Regelwerk, Wasser EU, LSA

AG AbwAG LSA
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Erster Teil
Zuständigkeiten

§ 1 Zuständige Behörde

Zweiter Teil
Bewertungsgrundlagen

§ 2 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen

§ 3 Vorbelastung

Dritter Teil
Ermittlung der Schädlichkeit

§ 4 Abgabe für Niederschlagswasser

§ 5 Abgabe für Kleineinleitung

Vierter Teil
Abgabepflicht

§ 6 Abgabepflicht für Dritte

§ 7 Abwälzbarkeit

§ 8 Verrechnung

Fuenfter Teil
Festsetzung und Erhebung der Abgabe

§ 9 Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungsfrist

§ 10 Festsetzen der Abgabe, Fälligkeit

§ 11 Verfahren

§ 11a Billigkeitsmaßnahmen

Sechster Teil
Abgabegläubiger, Verwendung der Abgabe

§ 12 Abgabegläubiger und Verwendung

§ 13 Verwaltungsaufwand

Siebenter Teil
Schlußvorschriften

§ 14 Ordnungswidrigkeiten

§ 15 (aufgehoben)

§ 16