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Unterlagen für Anträge auf Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen in Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren Anhang A

Unterlagen zum Antrag 1
auf Zulassung einer Abfallentsorgungsanlage
nach § 7 des Gesetzes über
die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen
(Abfallgesetz - AbfG)

1.Angaben zum Antragsteller
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel.-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel.-Nr.:
2.Angaben zum Betreiber
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel-Nr.:
3.Angaben zum Entwurfsverfasser
- Name/Firmenbezeichnung:
- Postanschrift:
- Tel.-Nr.:
- Kreis:
Zur Bearbeitung von Rückfragen:
- Abteilung:
- Sachbearbeiter:
- Tel.-Nr.:
4.Notwendigkeit der Anlage, rechtliche Verpflichtung (§ 6 Abs. 3 Nr. 1 UVPG)
5.Allgemeine Angaben zur Anlage
5.1Standort der Anlage
- Straße:
- Haus-Nr.:
- Ort:
- Kreis:
- Gemarkung:
- Flur:
- Flurstück:
- Eigentümer (Name, Anschrift):
5.2Art der Anlage
- Bezeichnung der Anlage 2:
5.3Umfang der Anlage (§ 6 Abs. 3 Nr. 1 UVPG)
5.3.1Flächenbedarf (UVPG):
5.3.2Kapazität/Leistung 3:
5.4Voraussichtliche Kosten der Anlage
5.4.1Investitionskosten DM:
Hierin enthaltene Rohbaukosten (Gebühren):
5.4.2Betriebskosten DM:
5.5Betriebszeitraum
5.5.1Vorgesehener Zeitpunkt der Inbetriebnahme
5.5.2Vorgesehene Betriebsdauer bis:
5.6Vorhandene Genehmigung (Art, Behörde, Aktenzeichen, Datum
6.Weitere Unterlagen:
6.1Grundstücksverzeichnis
6.2Katasterplan (Flurkarte) mit Kennzeichnung der an die Anlage angrenzenden oder sonst durch die Anlage unmittelbar betroffenen Flurstücke
6.3Übersichtsplan: Maßstab: 1 : 25000 4
6.4Auszug (Ablichtung) aus dem Flächennutzungs- und Bebauungsplan
6.5Lageplan: Maßstab 1 : 5000 mit Eintragung der tatsächlichen Nutzung der umliegenden Grundstücke
6.6Verzeichnis der dem Antrag beigefügten Unterlagen 9
6.7Bauvorlagen 5
6.7.1Lageplan: Maßstab 1 : 500
6.7.2Baubeschreibungen
6.7.3Bauzeichnungen (Grundrisse und Schnitte): Maßstab 1 : 100
6.7.4Standsicherheitsnachweis
6.8Unterlagen für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 7 WHG 6 oder Unterlagen für die Genehmigung für das Einleiten von Stoffen oder Stoffgruppen in Abwasseranlagen 7
6.9Weitere Unterlagen gemäß Erläuterungsbericht
6.10Allgemein verständliche Zusammenfassung des Erläuterungsberichts 8 (§ 6 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 UVPG)
6.11Unterlagen über die gemäß § 19h WHG erforderlichen Eignungsnachweise (z.B. wasserrechtliche Eignungsfeststellung, wasser- oder gewerberechtliche Bauartzulassung, baurechtliches Prüfzeichen)
7.Ort, Datum:
8.Unterschrift/Firmenstempel des Antragstellers:

SAV/CPB
SAD/UTD

Anlage

Unterlagen zum Antrag auf Zulassung
einer Anlage zum Verbrennen von Abfällen (SAV),

einer Anlage zur chemisch/physikalischen oder biologischen Behandlung von Abfällen (CPB),

einer oberirdischen Deponie (SAD/MD) oder

einer untertägigen Deponie (UTD/MD)

9.Angaben zu planungsrechtlichen Ausweisungen des Standortes (soweit beim Antragsteller vorhanden)
9.1Standortauswahl
9.1.1Angaben zur Raumordnung (Landes- und Regionalplanung) 10
9.1.2Verbindliche Festlegung im Abfallentsorgungsplan 11
9.1.3Angaben zur Bauleitplanung
9.2Wasserrechtliche Ausweisungen
9.2.1Überschwemmungsgebiete
9.2.2Wasserschutzgebiete
9.3Naturschutzrechtliche Ausweisungen
9.3.1Naturschutzgebiet
9.3.2Landschaftsschutzgebiet
9.3.3Nationalpark
9.3.4Naturpark
9.3.5Geschützter Landschaftsbestandteil
9.4Bauschutzbereiche von Verkehrs- und Militärflughäfen 12
9.5Standortalternativen (§ 6 Abs. 4 Nr. 3 UVPG)
10.Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile (soweit zur Feststellung und Beurteilung der für die Zulässigkeit des Vorhabens erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt erforderlich)
10.1Standortverhältnisse
10.1.1Morphologie
10.1.2Meteorologie
- Niederschlag
- Verdunstung 20
- Lufttemperatur
- Windstärken/Windrichtungen
10.2Gegenwärtige Funktion des Standortes für Natur und Landschaft
10.3Gegenwärtige Nutzung des Standortes einschließlich konkurrierender Nutzungen
10.4Ehemalige Nutzungen des Standortes
11.Beschreibung des Vorhabens (§ 6 UVPG) 19/29
11.1Beschreibung der Abfälle
11.1.1Abfallschlüssel, Konsistenz, Menge, Abfallart nach Anhang C Abs. 3 Nr. 1 Verpackung, Anlieferungsgebinde
11.1.2Einzugsgebiet
11.2Anlagenkapazität 13
11.3Angaben über Betriebseinrichtungen und Erschließungen
11.3.1Flächenausweisungen und Abgrenzung der Anlage einschließlich der Einrichtungen für fließenden und ruhenden Verkehr 14
11.3.2Verkehrsanbindung
Bahnanschluß an
Deutsche Bundesbahn
Sonstige öffentliche Eisenbahnen
Straßenanschluß an
(Name, Nr. der Straße)
Wasserstraßenanschluß an
(Bezeichnung der Wasserstraße)
11.3.3Versorgung mit Trink- und Brauchwasser sowie Löschwasser
11.3.4Abwasserfassung, -behandlung und -beseitigung 15
11.3.4.1Oberflächenwasser
11.3.4.2Sickerwasser 20
11.3.4.3Laborwasser, Abwasser aus Probenahmestellen
11.3.4.4Sanitäres Abwasser
11.3.5Energieversorgung einschließlich Notstromversorgung
11.3.6Vorratshaltung von Betriebschemikalien
11.3.7Labor, Waage, Betriebsgebäude
11.3.8Einrichtungen zur Umladung/Übergabe
11.3.9Kontroll- und Sicherungseinrichtungen
11.3.10Einrichtungen zur Bewetterung, Wetterführung 21
11.3.11Sonstige maschinentechnische Einrichtungen
11.4Emissionssituation (§ 6 Abs. 3 Nr. 2 UVPG)
11.4.1Angaben über Art und Ausmaß der Emissionen im Sinne von § 3 Abs. 3 BImSchG, die voraussichtlich von der Anlage ausgehen werden und deren räumliche und zeitliche Verteilung sowie über die Austrittsbedingungen
11.4.2Angaben über Art, Lage und Abmessungen der Emissionsquellen
12.Beschreibung der erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt
12.1Menschen
12.2Tiere und Pflanzen
12.3Boden
12.4Gewässer
12.5Luft
12.6Klima
12.7Landschaft
12.8Kultur- und Sachgüter
12.9Immissionsprognose (einschl. Vorbelastung, Zusatzbelastung)
13.Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich der unter 12. beschriebenen erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt
13.1Vorgesehene Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere zur Verminderung der Emissionen sowie zur Messung von Emissionen und Immissionen
13.2Maßnahmen zum Schutz der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft vor sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen
13.3Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft
13.3.1Bestandsplan 24
13.3.2Eingriffsplan 25
13.3.3Ausgleichsplan 26
13.4Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich anderer erheblicher Auswirkungen auf die Umwelt
13.5Maßnahmen zur Stillegung nach dem Stand der Technik beim Antragsverfahren
13.5.1Rückbaumaßnahmen
13.5.2Rekultivierungsmaßnahmen
13.5.3Sicherungsmaßnahmen
13.5.4Überwachungsmaßnahmen
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