Regelwerk, Immissionsschutz, LAI

( Verfahrensbeschleunigung)
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1. Allgemeines
2. Abgrenzung der Instrumente Teilgenehmigung, vorzeitiger Beginn und Vorbescheid
Teilgenehmigungen nach § 8 BImSchG
Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG
Der Vorbescheid nach § 9 BImSchG
3. Teilgenehmigung
3.1 "Soll"-Bestimmung - eingeschränktes Verfahrensermessen
3.2 Berechtigtes Interesse
3.3 Rechtmäßigkeit des beantragten Teils
3.4 Positive vorläufige Gesamtbeurteilung
3.5 Verfahren
3.5.1 Antragsunterlagen
Vorbereitung
Kommunikationswege
Antragsberatung
Antragskonferenz
Gliederung
Umfang und Detaillierungsgrad der Antragsunterlagen
Aufteilung der Antragsunterlagen
Unterlagen für den zu genehmigenden (gestattenden) Teil der Genehmigung
Unterlagen für das vorläufige positive Gesamturteil (feststellende Wirkung)
3.5.2 Behördenbeteiligung
3.5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung
3.5.4 UVP
4. Zulassung vorzeitigen Beginns
4.1 Vorbemerkung
4.2 "Soll"-Bestimmung - eingeschränktes Verfahrensermessen
4.3 Voraussichtliche Erteilung der Genehmigung
4.4 Reversibilität der Maßnahme
4.5 Maßnahmen zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit
4.6 Berechtigtes oder öffentliches Interesse
4.7 Risikoübernahme
4.8 Verfahren
4.8.1 Antragsunterlagen
4.8.2 Behördenbeteiligung
4.8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung
4.8.4 UVP
4.8.5 Entscheidung und Konzentrationswirkung
4.9 Weitere Hinweise
4.10 Erweiterte und vereinfachte Möglichkeiten für den vorzeitigen Beginn (§ 31e BImSchG)
5. Sonderfall: Mehrfache genehmigungsrechtliche Aufteilung des Gesamtvorhabens