umwelt-online: BGV A2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit; Nr. 11 BG der chemischen Industrie (1)

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Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

Diese Unfallverhütungsvorschrift bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit ( Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat.

§ 2 Bestellung

(1) Der Unternehmer, der Versicherte beschäftigt, hat Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in den §§ 3 und 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes bezeichneten Aufgaben schriftlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu bestellen.

(2) Bei Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten richtet sich der Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach Anlage 1.

(3) Bei Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten gelten die Mindesteinsatzzeiten nach Anlage 2.

(4) Abweichend von den Absätzen 2 und 3 kann der Unternehmer nach Maßgabe der Anlage 3 ein alternatives Betreuungsmodell wählen, wenn er aktiv in das Betriebsgeschehen eingebunden ist und die Zahl der Beschäftigten bis zu 50 beträgt.

(5) Bei der Berechnung der Zahl der Beschäftigten sind jährliche Durchschnittszahlen zugrunde zu legen; bei der Berechnung des Schwellenwertes in den Absätzen 2 und 3 findet die Regelung des § 6 Abs. 1 Satz 4 des Arbeitsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.

(6) Die Berufsgenossenschaft kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 Arbeitssicherheitsgesetz zuständigen Behörde Abweichungen von den Absätzen 2, 3 und 4 zulassen, soweit im Betrieb die Unfall- und Gesundheitsgefahren unterdurchschnittlich gering sind und die abweichende Festsetzung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. In gleicher Weise kann eine Erhöhung der Mindesteinsatzzeiten nach Absatz 3 i.V.m. Anlage 2 festgesetzt werden, soweit die Unfall- und Gesundheitsgefahren überdurchschnittlich hoch sind. Als Vergleichsmaßstab dienen Betriebe der gleichen Art.

(7) Die Berufsgenossenschaft kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 Arbeitssicherheitsgesetz zuständigen Behörde die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit mit einer Qualifikation gemäß § 4 Abs. 2 oder 3 verlangen, soweit die Tätigkeit der Fachkraft im Betrieb eine ingenieurmäßige Ausbildung erfordert.

§ 3 Arbeitsmedizinische Fachkunde

Der Unternehmer kann die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde als gegeben ansehen bei Ärzten, die nachweisen, dass sie berechtigt sind,

1. die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder
2. die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin"

zu führen.

§ 4 Sicherheitstechnische Fachkunde

(1) Der Unternehmer kann die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde von Fachkräften für Arbeitssicherheit als nachgewiesen ansehen, wenn diese den in den Absätzen 2 bis 5 festgelegten Anforderungen genügen.

(2) Sicherheitsingenieure erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. berechtigt sind, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder einen Bachelor- oder Masterabschluss der Studienrichtung Ingenieurwissenschaften erworben haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit in diesem Beruf mindestens zwei Jahre lang ausgeübt
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Sicherheitsingenieure, die auf Grund ihrer Hochschul-/Fachhochschulausbildung berechtigt sind, die Berufsbezeichnung "Sicherheitsingenieur" zu führen und eine einjährige praktische Tätigkeit als Ingenieur ausgeübt haben, erfüllen ebenfalls die Anforderungen.

(3) In der Funktion als Sicherheitsingenieur können auch Personen tätig werden, die über gleichwertige Qualifikationen verfügen.

(4) Sicherheitstechniker erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. eine Prüfung als staatlich anerkannter Techniker erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Techniker mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Prüfung als staatlich anerkannter Techniker mindestens vier Jahre lang als Techniker tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(5) Sicherheitsmeister erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. die Meisterprüfung erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Meister mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang
   oder
   einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Meisterprüfung mindestens vier Jahre lang als Meister oder in gleichwertiger Funktion tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(6) Der Ausbildungslehrgang nach den Absätzen 2, 4 und 5 umfasst die Ausbildungsstufe I (Grundausbildung), Ausbildungsstufe II (Vertiefende Ausbildung), Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) und das begleitende Praktikum. Bestandteile der Ausbildungsstufe III sind die nachfolgenden Rahmenthemen:

• Brand- und Explosionsschutz
• Verkettete und flexible Systeme
• Chemische Verfahren.

(7) Bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat, in eine andere Branche, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse durch Fortbildung erwirbt. Die Berufsgenossenschaft entscheidet über den erforderlichen Umfang an Fortbildung unter Berücksichtigung der Inhalte ihrer Ausbildungsstufe III.

§ 5 Bericht

Der Unternehmer hat die gemäß § 2 dieser Unfallverhütungsvorschrift bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu verpflichten, über die Erfüllung der übertragenen Aufgaben regelmäßig schriftlich zu berichten. Die Berichte sollen auch über die Zusammenarbeit der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit Auskunft geben.

Zweites Kapitel
Übergangsbestimmungen

§ 6 Übergangsbestimmungen

(1) Der Unternehmer kann abweichend von § 3 davon ausgehen, dass Ärzte über die erforderliche Fachkunde verfügen, wenn sie

1. eine Bescheinigung der zuständigen Ärztekammer darüber besitzen, dass sie vor dem 1. Januar 1985 ein Jahr klinisch oder poliklinisch tätig gewesen sind und an einem arbeitsmedizinischen Einführungslehrgang teilgenommen haben und
2. 1. bis zum 31. Dezember 1985 mindestens 500 Stunden innerhalb eines Jahres betriebsärztlich tätig waren oder bis zum 31. Dezember 1987 einen dreimonatigen Kurs über Arbeitsmedizin absolviert haben und
   2. über die Voraussetzungen nach Nummer 2 Buchstaben a) oder b) eine von der zuständigen Ärztekammer erteilte Bescheinigung beibringen.

Die Bescheinigung der zuständigen Ärztekammer muss vor dem 31. Dezember 1996 ausgestellt worden sein.

(2) Der Unternehmer kann die erforderliche Fachkunde ferner als gegeben ansehen bei Ärzten während ihrer Weiterbildung zum Erwerb der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" in der hierfür erforderlichen mindestens zweijährigen durchgehenden regelmäßigen Tätigkeit, wenn sie durch eine von der zuständigen Ärztekammer erteilte Bescheinigung nachweisen, dass sie bereits

1. eine in der Weiterbildungsordnung vorgeschriebene klinische oder poliklinische Tätigkeit und
2. mindestens ein Drittel des dreimonatigen theoretischen Kurses über Arbeitsmedizin

absolviert haben. Dies gilt nur, wenn gewährleistet ist, dass der theoretische Kurs nach Nummer 2 innerhalb von zwei Jahren nach der Bestellung beendet wird. Der Nachweis ist dem Unternehmer gegenüber zu erbringen.

(3) Der Nachweis der Fachkunde nach § 4 Abs. 2 bis 5 gilt als erbracht, wenn eine Fachkraft für Arbeitssicherheit im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Unfallverhütungsvorschrift als solche tätig ist und die Fachkundevoraussetzungen der Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (VBG 122) vom 1. April 1991 vorliegen.

(4) Abweichend von § 2 Abs. 3 kann die Berechnung der Mindesteinsatzzeiten für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung bis zum 31. Dezember 2008 auch nach Anlage 4 erfolgen.

Drittes Kapitel
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

§ 7 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der der Veröffentlichung folgt. Gleichzeitig treten die Unfallverhütungsvorschriften "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A6) vom 1. Oktober 1994, in der Fassung vom 1. Januar 2004, und "Betriebsärzte" (BGV A7) vom 1. Januar 1996 außer Kraft.

(2) § 2 Abs. 3 i.V.m. Anlage 2 und § 6 Abs. 4 i.V.m. Anlage 4 sind bis zum 31. Dezember 2008 gültig.

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Wesentliche Grundlage der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung gemäß den §§ 3 und 6 Arbeitssicherheitsgesetz sind die im Betrieb vorliegenden Gefährdungen.

Der Umfang der zu erbringenden betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung besteht in der Durchführung von Grundbetreuungen und anlassbezogenen Betreuungen. Sie können kombiniert werden.

Die Beschäftigten sind über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zu informieren und darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Betriebsarzt und welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.

Grundbetreuungen beinhalten die Unterstützung bei

• der Erstellung bzw.
• der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung.

Bei der Grundbetreuung muss der Sachverstand von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit einbezogen werden. Dies kann dadurch geschehen, dass der Erstberatende den Sachverstand des jeweils anderen Sachgebietes hinzuzieht.

Die Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, spätestens aber nach 3 Jahren wiederholt.

Fristen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bleiben unberührt.

Die Gefährdungsbeurteilung besteht aus einer systematischen Feststellung und Bewertung von relevanten Gefährdungen der Beschäftigten. Aus der Gefährdungsbeurteilung sind entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten. Die Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen.

Anlassbezogene Betreuungen:

Der Unternehmer ist verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen durch einen Betriebsarzt oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes betreuen zu lassen.

Besondere Anlässe für eine Betreuung durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit können unter anderem sein die

• Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
• Einführung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
• Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Untersuchung von Unfällen, Berufskrankheiten bzw. des Verdachts auf Berufserkrankungen,
• Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.

Ein weiterer Anlass für das Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderem die

• Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren sein.

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen, Beurteilungen und Beratungen, ggf. einschließlich der Veranlassung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen,
• Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter Menschen und der (Wieder-)Eingliederung von Rehabilitanden,
• die Häufung gesundheitlicher Probleme mit betrieblicher Relevanz.

Die Durchführung der Grundbetreuung und der anlassbezogenen Betreuung muss der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie durch Vorlage einer entsprechenden schriftlichen Bestätigung unaufgefordert nachgewiesen werden.

Der Betrieb muss über angemessene und aktuelle Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die abgeleiteten Maßnahmen und das Ergebnis der Überprüfung ersichtlich sind. Solche Unterlagen können auch Berichte nach § 5 dieser Unfallverhütungsvorschrift sein.

Anlassbezogene Beratungen zu spezifischen Fachthemen können im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen. Dies kann beispielsweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-, Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen. Eine Kombination mit der Grundbetreuung ist in diesen Fällen nicht zulässig.

Unternehmer können sich zur gemeinsamen Nutzung betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Regelbetreuung zusammenschließen, soweit die Möglichkeiten zur Organisation im Betrieb nicht ausreichen.

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1 Allgemeines

Wesentliche Grundlage der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach §§ 3 und 6 ASiG sind die im Betrieb auf Grund der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Gefährdungen.

Das Aufgabenspektrum für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit erstreckt sich auf

• die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Grundbetreuung von Produktions- und Verwaltungsbereichen (siehe 2) und auf
• die zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder in Produktionsbereichen (siehe 3).

Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach besonderen Rechtsvorschriften gehören nicht zum Umfang der Mindesteinsatzzeit.

Die Beschäftigten sind über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zu informieren und darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Betriebsarzt und welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.

2 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Grundbetreuung von Produktions- und Verwaltungsbereichen

Die in allen Betrieben der BG Chemie im Rahmen der Grundbetreuung gemäß §§ 3 und 6 ASiG üblicherweise zu bearbeitenden Gefährdungen sind im Einzelnen:

Der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Grundbetreuung sind Gefährdungen aus folgenden Sachgebieten mit unterschiedlicher Gewichtung zuzuordnen:

1. Gefährdung durch organisatorische Mängel
   • Unterweisung
   • Arbeitsplatzbezogene Betriebsanweisungen
   • Auswahl und Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen
   • Erste-Hilfe-Systeme
   • Alarm- und Rettungsmaßnahmen
   • Hygiene
   • Arbeitsschutzorganisation
2. Gefährdung durch Arbeitsplatzgestaltung
   • Arbeitsräume
3. Gefährdung durch Nichtbeachten ergonomischer Erkenntnisse
   • Beleuchtung
   • Bildschirmarbeit
   • Handhabung von Arbeitsmitteln
   • Sicherheitskennzeichnung / Signalgebung
   • Anordnung von Bedienelementen
   • Soft- und Hardware-Ergonomie
4. Gefährdung durch Stoffe
   • Gefahren durch Stoffe mit geringer und mittlerer gesundheitlicher Gefährdung nach TRGS 440, Anlage 2 (Spaltenmodell) (siehe auch Anhang 2, Anmerkungen zur Tabelle)
5. Gefährdung durch spezielle physikalische Einwirkungen
   • Kontakt mit heißen oder kalten Medien
6. Psychische Fehlbelastungen
7. Sonstige
   • Außendienst.

Zur vorwiegend betriebsärztlichen Grundbetreuung gehören darüber hinaus

1. die arbeitsmedizinische Beratung des Unternehmers,
2. die Durchführung ärztlicher Untersuchungen (außer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach besonderen Rechtsvorschriften) sowie die arbeitsmedizinische Beurteilung und Beratung von Beschäftigten, einschließlich der Erfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse,
3. arbeitsphysiologische Fragen,
4. arbeitshygienische Fragen,
5. Fragen des Arbeitsplatzwechsels.

Der vorwiegend sicherheitstechnischen Grundbetreuung sind folgende Themenfelder zuzuordnen:

1. Gefährdung durch organisatorische Mängel
   • Koordinieren von Arbeiten
2. Gefährdungen durch Arbeitsplatzgestaltung
   • Verkehrswege
   • (Ab)Stürzen, Stolpern, Ausrutschen, Umknicken, Fehltreten
3. Mechanische Gefährdungen durch
   • Ungeschützt bewegte Maschinenteile
   • Teile mit gefährlichen Oberflächen
   • Transportmittel
   • Unkontrolliert bewegte Teile
4. Elektrische Gefährdung
   • Beachten elektrotechnischer Regeln
   • Gefährliche Körperströme
5. Gefährdung durch Brände/Explosionen
   • Brandgefahr durch Feststoffe, Flüssigkeiten, Gase.

Für diese Betreuungsleistungen gelten folgende Grundbetreuungsfaktoren:

Tabelle 1: Grundbetreuungsfaktoren in Abhängigkeit von der Zahl der Arbeitnehmer

(1) Betriebsarzt

(2) Fachkraft für Arbeitssicherheit

3 Zusätzliche betriebsspezifische Aufgabenfelder in Produktionsbereichen

Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Grundbetreuung erhöhen sich jeweils um einen betriebsspezifischen Anteil, wenn im Betrieb darüber hinaus bestimmte zusätzliche Gefährdungen vorhanden sind.

Zusätzliche betriebsspezifische Aufgabenfelder in Produktionsbereichen sowie Entscheidungskriterien sind in nachstehender Auflistung zusammengestellt. Sofern einzelne von ihnen für den jeweiligen Betrieb Relevanz besitzen und somit arbeitsmedizinische bzw. sicherheitstechnische Maßnahmen erfordern, sind sie bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeit zu berücksichtigen.

Betriebsspezifische Aufgabenfelder ZAF

1. Gefährdung durch organisatorische Mängel
   • Koordination von Fremdfirmen
   • Gefährliche Einzelarbeitsplätze
   • Arbeiten an unter Druck stehenden Anlagen, Druckprüfungen mit Gasen
   • Sozialmedizinische Fragestellungen
   • Spezielle Programme/Projekte für betriebliche Gesundheitsförderung und zur Vermeidung von psychomentalen Fehlbelastungen
   • Spezielle Programme zur Suchtprävention und -intervention
2. Gefährdung durch Arbeitsplatzgestaltung
   • Befahren von und Arbeiten in Behältern, engen Räumen und Silos
   • Hafenarbeiten
3. Gefährdung durch Nichtbeachten ergonomischer Erkenntnisse
   • Heben und Tragen von Lasten
   • Einseitig belastende Tätigkeiten
   • Besonders klimatische Verhältnisse
   • Hohe Informationsdichte, herabgesetzte Wachheit (Vigilanz) bei Überwachungs-, Kontroll- und Steuertätigkeiten
4. Gefährdung durch Stoffe
   • Umgang mit Gasen, Dämpfen, Aerosolen, Stäuben, flüssigen und festen Stoffen mit hoher gesundheitlicher Gefährdung nach TRGS 440, Anlage 2 (Spaltenmodell) (siehe auch Anhang 2, Anmerkungen zur Tabelle)
   • Umgang mit Gasen, Dämpfen, Aerosolen, Stäuben, flüssigen und festen Stoffen mit sehr ho-her gesundheitlicher Gefährdung nach TRGS 440, Anlage 2 (Spaltenmodell) (siehe auch Anhang 2, Anmerkungen zur Tabelle)
   • Besondere umweltmedizinische Fragestellungen
5. Gefährdung durch Brände/Explosionen
   • Brennbare Flüssigkeiten/Stäube/Gase
   • Gefährliche Prozesse
   • Umgang mit Explosivstoffen oder Ammoniumnitrat der Gruppe a nach TRGS 511 (ausgenommen organische Peroxide)
   • Umgang mit organischen Peroxiden
   • Umgang mit selbstentzündlichen Stoffen (ausgenommen organische Peroxide)
6. Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe
   • Gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
   • Nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
7. Gefährdung durch spezielle physikalische Einwirkungen
   • Lärm
   • Arbeiten mit Ultraschall
   • Umgang mit nicht ionisierender Strahlung
   • Umgang mit ionisierender Strahlung
   • Arbeiten im Bereich elektromagnetischer Felder
8. Arbeitszeit
   • Wechselschicht mit Nachtschicht
9. Sonstige
   • Umgang mit Versuchstieren
   • Umgang mit Versuchspflanzen.

Die Entscheidungskriterien orientieren sich insbesondere daran, ob

• der im Einzelfall aufzubringende Zeitaufwand noch eine Erledigung im Rahmen des Zeitansatzes für die Grundbetreuung möglich macht oder
• es sich um Gefährdungen handelt, die wegen ihres hohen Gefährdungspotenzials in jedem Fall eine intensive, zusätzliche Betreuung erfordern.

Der Unternehmer dokumentiert die für seinen Betrieb zutreffenden zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder (siehe Anhang 2). Die Dokumentation ist bei Veränderungen, mindestens jedoch einmal jährlich zu überprüfen.

4 Berechnung der Mindesteinsatzzeit

Die Ermittlung der Mindesteinsatzzeit für den Betrieb erfolgt durch Addition der von der Berufsgenossenschaft festgelegten Einsatzzeiten für

• die Grundbetreuung von Produktionsbereichen,
• die zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder in Produktionsbereichen und
• die Verwaltungsbereiche:

EZ = F(Verw) · AN(Verw) + (1 + 0,1 FAF)₁Σⁿ F(Prod)_n · AN(Prod)_n

Dabei sind:

5 Verteilung der Einsatzzeiten

Als Fachkräfte für Arbeitssicherheit dürfen nur Personen bestellt werden, die regelmäßig mindestens 120 Stunden/Jahr als solche tätig sind.

Für in der Regel jeweils 1600 Stunden der Einsatzzeit ist eine vollberuflich tätige Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. ein vollberuflicher Betriebsarzt zu bestellen.

Ist die Bestellung einer vollberuflich tätigen Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht erforderlich, überschreitet die Einsatzzeit aber 800 Std./Jahr, so kann der Unternehmer mit Zustimmung des zuständigen Technischen Aufsichtsbeamten die über 800 Std./Jahr zu erbringende Einsatzzeit auf eine zweite Fachkraft für Arbeitssicherheit übertragen.

Dabei hat er sicherzustellen, dass die sich nach § 2 Abs. 3 ergebende Einsatzzeit nicht unnötig auf mehrere Personen aufgeteilt wird.

Ab 800 Stunden Einsatzzeit/Jahr muss mindestens einer der bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit eine Qualifikation entsprechend § 4 Abs. 2 oder 3 nachweisen.

Sind mehrere Sicherheitsfachkräfte zu bestellen, so muss eine angemessene Anzahl von ihnen die Qualifikation nach § 4 Abs. 2 oder 3 nachweisen.

Aufgaben, die in Betrieben der chemischen Industrie im Allgemeinen nur von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit mit einer Qualifikation entsprechend § 4 Abs. 2 oder 3 fachgerecht wahrgenommen werden können, sind insbesondere solche, die im Zusammenhang mit komplexen Betriebsanlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren sowie mit Gefahrstoffen hohen bzw. sehr hohen Gefährdungspotenzials entstehen.

Ist bei Einsatzzeiten unter 800 Std./Jahr eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit einer Qualifikation entsprechend § 4 Abs. 2 oder 3 nicht vorhanden, ist der Unternehmer verpflichtet, im Bedarfsfall eine Fachkraft für Arbeitssicherheit dieser Qualifikation hinzuzuziehen.

Wenn in einem Unternehmen mehrere Betriebsärzte bzw. Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, so ist jeweils ein leitender Betriebsarzt bzw. eine leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit zu ernennen.

6 Unternehmen, Unternehmenspools, Industrieparks

Erfolgt die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung eines aus mehreren Betrieben bestehenden Unternehmens, eines Unternehmenspools oder eines Industrieparks aus einer Hand mit vergleichbaren Standards, so kann bei der Berechnung der Einsatzzeit die Gesamtzahl der Beschäftigten zugrunde gelegt werden, insbesondere wenn zusätzliche betriebs- oder unternehmensübergreifende Koordinierungsmaßnahmen getroffen werden.

Die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz in Unternehmenspools oder Industrieparks macht jedoch Einzelfallbetrachtungen hinsichtlich der Festlegungen der zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder für Produktionsbereiche und eventueller Koordinierungsmaßnahmen erforderlich. Die Betrachtungen sind daher im Einvernehmen mit der zuständigen Aufsichtsperson ¹) nach § 18 Abs. 2 Satz 1 SGB VII vorzunehmen.

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(zu § 2 Abs. 4)

1 Allgemeines

Bei der Anwendung der alternativen bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung wird der Unternehmer durch Seminare zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen motiviert. Dabei wird er auch dafür sensibilisiert, betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Handlungsbedarf zu erkennen.

Die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht aus Motivations- und Informationsmaßnahmen, Fortbildungsmaßnahmen und der Inanspruchnahme der bedarfsorientierten Betreuung.

Die Teilnahme an den Aus- und Fortbildungsmaßnahmen berechtigt den Unternehmer nicht, als Betriebsarzt oder Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig zu werden.

Die Beschäftigten werden über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung informiert und wissen, welcher Betriebsarzt und welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.

2 Motivations-, Informations- und Fortbildungsmaßnahmen

Die zur Teilnahme an der alternativen bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung berechtigten Maßnahmen umfassen:

• Motivation und branchenneutrale Information: 16 LE²) (Themen siehe 2.1)
• Branchenspezifische Informationsmaßnahmen; mindestens 16 LE (Themen siehe 2.2.1) bis mehr als 24 LE (Themen siehe 2.2.2) und
• Fortbildungsmaßnahmen: mindestens 4 LE nach jeweils maximal 5 Jahren (siehe 2.3).

2.1 Motivation und branchenneutrale Information

Die Motivation und branchenneutrale Information des Unternehmers erfolgt in einem 1/2-wöchigen Grundseminar. Dabei gelangen erwachsenengerechte Lehr- und Lernmethoden zum Einsatz.

Inhalte der Motivation und branchenneutrale Information bei der alternativen bedarfsorientierten Betreuung sind insbesondere

• wirtschaftliche Aspekte von Sicherheit und Gesundheitsschutz,
• Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz,
• Psychologische Aspekte der Gefahrenwahrnehmung und des sicheren Verhaltens,
• Organisation der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes,
• Vorgehensweise bei der Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen,
• Entwicklung von Handlungsprogrammen für den Unternehmer,
• Kriterien für die Inanspruchnahme bedarfsorientierter betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Betreuung.

2.2 Branchenspezifische Informationsmaßnahmen

In den anschließenden branchenspezifischen Informationsmaßnahmen erfolgt die Sensibilisierung des Unternehmers für Arbeitsschutzdefizite. Die Aufbauveranstaltungen werden eintägig regional durchgeführt; das Angebot der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie umfasst verschiedene Themen.

Zu den branchenspezifischen Informationsmaßnahmen gehört ein für alle Unternehmer obligatorischer Teil sowie ein, den individuellen betrieblichen und persönlichen Erfordernissen angepasster variabler Teil.

In der Regel sind betriebsbezogen 3 bis 5 Aufbauveranstaltungen ³) zu absolvieren. Die branchenspezifischen Informationsmaßnahmen sind innerhalb von 3 Jahren abzuschließen.

weiter .