A. Problem und Ziel
B. Lsung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfllungsaufwand
E. Erfllungsaufwand
E.1 Erfllungsaufwand fr Brgerinnen und Brger
E.2 Erfllungsaufwand fr die Wirtschaft
E.3 Erfllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wrme- und Klteerzeugung in Gebuden (Gebudeenergiegesetz - GEG)1)
2 Inhaltsbersicht
Teil 1
Allgemeiner Teil
Teil 1
Allgemeiner Teil
1
Zweck und Ziel
2
Anwendungsbereich
3
Begriffsbestimmungen
4
Vorbildfunktion der ffentlichen Hand
5
Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
6
Verordnungsermchtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen
7
Regeln der Technik
8
Verantwortliche
9
berprfung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Gebude
Teil 2
Anforderungen an zu errichtende Gebude
Abschnitt 1
Allgemeiner Teil
10
Grundsatz und Niedrigstenergiegebude
11
Mindestwrmeschutz
12
Wrmebrcken
13
Dichtheit
14
Sommerlicher Wrmeschutz
Abschnitt 2
Jahres-Primrenergiebedarf und baulicher Wrmeschutz bei zu errichtenden Gebuden
Unterabschnitt 1
Wohngebude
15
Gesamtenergiebedarf
16
Baulicher Wrmeschutz
17
Aneinandergereihte Bebauung
Unterabschnitt 2
Nichtwohngebude
18
Gesamtenergiebedarf
19
Baulicher Wrmeschutz
Abschnitt 3
Berechnungsgrundlagen und - verfahren
20
Berechnung des Jahres-Primrenergiebedarfs eines Wohngebudes
21
Berechnung des Jahres-Primrenergiebedarfs eines Nichtwohngebudes
22
Primrenergiefaktoren
23
Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien
24
Einfluss von Wrmebrcken
25
Berechnungsrandbedingungen
26
Prfung der Dichtheit eines Gebudes
27
Gemeinsame Heizungsanlage fr mehrere Gebude
28
Anrechnung mechanisch betriebener Lftungsanlagen
29
Berechnung des Jahres-Primrenergiebedarfs und des Transmissionswrmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngebuden
30
Zonenweise Bercksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngebude
31
Vereinfachtes Nachweisverfahren fr ein zu errichtendes Wohngebude
32
Vereinfachtes Berechnungsverfahren fr ein zu errichtendes Nichtwohngebude
33
Andere Berechnungsverfahren
Abschnitt 4
Nutzung von erneuerbaren Energien zur Wrme- und Klteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebude
34
Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des Wrme- und Klteenergiebedarfs
35
Nutzung solarthermischer Anlagen
36
Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien
37
Nutzung von Geothermie oder Umweltwrme
38
Nutzung von fester Biomasse
39
Nutzung von flssiger Biomasse
40
Nutzung von gasfrmiger Biomasse
41
Nutzung von Klte aus erneuerbaren Energien
42
Nutzung von Abwrme
43
Nutzung von Kraft-Wrme-Kopplung
44
Fernwrme oder Fernklte
45
Manahmen zur Einsparung von Energie
Teil 3
Bestehende Gebude
Abschnitt 1
Anforderungen a n bestehende Gebude
46
Aufrechterhaltung der energetischen Qualitt; Entgegenstehende Rechtsvorschriften
47
Nachrstung eines bestehenden Gebudes
48
Anforderungen an ein bestehendes Gebude bei nderung
49
Berechnung des Wrmedurchgangskoeffizienten
50
Energetische Bewertung eines bestehenden Gebudes
51
Anforderungen an ein bestehendes Gebude bei Erweiterung und Ausbau
Abschnitt 2
Nutzung erneuerbarer Energien zur Wrmeerzeugung bei bestehenden ffentlichen Gebuden
52
Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden ffentlichen Gebude
53
Ersatzmanahmen
54
Kombination
55
Ausnahmen
56
Abweichungsbefugnis
Teil 4
Anlagen der Heizungs-, Khl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung
Abschnitt 1
Aufrechterhaltung der energetischen Qualitt bestehender Anlagen
Unterabschnitt 1
Vernderungsverbot
57
Verbot von Vernderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften
Unterabschnitt 2
Betreiberpflichten
58
Betriebsbereitschaft
59
Sachgerechte Bedienung
60
Wartung und Instandhaltung
Abschnitt 2
Einbau und Ersatz
Unterabschnitt 1
Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
61
Verringerung und Abschaltung der Wrmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe
62
Wasserheizung, die ohne Wrmebertrager an eine Nah- oder Fernwrmeversorgung angeschlossen ist
63
Raumweise Regelung der Raumtemperatur
64
Umwlzpumpe, Zirkulationspumpe
Unterabschnitt 2
Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
65
Begrenzung der elektrischen Leistung
66
Regelung der Be- und Entfeuchtung
67
Regelung der Volumenstrme
68
Wrmerckgewinnung
Unterabschnitt 3
Wrmedmmung von Rohrleitungen und Armaturen
69
Wrmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen
70
Klteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen
Unterabschnitt 4
Nachrstung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot fr Heizkessel
71
Dmmung von Wrmeverteilungs- und Warmwasserleitungen
72
Betriebsverbot fr Heizkessel, lheizungen
73
Ausnahme
Abschnitt 3
Energetische Inspektion von Klimaanlagen
74
Betreiberpflicht
75
Durchfhrung und Umfang der Inspektion
76
Zeitpunkt der Inspektion
77
Fachkunde des Inspektionspersonals
78
Inspektionsbericht; Registriernummern
Teil 5
Energieausweise
79
Grundstze des Energieausweises
80
Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen
81
Energiebedarfsausweis
82
Energieverbrauchsausweis
83
Ermittlung und Bereitstellung von Daten
84
Empfehlungen fr die Verbesserung der Energieeffizienz
85
Angaben im Energieausweis
86
Energieeffizienzklasse eines Wohngebudes
87
Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige
88
Ausstellungsberechtigung fr Energieausweise
Teil 6
Finanzielle Frderung der Nutzung erneuerbarer Energien fr die Erzeugung von Wrme oder Klte und von Energieeffizienzmanahmen
89
Frdermittel
90
Gefrderte Manahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien
91
Verhltnis zu den Anforderungen an ein Gebude
Teil 7
Vollzug
92
Erfllungserklrung
93
Pflichtangaben in der Erfllungserklrung
94
Verordnungsermchtigung
95
Behrdliche Befugnisse
96
Private Nachweise
97
Aufgaben des bevollmchtigten Bezirksschornsteinfegers
98
Registriernummer
99
Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten ber Klimaanlagen
100
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten
101
Verordnungsermchtigung, Erfahrungsberichte der Lnder
102
Befreiungen
103
Innovationsklausel
Teil 8
Besondere Gebude, Bugeldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang
104
Kleine Gebude und Gebude aus Raumzellen
105
Baudenkmler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz
106
Gemischt genutzte Gebude
107
Wrmeversorgung im Quartier
108
Bugeldvorschriften
109
Anschluss- und Benutzungszwang
Teil 9
bergangsvorschriften
110
Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, Khl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien
111
Allgemeine bergangsvorschriften
112
bergangsvorschriften fr Energieausweise
113
bergangsvorschriften fr Aussteller von Energieausweisen
114
bergangsvorschrift ber die vorlufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Lnder durch das Deutsche Institut fr Bautechnik
Anlage 1
(zu 15 Absatz 1) Technische Ausfhrung des Referenzgebudes (Wohngebude)
Anlage 2
(zu 18 Absatz 1) Technische Ausfhrung des Referenzgebudes (Nichtwohngebude)
Anlage 3
(zu 19) Hchstwerte der mittleren Wrmedurchgangskoeffizienten der wrmebertragenden Umfassungsflche (Nichtwohngebude)
Anlage 4
(zu 22 Absatz 1) Primrenergiefaktoren
Anlage 5
(zu 31 Absatz 1) Vereinfachtes Nachweisverfahren fr ein zu errichtendes Wohngebude
1. Voraussetzungen fr die Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens
2. Ausfhrungsvarianten
a Ausfhrungsvarianten fr ein freistehendes Wohngebude
Tabelle
b Ausfhrungsvarianten fr ein einseitig angebautes Wohngebude
Tabelle
c Ausfhrungsvarianten fr ein zweiseitig angebautes Wohngebude.
Tabelle
3. Beschreibung der Wrmeschutz- und Anlagenvarianten
a Baulicher Wrmeschutz
Tabelle
b Anforderung an die Anlagenvarianten
Anlage 6
(zu 32 Absatz 3) Zu verwendendes Nutzungsprofil fr die Berechnungen des Jahres-Primrenergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren fr ein zu errichtendes Nichtwohngebude
Anlage 7
(zu 48) Hchstwerte der Wrmedurchgangskoeffizienten von Auenbauteilen bei nderung an bestehenden Gebuden
Anlage 8
(zu 69, 70, 71 Absatz 1) Anforderungen an die Wrmedmmung von Rohrleitungen und Armaturen
1. Wrmedmmung von Wrmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen in den Fllen des 69 und 71 Absatz 1
2. Wrmedmmung von Klteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen in den Fllen des 70
3. Materialien mit anderen Wrmeleitfhigkeiten
4. Gleichwertige Begrenzung
Anlage 9
(zu 85 Absatz 6) Umrechnung in Treibhausgasemissionen
1. Angabe in Energiebedarfsausweisen
2. Angabe in Energieverbrauchsausweisen
3. Emissionsfaktoren
Anlage 10
(zu 86) Energieeffizienzklassen von Wohngebuden
Anlage 11
(zu 88 Absatz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Inhalte der Schulung fr die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen
1. Zweck der Schulung
2. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Wohngebuden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Gebudes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Gebudehlle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von Lftungs- und Klimaanlagen
e Erbringung der Nachweise
f Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlielich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
3. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Nichtwohngebuden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Gebudes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Gebudehlle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von raumlufttechnischen Anlagen und sonstigen Anlagen zur Khlung
e Beurteilung von Beleuchtungs- und Belichtungssystemen
f Erbringung der Nachweise
g Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlielich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
4. Umfang der Schulung
Artikel 2
nderung des Baugesetzbuchs
Artikel 3
nderung des Hochbaustatistikgesetzes
Artikel 4
nderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Artikel 5
nderung des Gesetzes ber Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmanahmen
Artikel 6
nderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
Artikel 7
nderung der Verordnung ber die Prfung zum anerkannten
Artikel 8
Inkrafttreten, Auerkrafttreten
Begrndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europischen Union und vlkerrechtlichen Vertrgen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfllungsaufwand
4. Erfllungsaufwand
a Erfllungsaufwand fr Brgerinnen und Brger
b Erfllungsaufwand der Wirtschaft
c Erfllungsaufwand der ffentlichen Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
Zu Artikel 1
Zu Teil 1
Zu 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 2
Zu 3
Zu 4
Zu 5
Zu 6
Zu 7
Zu 8
Zu 9
Zu Teil 2
Zu Abschnitt 1 Allgemeiner Teil
Zu 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu 11
Zu 12
Zu 13
Zu 14
Zu Abschnitt 2 Jahres-Primrenergiebedarf und baulicher Wrmeschutz bei zu errichtenden Gebuden
Zu 15
Zu Absatz 1
Zu 16
Zu 17
Zu 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu 19
Zu Abschnitt 3 Berechnungsgrundlagen und -verfahren
Zu 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 22
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu 23
Zu 24
Zu 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 11
Zu 26
Zu 27
Zu 28
Zu 29
Zu 30
Zu 31
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 32
Zu 33
Zu Abschnitt 4 Nutzung erneuerbarer Energien zur Wrme- und Klteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebude
Zu 34
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 35
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 36
Zu 37
Zu 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 39
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 40
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu 42
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 43
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 44
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 45
Zu Teil 3
Zu Abschnitt 1 Anforderungen an bestehende Gebude
Zu 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 47
Zu 48
Zu 49
Zu 50
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 51
Zu Abschnitt 2 Nutzung erneuerbarer Energien zur Wrmeerzeugung bei bestehenden ffentlichen Gebuden
Zu 52
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu 53
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 54
Zu 55
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 56
Zu Teil 4
Zu Abschnitt 1 Aufrechterhaltung der energetischen Qualitt bestehender Anlagen
Zu Unterabschnitt 1 Vernderungsverbot
Zu 57
Zu Unterabschnitt 2 Betreiberpflichten
Zu 58
Zu 59
Zu 60
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 2 Einbau und Ersatz
Zu Unterabschnitt 1 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
Zu 61
Zu 62
Zu 63
Zu 64
Zu Unterabschnitt 2 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
Zu 65
Zu 66
Zu 67
Zu 68
Zu Unterabschnitt 3 Wrmedmmung von Rohrleitungen und Armaturen
Zu 69
Zu 70
Zu Unterabschnitt 4 Nachrstung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot fr Heizkessel
Zu 71
Zu 72
Zu Absatz 1
Zu Absatz 4
Zu 73
Zu Abschnitt 3 Energetische Inspektion von Klimaanlagen
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 75
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 76
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu 77
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 78
Zu Teil 5
Zu 79
Zu 80
Zu 81
Zu 82
Zu 83
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 84
Zu 85
Zu 86
Zu 87
Zu 88
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 6
Zu 89
Zu 90
Zu 91
Zu Teil 7
Zu 92
Absatz 1
Absatz 2
Zu 93
Zu 94
Zu 95
Zu 96
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu 97
Zu 98
Zu 99
Zu 100
Zu 101
Zu 102
Zu 103
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 8
Zu 104
Zu 105
Zu 106
Zu 107
Zu 108
Zu 109
Zu Teil 9
Zu 110
Zu 111
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu 112
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu 113
Zu 114
Zu Anlage 1 Anlage zu 15 Absatz 1
Zu Anlage 2 Anlage zu 18 Absatz 1
Zu Anlage 3 Anlage zu 19
Zu Anlage 4 Anlage zu 22 Absatz 1 und 2
Zu Anlage 5 Anlage zu 31 Absatz 1
Zu Nummer 1
Im Einzelnen:
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3a
Zu Nummer 3b
Zu Anlage 6 Anlage zu 32 Absatz 4
Zu Anlage 7 Anlage zu 48
Zu Anlage 8 Anlage zu 69, 70, 71 Absatz 1
Zu Anlage 9 Anlage zu 85 Absatz 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Anlage 10 Anlage zu 86
Zu Anlage 11 Anlage zu 88 Absatz 2 Nummer 2
Zu Artikel 2
Zu Artikel 8
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4736 BMWi: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts fr Gebude
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
II.1 Erfllungsaufwand
II.2 One in one out-Regel
II.4 Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
III. Ergebnis