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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verifikationsverfahren"


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Drucksache 167/16 (Beschluss)

... 12. Der Bundesrat spricht sich daf�r aus, eine eindeutige Regelung hinsichtlich der Dauer des "vor�bergehenden Aufenthalts" zu treffen. Bislang enth�lt die Regelung des Artikels 2 Buchstabe d trotz angestrebter Legaldefinition des "vor�bergehenden Aufenthaltes" keinerlei zeitliche Komponente. Damit bleibt unklar, wann ein Aufenthalt als "vor�bergehend" anzusehen ist. Hier besteht aus Sicht des Bundesrates Bedarf, einen klar umrissenen Zeitraum festzulegen. Daher sollte Artikel 2 Buchstabe d entsprechend - und hinreichend bestimmt erg�nzt werden, um insoweit die notwendige Klarheit und Rechtssicherheit sowohl f�r die Nutzer von Online-Inhaltediensten als auch f�r deren Anbieter zu gew�hrleisten. Um missbr�uchliche Umgehungen von Verifikationsverfahren zu vermeiden, sind aus Sicht des Bundesrates zudem klare Kriterien zur Ermittlung des gew�hnlichen Aufenthalts in der Verordnung notwendig.

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Drucksache 167/16 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 8

2 Weiteres

Zum Verfahren

Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 167/16

... 20. Der Bundesrat spricht sich daf�r aus, eine eindeutige Regelung hinsichtlich der Dauer des "vor�bergehenden Aufenthalts" zu treffen. Bislang enth�lt die Regelung des Artikels 2 Buchstabe d trotz angestrebter Legaldefinition des "vor�bergehenden Aufenthaltes" keinerlei zeitliche Komponente. Damit bleibt unklar, wann ein Aufenthalt als "vor�bergehend" anzusehen ist. Hier besteht aus Sicht des Bundesrates Bedarf, einen klar umrissenen Zeitraum festzulegen. Daher sollte Artikel 2 Buchstabe d entsprechend - und hinreichend bestimmt erg�nzt werden, um insoweit die notwendige Klarheit und Rechtssicherheit sowohl f�r die Nutzer von Online-Inhaltediensten als auch f�r deren Anbieter zu gew�hrleisten. Um missbr�uchliche Umgehungen von Verifikationsverfahren zu vermeiden, sind aus Sicht des Bundesrates zudem klare Kriterien zur Ermittlung des gew�hnlichen Aufenthalts in der Verordnung notwendig.

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Drucksache 167/16




Zur Vorlage allgemein

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Zu Artikel 8

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Drucksache 733/11

... (a) schriftlich niedergelegte Regeln und Verfahren f�r den Bewertungsprozess, einschlie�lich klar definierter Zust�ndigkeiten f�r die verschiedenen an der Bewertung beteiligten Bereiche, der Quellen f�r die Marktinformationen und die �berpr�fung von deren Eignung, von Leitlinien f�r die Verwendung von nicht beobachtbaren Parametern, die die Annahmen des Instituts �ber die von den Marktteilnehmern f�r die Preisbildung verwendeten Gr��en widerspiegeln, der H�ufigkeit der unabh�ngigen Bewertung, des Zeitpunkts f�r die Erhebung der Tagesschlusspreise, des Vorgehens bei Bewertungsanpassungen sowie Monatsend- und Ad-hoc-Verifikationsverfahren;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 733/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

1.1. Gr�nde und Ziele

1.1.1. Aufgegriffene Probleme - neue Bestimmungen nach Basel III

1.1.2. Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Rahmen

2. Ergebnisse der Konsultationen der Beteiligten der Folgenabsch�tzungen

2.1. Konsultation der Beteiligten

2.1.1. CEBS

2.1.2. CRD-Arbeitsgruppe

2.1.3. Andere �ffentliche Konsultationen

2.2. Folgenabsch�tzung

2.2.1. Einzelne Ma�nahmen

2.2.2. Politikinstrumente

2.2.3. Gesamtwirkung des Legislativpakets

2.2.4. B�rokratieaufwand

3. �berwachung Evaluierung

4. Rechtliche Aspekte

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Subsidiarit�t

4.3. Rolle der EBA und Einhaltung der Artikeln 290 und 291 AEUV

4.4. Interaktion und Koh�renz der Elemente des Pakets

5. Ausf�hrliche Erkl�rung des Vorschlags - Vergleich mit BASEL III

5.1. Maximale Harmonisierung gesamte Verordnung

5.2. Eigenkapitaldefinition Teil 2 :

5.2.1. Abzug von wesentlichen Beteiligungen an Versicherungsunternehmen und Finanzkonglomeraten

5.2.2. Eigenmittel h�chster Qualit�t - Kriterien, �bergang und Besitzstandsregelung

5.2.3. Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaftsbanken und �hnliche Einrichtungen

5.2.4. Minderheitsbeteiligung und bestimmte von Tochtergesellschaften emittierte Kapitalinstrumente

5.2.5. Abzug bestimmter latenter Steueranspr�che DTAs

5.3. Behandlung spezifischer Forderungen Teil 3, Titel II, Kapitel 2 :

5.3.1. Behandlung von Forderungen gegen�ber KMU

5.3.2. Behandlung von Forderungen aufgrund von Handelsfinanzierungsaktivit�ten

5.4. Gegenparteiausfallrisiko Teil 3, Titel II, Kapitel 6 :

5.5. Liquidit�t Teil 6

5.5.1. Mindestanforderung f�r die Liquidit�t

5.5.2. Strukturelle Liquidit�tsanforderung

5.6. Verschuldung Teil 7

5.7. Untergrenze von Basel I Teil 13

6. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

TEIL 1 Allgemeine Bestimmungen

Titel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Anwendungsbereich

Artikel 2
Aufsichtsbefugnisse

Artikel 3
Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute

Artikel 4
Begriffsbestimmungen

Titel II
Anwendungsebenen

Kapitel 1
Erf�llung der Anforderungen auf Einzelbasis

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 6
Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis

Artikel 7
Ausnahmen von der Anwendung der Liquidit�tsanforderungen auf Einzelbasis

Artikel 8
Konsolidierung auf Einzelbasis

Artikel 9
Ausnahmenf�r Kreditinstitute, die einer Zentralorganisation st�ndig zugeordnet sind

Kapitel 2
Aufsichtliche Konsolidierung

Abschnitt 1
Anwendung der Anforderungen auf konsolidierter Basis

Artikel 10
Allgemeine Behandlung

Artikel 11
Finanzholdinggesellschaft oder gemischte Finanzholdinggesellschaft mit einem Kreditinstitut und einer Wertpapierfirma als Tochtergesellschaften

Artikel 12
Anwendung der Offenlegungspflichten auf konsolidierter Basis

Artikel 13
Anwendung der Anforderungen von Teil 5 auf konsolidierter Basis

Artikel 14
Ausnahme von der Anwendung der Eigenmittelanforderungen auf konsolidierter Basis auf Wertpapierfirmengruppen

Artikel 15
Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen mit einer Befreiung von den Eigenmittelanforderungen auf konsolidierter Basis

Abschnitt 2
METHODEN der aufsichtlichen Konsolidierung

Artikel 16
Methoden der aufsichtlichen Konsolidierung

Abschnitt 3
Anwendungsbereich der aufsichtlichen Konsolidierung

Artikel 17
Vom Anwendungsbereich der aufsichtlichen Konsolidierung ausgenommene Unternehmen

Artikel 18
Gemeinsame Entscheidungen �ber Aufsichtsanforderungen

Artikel 19
Gemeinsame Entscheidungen �ber die Anwendung von Liquidit�tsanforderungen

Artikel 20
Teilkonsolidierung von Unternehmen in Drittl�ndern

Artikel 21
Unternehmen in Drittl�ndern

TEIL 2 Eigenmittel

Titel I
Begriffsbestimmungen f�r Eigenmittel

Artikel 22
Begriffsbestimmungen

Titel II
Bestandteile der Eigenmittel

Kapitel 1
Kernkapital

Artikel 23
Kernkapital

Kapitel 2
Hartes Kernkapital

Abschnitt 1
Posten Instrumente des harten Kernkapitals

Artikel 24
Posten des harten Kernkapitals

Artikel 25
Zu den Posten des harten Kernkapitals z�hlende Kapitalinstrumente von Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaften und �hnlichen Einrichtungen

Artikel 26
Instrumente des harten Kernkapitals

Artikel 27
Kapitalinstrumente von Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaften und �hnlichen Einrichtungen

Artikel 28
Nichterf�llung der Bedingungen f�r Instrumente des harten Kernkapitals

Abschnitt 2
Prudential Filter

Artikel 29
Verbriefte Aktiva

Artikel 30
Cash-flow-Sicherungsgesch�fte und Wertver�nderungen der Eigenverbindlichkeiten

Artikel 31
Zus�tzliche Wertberichtigungen

Artikel 32
Nicht realisierte Gewinne und Verluste zum Fair Value

Abschnitt 3
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals, Ausnahmen Alternativen

Unterabschnitt 1
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals

Artikel 33
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals

Artikel 34
Abzug immaterieller Verm�genswerte

Artikel 35
Abzug von der k�nftigen Rentabilit�t abh�ngiger latenter Steueranspr�che

Artikel 36
Nicht von der k�nftigen Rentabilit�t abh�ngige latente Steueranspr�che

Artikel 37
Abzug negativer Betr�ge aus der Berechnung der erwarteten Verlustbetr�ge

Artikel 38
Abzug der Verm�genswerte leistungsdefinierter Pensionsfonds

Artikel 39
Abzug von Beteiligungen an eigenen Instrumenten des harten Kernkapitals

Artikel 40
Wesentliche Investition in ein relevantes Unternehmen

Artikel 41
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel

Artikel 42
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals relevanter Unternehmen

Artikel 43
Abz�ge von Beteiligungen an relevanten Unternehmen, an denen das Institut keine wesentliche Investition h�lt

Artikel 44
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals, wenn ein Institut eine wesentliche Investition an einem relevanten Unternehmen h�lt

Unterabschnitt 2
Abzug von Posten des harten Kernkapitals - Ausnahmen Alternativen

Artikel 45
Schwellenwertef�r Ausnahmen vom Abzug von Posten des harten Kernkapitals

Artikel 46
Abz�ge bei konsolidierten Abschl�ssen -Ausnahmen und Alternativen

Abschnitt 3
Hartes Kernkapital

Artikel 47
Hartes Kernkapital

Kapitel 3
Zus�tzliches Kernkapital

Abschnitt 1
Posten Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 48
Posten des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 49
Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 50
Beschr�nkungen hinsichtlich der Streichung von Aussch�ttungen aus Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals und Merkmale der Instrumente, die eine Rekapitalisierung des Instituts behindern k�nnten

Artikel 51
Wertberichtigung oder Umwandlung von Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 52
Nichteinhaltung der Auflagen f�r Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals

Abschnitt 2
Abz�ge von Posten des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 53
Abz�ge von Posten des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 54
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 55
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel

Artikel 56
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals relevanter Unternehmen

Artikel 57
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals von relevanten

Abschnitt 3
Zus�tzliches Kernkapital

Artikel 58
Zus�tzliches Kernkapital

Kapitel 4
Erg�nzungskapital

Abschnitt 1
Posten Instrumente des Erg�nzungskapitals

Artikel 59
Posten des Erg�nzungskapitals

Artikel 60
Instrumente des Erg�nzungskapitals

Artikel 61
Amortisierung von Instrumenten des Erg�nzungskapitals

Artikel 62
Nichteinhaltung der Auflagen f�r Instrumente des Erg�nzungskapitals

Abschnitt 2
ABZ�GE von Posten des Erg�nzungskapitals

Artikel 63
Abz�ge von Posten des Erg�nzungskapitals

Artikel 64
Abz�ge von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangigen Darlehen

Artikel 65
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangigen Darlehen relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel

Artikel 66
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangiger Darlehen relevanter Unternehmen

Artikel 67
Abzug von Instrumenten des Erg�nzungskapitals ohne Halten einer wesentlichen Investition an einem relevanten Unternehmen

Abschnitt 3
Erg�nzungskapital

Artikel 68
Erg�nzungskapital

Kapitel 5
Eigenmittel

Artikel 69
Eigenmittel

Kapitel 6
Allgemeine Anforderungen

Artikel 70
Beteiligungen an nicht zum regulatorischen Kapital z�hlenden Kapitalinstrumenten beaufsichtigter Unternehmen

Artikel 71
Indirekte Beteiligungen aus dem Halten von Indexpapieren

Artikel 72
Bedingungen f�r die Verringerung der Eigenmittel

Artikel 73
Zustimmung der Aufsichtsbeh�rden zur Verringerung der Eigenmittel

Artikel 74
Befristete Ausnahme vom Abzug von Eigenmitteln

Artikel 75
Kontinuierliche Pr�fung der Eigenmittelqualit�t

Titel III
Minderheitsbeteiligungen und durch Tochtergesellschaften begebene Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals und des Erg�nzungskapitals

Artikel 76

Artikel 77
Qualifiziertes zus�tzliches Kernkapital, Kernkapital, Erg�nzungskapital und qualifizierte Eigenmittel

Artikel 78
Qualifiziertes zus�tzliches Kernkapital und Erg�nzungskapital einer Zweckgesellschaft

Artikel 79
Minderheitsbeteiligungen des konsolidierten harten Kernkapitals

Artikel 80
Qualifizierte Kernkapitalinstrumente des konsolidierten Kernkapitals

Artikel 81
Qualifiziertes Kernkapital des konsolidierten zus�tzlichen Kernkapitals

Artikel 82
Qualifizierte Eigenmittel der konsolidierten Eigenmittel

Artikel 83
Qualifizierte Eigenmittelinstrumente des konsolidierten Erg�nzungskapitals

Titel IV
Qualifizierte Beteiligungen au�erhalb des Finanzsektors

Artikel 84
Risikogewichtung und Verbot qualifizierter Beteiligungen au�erhalb des Finanzsektors

Artikel 85
Alternative zum Risikogewicht von 1250%

Artikel 86
Ausnahmen

TEIL III Eigenmittelanforderungen

Titel I
Allgemeine Anforderungen, Bewertung und Berichterstattung

Kapitel 1
Mindesth�he der Eigenmittel Abschnitt 1 Eigenmittelanforderungen an Institute

Artikel 87
Eigenmittelanforderungen

Artikel 88
Anfangskapitalanforderung unter Annahme der Unternehmensfortf�hrung

Artikel 89
Ausnahmef�r Handelsbucht�tigkeiten von geringem Umfang

Abschnitt 2
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit Beschr�nkter Zulassung f�r die Erbringung von Finanzdienstleistungen

Artikel 90
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit beschr�nkter Zulassung f�r die Erbringung von Finanzdienstleistungen

Artikel 91
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit einem Anfangskapital in der in Artikel 29 der Richtlinie [vom Amt f�r Ver�ffentlichungen einzuf�gen] festgelegten H�he

Artikel 92
Eigenmittel auf der Grundlage der fixen Gemeinkosten

Artikel 93
Eigenmittel von Wertpapierfirmen auf konsolidierter Basis

Kapitel 2
Berechnung und Meldepflichten

Artikel 94
Bewertung

Artikel 95
Berichterstattung �ber Eigenmittelanforderungen

Artikel 96
Spezifische Meldepflichten

Kapitel 3
Handelsbuch

Artikel 97
Anforderungen f�r das Handelsbuch

Artikel 98
F�hrung des Handelsbuchs

Artikel 99
Einbeziehung in das Handelsbuch

Artikel 100
Anforderungenf�r eine vorsichtige Bewertung

Artikel 101
Interne Sicherungsgesch�fte

Titel II
Eigenkapitalanforderungen f�r Kreditrisiken

Kapitel 1
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 102
Ans�tze zur Ermittlung des Kreditrisikos

Artikel 103
Verwendung des Verfahrens zur Kreditrisikominderung im Rahmen des Standard- und IRB-Ansatzes

Artikel 104
Behandlung verbriefter Forderungen im Rahmen des Standard- und IRB-Ansatzes

Artikel 105
Behandlung der Kreditrisikoanpassung

Kapitel 2
Standardansatz

Abschnitt 1
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 106
Forderungswert

Artikel 107
Forderungsklassen

Artikel 108
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge

Abschnitt 2
Risikogewichte

Artikel 109
Forderungen an Zentralstaaten oder Zentralbanken

Artikel 110
Forderungen an Gebietsk�rperschaften

Artikel 111
Forderungen an �ffentliche Stellen

Artikel 112
Forderungen an multilaterale Entwicklungsbanken

Artikel 113
Forderungen an internationale Organisationen

Artikel 114
Forderungen an Institute

Artikel 115
Forderungen an Institute mit Rating

Artikel 116
Forderungen an Institute ohne Rating

Artikel 117
Forderungen an Unternehmen

Artikel 118
Retailforderungen

Artikel 119
Durch Hypotheken auf Immobilien besicherte Forderungen

Artikel 120
Durch Wohnimmobilien vollst�ndig besicherte Forderungen

Artikel 121
Durch Hypotheken auf gewerbliche Immobilien vollst�ndig besicherte Forderungen

Artikel 122
Ausgefallene Forderungen

Artikel 123
Mit besonders hohen Risiken verbundene Posten

Artikel 124
Forderungen in Form gedeckter Schuldverschreibungen

Artikel 125
Verbriefungspositionen

Artikel 126
Forderungen an Institute und Unternehmen mit einem kurzfristigen Rating

Artikel 127
Forderungen in Form von Anteilen an oder Aktien von Organismen f�r Gemeinsame Anlagen (OGA)

Artikel 128
Beteiligungspositionen

Artikel 129
Sonstige Posten

Abschnitt 3
Anerkennung Zuordnung von Kreditrisikoeinsch�tzungen

Unterabschnitt 1
Anerkennung von ECAI

Unterabschnitt 2
Zuordnung der Ratings von ECAI

Artikel 131
Zuordnung der Ratings von ECAI

Unterabschnitt 3
Anwendung der Ratings von Exportversicherungsagenturen

Artikel 132
Anwendung der Ratings von Exportversicherungsagenturen

Abschnitt 4
Anwendung der Ratings von ECAI zur Bestimmung des Risikogewichts

Artikel 133
Allgemeine Anforderungen

Artikel 134
Emittenten- und Emissionsratings

Artikel 135
Lang- und kurzfristige Ratings

Artikel 136
Positionen in der Landesw�hrung und in ausl�ndischer W�hrung

Kapitel 3
Auf internen Ratings basierender Ansatz (IRB-Ansatz)

Abschnitt 1
Genehmigung der Anwendung des IRB-Ansatzes durch die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 137
IRB 0 Begriffsbestimmungen

Artikel 138
Genehmigungf�r die Anwendung des IRB-Ansatzes

Artikel 139
Bewertung eines Antrags auf Anwendung des IRB-Ansatzes durch die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 140
Erfahrungen mit der Anwendung von IRB-Ans�tzen

Artikel 141
Erforderliche Ma�nahmen, wenn die Anforderungen dieses Kapitels nicht mehr erf�llt sind

Artikel 142
Methode f�r die Zuordnung von Forderungen in Forderungsklassen

Artikel 143
Bedingungen f�r die Anwendung des IRB-Ansatzes in verschiedenen Forderungsklassen und Gesch�ftsfeldern

Artikel 144
Bedingungen f�r einen R�ckgriff auf weniger komplizierte Ans�tze

Artikel 145
Bedingungen f�r eine dauerhafte Teilanwendung

Abschnitt 2
Berechnung risikogewichteter Forderungsbetr�ge

Unterabschnitt 1
Behandlung nach Forderungsart / Forderungsklasse

Artikel 146
Behandlung nach Forderungsklasse

Artikel 147
Behandlung von Forderungen in Form von Anteilen an oder Aktien von Organismen f�r Gemeinsame Anlagen (OGA)

Unterabschnitt 2
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge f�r Kreditrisiken

Artikel 148
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Forderungen an Unternehmen, Institute, Zentralstaaten und Zentralbanken

Artikel 149
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Retailforderungen

Artikel 150
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Beteiligungspositionen

Artikel 151
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r Beteiligungspositionen

Artikel 152
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r sonstige Aktiva, bei denen es sich nicht um Kreditverpflichtungen handelt

Unterabschnitt 3
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge f�r das Verw�sserungsrisiko gekaufter Forderungen

Artikel 153
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r das Verw�sserungsrisiko gekaufter Forderungen


 
 
 


Drucksache 372/07 PDF-Dokument



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.