umwelt-online: ThürBVOS - Thüringer Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen

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Tabellen 1 - 4

Anhang zu § 13 Abs. 2

Zusätzliche Bestimmungen zu den Fristen in den Tabellen 1 bis 4 :

Soweit Prüfungen monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in Abständen von 5 Wochen erfolgen.
Soweit Prüfungen 2-monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in Abständen von 10 Wochen erfolgen.
Soweit Prüfungen 6-monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in Abständen von 7 Monaten erfolgen.
Soweit Prüfungen jährlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in Abständen von 13 Monaten erfolgen.

Tabelle 1: Prüfung von Seilfahrtanlagen, Güterförderanlagen und Abteufanlagen

Prüfungen durch:	Fachkundige Person (FP) Verantwortliche Person (VP) Sachverständige (SV)	maximale Prüfabstände
Ziffer	Anlagenteil:	arbeits- täglich	1 Woche	1 Monat	2 Monate	6 Monate	12 Monate	24 Monate	sonstige
1.1	Fördergerüste, Abteufgerüste bzw. Köpfe von Blindschächten
1.1.1	Fördergerüste und Abteufgerüste						VP		SV ¹³
1.1.2	Seilkanäle in Blindschächten		FP
1.1.3	Verlagerungen von Seil- und Ablenkscheiben in Blindschachtköpfen					VP
1.1.4	Fangstützen auf Gangbarkeit			FP		VP
1.1.5	Prellträger			FP		VP
1.1.6	verdickte Spurlatten / Übertreibsicherungen			FP		VP
1.1.7	Seilscheiben und Ablenkscheiben einschließlich Verlagerungen		FP ¹			VP
1.1.8	Seilscheibenachsen								SV ²
1.1.9	Ungefütterte Seilscheiben: Messung der Wandungsstärke und der Form des Seilnutquerschnitts, Gefütterte Seilscheiben : Messung der Einlauftiefe					VP

1.2	Einrichtung der Schächte
1.2.1	Zustand des Schachtes mit Ausbau und Einbauten		FP		VP
1.2.2	Prüfung des freien Durchgangs der Fördermittel	FP			VP
1.2.3	Fahrtrume				VP
1.2.4	Schachtsumpf, Wasserstand im Schachtsumpf, verdickte Spurlatten / Übertreibsicherungen Unterseilführung und deren Verlagerung		FP		VP
1.2.5	Führungseinrichtungen, Führungsschlitten und deren Überwachungseinrichtungen	FP ¹			VP
1.2.6	Starre Führungseinrichtungen an Anlagen mit V > 4 m/s und > 400 Treiben je Tag : Prüfung durch: geometrische Vermessung oder durch kinetische (Beschleunigungs-) Messung oder durch dynamische (Kraft-) Messung						SV
1.2.7	An Abteufanlagen: Führungsseile, Spannwinden und Spannlager Schachtwinden, Führungsschlitten und deren Überwachungseinrichtungen	FP		VP
1.2.8	Schachthammerseile auf Funktionsfähigkeit		FP ¹		VP
1.2.9	Zugänge und Anschläge		FP ¹		VP
1.2.10	Schachttore, Schachtklappen		FP ¹		VP
1.2.11	Schachtschleusen	FP ¹			VP
1.2.12	Schachtbeschickungseinrichtungen		FP ¹		VP
1.2.13	Feststellvorrichtungen für Fördermittel		FP ¹		VP
1.2.14	Feste Arbeits- und Überwachungsbühnen, Schutzbühnen				VP
1.2.15	Schachtklappen und Kippklappen an Abteufanlagen	FP		VP
1.3	Fördermaschinen und Förderhäspel
Mechanischer Teil:
1.3.1	Verlagerung von Fördermaschinen und -häspeln bei Anlagen unter Tage					VP
1.3.2	Verlagerung von Fördermaschinen und -häspeln bei Anlagen über Tage						VP
1.3.3	Mechanischer Teil von Fördermaschinen und -häspeln bei Anlagen unter Tage einschließlich ihrer Sicherheitseinrichtungen	FP ¹				VP
1.3.4	mechanischer Teil von Fördermaschinen und -häspeln bei Anlagen über Tage einschließlich ihrer Sicherheitseinrichtungen		FP ¹				VP
1.3.5	Nichtelektrische Antriebe		FP ¹			VP
1.3.6	Seilträger (Treibscheibe, Bobine oder Trommel) einschließlich Verlagerung und Treibscheibenfutter bzw. Bobinenspeichenfutter bzw. Seillaufrillen im Trommelgrund		FP ¹				VP
1.3.7	mechanische Teile der Bremseinrichtung einschließlich Verlagerung		FP ¹		VP		SV
1.3.8	Funktionsprüfung der Fahr- und Sicherheitsbremse an Anlagen mit v > 10 m/s max. Fahrgeschwindigkeit	FP ¹		VP ³			SV
1.3.9	Funktionsprüfung der Fahr- und Sicherheitsbremse an Anlagen mit v < = 10 m/s max. Fahrgeschwindigkeit	FP ¹			VP ³		SV
1.3.10	Pneumatische oder hydraulische Bremsensteuerungen	FP ¹			VP		SV
1.3.11	Bolzen in Bremsgestängen im ausgebauten Zustand								VP alle 60 Monate
1.3.12	Zerstörungsfreie Prüfung der Bremszugstangen von Trommelbremsen								SV ²
1.3.13	Fahrtregler von Dampffördermaschinen und hydraulische Bremsfahrtregler von Drehstromfördermaschinen	FP ¹				SV
1.3.14	Mechanische Fahrtregler und Teufenzeiger					SV
1.3.14	Mechanische Fahrtregler und Teufenzeiger				VP ¹⁴		SV ¹⁴

Elektrischer Teil:
1.3.15	Prüfung der elektrischen Anlagenteile						SV
1.3.16	Alle elektrischen Anlagenteile in explosionsgefährdeten Grubenbauen	FP	VP
1.3.17	Alle elektrischen Anlagenteile in nicht explosionsgefährdeten Grubenbauen / Bereichen		FP ¹		VP
1.3.18	Elektrischer Antrieb				VP
1.3.19	Elektrischer Teil der Bremsensteuerungen				VP
1.3.20	Elektrische und elektronische Fahrtregler					SV
1.3.20	Elektrische und elektronische Fahrtregler				VP ¹⁴		SV ¹⁴
1.3.21	Geschwindigkeitsüberwachungseinrichtungen				VP
1.3.22	Endschalter, Einfahrüberwachungsschalter und sonstige Schachtschalter durch Funktionsprüfung	FP ¹			VP
1.3.23	Weitere elektrische Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen der Fördermaschine				VP
1.3.24	Bedienelemente und Anzeigen am Bedienungsstand und gegebenenfalls an Fernbedienungsständen	FP ¹			VP		SV

Prüfungen durch:	Fachkundige Person (FP) Verantwortliche Person (VP) Sachverständige (SV)	maximale Prüfabstände
Ziffer	Anlagenteil:	arbeits- täglich	1 Woche	1 Monat	2 Monate	6 Monate	12 Monate	24 Monate	sonstige
1.4	Schachtüberwachungs- und -signalanlagen sowie Schachtfernsprechanlagen
1.4.1	Prüfung der Schachtüberwachungs- und - signalanlagen sowie Schachtfernsprechanlagen						SV
1.4.2	Elektrische Anlagen und Betriebsmittel von Schachtüberwachungs- und -signalanlagen in explosionsgefährdeten Grubenbauen	FP	VP
1.4.3	Elektrische Anlagen und Betriebsmittel von Schachtüberwachungs- und -signalanlagen in nicht explosionsgefährdeten Grubenbauen / Bereichen			FP ¹	VP
1.4.4	Stromversorgung und Überwachung			FP ¹	VP
1.4.5	Elektrische Anlagen und Betriebsmittel einschließlich Schachtüberwachungs- und -signalanlagen über Tage und am Bedienungsstand			FP ¹	VP
1.4.6	Sicherheitsschaltungen und -funktionen mit Auslösung des Sicherheitskreises, des Fahrbremskreises oder des Abfahrsperrkreises				VP
1.4.7	Schachthammersignaleinrichtungen		FP ¹		VP
1.4.8	Fördermitteltelefonie- und -signalanlagen		FP ¹		VP
1.4.9	Schachtfernsprechanlagen		FP ¹		VP

1.5	Automatische Steuerung
1.5.1	Prüfung der automatischen Steuerungen						SV
1.5.2	Einrichtungen für die automatische Steuerung der Antriebsmaschine					VP
1.5.3	Einrichtungen für die automatische Steuerung von Schachtbeschickungseinrichtungen					VP
1.5.4	Einrichtungen für die automatische Selbstfahrerseilfahrt					VP

1.6	Seile
1.6.1	Förderseile von Abteufanlagen oder in Blindschächten des Steinkohlenbergbaus	FP ¹	VP ¹				SV ⁴
1.6.2	Übrige Förderseile - von Anlagen mit mehr als 400 Treiben je Tag ⁵		VP ¹				SV ^{4, 5}
1.6.3	Übrige Förderseile von Anlagen mit weniger als 400 Treiben je Tag in folgender Konstruktion: Flachförderseile, verschlossene Förderseile, ⁵ mehrlagige Förderseile ⁵und Förderseile mit tragenden Stahleinlagen ⁵		FP	VP ¹			SV ^{4, 5}
1.6.4	Alle anderen Förderseile, die nicht unter 1.6.1 bis 1.6.3 fallen		FP	VP ¹				SV ⁴
1.6.5.1	Förderseile im Bereich der Seileinbände nach dem Öffnen der Einbände bzw. im Zusammenhang mit dem Wechseln des Zwischengeschirrs (Regelfall)						VP
1.6.5.2	Förderseile im Bereich der Seileinbände nach dem Öffnen der Einbände bei Festlegungen nach 1.7.4.1. bis 1.7.4.3.								VP ⁶
1.6.6	Förderseile an den Klemmstellen, die nicht zum Seileinband gehören nach Entfernen dieser Klemmen						VP
1.6.7	Förderseile von Mehrseilförderanlagen mit v > 4 m/s Fahrgeschwindigkeit und mehr als 400 Treiben je Tag: Messung der Seilkräfte und Seilkraftausgleich bei mehr als 10 % festgestellter Abweichung vom Mittelwert der Seilkräfte			VP
1.6.8	Unterseile		FP	VP				SV ⁴
1.6.9	Mehrlagige Rundunterseite und ummantelte Unterseile		FP	VP				SV ^{4 ,5}
1.6.10	Unterseile an den Klemmstellen der obersten und untersten Klemme des Einbandes nach Entfernen dieser Klemmen						VP
1.6.11	Führungsseile bei Abteufanlagen		FP	VP
1.6.12	Führungs- und Reibseile in Schächten: mit korrosiver Atmosphäre oder von Anlagen mit mehr als 400 Treiben je Tag			FP		VP		SV ⁴
1.6.13	Alle anderen Führungs- und Reibseile					VP			SV ⁴nach 60 Monaten

1.7	Fördermittel, Gegengewichte, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen
1.7.1	Fördermittel und Gegengewichte, insbesondere Rollenführungen und Gefäßverschlüsse	FP ¹			VP
1 7 2	Anschlußteile zum Zwischengeschirr und zur Unterseilaufhängungen		FP ¹		VP			SV ⁷
1.7.3	Haupttragglieder		FP ¹		VP			SV ⁷
1.7.4	Prüfung von Zwischengeschirren
1.7.4.1	Zwischengeschirre Regelprüffristen:		FP		VP		VP ⁸ oder SV ^{10, 11}	SV ^{9, 11}
1.7.4.2	Nach schachtspezifischer Beurteilung durch SV: Zwischengeschirre von Anlagen mit mehr als 100 000 Treiben im Jahr erwartete Seilaufliegezeit maximal 18 Monate		FP		VP				Nach max. 18 Monaten SV ^{9, 11}
1.7.4.3	Nach schachtspezifischer Beurteilung durch SV: Zwischengeschirre von Anlagen mit bis zu 100000 Treiben im Jahr, keine Korrosion, geringe dynamische Beanspruchung		FP		VP				SV ^{9, 11}
1.7.4.4	Nach schachtspezifischer Beurteilung durch SV: Zwischengeschirre von Anlagen bis 5 000 Treiben im Jahr keine Korrosion, geringe dynamische Belastung			FP		VP		VP ⁸ oder SV ^{10, 11}	Nach 48 Monaten SV ^{9, 11}
1.7.5	Wirbel in Zwischengeschirren von Abteufanlagen	FP				SV ¹²
1.7.6	Prüfung von Unterseilaufhängungen
1.7.6.1	Prüfung von Unterseilaufhängungen (Regelprüffristen)		FP		VP			SV ^{9, 11}
1.7.6.2	Abweichende mögliche Prüfvariante nach schacht- spezifischer Beurteilung durch Sachverständige :		FP		VP			SV ^{10, 11}	Nach 48 Monaten SV ^{9, 11}

_________________________________________

Anmerkungen zu einzelnen Prüfungen:

____________________

1)	An Anlagen mit weniger als 30 Zügen je Tag können die arbeitstäglich vorgeschriebenen Prüfungen wöchentlich, die wöchentlich vorgeschriebenen Prüfungen monatlich und die monatlich vorgeschriebenen Prüfungen 2-monatlich vorgenommen werden.
2)	Prüfung durch Sachverständige mit zusätzlicher Stufe 3 - Ausbildung der Deutschen Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfverfahren e.v. in dem eingesetzten Prüfverfahren. Der Sachverständige legt fest, ob erstmals zeitnah nach dem Einbau eine Referenzmessung erforderlich ist. An Anlagen mit durchschnittlich > 100 Zügen je Tag: erstmals nach 10 Jahren Betriebsdauer; an Anlagen mit < 100 Zügen je Tag erstmals nach 20 Jahren Betriebsdauer. Wiederkehrende Prüfungen nach Maßgabe
3)	Die Funktionsprüfung beinhaltet eine Messung der statischen Sicherheit bei regelbarer Fahrbremse und der Verzögerungswirkung der Sicherheitsbremse durch Messung des Stillsetzweges oder der Stillsetzzeit.
4)	Frist für die erstmalige Prüfung nach dem Auflegen oder Einhängen. Die weiteren Fristen setzt der Sachverständige aufgrund des Prüfungsbefundes fest.
5)	Der Sachverständige hat diese Seile zusätzlich durch geeignete Verfahren der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung in von ihm festzulegenden Prüfabständen zu prüfen. Er legt fest, ob und nach welcher Aufliegedauer die Aufnahme eines Grunddiagramms erforderlich ist, und bestimmt den Zeitpunkt der erstmaligen Prüfung nach Aufnahme des Grunddiagramms.
6)	Bei Anlagen, deren Zwischengeschirre entsprechend Ziffer 1.7.4.1 bis 1.7.4.3 geprüft werden, erfolgt ein Öffnen und Prüfen der Seileinbände nur im Rahmen des Geschirrwechsels und zusätzlich bei jedem Einkürzen des Seils aufgrund von Seillängung. Das Einkürzen muß wechselseitig erfolgen.
7)	Ab einer Einsatzzeit von 6 Jahren zusätzlich unter Anwendung zerstörungsfreier Prüfverfahren
8)	Eingehende Sichtprüfung des Zwischengeschirrs im ausgebauten, zerlegten und gereinigten Zustand durch verantwortliche Person
9)	Zerstörungsfreie Prüfung des Zwischengeschirrs im ausgebauten Zustand durch Sachverständige
10)	Zerstörungsfreie Prüfung des Zwischengeschirrs im eingebauten Zustand durch Sachverständige mit zusätzlicher Stufe 3 -Ausbildung der Deutschen Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfung e.V. in dem eingesetzten Prüfverfahren
11)	Für Zwischengeschirre und Unterseilaufhängungen mit einer Gesamtbetriebszeit von > 15 Jahren oder einem Lebensalter von > 30 Jahren kann der Sachverständige aufgrund seines Prüfungsbefundes und unter Wertung der Betriebsbedingungen gegebenenfalls kürzere Einsatzzeiten und Prüfabstände festlegen
12)	Wirbel von Abteufanlagen sind nach maximal 6 Monaten Betriebszeit auszuwechseln. Vor einem erneuten Einsatz sind sie instand zu setzen und in zerlegtem Zustand von Sachverständigen durch geeignete Verfahren der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung zu prüfen.
13)	Bei offensichtlichen Mängeln oder Schäden (z.B. Korrosionsschäden) an Traggliedern des Fördergerüstes ist eine Prüfung durch den anerkannten Sachverständigen oder durch einen Prüfingenieur nach Baurecht durchzuführen. Die weiteren Fristen setzt der Prüfende aufgrund seines Prüfungsbefundes fest.
14)	Wenn der Fahrtregler in Abständen von 2 Monaten durch eine verantwortliche Person nach einer mit dem Sachverständigen abgestimmten Prüfvorschrift geprüft wird, kann die Prüfung durch den Sachverständigen jährlich erfolgen.

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