"Risikoabdeckung"

Mitteilung

1. Einleitung

Abbildung 1 - Der Investitionsplan im Rahmen des europ�ischen Gr�nen Deals

Abbildung 2 - Der Investitionsplan f�r ein zukunftsf�higes Europa

2. Die INVESTITIONSHERAUSFORDERUNG

3. Finanzierung: MOBILISIERUNG NACHHALTIGER INVESTITIONEN aus ALLEN QUELLEN

Abbildung 3 - Finanzierungselemente im Rahmen des Investitionsplans f�r ein zukunftsf�higes Europa, die im Verlauf des n�chsten Jahrzehnts7 mindestens 1 Billion EUR erreichen

3.1. Ehrgeizigere Zielsetzungen beim EU-Haushalt und bei damit verbundenen Programmen

3.2. Mobilisierung privater Investitionen durch InvestEU

3.3. Beitrag der Europ�ischen Investitionsbank und Einbeziehung weiterer Finanzinstitute

4. Voraussetzungen SCHAFFEN: EIN Rahmen f�r K�nftige �ffentliche und PRIVATE INVESTITIONEN

4.1. Das nachhaltige Finanzwesen in den Mittelpunkt des Finanzsystems r�cken

4.2. Orientierungshilfen und geeignete Mittel f�r nachhaltige Investitionen f�r den �ffentlichen Sektor

4.3. Schaffung von Voraussetzungen f�r nachhaltige Investitionen durch einen geeigneten Beihilferahmen

4.3.1. Mehr Spielraum bei staatlichen Beihilfen f�r den �bergang hin zu klimaneutralen Produktionsverfahren

4.3.2. Beihilfen f�r energieeffizientere Geb�ude

4.3.3. Beihilfen f�r Fernw�rme

4.3.4. Beihilfen f�r die Schlie�ung von Kohlekraftwerken

4.3.5. Beihilfen f�r die Kreislaufwirtschaft

5. DURCHF�HREN: Entwicklung einer PIPELINE NACHHALTIGER Projekte

5.1.1. Beh�rden unterst�tzen

5.1.2. Projekttr�ger unterst�tzen

5.1.3. Gew�hrleistung von Koh�renz und Sichtbarkeit

6. EIN Mechanismus f�r einen GERECHTEN �BERGANG

Abbildung 4 - Finanzierung des Mechanismus f�r einen gerechten �bergang

6.1. 1. S�ule: Der Fonds f�r einen gerechten �bergang

6.2. S�ule 2: Eine spezielle Regelung zur Gew�hrleistung eines gerechten �bergangs f�r Regionen im Rahmen des Fonds InvestEU

6.3. 3. S�ule: Darlehensfazilit�t der Europ�ischen Investitionsbank-Gruppe f�r den �ffentlichen Sektor

6.4. Technische Hilfe und Beratung

7. Schlussfolgerung und N�CHSTE Schritte

Mitteilung

1. Eine moderne Wirtschaft und ein fairer �bergang f�r die Regionen der EU

2. Intelligente Spezialisierung: Regionale Pakte f�r Innovation, Wachstum und Arbeitspl�tze

3. Schl�sselherausforderungen und n�chste Schritte: F�rderung des innovationsgesteuerten Wachstums

3.1. Fortsetzung der Reform der Forschungs- und Innovationssysteme innerhalb der Regionen

3.2. Ausbau der regionen�bergreifenden Zusammenarbeit bei Innovationsinvestitionen

3.3. Mobilisierung von Forschung und Innovation in weniger entwickelten und in vom industriellen Wandel betroffenen Regionen

3.4. Nutzung von Synergien und Komplementarit�ten zwischen den EU-Ma�nahmen und -Instrumenten

4. Schlussfolgerungen

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Einzelerl�uterungen zum Vorschlag

4.1. �bertragung besonderer Aufsichtsaufgaben auf die EZB

4.1.1. Struktur

4.1.2. Anwendungsbereich der Aufsichtst�tigkeiten

4.1.3. Zusammenarbeit mit den Europ�ischen Aufsichtsbeh�rden

4.2. Aufgaben der EZB

4.2.1. Aufgaben der EZB

4.2.2. Rolle der nationalen Aufsichtsbeh�rden

4.3. Befugnisse der EZB

4.3.1. Aufsichts- und Untersuchungsbefugnisse

4.3.2. Besondere Bestimmungen zur Zulassung und zu den Zust�ndigkeiten des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats

4.4. Verh�ltnis zu den Mitgliedstaaten au�erhalb des Euroraums

4.5. Organisatorische Grunds�tze

4.5.1. Unabh�ngigkeit und Rechenschaftspflicht

4.5.2. Governance

4.5.3. Informationsaustausch

4.6. Inkrafttreten und �berpr�fung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Zusammenarbeit und Aufgaben

Artikel 3
Zusammenarbeit

Artikel 4
Der EZB �bertragene Aufgaben

Artikel 5
Nationale Beh�rden

Artikel 6
Enge Zusammenarbeit mit den zust�ndigen Beh�rden der nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten

Artikel 7
Internationale Beziehungen

Kapitel III
Aufsichts- und Untersuchungsbefugnisse

Artikel 8
Aufsichts- und Untersuchungsbefugnisse

Abschnitt 1
Untersuchungsbefugnisse

Artikel 9
Informationsersuchen

Artikel 10
Allgemeine Untersuchungen

Artikel 11
Pr�fungen vor Ort

Artikel 12
Gerichtliche Genehmigung

Abschnitt 2
besondere Aufsichtsbefugnisse

Artikel 13
Zulassung

Artikel 14
Befugnisse der Beh�rden des Aufnahmemitgliedstaats und Zusammenarbeit bei der Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis

Artikel 15
Sanktionen

Kapitel IV
Organisatorische Grunds�tze

Artikel 16
Unabh�ngigkeit

Artikel 17
Rechenschaftspflicht

Artikel 18
Trennung von der geldpolitischen Funktion

Artikel 19
Aufsichtsgremium

Artikel 20
Geheimhaltung und Informationsaustausch

Artikel 21
Berichterstattung

Artikel 22
Ressourcen

Artikel 23
Haushalt

Artikel 24
Aufsichtsgeb�hren

Artikel 25
Austausch von Personal

Kapitel V
Allgemeine und abschlie�ende Bestimmungen

Artikel 26
�berpr�fung

Artikel 27
�bergangsbestimmungen

Artikel 28
Inkrafttreten

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur Gouverneursrat Entschlie�ung Nr. 86 Modernisierung des Auftrags der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur: �nderung des MIGA-�bereinkommens �bersetzung

Artikel 11
Gedeckte Risiken

Artikel 12
Ber�cksichtigungsf�hige Investitionen

Denkschrift

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Rechtsgrundlage

3. Inhalt

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Einf�hrungsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Vertraulichkeit

Kapitel II
Beteiligung

Artikel 4
Besondere Vorschriften f�r die Fusionsenergieforschung

Abschnitt 1
Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 6
Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 7
Unabh�ngigkeit

Artikel 8
Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen sowie Unterst�tzung der Aus- und Weiterbildung und der Laufbahnentwicklung von Forschern

Artikel 9
Alleiniger Teilnehmer

Artikel 10
Internationale Organisationen und Rechtspersonen mit Sitz in Drittl�ndern

Artikel 11
Weitere Voraussetzungen

Abschnitt 2
Verfahren

Unterabschnitt 1
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 12
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 13
Ausnahmen

Unterabschnitt 2
Bewertung Auswahl von Vorschl�gen Gew�hrung von Finanzhilfen

Artikel 14
Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 15
Verfahren zur Einreichung, Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 16
Bestellung unabh�ngiger Experten

Unterabschnitt 3
Durchf�hrung der Massnahmen Finanzhilfevereinbarungen

Artikel 17
Allgemeine Bemerkungen

Artikel 18
Allgemeine Bestimmungen in der Finanzhilfevereinbarung

Artikel 19
Bestimmungen �ber Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung

Artikel 20
K�ndigungsbestimmungen

Artikel 21
Sonderbestimmungen

Artikel 22
Unterzeichnung und Beitritt

Unterabschnitt 4
Konsortien

Artikel 23
Konsortialvereinbarungen

Artikel 24
Koordinator

Artikel 25
�nderungen innerhalb des Konsortiums

Unterabschnitt 5
�berwachung Bewertung der Programme der indirekten Massnahmen sowie �bermittlung von Informationen

Artikel 26
�berwachung und Bewertung

Artikel 27
Zur Verf�gung zu stellende Informationen

Abschnitt 3
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft

Unterabschnitt 1
Kostenerstattung F�rderformen

Artikel 28
F�rderf�higkeit

Artikel 29
F�rderformen

Artikel 30
Erstattung erstattungsf�higer Kosten

Artikel 31
Direkte erstattungsf�hige Kosten und indirekte erstattungsf�hige Kosten

Artikel 32
F�rderungsh�chstgrenzen

Artikel 33
Berichterstattung und Pr�fungen der erstattungsf�higen Kosten

Artikel 34
Exzellenznetze

Unterabschnitt 2
Auszahlung, Aufteilung, Einziehung Sicherheitsleistungen

Artikel 35
Auszahlung und Aufteilung

Artikel 36
Wiedereinziehung

Artikel 37
Risikoabdeckungsmechanismus

Kapitel III
Verbreitung, Nutzung Zugangsrechte

Abschnitt 1
neue Kenntnisse Schutzrechte

Artikel 38
Besondere Vorschriften f�r die Fusionsenergieforschung

Unterabschnitt 1
Eigentum

Artikel 39
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 40
Gemeinsames Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 41
�bertragung von Eigentumsrechten an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 42
Erhaltung der Wettbewerbsf�higkeit Europas, Schutz der Verteidigungsinteressen der Mitgliedstaaten und Wahrung ethischer Grunds�tze

Unterabschnitt 2
Schutz, Ver�ffentlichung, Verbreitung Nutzung

Artikel 43
Schutz von neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 44
Erkl�rung bez�glich der finanziellen Unterst�tzung durch die Gemeinschaft

Artikel 45
Nutzung und Verbreitung

Abschnitt 2
Rechte auf Zugang zu bereits bestehenden neuen Kenntnissen Schutzrechten

Artikel 46
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte

Artikel 47
Grunds�tze

Artikel 48
Zugangsrechte f�r die Durchf�hrung einer indirekten Ma�nahme

Artikel 49
Zugangsrechte f�r die Nutzung

Kapitel IV
besondere Vorschriften f�r die Beteiligung an T�tigkeiten IM Themenbereich �Fusionsenergieforschung�

Artikel 50
Geltungsbereich

Artikel 51
Durchf�hrung der Fusionsenergieforschung

Artikel 52
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 53

Anhang
Teilnehmer-Garantiefonds

1. Hintergrund des Vorschlags

2. Rechtsgrundlage

3. VORANGEGANGENE Konsultationen

4. Inhalt

4 Programmaussch�sse

4 Helpdesks

4 Kommunikation

Vorschlag

Kapitel I
: Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Vertraulichkeit

Kapitel II
Teilnahme

Abschnitt 1
: Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 4
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 5
Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 6
Unabh�ngigkeit

Artikel 7
Indirekte Ma�nahmen zu Gunsten von Partnerl�ndern der internationalen Zusammenarbeit

Artikel 8
Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen sowie Unterst�tzung der Aus- und

Artikel 9
Forschungst�tigkeiten der Pionierforschung

Artikel 10
Alleiniger Teilnehmer

Artikel 11
Internationale Organisationen und Rechtspersonen mit Sitz in Drittl�ndern

Artikel 12
Zus�tzliche Bedingungen

Abschnitt 2
Verfahren

Unterabschnitt 1
AUFFORDERUNGEN zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 13
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 14
Ausnahmen

Unterabschnitt 2
Bewertung von Vorschl�gen

Artikel 15
Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 16
Verfahren zur Einreichung, Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 17
Benennung von unabh�ngigen Sachverst�ndigen

Unterabschnitt 3
Durchf�hrung der Ma�nahmen und Finanzhilfevereinbarungen

Artikel 18
Allgemeines

Artikel 19
Allgemeine Bestimmungen in der Finanzhilfevereinbarung

Artikel 20
Bestimmungen im Bezug auf Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung

Artikel 21
Bestimmungen zur Beendigung

Artikel 22
Sonderbestimmungen

Artikel 23
Unterzeichnung und Beitritt

Unterabschnitt 4
Konsortien

Artikel 24
Konsortialvereinbarungen

Artikel 25
Koordinator

Artikel 26
�nderungen des Konsortiums

Unterabschnitt 5
�berwachung der Programme und der indirekten Ma�nahmen sowie

Artikel 27
�berpr�fung

Artikel 28
Zur Verf�gung zu stellende Informationen

Abschnitt 3
FINANZIELLER Beitrag der Gemeinschaft

Unterabschnitt 1
KOSTENERSTATTUNG und F�rderformen

Artikel 29
F�rderw�rdigkeit

Artikel 30
F�rderformen

Artikel 31
Erstattung zul�ssiger Kosten

Artikel 32
Direkte erstattungsf�hige Kosten und indirekte f�rderf�hige Kosten

Artikel 33
H�chstgrenzen der F�rderung

Artikel 34
Berichterstattung und Pr�fbescheinigungen zu erstattungsf�higen Kosten

Artikel 35
Exzellenznetzwerke

Unterabschnitt 2
Zahlung, Aufteilung, EINZIEHUNG und Sicherheiten

Artikel 36
Zahlung und Aufteilung

Artikel 37
Einziehung

Artikel 38
Zur�ckbehaltene Betr�ge zur Risikoabdeckung in Konsortien

Kapitel III
Regeln f�r Verbreitung und Nutzung

Abschnitt I
NEUE Kenntnisse und Schutzrechte

Unterabschnitt 1
: EIGENTUM

Artikel 39
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 40
Gemeinsames Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 41
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten zu Gunsten spezieller Gruppen

Artikel 42
�bertragung von Eigentumsrechten an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 43
Erhaltung der Wettbewerbsf�higkeit Europas und Wahrung ethischer Grunds�tze

Unterabschnitt 2
Schutz, Ver�ffentlichung, Verbreitung und Nutzung

Artikel 44
Schutz von neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 45
Erkl�rung bez�glich der finanziellen Unterst�tzung durch die Gemeinschaft

Artikel 46
Nutzung und Verbreitung

Artikel 47
Verbreitung von Ergebnissen in Bezug auf Ma�nahmen der Pionierforschung

Abschnitt 2
ZUGANGSRECHTE ZU bereits bestehenden und neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 48
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte

Artikel 49
Grunds�tze

Artikel 50
Zugangsrechte f�r die Durchf�hrung einer indirekten Ma�nahme

Artikel 51
Zugangsrechte f�r die Nutzung

Artikel 52
Zus�tzliche Bestimmungen �ber die Gew�hrung unentgeltlicher Zugangsrechte f�r Ma�nahmen der Pionierforschung und f�r Ma�nahmen zugunsten spezieller Gruppen

Kapitel IV
Europ�ische Investitionsbank

Artikel 53

Kapitel V
Schlussbestimmung

Artikel 54

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

2. Rechtsgrundlage

3. VORANGEGANGENE Konsultationen

4. Inhalt

4 Helpdesks

4 Kommunikation

Kapitel I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Vertraulichkeit

Kapitel II
Beteiligung

Artikel 4

Abschnitt 1
Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 6
Mindestteilnahmebedingungen

Artikel 7
Unabh�ngigkeit

Artikel 8
Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen sowie Unterst�tzung der Aus- und Weiterbildung und der Laufbahnentwicklung von Forschern F�r Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen sowie Ma�nahmen zur Unterst�tzung der Aus- und Weiterbildung und der Laufbahnentwicklung von Forschern ist die Teilnahme von mindestens einer Rechtsperson erforderlich.

Artikel 9
Alleiniger Teilnehmer

Artikel 10
Internationale Organisationen und Rechtspersonen mit Sitz in Drittl�ndern

Artikel 11
Zus�tzliche Bedingungen

Abschnitt 2
Verfahren

Unterabschnitt 1
AUFFORDERUNGEN zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 12
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen

Artikel 13
Ausnahmen

Unterabschnitt 2
Bewertung von Vorschl�gen

Artikel 14
Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 15
Verfahren zur Einreichung, Bewertung, Auswahl und Gew�hrung

Artikel 16
Ernennung unabh�ngiger Sachverst�ndiger

Unterabschnitt 3
Durchf�hrung der Ma�nahmen und Finanzhilfevereinbarungen

Artikel 17
Allgemeines

Artikel 18
Allgemeine Bestimmungen in der Finanzhilfevereinbarung

Artikel 19
Bestimmungen �ber Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung

Artikel 20
Bestimmungen zur Beendigung

Artikel 21
Sonderbestimmungen

Artikel 22
Unterzeichnung und Beitritt

Unterabschnitt 4
Konsortien

Artikel 23
Konsortialvereinbarungen

Artikel 24
Koordinator

Artikel 25
�nderungen des Konsortiums

Unterabschnitt 5
�berwachung der Programme und der indirekten Ma�nahmen sowie Kommunikation und Information

Artikel 26
�berpr�fung

Artikel 27
Zur Verf�gung zu stellende Informationen

Abschnitt 3
FINANZIELLER Beitrag der Gemeinschaft

Unterabschnitt 1
KOSTENERSTATTUNG und F�rderformen

Artikel 28
F�rderf�higkeit

Artikel 29
Finanzhilfeformen

Artikel 30
Erstattung f�rderf�higer Kosten

Artikel 31
Direkte f�rderf�hige Kosten und indirekte f�rderf�hige Kosten

Artikel 32
H�chstgrenzen der F�rderung

Artikel 33
Berichterstattung und Pr�fung f�rderf�higer Kosten

Artikel 34
Exzellenznetze

Unterabschnitt 2
Zahlung, Aufteilung, EINZIEHUNG und Sicherheiten

Artikel 35
Zahlung und Aufteilung

Artikel 36
Einziehung

Artikel 37
Zur�ckbehaltene Betr�ge zur Risikoabdeckung in Konsortien

Kapitel III
Regeln f�r Verbreitung und Nutzung sowie Zugangsrechte

Artikel 38
Die Regeln dieses Kapitels gelten unbeschadet der in Kapitel IV vorgesehenen speziellen

Abschnitt I
NEUE Kenntnisse und Schutzrechte

Unterabschnitt 1
: EIGENTUM

Artikel 39
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 40
Gemeinsames Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 41
�bertragung von Eigentumsrechten an neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 42
Erhaltung der Wettbewerbsf�higkeit Europas, Verteidigungsinteressen der Mitgliedsstaaten und Wahrung ethischer Grunds�tze

Unterabschnitt 2
Schutz, Ver�ffentlichung, Verbreitung und Nutzung

Artikel 43
Schutz von neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 44
Erkl�rung bez�glich der finanziellen Unterst�tzung durch die Gemeinschaft

Artikel 45
Nutzung und Verbreitung

Abschnitt 2
ZUGANGSRECHTE ZU bereits bestehenden und neuen Kenntnissen und Schutzrechten

Artikel 46
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte

Artikel 47
Grunds�tze

Artikel 48
Zugangsrechte f�r die Durchf�hrung einer indirekten Ma�nahme

Artikel 49
Zugangsrechte f�r die Nutzung

Kapitel IV
Spezielle Regeln f�r die Beteiligung an T�tigkeiten innerhalb des

Artikel 50
Geltungsbereich

Artikel 51
Durchf�hrung der Fusionsenergieforschung

Artikel 52
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft

Kapitel V
Schlussbestimmung

Artikel 53