Regelwerk, Abfall, Landesregelungen

AbfTransP
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1. Geltungsbereich

2. Zuständigkeiten

3. Überwachung

3.1 Grundlagen und allgemeine Grundsätze

3.2 Überwachungsumfang bei grenzüberschreitenden Verbringungen

3.3 Überwachungsumfang bei Abfalltransporten im Rahmen innerstaatlicher Entsorgungsvorgänge

3.4 Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Transportüberwachung

4. Vollzugsmaßnahmen bei Erkenntnissen über abfallrechtswidriges Verhalten bei Abfalltransporten

4.1 Spezielle Maßnahmen bei illegalen und nicht wie vorgesehen abgeschlossenen Verbringungen

4.2 Durchsetzung der Anordnungen

5. Ahndung rechtswidrigen Verhaltens

6. Kosten

7. Sprachliche Gleichstellung

8. Inkrafttreten, Außerkrafttreten