Regelwerk, Bau, Hamburg

BPD 2020-8
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1. Gegenstand und Ziel

2. Berücksichtigte Änderungen

3. Rechtsgrundlagen

4. Begriffe, Zuständigkeiten

4.1. Bauaufsichtsbehörden (§ 58 HBauO)

4.2. Fachrechtsdienststellen

4.3. Sachverständige Stellen

4.4. Bauvorlagen

4.5. Behördliche Entscheidungen

5. Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung

5.1. Bedeutung der Konzentrationswirkung

5.1.1. Ein Antrag für alle Zulassungsentscheidungen

5.1.2. Prüfumfang

5.1.3. Anforderungen außerhalb des Prüfumfangs

5.1.4. Verfahrensfreie Bestandteile

5.1.5. Personenbezogene Anforderungen

5.1.6. Gleichrangigkeit der Anforderungen

5.1.7. Ende der Konzentrationswirkung

5.2. Vorrang förmlicher Verfahren und Genehmigungen nach Atomgesetz

5.3. Vorrang anderer Zulassungsverfahren mit Konzentrationswirkung

5.4. Nachträgliche Änderungen des Vorhabens

5.5. Bearbeitungsfristen

5.6. Konsequenzen für andere Zulassungsverfahren

6. Vollständigkeit der Bauvorlagen

6.1. Herausnahme von Bauvorlagen aus der Vollständigkeitsprüfung

6.2. Eingangsbestätigung

6.3. Nachforderung von Bauvorlagen

6.4. Verzicht auf Bauvorlagen

6.5. Antragsrücknahme wegen mangelhafter Bauvorlagen

6.6. Fristneubeginn bei Antragsänderung

7. Beteiligung anderer Behörden und Stellen

7.1. Beteiligungspflicht aus Senatsdrucksachen

7.2. Information über die Beteiligung anderer Fachrechtsdienststellen

7.3. Bezirkliche Ausschüsse für Bauangelegenheiten

8. Stellungnahmen beteiligter Behörden und Stellen 8.1. Fachverantwortung

8.2. Frist zur Stellungnahme

8.3. Eingangsbestätigung und Prüfung der Vollständigkeit

8.4. Längere Fristen durch Rechtsvorschrift

8.5. Anforderungen an die Stellungnahme

8.6. Hinweis auf personenbezogene Zulassungsentscheidungen

8.7. Verwendung personenbezogener Daten im Bescheid

8.8. Umgang mit entwurfsbezogenen Anforderungen

8.9. Grüneintragungen

9. Berücksichtigung der Stellungnahmen

9.1. Plausibilitätsprüfung

9.2. Rechtsprüfung

9.3. Fehlende Stellungnahme

9.4. Zustimmungs- oder Einvernehmensvorbehalte

10. Zulassung des vorzeitigen Baubeginns für Flüchtlingsunterkünfte

11. Baugenehmigung

11.1. Benennung der behördlichen Entscheidungen

11.2. Entscheidungsfrist

11.3. Einvernehmliche Fristverlängerung

12. Information der Fachrechtsdienststellen über den Bescheid

12.1. Erteilung einer Genehmigung

12.2. Ablehnung oder Rücknahme