Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

EigBGes
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Erster Teil
Verfassung und Verwaltung des Eigenbetriebs

§ 1 Rechtsgrundlagen für den Eigenbetrieb

§ 2 Leitung des Eigenbetriebs

§ 3 Vertretung des Eigenbetriebs

§ 4 Aufgaben der Betriebsleitung

§ 5 Aufgaben der Gemeindevertretung

§ 6 Betriebskommission

§ 7 Aufgaben der Betriebskommission

§ 8 Aufgaben des Gemeindevorstands

§ 9 Personalangelegenheiten

Zweiter Teil
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

§ 10 Vermögen des Eigenbetriebs

§ 11 Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit

§ 12 Kassenwirtschaft

§ 13 Wirtschaftsjahr

§ 14 Leitung des Rechnungswesens

§ 15 Wirtschaftsplan

§ 16 Erfolgsplan

§ 17 Vermögensplan

§ 18 Stellenübersicht

§ 19 Finanzplanung

§ 20 Buchführung und Kostenrechnung

§ 21 Zwischenberichte

§ 22 Jahresabschluß

§ 23 Bilanz

§ 24 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht

§ 25 Anhang, Anlagennachweis

§ 26 Lagebericht

§ 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Dritter Teil
Besondere Vorschriften für die Zusammenfassung von Eigenbetrieben

§ 28 Zusammenfassung der Versorgungs- und der Verkehrsbetriebe

§ 29 Gemeinsamer Jahresabschluß

Vierter Teil
Sonder- und Schlußvorschriften

§ 30 Wirtschaftliche Unternehmen von Gemeindeverbänden

§ 31 Befreiungen

§ 32 Durchführungsvorschriften

§ 33 Inkrafttreten

§ 34 Außer-Kraft-Treten