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aufgehoben/ersetzt gem. Art. 3 der Empf. (EU) 2022/2337

Neufassung - Ersetzt Empf. 90/326/EWG

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 211,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Empfehlung 90/326/EWG der Kommission vom 22. Mai 1990 betreffend die Annahme einer Europäischen Liste der Berufskrankheiten ¹ wurde von den Mitgliedstaaten weitgehend angewandt; sie haben sich sehr darum bemüht, sich insbesondere an die in Anhang I der Empfehlung vorgesehenen Vorschriften anzupassen, wie 1996 in der Mitteilung der Kommission über die europäische Liste der Berufskrankheiten festgestellt wurde ².

(2) In der seit Veröffentlichung der Empfehlung 90/326/EWG vergangenen Zeit ermöglichte der wissenschaftliche und technische Fortschritt ein besseres Verständnis der Mechanismen des Auftretens bestimmter Berufskrankheiten und der Kausalzusammenhänge. Daher sollten in eine neue Empfehlung und in die europäische Liste der Berufskrankheiten sowie in die ergänzende Liste die entsprechenden Änderungen aufgenommen werden.

(3) Die seit 1990 in den Mitgliedstaaten im Anschluss an die Empfehlung 90/326/EWG gewonnenen Erfahrungen gaben Aufschluss über die verschiedenen verbesserungsfähigen Aspekte im Hinblick auf eine vollständigere Realisierung der Zielsetzungen der Empfehlung, insbesondere im Bereich der Prävention sowie der Erfassung und Vergleichbarkeit einschlägiger Daten.

(4) In der Mitteilung der Kommission "Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006" ³ wird der verstärkten Prävention der Berufskrankheiten ein besonderer Stellenwert eingeräumt. Die vorliegende Empfehlung ist als besonders geeignetes Instrument zur Förderung der Prävention auf Gemeinschaftsebene zu betrachten.

(5) In der genannten Mitteilung der Kommission wird unterstrichen, wie wichtig es ist, alle Akteure, insbesondere die Behörden und die Sozialpartner, einzubeziehen, um die Verbesserung von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz im Rahmen einer "guten Regierungsführung" zu fördern, die sich auf die Teilnahme aller stützt, entsprechend der Forderung im Weißbuch über Europäisches Regieren ⁴. In diesem Kontext sollten die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, alle betroffenen Akteure in die Erarbeitung von Maßnahmen zur wirksamen Prävention von Berufskrankheiten aktiv einzubeziehen.

(6) In der Mitteilung wird auch darauf hingewiesen, dass quantifizierte nationale Ziele beschlossen werden sollten, um die Rate der anerkannten Berufskrankheiten zu senken.

(7) In der Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 über eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006 ⁵ werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, koordinierte, kohärente und den nationalen Gegebenheiten angepasste Präventionsstrategien zu entwickeln und umzusetzen und dazu vor allem in den Tätigkeitsbereichen, in denen überdurchschnittlich viele Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verzeichnen sind, messbare Ziele für deren Verminderung festzulegen.

(8) Aufgabe der mit der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates eingerichteten Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ⁶ ist es unter anderem, den Gemeinschaftseinrichtungen, den Mitgliedstaaten und den betroffenen Kreisen alle sachdienlichen technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen. In diesem Kontext muss die Agentur auch eine wichtige Rolle beim Austausch von Informationen, Erfahrungen und Beispielen guter Praxis im Bereich der Prävention von Berufskrankheiten übernehmen.

(9) Die einzelstaatlichen Gesundheitssysteme können eine wichtige Rolle im Hinblick auf eine bessere Prävention der Berufskrankheiten spielen, insbesondere durch eine stärkere Sensibilisierung des medizinischen Personals, um die Kenntnisse über diese Krankheiten und ihre Diagnose zu verbessern

- gibt vorliegende Empfehlung ab:

Artikel 1

Den Mitgliedstaaten wird, unbeschadet günstigerer einzelstaatlicher Rechts- oder Verwaltungsvorschriften, empfohlen,

1. die Europäische Liste in Anhang I möglichst unverzüglich in ihre Rechts- oder Verwaltungsvorschriften über die Erkrankungen zu übernehmen, deren berufliche Verursachung auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse anerkannt wird und die zur Entschädigung berechtigen und Präventivmaßnahmen erforderlich machen;
2. sich zu bemühen, zugunsten von Arbeitnehmern, die an einer Krankheit leiden, die nicht in Anhang I aufgeführt ist, deren berufliche Verursachung und Berufsbezogenheit jedoch nachgewiesen werden können, einen Anspruch auf Entschädigung wie im Fall der Berufskrankheiten in ihre Rechts- oder Verwaltungsvorschriften aufzunehmen, insbesondere wenn die betreffende Erkrankung in Anhang II genannt ist;
3. unter aktiver Beteiligung aller betroffenen Akteure wirksame Präventivmaßnahmen zu den in der Liste im Anhang I aufgeführten Krankheiten zu entwickeln und zu verbessern, wobei sie sich gegebenenfalls den Austausch von Informationen, Erfahrungen und Beispielen guter Praxis über die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zunutze machen;
4. quantifizierte nationale Ziele zu beschließen, um die Rate der anerkannten Berufskrankheiten zu senken, vorrangig derjenigen, die in der Europäischen Liste im Anhang I aufgeführt sind;
5. für die Meldung aller Fälle von Berufskrankheiten zu sorgen und ihre Statistiken über Berufskrankheiten schrittweise, entsprechend den laufenden Arbeiten am System zur Harmonisierung der europäischen Statistiken über Berufskrankheiten, mit der europäischen Liste im Anhang I in Übereinstimmung zu bringen, sodass für jeden Berufskrankheitsfall Angaben über den auslösenden Schadstoff oder Kausalfaktor, über die ärztliche Diagnose und über das Geschlecht des Patienten vorliegen;
6. ein System zur Erfassung von Informationen und Daten über die Epidemiologie der in Anhang II aufgeführten oder sonstiger berufsbezogener Krankheiten einzuführen;
7. die Forschung im Bereich der berufsbedingten Erkrankungen zu fördern, insbesondere der in Anhang II genannten sowie der berufsbedingten Gesundheitsstörungen psychosozialer Art;
8. für eine umfassende Verbreitung der in ihren innerstaatlichen Listen enthaltenen Diagnosehilfen für Berufskrankheiten zu sorgen und dabei insbesondere die von der Kommission herausgegebenen "Information notices on diagnosis of occupational diseases" zu berücksichtigen;
9. die statistischen und epidemiologischen Daten über die auf einzelstaatlicher Ebene anerkannten Berufskrankheiten der Kommission mitzuteilen und den interessierten Kreisen insbesondere über das Informationsnetz der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zugänglich zu machen;
10. die aktive Beteiligung der einzelstaatlichen Gesundheitssysteme an der Prävention von Berufskrankheiten zu fördern, insbesondere durch eine stärkere Sensibilisierung des medizinischen Personals, um die Kenntnisse über diese Krankheiten und ihre Diagnose zu verbessern.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten legen selbst die Kriterien für die Anerkennung jeder einzelnen Berufskrankheit gemäß ihren Rechtsvorschriften oder den nationalen Gepflogenheiten fest.

Artikel 3

Die vorliegende Empfehlung ersetzt die Empfehlung 90/326/EWG.

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die Kommission bis spätestens 31. Dezember 2006 über die Maßnahmen zu unterrichten, die sie zur Durchführung dieser Empfehlung getroffen haben.

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Die in dieser Liste aufgeführten Krankheiten müssen in unmittelbarem Zusammenhang mit der ausgeübten Berufstätigkeit stehen. Die Kommission wird zu jeder der unten genannten Berufskrankheiten Kriterien für die Anerkennung festlegen.

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1) ABl. L 160 vom 26.06.1990 S. 39.

2) KOM(96) 454 endg.

3) KOM(2002) 118 endg.

4) KOM(2001) 428 endg.

5) ABl. C 161 vom 05.07.2002 S. 1.

6) ABl. L 216 vom 20.08.1994 S. 1.

ENDE