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Änderungstext

Auf Grund des Art. 33 Satz 2 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, BayRS 753-1-UG) erlässt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit folgende Verordnung:

§ 1

Die Verordnung über das Verfahren für die staatliche Anerkennung von Heilquellen - Heilquellen-V - (BayRS 753-1-5-UG), geändert durch § 2 der Verordnung vom 23. Juni 2008 (GVBl S. 397), wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Im einleitenden Satzteil werden die Worte "Art. 39 BayWG" durch die Worte " § 53 Abs. 2 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)" ersetzt.

b) In Nr. 3 werden die Worte " § 19 Abs. 2 bis 4 WHG, und Art. 35 und 40 BayWG" durch die Worte " § 53 Abs. 4 und 5, § 51 Abs. 2 und § 52 WHG" ersetzt.

2. § 2 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 2 werden die Worte "Art. 39 Abs. 1 Satz 2 BayWG" durch die Worte " § 53 Abs. 3 WHG" ersetzt.

bb) In Satz 3 werden die Worte "Art. 75 Abs. 4" durch die Worte "Art. 64 Abs. 1" ersetzt.

b) In Abs. 2 werden die Worte "Art. 39 Abs. 3 Satz 1" durch die Worte "Art. 33 Satz 1" ersetzt.

c) In Abs. 3 werden die Worte "Art. 39 Abs. 1 Satz 1 BayWG" durch die Worte " § 53 Abs. 2 Satz 1 WHG" ersetzt.

3. In § 3 Satz 1 und § 4 Abs. 1 Satz 1 werden jeweils die Worte "Art. 39 Abs. 3 Satz 1" durch die Worte "Art. 33 Satz 1" ersetzt.

§ 2

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2010 in Kraft.