umwelt-online: BGV A2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit; Nr. 11 BG der chemischen Industrie (3)

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Anmerkungen zur Tabelle:

Erläuterungen zur Einteilung von Gefahrstoffen in Gefährdungsgruppen

Nach TRGS 440, Anlage 2 (Spaltenmodell) werden Gefahrstoffe entsprechend ihrer R-Sätze in die drei Gruppen

• geringe und mittlere
• hohe bzw.
• sehr hohe

gesundheitliche Gefährdung eingeteilt.

Gefährdungsgruppe 1: Gefahrstoffe mit geringer und mittlerer gesundheitlicher Gefährdung

Gefährdungsgruppe 2: Gefahrstoffe mit hoher gesundheitlicher Gefährdung

Gefährdungsgruppe 3: Gefahrstoffe mitsehr hoher gesundheitlicher Gefährdung

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1 Aus- und Fortbildung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

Die Ausbildungslehrgänge werden nach den Grundsätzen gestaltet, die das frühere BMA, jetziges BMWA, mit Schreiben vom 29. Dezember 1997 an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Fachaufsicht festgelegt hat.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die einen Ausbildungslehrgang mit Erfolg abgeschlossen haben, der nach den Grundsätzen gestaltet war, die das BMa mit Fachaufsichtsschreiben vom 2. Juli 1979 festgelegt hatte, dürfen weiterhin bestellt werden.

Anforderungen an Ausbildung und Tätigkeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit enthält die Broschüre "Fachkraft für Arbeitssicherheit - eine anspruchsvolle Zusatzqualifikation". Sie wird dem Unternehmer und der angehenden Fachkraft im Vorfeld der Ausbildungsmaßnahmen zugestellt.

Zur Fachkraft für Arbeitssicherheit können nach § 4 Abs. 3 auch Personen mit Hochschulausbildung ausgebildet werden, die zur Erfüllung der sich aus § 6 Arbeitssicherheitsgesetz ergebenden Aufgaben über die erforderlichen fachlichen Voraussetzungen verfügen.

Entsprechend Ziffer 7 des Fachaufsichtsschreibens des BMa vom 29. Dezember 1997 (IIIb7-36042-5) zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit werden in der Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse vermittelt, wobei in der Regel auf dem in den Ausbildungsstufen I (Grundausbildung) und II (vertiefende Ausbildung) erworbenen Wissen aufgebaut wird.

Die Rahmenthemen werden wie folgt untergliedert:

• Rahmenthema "Brand- und Explosionsschutz" (12 Lehreinheiten (LE)) aus dem Themenfeld "Spezifische Gefährdungsfaktoren ".
  Angesprochen werden insbesondere die Unterthemen
  • Vorbeugender Brandschutz
  • Abwehrender Brandschutz
  • Bauliche Brandschutzmaßnahmen
  • Vermeidung explosionsfähiger Atmosphäre
  • Vermeidung von Zündquellen
  • Konstruktiver Explosionsschutz
  • Experimente zum Brand- und Explosionsschutz.
    
• Rahmenthema "Verkettete und flexible Systeme" (4 LE) aus dem Themenfeld "Spezifische Maschinen/Geräte/Anlagen".
  Angesprochen werden insbesondere die Unterthemen
  • Maschinen der chemischen Industrie
  • Steuerungen bei verfahrenstechnischen und verketteten Anlagen.
    
• Rahmenthema "Chemische Verfahren" aus den Themenfeldern "Spezifische Arbeitsverfahren" und "Spezifische Arbeitsstätten" (16 LE).
  Angesprochen werden insbesondere die Unterthemen
  • Formale Anforderungen der Anlagensicherheit
  • Ausrüstung von Chemieanlagen
  • Systematische Sicherheit in Chemieanlagen
  • Sicherer Betrieb von Chemieanlagen (einschließlich Instandhaltung)
  • Besondere Risiken
  • Biologische Arbeitsstoffe
  • Sprengstoffe.

Das Thema "Sicher arbeiten in Laboratorien" ist als Selbststudium (CBT) vorgesehen.

Ausbildungsmaßnahmen der Stufe III können bereits in den Zeiträumen zwischen den Präsenzphasen der Ausbildungsstufen I und II durchgeführt werden, soweit die erforderlichen fachlichen Kenntnisse vorhanden sind.

Die Anforderungen an die Fortbildung von Fachkräften für Arbeitssicherheit, die in einem Unternehmen beschäftigt sind, gelten auch für externe Fachkräfte und solche von überbetrieblichen Diensten.

2 Fortbildung von Betriebsärzten

Bezüglich der Teilnahme an arbeitsmedizinischen Fortbildungsmaßnahmen wird auf § 2 Abs. 3 ASiG verwiesen. Geeignet sind z.B. Fortbildungsveranstaltungen, zu denen die gewerblichen Berufsgenossenschaften, ihre Landesverbände oder der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften einladen sowie Fortbildungsveranstaltungen der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin, des Verbandes Deutscher Betriebs- und Werksärzte und ärztlicher Standesorganisationen, soweit deren Inhalt Bezug zum betrieblichen Geschehen hat.

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Betriebsspezifische Festlegung der Mindesteinsatzzeiten für Betriebsärzte und Fachkräfte
für Arbeitssicherheit in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten
(zu § 2 Abs. 3)

1 Einleitung

Bei der betriebsspezifischen Festlegung von Mindesteinsatzzeiten der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit handelt es sich um einen zeitgemäßen Ansatz, der anstelle pauschaler Vorgaben die unternehmerische Eigenverantwortlichkeit stärkt und die individuelle Situation des jeweiligen Betriebes berücksichtigt.

Der Ansatz geht davon aus, dass sich das Tätigkeitsfeld eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach §§ 3 bzw. 6 ASiG an den tatsächlich im Betrieb vorhandenen Gefährdungen orientiert. Basis hierfür ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz. Gefährdungen sind im Merkblatt a 017 "Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog" der BG Chemie systematisch gelistet. Zusätzliche arbeitsmedizinische Informationen enthält ein entsprechendes Formblatt im Merkblatt a 016 "Gefährdungsbeurteilung - Wie? Warum? Wer?".

Grundsätzlich wird bei der Ermittlung der Mindesteinsatzzeiten für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zwischen Produktionsbereichen (produzierende und produktionsnahe Bereiche) sowie Verwaltungsbereichen (kaufmännische und verwaltende Bereiche), die im Vergleich zu Produktionsbereichen ein erheblich niedrigeres Gefährdungspotenzial aufweisen, unterschieden.

Produktionsnahe Bereiche sind insbesondere

• Forschung, Entwicklung, Laboratorien
• Instandhaltung
• Anwendungstechnik
• Technikum
• Lager.

Zu Verwaltungsbereichen gehören z.B.

• Sekretariate mit Text- und Datenerfassung
• Öffentlichkeitsarbeit
• Verkaufsbüros
• Konstruktionsbüros, soweit keine Tätigkeit in der betrieblichen Praxis dazugehört.

Eine Zuordnung zu Verwaltungsbereichen setzt voraus, dass an diesen Arbeitsplätzen keine Gefährdungen durch Produktionsbereiche bestehen.

2 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung - Einsatzzeiten

Die betriebsärztliche und die sicherheitstechnische Betreuung setzen sich zusammen aus

• einer Grundbetreuung von Produktions- und Verwaltungsbereichen und
• der betriebsspezifischen Betreuung.

2.1 Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Grundbetreuung

Zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Grundbetreuung gehören solche Gefährdungen gemäß Merkblatt a 017 "Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog" der BG Chemie, die üblicherweise in allen Betrieben von dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bearbeiten sind: vgl. Anlage 2 zu § 2 Abs. 3, Abschnitt 2.

Somit werden der betriebsärztlichenund sicherheitstechnischen Grundbetreuung Gefährdungen aus folgenden Sachgebieten mit unterschiedlicher Gewichtung beispielsweise zugeordnet:

• Festlegung von Erste-Hilfe-Maßnahmen,
• Durchführung von Unterweisungen,
• Auswahl/Benutzung Persönlicher Schutzausrüstungen,
• Beleuchtung,
• Bildschirmarbeit,
• Handhabung von Arbeitsmitteln,
• Gefahren durch Stoffe mit geringer und mittlerer gesundheitlicher Gefährdung (nach TRGS 440, Anlage 2 - Spaltenmodell),
• Psychische Fehlbelastungen.

Zur vorwiegend betriebsärztlichen Grundbetreuung gehören darüber hinaus beispielsweise:

• die arbeitsmedizinische Beratung des Unternehmers,
• die Durchführung ärztlicher Untersuchungen (außer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach besonderen Rechtsvorschriften) sowie die arbeitsmedizinische Beurteilung von Beschäftigten, einschließlich der Erfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse,
• arbeitsphysiologische Fragen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels.

Der vorwiegend sicherheitstechnischen Grundbetreuung sind beispielsweise folgende Themenfelder zuzuordnen:

• Verkehrswege,
• Stolper-, Rutsch- und Sturzgefahren,
• mechanische Gefährdungen durch ungeschützt bewegte Maschinenteile, unkontrolliert bewegte Teile, Teile mit gefährlichen Oberflächen, Arbeits- und Transportmittel,
• Sicherheitskennzeichnung,
• Elektrischer Strom,
• Brandschutz.

Für diese Betreuungsleistung gelten folgende Grundbetreuungsfaktoren:

Tabelle 1: Grundbetreuungsfaktoren in Abhängigkeit von der Zahl der Arbeitnehmer

(1) Betriebsarzt

(2) Fachkraft für Arbeitssicherheit

2.2 Produktionsbereiche - Betriebsspezifische Aufgabenfelder

Zusätzliche betriebsspezifische Aufgabenfelder in produzierenden und produktionsnahen Bereichen ergeben sich für die Berechnung der Mindesteinsatzzeiten der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit dann, wenn besondere Gefährdungen in einem Betrieb Relevanz besitzen: vgl. Anhang 2.

Die dort genannten Entscheidungskriterien orientieren sich insbesondere daran, ob

• der im Einzelfall aufzubringende Zeitaufwand noch eine Erledigung im Rahmen des Zeitansatzes für die Grundbetreuung möglich macht oder
• es sich um Gefährdungen handelt, die wegen ihres hohen Gefährdungspotenzials in jedem Fall eine intensive, zusätzliche betriebsärztliche und/oder sicherheitstechnische Betreuung erfordern.

Maßgebend für die Bewertung ist die abstrakte Möglichkeit des Wirksamwerdens zusätzlicher betriebsspezifischer Aufgabenfelder, unabhängig von eventuell getroffenen Maßnahmen.

2.3 Vorgehensweise und Berechnungsbeispiele

Der Unternehmer ermittelt für seinen Betrieb die Beschäftigtenzahlen und unterteilt sie in Verwaltungs- und Produktionsbereiche. Dabei werden die Beschäftigtenzahlen von eventuell vorhandenen nicht selbständigen Betriebsteilen (vgl. Anhang 1, Abschnitt 4) demjenigen selbständigen Betrieb zugeordnet, bei dem die Betriebsleitung ihren Sitz hat (Hauptbetrieb). Die Mindesteinsatzzeiten werden in diesem Fall nach § 2 Abs. 3 auf der Basis der Summe der Beschäftigtenzahlen für den gesamten Betrieb ermittelt.

Anschließend ermittelt der Unternehmer die relevanten zusätzlichen Aufgabenfelder sowohl für den betriebsärztlichen als auch den sicherheitstechnischen Teil der Betreuung unter Zuhilfenahme der "Aufgabenlisten und Entscheidungskriterien für die Durchführung des betriebsspezifischen Teils der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung" (siehe Anhang 2). Zusätzliche Aufgabenfelder von nicht selbständigen Betriebsteilen werden im Rahmen einer Gesamtmengenbetrachtung beim Hauptbetrieb berücksichtigt. Die Liste mit den ermittelten zusätzlichen Aufgabenfeldern wird aufbewahrt und bei Veränderungen, mindestens jedoch einmal jährlich aktualisiert.

Im Bedarfsfall hilft bei der Ermittlung der für das Unternehmen bzw. den Betrieb zuständige Technische Aufsichtsbeamte bzw. ein Revisionsingenieur der BG Chemie.

Als Hilfestellung bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeiten für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit steht ein entsprechendes Rechenprogramm auf der Homepage der BG Chemie unter der Adresse

http://www.bgchemie.de/asicherheit.htm

sowie auf CD-ROM zur Verfügung. Die CD-ROM ist dem Merkblatt a 018 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit - Einsatzzeiten" beigefügt.

Hier lassen sich

• nach Festlegung der zusätzlichen Aufgabenfelder für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie
• nach Angabe der Gesamtzahl der Beschäftigten und der Anzahl der Beschäftigten in Verwaltungsbereichen

die Mindesteinsatzzeiten unmittelbar ablesen.

Die Berechnung der Mindesteinsatzzeit für den Betrieb beruht auf der Anwendung folgender Formel:

EZ = F(Verw) · AN(Verw) +₁Σⁿ F(Prod)_n · AN(Prod)_n

Dabei sind:

Zeiten für die Durchführung von speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach besonderen Rechtsvorschriften gehören nicht zum Umfang der Mindesteinsatzzeit für den Betriebsarzt.

Als Beschäftigte zählen auch Personen, die nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz im Betrieb tätig sind (z.B. als Leiharbeitnehmer).

In Heimarbeit Beschäftigte werden bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeiten nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 Arbeitsschutzgesetz nicht berücksichtigt. Gleiches gilt für Personen, die auf Grund von Werkverträgen im Betrieb tätig werden (z.B. Fremdfirmenmitarbeiter).

Erfolgt die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung eines aus mehreren Betrieben bestehenden Unternehmens, eines Unternehmenspools oder eines Industrieparks aus einer Hand mit vergleichbaren Standards, so kann bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeiten die Gesamtzahl der Beschäftigten zugrunde gelegt werden. Können sich jedoch bei Industrieparks und ggf. auch bei Unternehmenspools durch die unmittelbare Nähe gegenseitige Gefährdungen ergeben, so kann eine aus dieser Berechnung resultierende Senkung der Einsatzzeit nur dann voll angerechnet werden, wenn zusätzliche betriebs- oder unternehmensübergreifende Koordinierungsmaßnahmen zur Vermeidung dieser Gefährdungen (z.B. Standort-Nutzungsvertrag, gemeinsame Sicherheitskonzepte und Sicherheitsstandards in Standort-Vereinbarungen) getroffen werden.

Bei der Ermittlung der zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder wird grundsätzlich die Gesamtmenge der unterschiedlichen Aufgabenfelder aller beteiligter Unternehmen berücksichtigt.

Die Art der Berechnung des Zeitbedarfs für den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus folgenden Beispielen:

Beispiel 1:

Beispiel 2:

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Vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I Seite 1885), zuletzt geändert durch Achte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I Seite 2304, 2325)

siehe ASiG

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1) Statt des abstrakten Begriffes "Aufsichtsperson" wird bei der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie die Bezeichnung "Technischer Aufsichtsbeamter" verwendet.

2) LE = Lehreinheit von 45 Minuten

3) Eine Aufbauveranstaltung umfasst in der Regel 8 Lehreinheiten.

4) Die Berechtigung zur Teilnahme an der alternativen bedarfsorientierten Betreuung macht abweichend von § 6 Abs. 1 ArbSchG auch in Kleinstbetrieben eine Dokumentation der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung erforderlich.

5) Eine für die BG Chemie einheitliche Vorgehensweise ist durch interne Hinweise an die Technischen Aufsichtsbeamten sichergestellt.

ENDE