umwelt-online: Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1277/2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (1)

Regelwerk, EU 2011, Lebensmittel - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1277/2011 der Kommission vom 8. Dezember 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 327 vom 09.12.2011 S. 42;
VO (EU) 2019/1793 - ABl. L 277 vom 29.10.2019 S. 89 aufgehoben)

aufgehoben (stillschweigend) gem. VO (EU) 2019/1793

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz ¹, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission ² enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs gemäß Anhang I ("die Liste") der genannten Verordnung an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.

(2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste der genannten Verordnung regelmäßig - und zwar mindestens vierteljährlich - aktualisiert, wobei zumindest die die Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

(3) Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Inspektionsbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, welche die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden muss.

(4) Insbesondere sind bei dieser Änderung die Einträge für diejenigen Waren zu streichen, für die diese Informationsquellen ein insgesamt zufrieden stellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union aufzeigen und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind.

(5) Ebenso sollte bei dieser Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren vermindert werden, für die diese Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und für die die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt ist.

(6) Die Einträge für bestimmte Einfuhren aus Argentinien, der Dominikanischen Republik, Ägypten und Indien sollten daher entsprechend geändert werden.

(7) Im Interesse der Klarheit der Rechtsvorschriften der EU ist es außerdem notwendig, in der Liste die Einträge für Einfuhren von Gemüsepaprika aus Thailand und von Futtermittelzusatzstoffen und -vormischungen aus Indien zu präzisieren und die Paprikasorten aus der Dominikanischen Republik, Ägypten und Thailand zu präzisieren.

(8) Die Änderung der Liste betreffend die Streichung von Einträgen und die Verminderung der Kontrollhäufigkeit sollte möglichst bald wirksam werden, da die ursprünglichen Sicherheitsbedenken nicht mehr bestehen. Die Änderungen sollten dementsprechend ab dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung gelten.

(9) In Anbetracht der Zahl der erforderlichen Änderungen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 ist es angezeigt, diesen durch den Anhang der vorliegenden Verordnung zu ersetzen.

(10) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.

Die folgenden Änderungen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 gelten jedoch ab dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung:

die Streichung der Einträge betreffend:
1. Erdnüsse (in der Schale oder geschält), Erdnussbutter und in anderer Weise zubereitete oder haltbar gemachte Erdnüsse (Lebens- und Futtermittel) aus Argentinien;
2. Flaschenkürbis (Lebensmittel) aus der Dominikanischen Republik;
3. grüne Bohnen (Lebensmittel) aus Ägypten;
die Reduzierung der Häufigkeit von Warenuntersuchungen und Nämlichkeitskontrollen für getrocknete Gewürze (Lebensmittel) aus Indien.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Dezember 2011

________________

1) ABl. L 165 vom 30.04.2004 S. 1.

2) ABl. L 194 vom 25.07.2009 S. 11.

Anhang

"Anhang I

A) Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

Futtermittel bzw. Lebensmittel (vorgesehener Verwendungs- zweck)	KN-Code ¹	Ursprungsland	Gefahr	Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeits- kontrollen (%)
Haselnüsse (in der Schale oder geschält)	0802 21 00 0802 22 00	Aserbaidschan (AZ)	Aflatoxine	10
(Futter- und Lebensmittel)	0802 21 00 0802 22 00	Aserbaidschan (AZ)	Aflatoxine	10
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Brasilien (BR)	Aflatoxine	10
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
Getrocknete Nudeln	ex 1902	China (CN)	Aluminium	10
(Lebensmittel)		China (CN)	Aluminium	10
Pampelmusen	ex 0805 40 00	China (CN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹¹	20
(Lebensmittel - frisch)		China (CN)		20
Teeblätter (schwarz und grün)	0902	China (CN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹⁰	10
(Lebensmittel)		China (CN)		10
- Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)	- ex 0708 20 00; ex 0710 22 00	Dominikanische Republik (DO)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ³	50
- Bittergurke (Momordica charantia)	- ex 0709 99 90; ex 0710 80 95
- Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)	- 0709 60 10; ex 0709 60 99; 0710 80 51; ex 0710 80 59
- Auberginen/Melanzani	- 0709 30 00; ex 0710 80 95
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
- Orangen (frisch oder getrocknet)	- 0805 10 20; 0805 10 80	Ägypten (EG)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁷	10
- Pfirsiche (ausgenommen Nektarinen)	- 0809 30 90
- Granatäpfel	- ex 0810 90 75
- Erdbeeren	- 0810 10 00
(Lebensmittel - frisches Obst und Gemüse)
Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)	0709 60 10; ex 0709 60 99; 0710 80 51; ex 0710 80 59	Ägypten (EG)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹²	10
(Lebensmittel - frisch, gekühlt oder gefroren)		Ägypten (EG)		10
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Ghana (GH)	Aflatoxine	50
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
(Futter- und Lebensmittel)
Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii)	ex 1211 90 85	Indien (IN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden(5) ⁵	10
(Lebensmittel - frische Kräuter)		Indien (IN)		10
- Capsicum annuum, ganz	- 0904 21 10	Indien (IN)	Aflatoxine	20
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert	- ex 0904 22 00
- Curry (Paprikaerzeugnisse)	- 0910 91 05
- Muskatnüsse (Myristica fragans)	- 0908 11 00, 0908 12 00
- Muskatblüte (Myristica fragans)	- 0908 21 00, 0908 22 00
- Ingwer (Zingiber officinale)	- 0910 11 00, 0910 12 00
- Curcuma longa (Gelbwurz)	- 0910 30 00
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze) ¹³
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Indien (IN)	Aflatoxine	20
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
Futtermittelzusatzstoffe und -vormischungen	ex 2309; 2917 19 90; ex 2817 00 00; ex 2820 90 10; ex 2820 90 90; ex 2821 10 00; ex 2825 50 00; ex 2833 21 00; ex 2833 25 00; ex 2833 29 20; ex 2833 29 80; ex 2835; ex 2836; ex 2839; 2936	Indien (IN)	Cadmium und Blei	10
(Futtermittel)		Indien (IN)	Cadmium und Blei	10
Okra	ex 0709 99 90	Indien (IN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ²	10
(Lebensmittel - frisch)		Indien (IN)		10
Wassermelonenkerne (egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse	ex 1207 99 96; ex 1106 30 90; ex 2008 99 99	Nigeria (NG)	Aflatoxine	50
(Lebensmittel)		Nigeria (NG)	Aflatoxine	50
- Capsicum annuum, ganz	- 0904 21 10	Peru (PE)	Aflatoxine und Ochratoxin A	10
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert	- ex 0904 22 00
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze)
- Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)	ex 0709 60 99	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁹	10
(Lebensmittel - frisch)		Thailand (TH)		10
- Korianderblätter	- ex 0709 99 90	Thailand (TH)	Salmonellen ⁶	10
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)	- ex 1211 90 85
- Minze	- ex 1211 90 85
(Lebensmittel - frische Kräuter)
- Korianderblätter	- ex 0709 99 90	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstands ⁴	20
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)	- ex 1211 90 85
(Lebensmittel - frische Kräuter)
- Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)	- ex 0708 20 00; ex 0710 22 00	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁴	50
- Auberginen/Melanzani	- 0709 30 00; ex 0710 80 95
- Kohlgemüse	- 0704; ex 0710 80 95
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
- Gemüsepaprika (Capsicum annuum)	- 0709 60 10; 0710 80 51	Türkei (TR)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁸	10
- Tomaten/Paradeiser	- 0702 00 00; 0710 80 70
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
Getrocknete Weintrauben	0806 20	Usbekistan (UZ)	Ochratoxin A	50
(Lebensmittel)		Usbekistan (UZ)	Ochratoxin A	50
- Erdnüsse, ungeschält	- 1202 41 00	Südafrika (ZA)	Aflatoxine	10
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert	- ex 0904 22 00	Alle Drittländer	Sudan-Farbstoffe	10
- Curry (Paprikaerzeugnisse)	- 0910 91 05
- Kurkuma (Gelbwurz)	- 0910 30 00
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze)
- Rotes Palmöl	- ex 1511 10 90
(Lebensmittel)
1) Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz 'ex-' wiedergegeben (beispielsweise 'ex 1006 30': Sollte nur für Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr gelten). 2) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos. 3 ) Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenophos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid. 4) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin. 5) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemeton-Methyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos. 6) Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (ABl. Nr. L 338 vom 22.12.2005 S. 1.) anhand dieser Methode validiert wurde. 7) Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl. 8) Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanate-Methyl. 9) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat. 10) Insbesondere Rückstände von: Buprofezin, Imidacloprid, Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe aus RR- und SR-Isomeren), Profenofos, Trifluralin, Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Cypermethrin (Cypermethrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe aller Isomeren) ). 11) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Parathion- Methyl, Fenthoat. 12) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran (Summe), Chlorpyrifos, Cypermethrin (summe), Cyproconazol, Dicofol (Summe), Difenoconazol, Dinotefuran, Ethion, Flusilazol, Folpet, Prochloraz, Profenofos, Propiconazol, Thiophanat-Methyl und Triforin. 13) Zwischen dem Inkrafttreten dieser Rechtsvorschrift und ihrem Geltungsbeginn (1. Januar 2012) sind folgende KN-Codes zu verwenden: Capsicum annuum, ganz: 0904 20 10 Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert: ex 0904 20 90 Muskatnuss (Myristica fragrans): 0908 10 00 Muskatblüte (Myristica fragrans): 0908 20 00 Ingwer (Zingiber officinale): 0910 10 00

B) Definitionen

Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck 'Sudan-Farbstoffe' folgende chemischen Stoffe:

Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9),
Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6),
Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9),
Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6) "

ENDE