfeuerstätten, Etagenheizungen oder Heizungsherden in den Rauchschornstein oder Rauchkanal zu leiten;
15. Raumluftunabhängige Gasfeuerstätten: Gasfeuerstätten mit geschlossener Verbrennungskammer gegenüber dem Aufstellungsraum;
16. Rohre: Frei in Räumen verlaufende Leitungen, die dazu bestimmt und geeignet sind, Rauch (Rauchrohre) oder Abgase (Abgasrohre) von der Feuerstätte in den Schornstein oder Kanal zu leiten;
17. Schornsteine: Aufwärtsführende Schächte oder Leitungen, die dazu bestimmt und geeignet sind, Rauch oder Abgase von Feuerstätten (einschließlich Blockheizkraftwerken) ins Freie zu leiten und die nicht der Lüftung von Räumen dienen;
    1. Abgasschornsteine: Schornsteine, an die nur Feuerstätten angeschlossen sind, in denen ausschließlich gasförmige Stoffe verbrannt werden;
    2. Luftabgasschornsteine: Nebeneinander oder ineinander angeordnete Bauteile, die raumluftunabhängigen Feuerstätten mit Ventilator Verbrennungsluft zuführen und die Abgase über Dach ins Freie abführen;
    3. Rauchschornsteine: Schornsteine, an die wenigstens eine Feuerstätte angeschlossen ist, in der feste oder flüssige Stoffe verbrannt werden;
18. Verbindungsstücke; Kanäle und Rohre;
19. Wohnungen: Gebäude oder Teile von Gebäuden, die selbständig nutzbar sind und einen eigenen Zugang haben.

ENDE