Regelwerk, EU 2025

VO (EU) 2025/114
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1. Verfahren

1.1. Geltende Maßnahmen

1.2. Einleitung einer Auslaufüberprüfung

1.3. Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

1.4. Interessierte Parteien

1.5. Stichprobenverfahren

1.5.1. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

1.5.2. Bildung einer Stichprobe der Einführer

1.5.3. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der VR China

1.6. Fragebogenantworten und Kontrollbesuche

1.7. Unterrichtung

2. Überprüfte Ware, betroffene Ware und gleichartige Ware

2.1. Überprüfte Ware

2.2. Betroffene Ware

2.3. Gleichartige Ware

3. Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Subventionierung

3.1. Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit und Verwendung der verfügbaren Informationen nach Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung

3.2. Einleitende Bemerkungen zur Elektrofahrradindustrie in der VR China

3.3. Bei der aktuellen Auslaufüberprüfung einbezogene Subventionen und Subventionsregelungen

3.4. Vorzugsfinanzierung (Darlehen, Kreditlinien)

3.4.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.4.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.5. Exportkreditversicherung

3.5.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.5.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.6. Staatliche Bereitstellung von Waren zu einem geringeren als dem angemessenen Entgelt

3.6.1. Bereitstellung von Elektromotoren
3.6.1.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.6.1.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.6.2. Bereitstellung von Akkumulatoren

3.6.2.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.6.2.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.6.3. Landnutzungsrechte

3.6.3.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.6.3.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.7. Programme zur Befreiung bzw. Ermäßigung von direkten Steuern

3.7.1. Körperschaftsteuer-Vergünstigungen für Hightech- und New-Tech-Unternehmen
3.7.1.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.7.1.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.7.2. Verrechnung der Körperschaftsteuer mit Aufwendungen für Forschung und Entwicklung

3.7.2.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.7.2.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.7.3. Befreiung von der Steuer auf zwischen qualifizierten gebietsansässigen Unternehmen ausgeschüttete Dividenden

3.7.3.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.7.3.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.8. Zuschussprogramme

3.8.1. Ad-hoc-Zuschüsse von kommunalen/regionalen/nationalen Behörden
3.8.1.1. Feststellungen der Ausgangsuntersuchung

3.8.1.2. Anhalten der Subventionsregelung

3.9. Allgemeine Schlussfolgerung zum Anhalten der Subventionierung

3.10. Entwicklung der Einfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen

3.10.1. Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in der VR China

3.10.2. Attraktivität des Unionsmarktes

3.10.3. Schlussfolgerung zum Anhalten der Subventionierung

4. Schädigung

4.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

4.2. Unionsverbrauch

Tabelle 1: Unionsverbrauch (in Stück)

4.3. Einfuhren aus der VR China

4.3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

Tabelle 2: Einfuhrmenge (in Stück) und Marktanteil

4.3.2. Preise der Einfuhren aus der VR China und Preisunterbietung

Tabelle 3: Einfuhrpreise (in EUR/Stück)

4.3.3. Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China

Tabelle 4: Einfuhren aus Drittländern

4.4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1. Allgemeine Bemerkungen

4.4.2. Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Tabelle 5: Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

4.4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil

Tabelle 6: Verkaufsmenge und Marktanteil (in Stück)

4.4.2.3. Beschäftigung und Produktivität

Tabelle 7: Beschäftigung und Produktivität

4.4.2.4. Wachstum

4.4.2.5. Höhe der Subventionsspanne und Erholung von früherer Subventionierung

4.4.3. Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1. Preise und preisbeeinflussende Faktoren

Tabelle 8: Verkaufspreise und Produktionskosten in der Union (in EUR/Stück)

4.4.3.2. Arbeitskosten

Tabelle 9: Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

4.4.3.3. Lagerbestände

Tabelle 10: Lagerbestände

4.4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

Tabelle 11: Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

4.5. Schlussfolgerungen zur Schädigung

5. Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

5.1. Kapazitätsreserven in der VR China und Attraktivität des Unionsmarktes

5.2. Voraussichtliche Einfuhrpreise und Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union

6. Unionsinteresse

6.1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

6.2. Interesse der Montagebetriebe

6.3. Interesse der Verwender und unabhängigen Einführer

6.4. Schlussfolgerungen zum Unionsinteresse

7. Antisubventionsmaßnahmen

Artikel 1

Artikel 2

Anhang I

Anhang II