Regelwerk, Allgemeines, Individualrecht

AZRG
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Kapitel 1
Registerbehörde und Zweck des Registers

§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers

Kapitel 2
Allgemeiner Datenbestand des Registers

Abschnitt 1
Anlaß der Speicherung, Inhalt

§ 2 Anlaß der Speicherung

§ 3 Allgemeiner Inhalt

§ 4 Übermittlungssperren

§ 5 Suchvermerke

Abschnitt 2
Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht

§ 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung

§ 6a Übermittlung der Daten nach dem Identifikationsnummerngesetz

§ 7 Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe

§ 8 Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege

§ 8a Datenabgleich

§ 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung

Abschnitt 3
Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden

Unterabschnitt 1
Datenübermittlung an öffentliche Stellen

§ 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

§ 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten

§ 12 Gruppenauskunft

§ 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung

§ 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen

§ 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz

§ 15a Automatisierte Datenübermittlung

§ 16 Datenübermittlung an Gerichte

§ 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt

§ 17a Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

§ 17b Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

§ 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung

§ 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen

§ 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen

§ 18c Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden

§ 18d Datenübermittlung an die Jugendämter, die Unterhaltsvorschussstellen und die Elterngeldstellen

§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden

§ 18f Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion und die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit

§ 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung

§ 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden

§ 20 Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst

§ 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheite und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren

§ 21a Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens

§ 22 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 23 Statistische Aufbereitung der Daten

§ 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik

§ 24 Planungsdaten

§ 24a Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke und Nutzen

Unterabschnitt 2
Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen

§ 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen

§ 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen

§ 26a Datenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG

§ 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

Kapitel 3
Visadatei

§ 28 Anlaß der Speicherung

§ 29 Inhalt

§ 30 Übermittelnde Stellen

§ 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

§ 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden

§ 33 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 34 Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit

Kapitel 4
Rechte der betroffenen Person

§ 34a Datenschutzrechtliche Kontrolle

Kapitel 5
Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung

§ 35 Berichtigung

§ 36 Löschung

§ 37 Einschränkung der Verarbeitung

§ 38 Unterrichtung beteiligter Stellen

Kapitel 6
Weitere Behörden

§ 39 Aufsichtsbehörden

Kapitel 7
Schlußvorschriften

§ 40 Rechtsverordnungen

§ 41 Verwaltungsvorschriften

§ 42 Strafvorschriften

§ 43 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 44 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren