A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung �ber die Besch�ftigung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern (Besch�ftigungsverordnung - BeschV)
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Anwendungsbereich der Verordnung, Begriffsbestimmungen
Teil 2
Zuwanderung von Fachkr�ften
� 2
Hochqualifizierte, Blaue Karte EU, Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen
� 3
F�hrungskr�fte
� 4
Leitende Angestellte und Spezialisten Die Zustimmung kann erteilt werden f�r
� 5
Wissenschaft, Forschung und Entwicklung Keiner Zustimmung bedarf die Erteilung eines Aufenthaltstitels an
� 6
Ausbildungsberufe
� 7
Absolventinnen und Absolventen deutscher Auslandsschulen
� 8
Praktische T�tigkeiten als Voraussetzung f�r die Anerkennung ausl�ndischer Berufsqualifikationen
� 9
Besch�ftigung bei Vorbesch�ftigungszeiten oder l�ngerem Voraufenthalt
Teil 3
Vor�bergehende Besch�ftigung
� 10
Internationaler Personalaustausch, Auslandsprojekte
� 11
Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer, Spezialit�tenk�chinnen und Spezialit�tenk�che
� 12
Aupair-Besch�ftigungen
� 13
Hausangestellte von Entsandten
� 14
Sonstige Besch�ftigungen
� 15
Praktika zu Weiterbildungszwecken
Teil 4
Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
� 16
Gesch�ftsreisende
� 17
Betriebliche Weiterbildung
� 18
Journalistinnen und Journalisten
� 19
Werklieferungsvertr�ge
� 20
Internationaler Stra�en- und Schienenverkehr
� 21
Dienstleistungserbringung
Teil 5
Besondere Berufs- oder Personengruppen
� 22
Besondere Berufsgruppen
� 23
Internationale Sportveranstaltungen
� 24
Schifffahrt- und Luftverkehr
� 25
Kultur und Unterhaltung
� 26
Besch�ftigung bestimmter Staatsangeh�riger
� 27
Grenzg�ngerbesch�ftigung
� 28
Deutsche Volkszugeh�rige
Teil 6
Sonstiges
� 29
Internationale Abkommen
� 30
Besch�ftigungsaufenthalte ohne Aufenthaltstitel Nicht als Besch�ftigung im Sinne des Aufenthaltsgesetzes gelten
Teil 7
Besch�ftigung bei Aufenthalt aus v�lkerrechtlichen, humanit�ren oder politischen Gr�nden sowie von Personen mit Duldung und Asylbewerbern
� 31
Besch�ftigung bei Aufenthalt aus v�lkerrechtlichen, humanit�ren oder politischen Gr�nden
� 32
Besch�ftigung von Personen mit Duldung
� 33
Versagung der Erlaubnis zur Aus�bung einer Besch�ftigung von Personen mit Duldung
� 34
Besch�ftigung von Personen im Asylverfahren
Teil 8
Verfahrensregelungen
� 35
Beschr�nkung der Zustimmung
� 36
Reichweite der Zustimmung
� 37
Zustimmungsfiktion, Vorabpr�fung
� 38
H�rtefallregelung
Artikel 2
�nderungen der Aufenthaltsverordnung
� 17a
Befreiung zur Dienstleistungserbringung f�r langfristig Aufenthaltsberechtigte
Artikel 3
�nderung der Arbeitsgenehmigungsverordnung
� 12d
Haushaltshilfen
� 12f
Schaustel lergehilfen
� 12g
Fertighausmonteure
� 12h
Werkvertr�ge
Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Problem, Ziel und L�sung
II. Aufbau der neuen Besch�ftigungsverordnung
Teil 1
- Allgemeine Bestimmungen
Teil 2
- Zuwanderung von Fachkr�ften
Teil 3
- Vor�bergehende Besch�ftigung
Teil 4
- Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Teil 5
- Besondere Berufs- oder Personengruppen
Teil 6
- Sonstiges
III. Bisherige Regelungen, die nicht in die neue Verordnung �bernommen werden
IV. Finanzielle Auswirkungen und B�rokratiekosten
Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
4 Erf�llungsaufwand
1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung
4. Weitere Kosten
V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
VI. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
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Zu � 6
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Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu � 31
Zu � 32
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Zu � 37
Zu � 38
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: Entwurf einer Verordnung zur �nderung des Ausl�nderbesch�ftigungsrechts (NKR-Nr. 2373)
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen