umwelt-online: BGV A2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit; Nr. 11 BG der chemischen Industrie (2)

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2.2.1 Obligatorischer Teil

Zum obligatorischen Teil der branchenspezifischen Informationsmaßnahmen gehören zwei regional durchgeführte Aufbauveranstaltungen zu den Themen

• Grundlagen des Arbeitsschutzes/Gefährdungsbeurteilung mit betriebsärztlicher Grundstatuserhebung.
• Grundlegende gesundheitsbezogene Aspekte.

Die Veranstaltung "Grundlagen des Arbeitsschutzes/Gefährdungsbeurteilung" findet im jeweiligen Betrieb statt. Hierfür steht dem Unternehmer bis zu einem Tag lang ein Technischer Aufsichtsbeamter oder ein Revisionsingenieur der BG Chemie in seinem Betrieb zur Verfügung. Dabei erfolgt sowohl eine eingehende betriebsbezogene Information des Unternehmers über die für das jeweilige Unternehmen relevanten grundlegenden Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes als auch eine aktive Unterstützung bei der Durchführung einer systematischen betriebsbezogenen Gefährdungsbeurteilung.

Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung werden dokumentiert ⁴). Auf diesem Serviceteil baut eine betriebsärztliche Grundstatuserhebung auf, welche die durchgeführte Gefährdungsbeurteilung um betriebsärztliche Aspekte ergänzt. Hierbei unterstützt die BG Chemie unter Einschaltung arbeitsmedizinischen, praxiserfahrenen Sachverstandes den Unternehmer bei seiner Ermittlungspflicht nach § 5 ArbSchG. Dies geschieht durch eine Bewertung der vorgelegten Dokumentation zur Gefährdungsbeurteilung dahingehend, ob eine Erst-Betriebsbegehung durch einen Betriebsarzt erforderlich ist.

Für diese Bewertung liefert ein im Merkblatt a 016 der BG Chemie enthaltenes, gemeinsam mit Betriebsärzten entwickeltes spezielles Formblatt die Grundlage. Sie wird als Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert, ebenso wie auch die mögliche Feststellung, dass eine abschließende Beurteilung nach Aktenlage nicht möglich ist und somit eine Erst-Betriebsbegehung durch einen Betriebsarzt für erforderlich gehalten wird. Die daraus resultierende betriebsärztliche Basisbeurteilung im Betrieb wird dann ebenfalls als Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert.

Die zweite Aufbauveranstaltung " Grundlegende gesundheitsbezogene Aspekte" findet regional in der Nähe der Unternehmen statt. Mit ihr soll Verständnis für dieses Feld geweckt werden. Zu diesem Zweck informiert ein Arbeitsmediziner, der Erfahrungen in der betriebsärztlichen Betreuung von Kleinbetrieben hat, den Unternehmer insbesondere über die Handlungsfelder des Betriebsarztes und über Anlässe zur Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen der Beschäftigten, einschließlich arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen.

Des Weiteren werden ausgewählte betriebsärztliche Themenfelder angesprochen, die üblicherweise in jedem Unternehmen eine Rolle spielen können. Dazu gehört auch die Sensibilisierung des Unternehmers für tätigkeitsbezogen häufig auftretende, typische gesundheitliche Beschwerden der Beschäftigten.

2.2.2 Variabler Teil

Als Themen des variablen Teils der branchenspezifischen Informationsmaßnahmen werden Aufbauseminare insbesondere zu den nachstehend genannten Sachgebieten angeboten, bei denen jeweils sicherheitstechnischen und gesundheitlichen Erfordernissen gleichermaßen Rechnung getragen wird:

• Gefahrstoffe
• Brand- und Explosionsschutz
• Laboratorien
• Umweltschutz
• Maschinen/maschinelle Einrichtungen
• Verfahrenstechnische Anlagen
• Innerbetrieblicher Transport und Verkehr
• Arbeitnehmerbezogene Fragestellungen (Psychische Fehlbelastungen)
• Ergonomische Fragestellungen
• Arbeitsplätze/Bauliche Einrichtungen.

Im Bedarfsfall können diese Aufbauseminare auch auf andere Sachgebiete ausgeweitet werden.

Die Berufsgenossenschaft ermittelt anhand von Checklisten die Gefährdungsmerkmale des Betriebes und den Kenntnisstand des Unternehmers zu Belangen des Arbeitsschutzes und legt danach fest, welche Aufbauseminare der Unternehmer zu besuchen hat.

Für die einzelnen Sachgebiete sind jeweils eigene eintägige Aufbauseminare vorgesehen, die grundsätzlich regional in der Nähe der Unternehmen angeboten werden.

2.3 Fortbildungsmaßnahmen

Nach Abschluss der branchenspezifischen Informationsmaßnahmen nimmt der Unternehmer im Abstand von höchstens 5 Jahren an von der BG Chemie durchgeführten oder anerkannten Fortbildungsveranstaltungen teil.

Die regelmäßige Wahrnehmung von Fortbildungsmaßnahmen sichert die fortlaufende Berechtigung zur Teilnahme am alternativen bedarfsorientierten Betreuungsmodell.

3 Bedarfsorientierte Betreuung

Der Unternehmer unterliegt der Regelbetreuung nach § 2 Abs. 2 oder 3, bis er das Grundseminar absolviert hat. Solange der Unternehmer die für ihn festgelegten Aufbauseminare noch nicht absolviert hat, legt die Berufsgenossenschaft den Umfang der sachgerechten bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Beratung mindestens einmal jährlich fest.

Nach dem Abschluss der Motivations- und Informationsmaßnahmen kann der Unternehmer auf der Grundlage von Gefährdungsbeurteilungen über die Notwendigkeit und das Ausmaß einer externen bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung selbst entscheiden.

Eine sachgerechte bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung im Betrieb erfolgt auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, die erforderlichenfalls unter Einschaltung von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenspezifischen Kenntnissen durchgeführt wird.

Darüber hinaus ist der Unternehmer verpflichtet, sich auch bei besonderen Anlässen durch einen Betriebsarzt oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde qualifiziert in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes beraten zu lassen.

Besondere Anlässe für eine Betreuung durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit können unter anderem sein die

• Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• Grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
• Einführung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
• Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefahrenpotenzial zur Folge haben,
• Untersuchung von Unfällen, Berufskrankheiten bzw. des Verdachts auf Berufserkrankungen,
• Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.

Ein weiterer Anlass für das Tätig werden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderem die

• Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren

sein.

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen, Beurteilungen und Beratungen, ggf. einschließlich der Veranlassung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen,
• Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter Menschen sowie der (Wieder-)Eingliederung von Rehabilitanden,
• die Häufung gesundheitlicher Probleme mit betrieblicher Relevanz.

Anlassbezogene Beratungen zu spezifischen Fachthemen können im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen. Dies kann beispielsweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-, Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen.

4 Schriftliche Nachweise 

Im Betrieb sind die nachfolgend aufgeführten schriftlichen Nachweise zur Einsichtnahme durch die zuständigen Aufsichtsorgane vorzuhalten:

• Teilnahmenachweis an den Maßnahmen zur Motivation und branchenneutralen Information, der branchenspezifischen Information sowie der Fortbildung,
• aktuelle Unterlagen über die im Betrieb durchgeführte Gefährdungsbeurteilung,
• die Berichte nach § 5 dieser Unfallverhütungsvorschrift.

Die Berufsgenossenschaft überprüft regelmäßig, ob die vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen ausreichend sind. Erfüllt der Unternehmer seine Verpflichtungen im Rahmen des alternativen bedarfsorientierten Betreuungsmodells nicht, unterliegt er mit seinem Betrieb der Regelbetreuung nach § 2 Abs. 2 oder 3 dieser Unfallverhütungsvorschrift.

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(zu § 6 Abs. 4)

Die Mindesteinsatzzeit des Betriebsarztes kann bis zum 31. Dezember 2008 nach der bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Fassung der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte" (BGV A7) vom 1. Januar 1996, Ausgabe 4/97, berechnet werden.

Die Mindesteinsatzzeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit kann bis zum 31. Dezember 2008 nach § 7 Abs. 1 i.V.m. Anlage 3 der bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Fassung der Unfallverhütungsvorschrift "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A6) vom 1. Oktober 1994, in der Fassung vom 1. Januar 2004, berechnet werden.

Erforderlichenfalls sind diese beiden Unfallverhütungsvorschriften beim zuständigen Technischen Aufsichtsbeamten der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie erhältlich.

Vorstehende Fassung wurde von der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie am 19. November 2004 beschlossen.

Heidelberg, den 19. November 2004

Der Vorstand
der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie
Im Auftrag
gez. Dr. Radek
(Dienstsiegel)

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(zu § 2 Abs. 3 i.V.m. Anlage 2)

1 Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit

Dem Unternehmer obliegen umfassende Verpflichtungen auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes. Hierzu gehört auch, die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen unter Berücksichtigung gesicherter arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse zu beurteilen.

Die systematische und umfassende Beurteilung von Gefährdungen schließt auch die angemessene Berücksichtigung von Belastungen ein.

Gefährdungen können sich insbesondere ergeben durch

• die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes,
• physikalische, chemische und biologische Einwirkungen,
• die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie dem Umgang damit,
• die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit sowie deren Zusammenwirken,
• unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.

Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen wird der Unternehmer von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit beraten und unterstützt.

Bei der Festlegung des Betreuungsumfanges durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit wird möglichen effektivitäts-/effizienzsteigernden Synergieeffekten mit steigender Beschäftigten (z.B. in großen Unternehmen, in Unternehmenspools und in Industrieparks) insbesondere bei der sicherheitstechnischen Grundbetreuung durch niedrigere Grundbetreuungsfaktoren bei höheren Beschäftigtenzahlen Rechnung getragen (vgl. 4 und Anhang 4).

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Die Bestellung hat schriftlich zu erfolgen. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19  Arbeitssicherheitsgesetz vertraglich verpflichtet hat.

Mit einer Übertragung der Aufgaben nach §§ 3 und 6 Arbeitssicherheitsgesetz in Verbindung mit dieser Unfallverhütungsvorschrift an einen überbetrieblichen Dienst erfüllt der Unternehmer seine gesetzliche Verpflichtung, wenn dieser mindestens die Anforderungen erfüllt, die ein Betriebsarzt und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgrund des Arbeitssicherheitsgesetzes zu erfüllen haben.

Hinsichtlich einer qualitativ hochwertigen Betreuung durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte wird auf die amtlichen Bekanntmachungen des Bundesarbeitsblattes Heft 2/1994 S. 70 "Qualitätsmerkmale und Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit für deren Aufgabenwahrnehmung" und "Gemeinsame Erklärung zur Qualität der Betreuung der Betriebe nach dem Arbeitsschutzgesetz" im Bundesarbeitsblatt Heft 11/2000 S. 34-35 verwiesen.

Die Anforderungen erfüllen beispielsweise gütegeprüfte Dienstleister, die über ein Qualitätszertifikat wie z.B. nach GQa oder GQB bzw. vergleichbaren Kriterien verfügen.

Die Anforderungen an einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst ergeben sich aus den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen über Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste (BGG 963).

Grundlage der Liste der Gefährdungen im Rahmen der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Grundbetreuung ist das Merkblatt a 017 "Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog" der BG Chemie.

Für die betriebsspezifische Festlegung der Mindesteinsatzzeiten nach Anlage 2 steht im Anhang 4 eine Handlungsanleitung mit Erläuterungen zur Verfügung. Es liegt in der Verantwortung des Unternehmers festzulegen, welche zusätzlichen Aufgabenfelder gemäß Anlage 2 von Relevanz sind. Er lässt sich hierbei durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit fachkundig beraten. Im Bedarfsfall hilft ihm dabei auch der für den Betrieb zuständige Technische Aufsichtsbeamte bzw. ein Revisionsingenieur der BG Chemie.

Die nach Anlage 2 ermittelte Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Erfüllung ihrer Aufgaben in Betrieben mit durchschnittlich mehr als 10 Beschäftigten je Jahr mindestens zur Verfügung stehen muss. Bei einem nicht im Betrieb angestellten Betriebsarzt bzw. einer Fachkraft für Arbeitssicherheit können demzufolge z.B. Wegezeiten nicht als Einsatzzeit angerechnet werden. Dagegen ist die Anrechnung von Zeiten außerhalb der Betriebsbetreuung vor Ort in Höhe von maximal einem Drittel der Einsatzzeit für beispielsweise Dokumentation, Recherchen und Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen möglich.

2 Ermittlung der Zahl der Beschäftigten

Bei der Berechnung des Schwellenwertes in § 2 Abs. 2 und 3 werden in Anlehnung an § 6 Arbeitsschutzgesetz bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 berücksichtigt.

Als Beschäftigte zählen auch Personen, die nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz im Betrieb tätig sind (z.B. als Leiharbeitnehmer).

In Heimarbeit Beschäftigte werden bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeiten nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 Arbeitsschutzgesetz nicht berücksichtigt. Gleiches gilt für Personen, die aufgrund von Werkverträgen im Betrieb tätig werden (z.B. Fremdfirmenmitarbeiter).

3 Berichte

Für bestellte Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder für den verpflichteten überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst besteht eine schriftliche Berichtspflicht.

Hauptamtlich tätige Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sollen mindestens einmal im Jahr die Ergebnisse ihrer Tätigkeit in einem Bericht zusammenfassen.

Nebenamtlich tätige Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder überbetriebliche arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Dienst geben Berichte zu ihrem jeweiligen Tätigwerden ab.

Wesentliche Grundlage der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung sind die im Betrieb durchzuführenden Gefährdungsbeurteilungen. Dies soll auch im Bericht deutlich zum Ausdruck kommen. Als Handlungshilfen für die Dokumentation von Gefährdungsbeurteilungen stellt die BG Chemie neben den Merkblättern a 016 "Gefährdungsbeurteilung - Warum? Wer? Wie?" und a 017 "Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog" eine Mappe "Arbeitshilfen zur Gefährdungsbeurteilung" zur Verfügung.

Der Bericht enthält insbesondere Hinweise auf die

• Zahl der geleisteten Einsatzstunden,
• Zahl und Ergebnisse der Betriebsbegehungen; dabei kann sich der Bericht auf die wesentlichen Ergebnisse und Maßnahmen beschränken.

Der Bericht des Betriebsarztes enthält außerdem

• Informationen über die für den Betrieb durchgeführten speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.
• Vorschläge, welche Maßnahmen aus arbeitsmedizinischer Sicht gegebenenfalls längerfristig notwendig erscheinen.

4 Unternehmen, Unternehmenspools und Industrieparks

Unternehmen bestehen aus Produktionsbereichen (produzierende und produktionsnahe Bereiche) sowie Verwaltungsbereichen (kaufmännische und verwaltende Bereiche).

Produktionsnahe Bereiche sind insbesondere

• Forschung, Entwicklung, Laboratorien
• Instandhaltung
• Anwendungstechnik
• Technikum
• Lager.

Zu Verwaltungsbereichen gehören z.B.

• Sekretariate mit Text- und Datenerfassung
• Öffentlichkeitsarbeit
• Verkaufsbüros
• Konstruktionsbüros, soweit keine Tätigkeit in der betrieblichen Praxis dazugehört.

Eine Zuordnung zu Verwaltungsbereichen setzt voraus, dass an diesen Arbeitsplätzen keine Gefährdungen durch Produktionsbereiche bestehen.

Ein Unternehmen als wirtschaftliche Einheit und Rechtsträger kann aus einem einzelnen Betrieb oder aus mehreren Betrieben bestehen. Ein Betrieb kann selbständig sein oder aus verschiedenen, selbständigen und nicht selbständigen Betriebsteilen bestehen, die sich auch an unterschiedlichen Standorten befinden können.

Entsprechend § 4 BetrVG gelten Betriebe als selbständig, wenn sie

• räumlich weit entfernt vom Hauptbetrieb oder
• durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig sind (z.B. über eine eigene Betriebsleitung sowie eine eigene Personalverwaltung verfügen).

Für jeden selbständigen Betrieb mit mehr als durchschnittlich 10 Beschäftigten wird die Mindesteinsatzzeit nach § 2 Abs. 3 eigenständig ermittelt.

Nicht selbständige Betriebsteile werden demjenigen selbständigen Betrieb zugeordnet, bei dem die Betriebsleitung ihren Sitz hat (Hauptbetrieb). Die Mindesteinsatzzeiten werden nach § 2 Abs. 3 auf der Basis der Summe der Beschäftigtenzahlen für den gesamten Betrieb ermittelt. In gleicher Weise werden auch die nach Anlage 2 ermittelten zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder für Produktionsbereiche des nicht selbständigen Betriebsteils im Rahmen einer Gesamtmengenbetrachtung beim Hauptbetrieb berücksichtigt.

Eine weitere Besonderheit stellen Unternehmenspools und Industrieparks dar.

Ein Unternehmenspool wird als Zusammenschluss von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit weniger als 250 Beschäftigten - ohne dass ihre Betriebe aneinander grenzen müssen - zur gemeinsamen Nutzung von Dienstleistungen, u. a. zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung, definiert. Dabei wird aus wirtschaftlichen Überlegungen davon ausgegangen, dass die betriebsärztlich und sicherheitstechnisch betreuten Betriebe dieser Unternehmen in einem Umkreis von bis zu 50 km liegen.

Industrieparks (Chemieparks) entstehen durch mehrere selbständige, unmittelbar aneinander grenzende bzw. miteinander verzahnte Unternehmen oder Betriebe auf einem geschlossenen, umzäunten Werksgelände (Industriegelände) mit gemeinsamer Infrastruktur.

Erfolgt die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung von Unternehmenspools und Industrieparks aus einer Hand, so kann eine den Verhältnissen in einem geschlossenen Betrieb vergleichbare Effizienz und Effektivität ermöglicht werden. Damit kommen Synergieeffekte zum Tragen und bei der Berechnung der Mindesteinsatzzeit kann die Gesamtzahl aller Beschäftigten zu Grunde gelegt werden. Können sich jedoch bei Industrieparks und ggf. auch bei Unternehmenspools durch die unmittelbare Nähe gegenseitige Gefährdungen ergeben, so kann eine aus dieser Berechnung resultierende Senkung der Einsatzzeit nur dann voll angerechnet werden, wenn zusätzliche betriebs- oder unternehmensübergreifende Koordinierungsmaßnahmen zur Vermeidung dieser Gefährdungen (z.B. Standort-Nutzungsvertrag, gemeinsame Sicherheitskonzepte und Sicherheitsstandards in Standort-Vereinbarungen) getroffen werden.

Die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz in Unternehmenspools oder Industrieparks macht Einzelfallbetrachtungen hinsichtlich der Festlegung der zusätzlichen betriebsspezifischen Aufgabenfelder für Produktionsbereiche und eventueller Koordinierungsmaßnahmen im Einvernehmen mit dem zuständigen Technischen Aufsichtsbeamten ⁵) erforderlich.

Auch Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten, bei denen auf die Festlegung von Einsatzzeiten verzichtet und stattdessen der Leistungsumfang der Betreuung vorgeschrieben wird, können sich zur gemeinsamen Nutzung betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Regelbetreuung zusammenschließen und damit Synergieeffekte wirksam werden lassen.

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Grundlage der Liste der Gefährdungen, die arbeitsmedizinische bzw. sicherheitstechnische Maßnahmen erforderlich machen, ist das Merkblatt a 017 "Gefährdungsbeurteilung - Gefährdungskatalog" der BG Chemie.

Die Entscheidungskriterien orientieren sich insbesondere daran, ob

• der im Einzelfall aufzubringende Zeitaufwand noch eine Erledigung im Rahmen der Zeitansätze für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Grundbetreuung möglich macht oder
• es sich um Gefährdungen handelt, die wegen ihres hohen Gefährdungspotenzials in jedem Fall eine intensive, zusätzliche betriebsärztliche und/oder sicherheitstechnische Betreuung erfordern.

Maßgebend für die Bewertung ist die abstrakte Möglichkeit des Wirksamwerdens zusätzlicher betriebsspezifischer Aufgabenfelder, unabhängig von eventuell getroffenen Maßnahmen.

1. Zusätzliche Aufgabenfelder für den Betriebsarzt

2. Zusätzliche Aufgabenfelder für die Fachkraft für Arbeitssicherheit

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