HmbAbwG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundsatz- und Begriffsbestimmungen
§ 2 Beseitigungspflichtige Körperschaft, Übertragung der Aufgabe
§ 3 Abwasserbeseitigungsplan
§ 3a Zwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft
Zweiter Abschnitt
Öffentliche Abwasseranlagen, Anschluss und Benutzung
§ 4 Öffentliche Abwasseranlagen
§ 5 Drucksielentwässerung
§ 6 Anschlusspflicht
§ 7 Genehmigung und Herstellung des Anschlusses
§ 8 Anschlussrecht
§ 9 Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen
§ 9a Ausnahme von der Anschlusspflicht und dem Benutzungszwang
§ 10 Befreiung von Anschluss- und Benutzungszwang
§ 11 Einleitungsverbote
§ 11a Einleitungsgenehmigung
§ 11b Erteilung der Einleitungsgenehmigung, nachträgliche Anordnungen
§ 12 Anzeigepflichten
Dritter Abschnitt
Grundstücksentwässerungsanlagen und Abwasserbehandlungsanlagen
§ 13 Bau von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 13a Bau von Abwasserbehandlungsanlagen
§ 13b Anerkennung von Fachbetrieben
§ 14 Hebeanlagen und Rückstauschutz
§ 15 Unterhaltung und Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 16 Umrüstung von Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 17 Behördliche Überwachung
§ 17a Eigenüberwachung der Einleitung
§ 17b Eigenüberwachung der baulichen Anlage
§ 18 Fäkalienabfuhr
Vierter Abschnitt
Abwasserinformation und Datenverarbeitung
§ 19 Abwasserinformationssystem
§ 20 Datenverarbeitung, Zweckbindung
§ 21 Übermittlung und Nutzung von Daten
Fünfter Abschnitt
Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen
§ 22 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen
§ 23 Anordnungsbefugnis
§ 24 Kostenfestsetzung
Sechster Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 25 Grundrechtseinschränkung
§ 26 Ordnungswidrigkeiten
§ 27 Amtspflichten
§ 28 (In-Kraft-Treten und Aufhebung von Vorschriften)