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"2008/146/EG"


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Drucksache 692/17

... (19) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands14 dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG15 in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates16 genannten Bereich geh�ren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 692/17



1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Folgenabsch�tzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 247/16

... (7) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates12 genannten Bereich geh�ren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 247/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t, Verh�ltnism��igkeit und Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Folgenabsch�tzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 31/16

... (14) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands15 dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates16 genannten Bereich geh�ren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/16



Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

� Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�t

� Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

3. Ergebnis der Konsultationen

� Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Weitere Angaben

� Regelungen in Bezug auf die Beobachtung, die Bewertung und die Berichterstattung

� Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 359/16

... (13) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands4 dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates genannten Bereich geh�ren5.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 359/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Einheitlichkeit und nationale Sicherheitsmerkmale

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

3. Ergebnisse der Konsultation der Interessentr�ger

- Anh�rung interessierter Kreise und Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags Modalit�ten

1. Beteiligung D�nemarks

2. Beteiligung des Vereinigten K�nigreichs und Irlands

3. Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes im Sinne der Assoziierungsabkommen

4. Verf�gender Teil

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

ANNEX 1 Anhang zum Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur �nderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 des Rates vom 13. Juni 2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels f�r Drittstaatenangeh�rige

a Beschreibung

b Farbe, Drucktechnik

c Material

d Drucktechniken

e Kopierschutztechnik

f Technische Personalisierung

g Die Mitgliedstaaten


 
 
 


Drucksache 45/16

... (19) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung - soweit sie auf Drittstaatsangeh�rige anwendbar ist, die die Einreisevoraussetzungen gem�� der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 nicht oder nicht mehr erf�llen - eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands18 dar, die in den in Artikel 1 des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates19 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 45/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

� Rechtsgrundlage

� Unterschiede im Geltungsbereich

� Subsidiarit�t

� Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

� Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

� Konsultation der Interessentr�ger

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

� Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

� Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

� Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Europ�isches Reisedokument f�r die R�ckf�hrung

Artikel 4
Technische Spezifikationen

Artikel 5
Ausstellungsgeb�hren

Artikel 6
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 7
Aufhebung und Ersetzung der Empfehlung des Rates vom 30. November 1994

Artikel 8
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 183/13

... (41) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 30 dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 in Verbindung mit Artikel3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates 31 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 183/13



Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Kreise

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

� Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Sonstiges

� Beteiligung

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Aufbau des RTP

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Verfahren und Bedingungen f�r die Antragstellung

Artikel 4
F�r die Pr�fung und Bescheidung von Antr�gen auf Aufnahme in das RTP zust�ndige Beh�rden und Mitgliedstaaten

Artikel 5
Antragstellung

Artikel 6
Antragsformular

Artikel 7
Reisedokument

Artikel 8
Biometrische Daten

Artikel 9
Belege

Artikel 10
Geb�hr

Kapitel III
Pr�fung und Bescheidung des Antrags

Artikel 11
Zul�ssigkeit

Artikel 12
Pr�fung des Antrags

Artikel 13
Entscheidung �ber den Antrag

Kapitel IV
Bewilligung der Aufnahme in das RTP, Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung, Ablehnung der Aufnahme in das RTP und Aufhebung der Aufnahmebewilligung

Artikel 14
Bewilligung der Aufnahme in das RTP und Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung

Artikel 15
Ablehnung der Aufnahme in das RTP

Artikel 16
Aufhebung der Aufnahmebewilligung

Kapitel V
Verwaltung und Organisation

Artikel 17
Verwaltung

Artikel 18
Mittel f�r die Bearbeitung der Antr�ge, die Ausgabe der Token, Kontrollen und Statistiken

Artikel 19
Verhalten des Personals

Artikel 20
Information der �ffentlichkeit

Kapitel VI
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems, Datenkategorien und Dateneingabe durch die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 21
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems

Artikel 22
Datenkategorien

Artikel 23
Eingabe, �nderung und L�schung von Daten, Datenabfrage und Suche im Datenbestand

Artikel 24
Verfahren f�r die Eingabe von Daten aus dem Antrag

Artikel 25
Eingabe von Daten nach Antragstellung

Artikel 26
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP oder nach R�cknahme des Antrags

Artikel 27
Eingabe von Daten in das Token nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP

Artikel 28
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Ablehnung der Aufnahme in das RTP

Artikel 29
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Aufhebung der Aufnahmebewilligung

Artikel 30
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung

Kapitel VII
Datenabfrage

Artikel 31
Datenabfrage im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung, mit verloren gegangenen oder gestohlenen Token oder mit Problemen bei der Erleichterung des Grenz�bertritts registrierter Reisender

Artikel 32
Datenabfrage an den Au�engrenz�bergangsstellen zu Kontrollzwecken

Artikel 33
Datenabfrage zwecks Erstellung von Berichten und Statistiken

Kapitel VIII
Speicherfrist, �nderung der Daten, verloren gegangene oder gestohlene Token

Artikel 34
Speicherfrist

Artikel 35
�nderung der Daten und vorzeitige L�schung

Artikel 36
Verloren gegangene oder gestohlene Token

Kapitel IX
Entwicklung, Betrieb, Verantwortlichkeit und Zust�ndigkeit

Artikel 37
Durchf�hrungsma�nahmen der Kommission

Artikel 38
Entwicklung und Betriebsmanagement

Artikel 39
Nationale Zust�ndigkeiten

Artikel 40
Verantwortlichkeit f�r die Verwendung von Daten

Artikel 41
Aufbewahrung von Daten in nationalen Dateien

Artikel 42
�bermittlung von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen

Artikel 43
Datensicherheit

Artikel 44
Haftung

Artikel 45
F�hren von Aufzeichnungen

Artikel 46
Eigenkontrolle

Artikel 47
Sanktionen

Kapitel X
Rechte der betroffenen Person und Kontrolle

Artikel 48
Recht auf Information

Artikel 49
Recht auf Auskunft, Berichtigung und L�schung

Artikel 50
Zusammenarbeit zur Gew�hrleistung der Datenschutzrechte

Artikel 51
Rechtsbehelfe

Artikel 52
Kontrolle durch die nationale Aufsichtsbeh�rde

Artikel 53
Kontrolle durch den Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 54
Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbeh�rden und dem Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Kapitel XI
Schlussbestimmungen

Artikel 55
Beginn der �bermittlung

Artikel 56
Aufnahme des Betriebs

Artikel 57
Ausschuss

Artikel 58
�nderung der Anh�nge

Artikel 59
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 60
Mitteilung

Artikel 61
Beratergruppe

Artikel 62
Schulung

Artikel 63
Monitoring und Evaluierung

Artikel 64
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Anhang I
Einheitliches Antragsformular40

Anhang II
nicht ersch�pfende Liste von belegen

1. Belege �ber den Zweck der Reisen

2. Dokumente, anhand deren sich die Absicht des Antragstellers, das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu verlassen, beurteilen l�sst

3. Dokumente im Zusammenhang mit der famili�ren Situation des Antragstellers

Anhang III
Antragsgeb�hr

Anhang IV
Standardformular zur Unterrichtung �ber die Ablehnung der Aufnahme in das Registrierungsprogramm f�r Reisende ODER die Aufhebung der Aufnahmebewilligung und zur entsprechenden Begr�ndung41

Anhang V
J�hrliche Statistiken ZUM Registrierungsprogramm f�r Reisende


 
 
 


Drucksache 180/13

... (31) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands28 dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates29 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 180/13



Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Kreise

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

� Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. SONSTIGES

� Beteiligung

Vorschlag

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Aufbau des EES

Artikel 3
Anwendungsbereich

Artikel 4
Zweck

Artikel 5
Begriffsbestimmungen

Artikel 6
Technische Architektur des EES

Artikel 7
Zugang zum EES zwecks Eingabe, �nderung, L�schung und Abfrage von Daten

Artikel 8
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 9
Automatisches Berechnungssystem

Artikel 10
Informationsmechanismus

Kapitel II
Eingabe und Verwendung der Daten durch Grenzbeh�rden

Artikel 11
Personenbezogene Daten der Visuminhaber

Artikel 12
Personenbezogene Daten von Drittstaatsangeh�rigen, die nicht der Visumpflicht unterliegen

Artikel 13
Verfahren zur Eingabe von Daten an Grenz�bergangsstellen, an denen ein Dossier angelegt wurde

Artikel 14
Hinzuf�gung von Daten bei Widerruf oder Verl�ngerung einer Aufenthaltsberechtigung

Artikel 15
Verwendung der Daten zum Zweck der �berpr�fung an den Au�engrenzen

Kapitel III
Dateneingabe und Verwendung des EES durch andere Beh�rden

Artikel 16
Verwendung des EES zur Pr�fung von Visumantr�gen und zur Entscheidung dar�ber

Artikel 17
Verwendung des EES zur Pr�fung von Antr�gen auf Aufnahme in das RTP

Artikel 18
Zugang zu Daten zwecks �berpr�fung im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten

Artikel 19
Zugang zu Daten zwecks Identifizierung

Kapitel IV
Speicherung und �nderung der Daten

Artikel 20
Speicherfrist

Artikel 21
�nderung von Daten

Artikel 22
Vorzeitige L�schung von Daten

Kapitel V
Entwicklung, Betrieb, Verantwortlichkeit und Zust�ndigkeit

Artikel 23
Durchf�hrungsma�nahmen der Kommission im Hinblick auf die Entwicklung des Systems

Artikel 24
Entwicklung und Betriebsmanagement

Artikel 25
Nationale Zust�ndigkeiten

Artikel 26
Verantwortlichkeit f�r die Verwendung von Daten

Artikel 27
�bermittlung von Daten an Drittstaaten, internationale Organisationen und private Stellen

Artikel 28
Datensicherheit

Artikel 29
Haftung

Artikel 30
F�hren von Aufzeichnungen

Artikel 31
Eigenkontrolle

Artikel 32
Sanktionen

Kapitel VI
Datenschutzrechte und �berwachung der Einhaltung des Datenschutzes

Artikel 33
Recht auf Information

Artikel 34
Recht auf Auskunft, Berichtigung und L�schung

Artikel 35
Zusammenarbeit zur Gew�hrleistung der Datenschutzrechte

Artikel 36
Rechtsbehelfe

Artikel 37
Kontrolle durch die Aufsichtsbeh�rde

Artikel 38
Kontrolle durch den Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 39
Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbeh�rden und dem Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Artikel 40
Datenabfrage zwecks Erstellung von Berichten und Statistiken

Artikel 41
Aufnahme des Betriebs

Artikel 42
Ausschuss

Artikel 43
Mitteilungen

Artikel 44
Beratergruppe

Artikel 45
Schulung

Artikel 46
Monitoring und Evaluierung

Artikel 47
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Anhang
Liste der in Artikel 27 Absatz 2 genannten internationalen Organisationen

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 181/13

... (14) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 in Verbindung mit Artikel3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 181/13



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften

2. Ergebnisse der Anh�rungen interessierter Kreise und der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 �bersicht

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

Die vorgeschlagenen �nderungen des Schengener Grenzkodexes im Einzelnen

Anhang III
, Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenz�bergangsstellen Die Schilder in Anhang III werden durch neue Schilder f�r die Verwendung automatisierter Grenzkontrollanlagen und die Einf�hrung des RTP erg�nzt.

Vorschlag

Artikel 5a
Eingabe von Daten in das EES

Artikel 7a
Grenz�bertrittskontrollen bei registrierten Reisenden und automatisierte Grenzkontrollanlagen

Artikel 11
Annahmen hinsichtlich der Erf�llung der Voraussetzungen der Aufenthaltsdauer

Artikel 3

Anhang


 
 
 


Drucksache 563/12

... (18) F�r die Schweiz stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstaben A und B des Beschlusses Nr. 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates �ber die Unterzeichnung dieses Abkommens im Namen der Europ�ischen Gemeinschaft12 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 563/12



Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Regelungen im Bereich des Vorschlags

� Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Anh�rung interessierter Kreise der Folgenabsch�tzungen

� Anh�rung interessierter Kreise

� Beschaffung und Nutzung von Fachwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung des Vorschlags

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3


 
 
 


Drucksache 311/11

... (11) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 16 dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates 17 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 311/11



Begr�ndung

1. Allgemeiner Kontext Gr�nde f�r den Vorschlag

1.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

2. Elemente des Vorschlags

2.1. Einf�hrung einer Visumschutzklausel f�r die Aufhebung der Befreiung von der Visumpflicht

2.2. �nderung des Gegenseitigkeitsmechanismus

2.3. Definition des Begriffs Visum und des Kurzaufenthalts ohne Visum

2.4. Fl�chtlinge und Staatenlose mit Aufenthalt im Vereinigten K�nigreich oder in Irland

2.5. Vereinheitlichung der Visumpflicht bzw. Visumbefreiung f�r bestimmte in Artikel 4 Absatz 1 aufgef�hrte Personengruppen

2.5.1. Weitere Angleichung

2.5.2. Beibehaltung der Vorschriften

2.5.3. Neue Bestimmung in Bezug auf Verpflichtungen aus fr�heren EU-Abkommen

2.5.4. Verfahren zur Befreiung von Drittstaatsangeh�rigen mit Diplomaten- und Dienstp�ssen von der Visumpflicht nach Aufhebung der Verordnung EG Nr. 789/20018

2.6. Klarstellung der Lage und Schaffung der Rechtsgrundlage hinsichtlich der Visumpflicht bzw. Visumbefreiung f�r sonstige, nicht als zwischenstaatliche internationale Organisationen geltende V�lkerrechtssubjekte, die f�r ihre Mitglieder Diplomaten- oder Dienstp�sse bzw. Passierscheine ausstellen

3. Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

4. Folgenabsch�tzung

5. Rechtsgrundlage

6. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit Subsidiarit�tsprinzip

7. Wahl des Instruments

8. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 1a
Schutzklausel

Artikel 4a
Ausschussverfahren

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 144/11

... (9) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe A des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates �ber den Abschluss � im Namen der Europ�ischen Gemeinschaft � des Abkommens 7 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 144/11



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Bestimmungen

2. Anh�rung interessierter Kreise

3. Rechtliche Aspekte

4 Zusammenfassung

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

Wirkung der verschiedenen Protokolle in den Anh�ngen zu den Vertr�gen und der mit Drittstaaten geschlossenen Assoziierungsabkommen

Die vorgeschlagenen �nderungen im Einzelnen

Artikel 1
- �nderungen am Schengener Grenzkodex:

Artikel 2
: Begriffsbestimmungen

Artikel 4
: �berschreiten der Au�engrenzen

Artikel 5
: Einreisevoraussetzungen f�r Drittstaatsangeh�rige

Artikel 7
: Grenz�bertrittskontrollen von Personen

Artikel 9
: Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung

Artikel 10
: Abstempeln der Reisedokumente von Drittstaatsangeh�rigen

Artikel 11
: Annahme hinsichtlich der Erf�llung der Voraussetzungen der Aufenthaltsdauer

Artikel 12
: Grenz�berwachung

Artikel 13
: Einreiseverweigerung

Artikel 15
: Durchf�hrung von Grenzkontrollen

Artikel 18
: Sonderbestimmungen f�r die unterschiedlichen Grenzarten und die f�r das �berschreiten der Au�engrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Artikel 19
: Sonderbestimmungen f�r die Kontrolle von bestimmten Personengruppen

Artikel 21
: Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets

Artikel 32
: �nderung der Anh�nge

Artikel 33
: Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 37
: Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten

Anhang III

Anhang IV

Anhang VI

Anhang VII

Anhang VIII

Artikel 2
- �nderungen am �bereinkommen zur Durchf�hrung des �bereinkommens von Schengen:

Vorschlag

Artikel 1
�nderung des Schengener Grenzkodexes

Artikel 32
�nderung der Anh�nge

Artikel 33
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 2
�nderung des �bereinkommens zur Durchf�hrung des �bereinkommens von Schengen

Artikel 3
Inkrafttreten

Anhang


 
 
 


Drucksache 746/10

... (9) F�r die Schweiz stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands9 dar, die in den in Artikel 1 Buchstaben A, B und C des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates genannten Bereich fallen10.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 746/10



1. Gegenstand des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

2. Rechtliche Aspekte

3. Anh�rung interessierter Kreise

4. Folgenabsch�tzung

5. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit und Subsidiarit�tsprinzip

6. Wahl des Instruments

7. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Erstellung der Liste der Reisedokumente

Artikel 3
Struktur der Liste

Artikel 4
Mitteilung der Anerkennung oder Nichtanerkennung von aufgef�hrten Reisedokumenten

Artikel 5
Neue Reisedokumente

Artikel 6
Bewertung der technischen Normen der Reisedokumente

Artikel 7
Ausschussverfahren

Artikel 8
Ver�ffentlichung der Liste

Artikel 9
Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 10
Inkrafttreten

Artikel 11


 
 
 


Drucksache 100/10

... (30) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands9 dar, die in den in Artikel 1 Buchstaben A, B und G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates �ber die Unterzeichnung dieses Abkommens im Namen der Europ�ischen Gemeinschaft genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/10



Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Bestimmungen

2. Konsultation beteiligter Kreise und Folgenabsch�tzung

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Zusammenfassung

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

4 Verh�ltnism��igkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Informationen

Vereinigtes K�nigreich und Irland

5 D�nemark

Island und Norwegen

5 Schweiz

5 Liechtenstein

Genauer �berblick �ber die vorgeschlagenen �nderungen

Artikel 1
� Errichtung der Agentur

Artikel 1a
� Begriffsbestimmungen

Artikel 2
� Wesentliche Aufgaben

Artikel 3
� Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Au�engrenzen

Artikel 3a
� Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte (neu)

Artikel 3b
� Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterst�tzungsteams (neu)

Artikel 4
� Risikoanalyse

Artikel 5
� Ausbildung

Artikel 6
� Forschung

Artikel 7
� Technische Ausr�stung

Artikel 8
� Unterst�tzung von Mitgliedstaaten in einer Situation, die eine verst�rkte technische und operative Unterst�tzung an den Au�engrenzen erfordert

Artikel 8e
� Einsatzplan

Artikel 8h
� Kosten

Artikel 9
� Zusammenarbeit bei der R�ckf�hrung

Artikel 11
� Informationsaustausch

Artikel 11a
� Datenschutz (neu)

Artikel 11b
� Sicherheitsvorschriften f�r den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen (neu)

Artikel 13
� Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europ�ischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
� Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zust�ndigen Beh�rden von Drittstaaten

Artikel 15a
� Sitzabkommen (neu)

Artikel 17
� Personal

Artikel 20
� Befugnisse des Verwaltungsrats

Artikel 21
� Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 25
� Aufgaben und Befugnisse des Direktors

Vorschlag

Artikel 1
Ge�nderter Text

Artikel 3
Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Au�engrenzen

Artikel 3a
Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte

Artikel 3b
Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterst�tzungsteams

Artikel 3c
Anweisungen f�r die FRONTEX-Unterst�tzungsteams

Artikel 4
Risikoanalyse

Artikel 6
Verfolgung und Beteiligung an der Forschungsarbeit

Artikel 7
Technische Ausr�stung

Artikel 9
Zusammenarbeit bei der R�ckf�hrung

Artikel 11
Systeme f�r den Informationsaustausch

Artikel 11a
Datenschutz

Artikel 11b
Sicherheitsvorschriften f�r den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache

Artikel 13
Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europ�ischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zust�ndigen Beh�rden von Drittstaaten

Artikel 15a
Sitzabkommen

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 210/10

... (13) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands1 dar, die in den in Artikel 1 Buchstaben B und C des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates2 genannten Bereich fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 210/10



Standpunkt des Europ�ischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 9. M�rz 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung EU Nr. .../2010 des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur �nderung des �bereinkommens zur Durchf�hrung des �bereinkommens von Schengen und der Verordnung EG Nr. 562/2006 in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum f�r den l�ngerfristigen Aufenthalt

Artikel 1

Artikel 18

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Erkl�rung des Europ�ischen Parlaments und des Rates


 
 
 


Drucksache 235/09

... (17) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands17 dar, die � mit Ausnahme von Artikel 13 Absatz 7 und Artikel 16 dritter Gedankenstrich - unter die in Artikel 1 Buchstaben A bis G des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG18 des Rates vom 27. Februar 2008 genannten Bereiche fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 235/09



Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bessere Evaluierung der ordnungsgem��en Anwendung des Besitzstands

5 Evaluierungsmethoden

Experten aus den Mitgliedstaaten

Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europ�ischen Union

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

5 D�nemark:

5 Schweiz:

5 Liechtenstein:

Vorschlag

Artikel 1
Zweck und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Zust�ndigkeiten

Artikel 4
Evaluierungen

Artikel 5
Mehrjahresprogramm

Artikel 6
Risikoanalyse

Artikel 7
Jahresprogramm

Artikel 8
Liste der Experten

Artikel 9
Teams f�r Ortstermine

Artikel 10
Durchf�hrung der Ortstermine

Artikel 11
Fragebogen

Artikel 12
�berpr�fung des freien Personenverkehrs an den Binnengrenzen

Artikel 13
Evaluierungsberichte

Artikel 14
Vertraulichkeit

Artikel 15
�bergangsbestimmungen

Artikel 16
Bericht an das Europ�ische Parlament und den Rat

Artikel 17
Aufhebung

Artikel 18
Inkrafttreten

Anhang

� Binnengrenzen:

� Au�engrenzen:

� Visa:

� Datenschutz

� Schengener Informationssystem SIS /Sirene

� Drogen

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 648/09

... (28) F�r die Schweiz stellt diese Verordnung, soweit sie die Systeme SIS II und VIS betrifft eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Union, der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands57 dar, die in den in Artikel 1 Buchstaben A, B und G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates �ber den Abschluss des Abkommens im Namen der Europ�ischen Gemeinschaft genannten Bereich fallen. In Bezug auf EURODAC stellt diese Verordnung eine neue Ma�nahme im Sinne des Abkommens zwischen der Europ�ischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft �ber die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zust�ndigen Staates f�r die Pr�fung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags dar. Vorbehaltlich des Beschlusses der Schweizerischen Eidgenossenschaft, diese Verordnung in innerstaatliches Recht umzusetzen, sollte dem Verwaltungsrat der Agentur daher eine Delegation dieses Landes als Mitglied - wenn auch ohne Stimmrecht - angeh�ren. Die weiteren Bedingungen f�r eine Teilnahme der Schweizerischen Eidgenossenschaft an den T�tigkeiten der Agentur sollten in einer zus�tzlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinschaft und diesem Staat festgelegt werden.

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Drucksache 648/09



Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Europ�ischen Union in anderen Bereichen

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1. Einholung und Nutzung von Expertenwissen, Konsultation

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Unterschiede im Geltungsbereich

5 D�nemark:

Vereinigtes K�nigreich und Irland:

Norwegen und Island:

5 Schweiz:

5 Liechtenstein:

3.4. Subsidiarit�tsprinzip

3.5. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.6. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Rechtsvereinfachung

5.2. Bewertung

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand

Artikel 1
Errichtung der Agentur

Kapitel II
Aufgaben

Artikel 2
Aufgaben in Bezug auf das SIS II

Artikel 3
Aufgaben in Bezug auf das VIS

Artikel 4
Aufgaben in Bezug auf EURODAC

Artikel 5
Verfolgung der Entwicklungen in der Forschung

Artikel 6
Pilotprojekte

Kapitel III
Aufbau und Organisation

Artikel 7
Rechtsstellung

Artikel 8
Aufbau

Artikel 9
Befugnisse des Verwaltungsrats

Artikel 10
Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 11
Vorsitz des Verwaltungsrats

3. Zum Vorsitzenden k�nnen nur die Mitglieder gew�hlt werden, die von

Artikel 12
Sitzungen des Verwaltungsrats

Artikel 13
Abstimmung

Artikel 14
Aufgaben und Befugnisse des Exekutivdirektors

Artikel 15
Ernennung des Exekutivdirektors

Artikel 16
Beratergruppen

Kapitel IV
Arbeitsweise

Artikel 17
Personal

Artikel 18
�ffentliches Interesse

Artikel 19
Sitzabkommen

Artikel 20
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 21
Haftung

Artikel 22
Sprachenregelung

Artikel 23
Zugang zu Dokumenten

Artikel 24
Information und Kommunikation

Artikel 25
Datenschutz

Artikel 26
Sicherheitsvorschriften f�r den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Artikel 27
Bewertung

Kapitel V
Finanzbestimmungen

Artikel 28
Haushaltsplan

Artikel 29
Ausf�hrung des Haushaltsplans

Artikel 30
Finanzregelung

Artikel 31
Betrugsbek�mpfung

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 32
Vorbereitende Ma�nahmen

Artikel 33
Beteiligung der L�nder, die bei der Umsetzung, Anwendung und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands und der EURODAC-bezogenen Ma�nahmen assoziiert sind

Artikel 34
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 32/16 PDF-Dokument



Drucksache 35/17 PDF-Dokument



Drucksache 45/18 PDF-Dokument



Drucksache 108/18 PDF-Dokument



Drucksache 218/16 PDF-Dokument



Drucksache 220/16 PDF-Dokument



Drucksache 270/17 PDF-Dokument



Drucksache 287/18 PDF-Dokument



Drucksache 302/18 PDF-Dokument



Drucksache 472/18 PDF-Dokument



Drucksache 473/18 PDF-Dokument



Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.