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Änderungstext

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Auf Grund des § 86 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 Nummer 2 und 5 der Bauordnung für Berlin vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495), die zuletzt durch Gesetz vom 20. Dezember 2023 (GVBl. S. 472) geändert worden ist, verordnet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen:

Artikel 1

Die Bautechnische Prüfungsverordnung vom 12. Februar 2010 (GVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 12 der Verordnung vom 15. Dezember 2020 (GVBl. S. 1506) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 11 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:

"Die oberste Bauaufsichtsbehörde gibt die Höhe der Aufwandsentschädigung im Amtsblatt bekannt."

2. In § 12a Absatz 4 Satz 1 wird nach den Wörtern "werden durch" das Wort "mindestens" gestrichen.

3. § 12b Absatz 3 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 werden nach den Wörtern "die Bewerberinnen und Bewerber schriftlich" die Wörter "oder elektronisch" eingefügt.

b) Satz 2 wird wie folgt gefasst:

alt	neu
Zwischen der Aufgabe der Ladung zur Post und dem Tag der Prüfung soll mindestens ein Monat liegen.	"Die Ladung zur schriftlichen Prüfung erfolgt mit einer Frist von mindestens vier Wochen."

4. § 27 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe "2010" durch die Angabe "2015" ersetzt.

b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 7 wird die Angabe "DIN 276-1:2008-12" durch die Angabe "DIN 276:2018-12" ersetzt.

bb) In Satz 8 werden die Wörter "730 Architekten- und Ingenieurleistungen" durch die Wörter "Freiflächen, 730 Objektplanung und 740 Fachplanung" ersetzt.

5. § 29 Absatz 5 wird wie folgt geändert:

a) Satz 2 wird wie folgt gefasst:

alt	neu
Für jede Arbeitsstunde werden 97 EUR erhoben.	"Für jede Arbeitsstunde wird ein Betrag von 1,54 Prozent des Monatsgrundgehalts einer Landesbeamtin oder eines Landesbeamten in der Endstufe Besoldungsgruppe A 15 berechnet."

b) Der folgende Satz wird angefügt:

"Die Anerkennungsbehörde veröffentlicht im Amtsblatt den jeweils aktuellen und auf volle Euro gerundeten Stundensatz."

6. Die Anlage 1 erhält die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung (27.11.2024) im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

Anhang zu Artikel 1 Nummer 6

Anlage 1
(zu § 27 Absatz 1)

Tabelle der anrechenbaren Bauwerte je Kubikmeter Brutto-Rauminhalt
Bezugsjahr 2015 = Indexzahl 1,000

Nr.	Gebäudeart	anrechenbare Bauwerte in EUR/m3
1.	Wohngebäude	122
2.	Wochenendhäuser	107
3.	Büro- und Verwaltungsgebäude, Banken und Arztpraxen	165
4.	Schulen	156
5.	Kindertageseinrichtungen	140
6.	Hotels, Pensionen und Heime bis jeweils 60 Betten, Gaststätten	140
7.	Hotels, Heime und Sanatorien mit jeweils mehr als 60 Betten	163
8.	Krankenhäuser	182
	9. Versammlungsstätten, wie Mehrzweckhallen, soweit nicht nach den Nummern 11 und 12, Theater, Kinos	140
10.	Hallenbäder	151
11.	eingeschossige, hallenartige Gebäude, wie Verkaufsstätten, Fabrik-, Werkstatt- und Lagergebäude in einfachen Rahmen- oder Stiel-Riegel-Konstruktionen sowie einfache Sporthallen und landwirtschaftliche Betriebsgebäude, soweit nicht nach Nummer 19
11.1	bis 2.500 m3 Brutto-Rauminhalt	60
11.2	der 2.500 m3 übersteigende Brutto-Rauminhalt bis 5.000 m3	50
11.3	der 5.000 m3 übersteigende Brutto-Rauminhalt	41
12.	konstruktiv andere eingeschossige Verkaufs- und Sportstätten	92
13.	konstruktiv andere eingeschossige Fabrik-, Werkstatt- und Lagergebäude	82
14.	mehrgeschossige Verkaufsstätten und Lagergebäude	125
15.	mehrgeschossige Fabrik- und Werkstattgebäude	108
16.	eingeschossige Garagen, ausgenommen offene Kleingaragen	90
17.	mehrgeschossige Mittel- und Großgaragen	108
18.	Tiefgaragen	167
19.	Schuppen, Kaltställe, offene Feldscheunen, offene Kleingaragen und ähnliche Gebäude	43
20.	Gewächshäuser
20.1	bis 1.500 m3 Brutto-Rauminhalt	33
20.2	der 1.500 m3 übersteigende Brutto-Rauminhalt	19

Zuschläge auf die anrechenbaren Bauwerte:

• bei Gebäuden mit mehr als fünf Geschossen 5 Prozent
• Hochhäuser und vergleichbar hohe Gebäude 10 Prozent
• bei Geschossdecken außer bei den Nummern 16 bis 18, die mit Gabelstaplern, Schwerlastwagen oder Schienenfahrzeugen befahren werden, für die betreffenden Geschosse 10 Prozent
• bei Hallenbauten mit Kränen, bei denen der Standsicherheitsnachweis für die Kranbahnen geprüft werden muss, für den von den Kranbahnen erfassten Hallenbereich, vervielfacht mit der Indexzahl nach § 27 Absatz 1 Satz 3 49 EUR/m²

Sonstiges:

• Für die Berechnung des Brutto-Rauminhalts ist DIN 277-1: 2005-02 maßgebend.
• Die in der Tabelle angegebenen Werte berücksichtigen nur Flachgründungen mit Streifen- oder Einzelfundamenten. Mehrkosten für andere Gründungen, wie Pfahlgründungen, Schlitzwände, sind getrennt zu ermitteln und den anrechenbaren Bauwerten hinzuzurechnen. Bei Flächengründungen, für die rechnerische Nachweise zu prüfen sind (z.B. bei elastisch gebetteten Sohlplatten), sind je Quadratmeter Sohlplatte 2 m³ zum Brutto-Rauminhalt hinzuzurechnen.
• Bei Gebäuden mit gemischter Nutzung ist für die Ermittlung der anrechenbaren Bauwerte die offensichtlich überwiegende Nutzung maßgebend. Liegt ein offensichtliches Überwiegen einer Nutzung nicht vor, sind für die Gebäudeteile mit verschiedenen Nutzungsarten, in der Regel geschossweise, die anrechenbaren Bauwerte anteilig zu ermitteln; dies gilt auch für Wohngebäude mit darunterliegender Tiefgarage.

ID: 242769

ENDE