Regelwerk

FrWw 2015
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I. Allgemeine Bestimmungen

1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen

2 Zuwendungszweck

3 Zuwendungsempfänger

4 Zuwendungsart

5 Zuwendungsform und Finanzierungsart, Höhe der Zuwendungen

5.1 Zuwendungsform

5.2 Finanzierungsart

5.3 Finanzierungsmittel Dritter

5.4 Höhe der Zuwendungen

5.5 Bagatellgrenzen

6 Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen

7 Ausgaben für Planung und Bauleitung

II. Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

8 Fördergrundsätze

8.1 Allgemeines

8.2 Zweckverbände

8.3 Härtefälle

9 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

10 Fördertatbestände

10.1 Zuwendungsfähige Ausgaben nach Regelförderung (Nr. 11.1)

10.2 Zuwendungsfähige Ausgabennachfesten Fördersätzen (Nr. 11.2)

10.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

11 Ermittlung des Fördersatzes

11.1 Regelfördersatz

11.2 Feste Fördersätze

III. Wasserbau und Gewässerökologie

12 Fördertatbestände

12.1 Hochwasserschutz und Vorflutbeschaffung

12.2 Objektschutz

12.3 Vertiefte Überprüfung nach DIN 19700

12.4 Hochwassergefahrenkarten

12.5 Naturnahe Entwicklung

12.6 Gewässerentwicklungsflächen

12.7 Flussgebietsuntersuchungen, Gewässerentwicklungskonzepte und -pläne, Gutachten

13 Zuwendungsfähige Ausgaben

14 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

15 Ermittlung des Fördersatzes

15.1 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.1 und 12.2

15.2 Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Becken mit überörtlicher Bedeutung (§ 63 Absatz 3 WG)

15.3 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.3

15.4 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.4

15.5 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.5, 12.6 und 12.7

IV. Verfahren

16 Antrag und Bewilligung

16.1 Zuständige Behörden

16.2 Antragstellung

16.3 Antragsbearbeitung

16.4 Bewilligung

16.5 Vorhaben begriff und Durchführungszeiträume

16.6 Weitergabe von Zuwendungen

17 Überwachung

18 Auszahlung

19 Verwendungsnachweis

20 Erfolgskontrolle

V. Statistik, Schlussbestimmungen

21 Statistik

21.1 Einleitung

21.2 Erhebung

22 Schlussbestimmungen

22.1 Inkrafttreten

22.2 Übergangsbestimmungen

Anlage 1 Muster 1 Anlage zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2015

Anlage 2 Muster 2 Vordruck Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach FrWw

Anlage 3 Muster 3 Zuwendungsbescheid

Anlage 4 Muster 4 und 5 Erläuterungen zu Tabellenblätter

Anlage 5