Regelwerk; Allgemeines; Umwelt

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Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 1 Gebührenpflichtige Tatbestände

§ 2 Ausnahmen vom Geltungsbereich

§ 3 Besondere Auslagen

Zweiter Abschnitt
Verwaltungsgebühren

§ 4 Vorauszahlungen

§ 5 Allgemeine Berechnungsmaßstäbe

§ 6 Berechnungsmaßstäbe bei Zulassungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, dem Energiewirtschaftsgesetz und dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 7 Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen

Dritter Abschnitt
Benutzungsgebühren

§ 8 Gebührenzeitraum

§ 9 Berechnungsmaßstäbe

§ 10 Fälligkeit

Vierter Abschnitt
Gebührenfreiheit und Schlussvorschriften

§ 11 Gebührenfreie Nutzungen

§ 12 Gebührenfreie Amtshandlungen

§ 13 Schlussvorschriften

Anlage 1
Verwaltungsgebühren

Abschnitt 1
Immissionsschutzrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 2
Abfallrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 3
Wasserrechtliche und schifffahrtsrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 4
Abwasserrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 5
Benzinbleigesetz

Abschnitt 6
Gentechnikrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 7
Naturschutzrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 8
Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung

Abschnitt 9
Hamburgisches Umweltinformationsgesetz

Abschnitt 10
Angelegenheiten nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Abschnitt 11
Amtshandlungen nach der Verordnung über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung

Abschnitt 12
Angelegenheiten nach dem Chemikaliengesetz

Abschnitt 13
Maßnahmen nach dem Energiewirtschaftsgesetz und der darauf gestützten Rechtsverordnungen

Abschnitt 14
Amtshandlungen und Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Kontrolle von ökologisch/biologischen Produkten

Abschnitt 15
Sonstiges

Anlage 2

Abschnitt 1
Immissionsschutzrechtliche Angelegenheiten

Abschnitt 2
Wasserrechtliche und den Schiffsverkehr betreffende Angelegenheiten

Abschnitt 3
Benutzung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle

Tabelle 1
Garantiewerte für Radionuklide und Radionuklidgruppen pro Abfallgebinde, die aus der Sicherheitsanalyse für den bestimmungsgemäßen Betrieb resultieren. Angaben in Becquerel (Bq) pro Abfallgebinde

Tabelle 2
Aktivitätsgrenzwerte für Leitnuklide und nicht spezifizierte sonstige α- und β-/γ-Strahler, die aus der Störfallanalyse resultieren. Angaben in Bq pro Abfallgebinde

Tabelle 3
Aktivitätsgrenzwerte für weitere Radionuklide, die aus der Störfallanalyse resultieren.
Angaben in Bq pro Abfallgebinde

Tabelle 4
Aktivitätswerte für Leitnuklide und nicht spezifizierte sonstige α- und β-/γ-Strahler,
die aus der Analyse zur thermischen Beeinflussung des Wirtsgesteins resultieren.
Angaben in Bq pro Abfallgebinde

Tabelle 5
Aktivitätswerte für weitere Radionuklide, die aus der Analyse zur thermischen Beeinflussung
des Wirtsgesteins resultieren. Angaben in Bq pro Abfallgebinde

Abschnitt 4
Sonstiges

Anlage 3
Benutzungsgebühren für Umweltuntersuchungen