Regelwerk

BVO-RP
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Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung

§ 2 Rechtsnatur der Beihilfen

§ 3 Beihilfeberechtigte Personen

§ 4 Berücksichtigungsfähige Angehörige

§ 5 Beihilfen nach dem Tod der beihilfeberechtigten Person

§ 6 Konkurrenzen

§ 7 Öffentlicher Dienst

§ 8 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

§ 9 Nachrang des Beihilfeanspruchs

§ 10 Sonderbestimmungen für Mitglieder von Krankenkassen im Sinne des § 4 Abs. 2 SGB V

Teil 2
Aufwendungen in Krankheitsfällen

§ 11 Ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische und heilpraktische Leistungen

§ 12 Zahnärztliche Untersuchungen und Behandlungen sowie zahntechnische Leistungen

§ 13 Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen

§ 14 Implantologische Leistungen

§ 15 Wartezeiten

§ 16 Kieferorthopädische Leistungen

§ 16a Neuropsychologische Therapie

§ 17 Psychotherapeutische Leistungen

§ 18 Psychosomatische Grundversorgung

§ 19 Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

§ 20 Verhaltenstherapie

§ 20a Einbeziehung von Bezugspersonen bei Behandlung von Kindern und Jugendlichen

§ 21 Arznei- und Verbandmittel

§ 22 Heilbehandlungen

§ 23 Komplextherapien

§ 24 Stationäre Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern

§ 25 Wahlleistungen neben allgemeinen stationären Krankenhausleistungen

§ 26 Stationäre Krankenhausleistungen von Krankenhäusern ohne Zulassung

§ 27 Häusliche Krankenpflege

§ 28 Palliativversorgung

§ 29 Familien- und Haushaltshilfe

§ 30 Fahrtkosten

§ 31 Erste Hilfe und Entseuchung Beihilfefähig sind die Aufwendungen für

§ 32 Unterkunftskosten bei auswärtiger Behandlung

§ 33 Organ-, Gewebe- und Blutstammzellenspende

§ 34 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke

Teil 3
Aufwendungen in Pflegefällen

§ 35 Beihilfefähige Aufwendungen für Pflegeberatung, bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf

§ 36 Häusliche Pflege

§ 36a Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

§ 36b Ambulant betreute Wohngruppen

§ 37 Teilstationäre Pflege

§ 38 Kurzzeitpflege

§ 39 Vollstationäre Pflege

§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

§ 41 Einrichtungen der Behindertenhilfe

§ 42 Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen

§ 42a Pflegeberatung

§ 42b Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen

Teil 4
Aufwendungen für Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge

§ 43 Früherkennung und Vorsorge

§ 44 Impfungen

Teil 5
Aufwendungen für Sanatoriumsbehandlungen,
Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren

§ 45 Sanatoriumsbehandlung

§ 46 Anschlussheilbehandlung

§ 47 Heilkur

§ 48 Fahrtkosten aus Anlass von Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren

§ 48a Ambulante Nachsorgemaßnahmen

Teil 6
Aufwendungen bei Schwangerschaft, Geburt und künstlicher Befruchtung

§ 49 Schwangerschaft und Geburt

§ 50 Künstliche Befruchtung

Teil 7
Aufwendungen bei Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen

§ 51 Empfängnisregelung

§ 52 Schwangerschaftsabbruch

§ 53 Sterilisation

Teil 8
Aufwendungen in Todesfällen

§ 54 Todesfälle

Teil 9
Aufwendungen im Ausland

§ 55 Behandlung im Ausland

§ 56 Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland

Teil 10
Leistungsumfang und Verfahren

§ 57 Bemessung der Beihilfen

§ 58 Abweichender Bemessungssatz

§ 59 Begrenzung der Beihilfen

§ 60 Kostendämpfungspauschale

§ 61 Ausnahmen von der Kostendämpfungspauschale

§ 62 Verfahren

§ 63 Abschlagszahlungen

§ 64 Antragsfrist

§ 65 Verwaltungsvorschriften

Teil 11
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 66 Übergangsbestimmungen

§ 67 Inkrafttreten

Anlage 1 Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Methoden 

Anlage 2 Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung

Anlage 3 Beihilfefähigkeit und Angemessenheit von Heilbehandlungen

Anlage 4 Beihilfefähigkeit und Angemessenheit der Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke

Abschnitt I
Abschnitt II
Abschnitt III

Anlage 5 (zu § 8 Abs. 3 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für heilpraktische Leistungen

Anlage 6 (zu § 43 Abs. 3) Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung

Anlage 7 (zu § 47 Abs. 3) Heilkurorteverzeichnis

Teil A
Inland

1. Verzeichnis

2. Register der Kurorte (Ortsteile), die wegen Zugehörigkeit zu einer größeren Einheit an anderer Stelle aufgeführt sind

Teil B
Ausland

1. Europäische Union

2. Außerhalb der Europäischen Union