Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 2 Personalentwicklung
§ 3 Gestaltung der Laufbahnen
§ 4 Befähigung, Erwerb der Befähigung
§ 5 Einstellung im Beförderungsamt
§ 6 Laufbahnwechsel
§ 7 Probezeit (§ 19 LBG)
§ 8 Feststellung der Bewährung
§ 9 Qualifizierung
§ 10 Beförderung in ein Amt der Besoldungsgruppe A7
§ 10a Befrderung in ein Amt der Besoldungsgruppe A 14
§ 11 Fortbildung und Qualifizierung
§ 12 Nachteilsausgleich
§ 13 Menschen mit Behinderung
Zweiter Teil
Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber
Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften
§ 14 Hauptberufliche Tätigkeit
§ 15 Vorbereitungsdienst
§ 16 Laufbahnprüfung
§ 17 Prüfungsnoten
Abschnitt II
Laufbahngruppe 1
§ 18 Bildungsvoraussetzungen
§ 19 Vorbereitungsdienst
Abschnitt III
Laufbahngruppe 2
§ 20 Bildungsvoraussetzungen
§ 21 Vorbereitungsdienst
Abschnitt IV
Vorschriften für bestimmte Beamtengruppen
§ 22 Allgemeine Dienste
§ 23 Feuerwehr
§ 24 Gesundheits- und Soziale Dienste
Abschnitt V
Aufstieg
§ 25 Regelaufstieg
§ 26 Schnellaufstieg
§ 27 Bewährungsaufstieg
Abschnitt VI
Dienstherrnwechsel
§ 28 In anderen Ländern oder beim Bund erworbene Befähigung
§ 29 Verfahren beim Dienstherrnwechsel
Dritter Teil
Erwerb der Laufbahnbefähigung aufgrund von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen
§ 30 Anwendungsbereich
§ 31 Anerkennung
§ 32 Antrag
§ 33 Bewertung der Berufsqualifikationen
§ 34 Ausgleichsmaßnahmen
§ 35 Eignungsprüfung
§ 36 Anpassungslehrgang
§ 37 Verfahren
§ 38 Berufsbezeichnung
§ 38a Verwaltungszusammenarbeit
§ 38b Vorwarnmechanismus
§ 38c Durchführung des Informationsaustausches
Vierter Teil
Dienstliche Beurteilung
§ 39 Dienstliche Beurteilung, Allgemeines
§ 40 Inhalt der Beurteilung
§ 41 Richtwerte für die Leistungsbewertung
§ 42 Ausnahmen für Beamtinnen und Beamte in der Rechtspflege und für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Fünfter Teil
Zuständigkeiten
§ 43 Zuständigkeit
Sechster Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 44 Übergangsvorschrift zu § 22 Abs. 5
§ 45 Übergangsbestimmungen für den Aufstieg
§ 46 Überleitung
§ 47 Inkrafttreten und Außerkrafttreten