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"Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag f�r einer Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur �nderung der Gemeinsamen Konsularischen Instruktion an die diplomatischen Missionen und die konsularischen Vertretungen, die von Berufskonsularbeamten geleitet werden, zur Aufnahme biometrischer Identifikatoren einschlie�lich Bestimmungen �ber die Organisation der Entgegennahme und Bearbeitung von Visumantr�gen KOM (2006) 269 endg.; Ratsdok. 10023/06

... "Ein Mitgliedstaat kann einen anderen oder mehrere andere Mitgliedstaaten auch ausschlie�lich bei der Entgegennahme der Antr�ge und der Erfassung der biometrischen Identifikatoren vertreten. Die einschl�gigen Bestimmungen von Punkt 1.2 Buchstaben c und e finden Anwendung. Bei der Entgegennahme von Unterlagen und Daten und deren �bermittlung an die vertretene Auslandsvertretung sind die einschl�gigen Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften zu beachten."

Inhalt
Drucksache 417/06

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von Interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

o Auswirkungen der Protokolle im Anhang zu den Vertr�gen

o Erl�uterung der einzelnen Artikel des Vorschlags

1.1 Vordruck f�r den Visumantrag

1.2. Biometrische Identifikatoren

Artikel 2

Artikel 3

Drucksache 35/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber ein Europ�isches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur �nderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) Nr. 2016/399, (EU) Nr. 2016/794 und (EU) Nr. 2016/1624 - COM(2016) 731 final

Drucksache 108/18 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur �nderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 �ber einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) COM(2018) 252 final

Drucksache 218/16 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangeh�rigen an den Au�engrenzen der Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union und zur Festlegung der Bedingungen f�r den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur �nderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 - COM(2016) 194 final

Drucksache 224/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur �nderung der Verordnung (EU) Nr. 515/2014 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 - COM(2016) 882 final

Drucksache 271/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, zur �nderung der Verordnung (EU) Nr. 515/2014 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1986/2006, des Beschlusses 2007/533/JI des Rates und des Beschlusses 2010/261/EU der Kommission - COM(2016) 883 final

Suchbeispiele:

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Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften"

Inhalt Drucksache 417/06

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Drucksache 417/06