Regelwerk, Arbeits-&Sozialgesetz, Kinder-&Jugendhilfe
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
§ 2 Aufgabe von Kindertageseinrichtungen
§ 3 Personelle und fachliche Fortentwicklung in den Tageseinrichtungen
§ 4 Gesundheitsvorsorge
§ 5 Geltungsbereich
Zweiter Teil
Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der freien Jugendhilfe, der Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH und sonstiger Leistungserbringer (Träger)
Erster Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Kindern, Personensorgeberechtigten und der Freien und Hansestadt Hamburg
§ 6 Anspruch auf Förderung
§ 7 Anspruch auf Kostenerstattung
§ 8 Höhe der Kostenerstattung
§ 9 Familieneigenanteil
§ 10 Bewilligungszeitraum
§ 11 Anspruch auf Beratung und Unterstützung
§ 12 Antragstellung
§ 13 Bewilligungsbescheid
§ 14 Beendigung der Kostenerstattung
Zweiter Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Trägern und der Freien und Hansestadt Hamburg
§ 15 Vereinbarungen
§ 15a Vertragskommission
§ 16 Leistungsvereinbarung
§ 16a Verbesserung der pädagogischen Personalausstattung im Krippen- und Elementarbereich
§ 17 Vereinbarung zur Qualitätsentwicklung
§ 18 Entgeltvereinbarungen
§ 18a Vereinbarung über Einzelheiten zu Zuzahlungen
§ 19 Vereinbarungszeitraum
§ 19a Vereinbarung über anlassunabhängige Überprüfungen
§ 19b Pflichtverletzungen
§ 20 Schiedsstelle
§ 21 Zahlungsanspruch der Träger
Dritter Abschnitt
Rechtsbeziehungen zwischen den Trägern und den Kindern und Personensorgeberechtigten
§ 22 Förderungs- und Betreuungsvertrag
§ 22a Kündigungsregelungen zum Betreuungsvertrag
§ 22b Verträge über Zuzahlungen
Vierter Abschnitt
Mitwirkung der Kinder und Erziehungsberechtigten
§ 23 Mitwirkung der Kinder in der Kindertageseinrichtung
§ 24 Mitwirkungsrechte von Erziehungsberechtigten in der Kindertageseinrichtung
§ 25 Bezirksselternausschuss
§ 25a Landeselternausschuss
Fünfter Abschnitt
Eingliederungshilfen in Kindertageseinrichtungen für Kinder mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Kinder (Frühförderung)
§ 26 Frühförderung
Dritter Teil
Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der öffentlichen Jugendhilfe und in Kindertagespflege
§ 27 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der öffentlichen Jugendhilfe
§ 28 Förderung in der Kindertagespflege
§ 29 Erhebung von Teilnahmebeiträgen
Vierter Teil
Gemeinsame Vorschriften
§ 30 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 31 Mitteilungspflichten
§ 32 Übermittlung personenbezogener Daten
§ 33 Sozialdatenschutz
§ 34 Meldepflicht der Träger
§ 35 Härteregelung
§ 36 Räumliche Anforderungen an Kindertageseinrichtungen