umwelt-online: Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) Nr. 514/2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (1)

Regelwerk, EU 2012, Lebensmittel - EU Bund

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 514/2012 der Kommission vom 18. Juni 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 158 vom 19.06.2012 S. 2;
VO (EU) 2019/1793 - ABl. L 277 vom 29.10.2019 S. 89 aufgehoben)

aufgehoben (stillschweigend) gem. VO (EU) 2019/1793

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz ¹, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission ² enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführten Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (im Folgenden "die Liste") an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.

(2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig - und zwar mindestens vierteljährlich - aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

(3) Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Auditbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

(4) Insbesondere sollte durch diese Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren vermindert werden, für die diese Informationsquellen insgesamt eine Verbesserung der Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften aufzeigen und für die die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen daher nicht mehr gerechtfertigt ist.

(5) Ebenso sollte die Liste dahingehend geändert werden, dass die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren gesteigert wird, für die dieselben Quellen ein höheres Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften aufzeigen, was verstärkte amtliche Kontrollen rechtfertigt.

(6) Außerdem sollten bestimmte andere Waren in die Liste aufgenommen werden, für die dieselben Quellen ein Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsvorschriften aufzeigen, das die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen rechtfertigt.

(7) Die Einträge für bestimmte Einfuhren aus Indien und für bestimmte andere Waren aus der Dominikanischen Republik sollten daher entsprechend geändert werden. Darüber hinaus sollte ein Eintrag für Sendungen mit Muskatnüssen und Muskatblüte aus Indonesien in die Liste aufgenommen werden.

(8) Die Änderung der Liste betreffend die Verminderung der Häufigkeit der amtlichen Kontrollen von Einfuhren von Spargelbohnen, Bittergurke, Paprika und Auberginen/Melanzani aus der Dominikanischen Republik sollte möglichst bald wirksam werden, da die ursprünglichen Sicherheitsbedenken teilweise ausgeräumt wurden. Die Änderungen der Liste hinsichtlich des Eintrags für dieses Drittland sollten demzufolge ab dem Tag des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung gelten.

(9) In Anbetracht der Zahl der erforderlichen Änderungen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 ist es angezeigt, diesen durch den Anhang der vorliegenden Verordnung zu ersetzen.

(10) Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2012.

Die Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 hinsichtlich der Verminderung der Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen bei Spargelbohnen, Bittergurke, Paprika und Auberginen/Melanzani aus der Dominikanischen Republik gelten jedoch ab dem Datum des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 2012

___________

1) ABl. L 165 vom 30.04.2004 S. 1.

2) ABl. L 194 vom 25.07.2009 S. 11.

Anhang

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält folgende Fassung:

"Anhang I
Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

Futtermittel bzw. Lebensmittel (vorgesehener Verwendungs- zweck)	KN-Code ¹	Ursprungsland	Gefahr	Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeits- kontrollen (%)
Haselnüsse (in der Schale oder geschält)	0802 21 00 0802 22 00	Aserbaidschan (AZ)	Aflatoxine	10
(Futter- und Lebensmittel)
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Brasilien (BR)	Aflatoxine	10
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
Getrocknete Nudeln	ex 1902	China (CN)	Aluminium	10
(Lebensmittel)
Pampelmusen	ex 0805 40 00	China (CN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹¹	20
(Lebensmittel - frisch)
Tee, auch aromatisiert	0902	China (CN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹⁰	10
(Lebensmittel)
- Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)	- ex 0708 20 00; ex 0710 22 00	Dominikanische Republik (DO)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ³	20
- Bittergurke (Momordica charantia)	- ex 0709 99 90; ex 0710 80 95
- Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)	- 0709 60 10; ex 0709 60 99; 0710 80 51; ex 0710 80 59
- Auberginen/Melanzani	- 0709 30 00; ex 0710 80 95
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
- Orangen (frisch oder getrocknet)	- 0805 10 20; 0805 10 80	Ägypten (EG)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁷	10
- Pfirsiche (ausgenommen Nektarinen)	- 0809 30 90
- Granatäpfel	- ex 0810 90 75
- Erdbeeren	- 0810 10 00
(Lebensmittel - frisches Obst und Gemüse)
Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)	0709 60 10; ex 0709 60 99; 0710 80 51; ex 0710 80 59	Ägypten (EG)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ¹²	10
(Lebensmittel - frisch, gekühlt oder gefroren)
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Ghana (GH)	Aflatoxine	50
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
(Futter- und Lebensmittel)
Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii)	ex 1211 90 85	Indien (IN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁵	50
(Lebensmittel - frische Kräuter)
- Capsicum annuum, ganz	- 0904 21 10	Indien (IN)	Aflatoxine	20
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert	- ex 0904 22 00
- getrocknete Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika ( Capsicum annuum )	- 0904 21 90
- Curry (Paprikaerzeugnisse)	- 0910 91 05
- Muskatnüsse (Myristica fragans)	- 0908 11 00, 0908 12 00
- Muskatblüte (Myristica fragans)	- 0908 21 00, 0908 22 00
- Ingwer (Zingiber officinale)	- 0910 11 00, 0910 12 00
- Kurkuma (Gelbwurz)	- 0910 30 00
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze)
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Indien (IN)	Aflatoxine	20
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
Futtermittelzusatzstoffe und -vormischungen	ex 2309; 2917 19 90; ex 2817 00 00; ex 2820 90 10; ex 2820 90 90; ex 2821 10 00; ex 2825 50 00; ex 2833 21 00; ex 2833 25 00; ex 2833 29 20; ex 2833 29 80; ex 2835; ex 2836; ex 2839; 2936	Indien (IN)	Cadmium und Blei	10
(Futtermittel)
Okra	ex 0709 99 90	Indien (IN)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ²	50
(Lebensmittel - frisch)
Muskatnüsse ( Myristica fragans)	- 0908 11 00, 0908 12 00	Indonesien (ID)	Aflatoxine	20
Muskatblüte ( Myristica fragans)	- 0908 21 00, 0908 22 00
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze)
Wassermelonenkerne (egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse	ex 1207 99 96; ex 1106 30 90; ex 2008 99 99	Nigeria (NG)	Aflatoxine	50
(Lebensmittel)
- Capsicum annuum, ganz	- 0904 21 10	Peru (PE)	Aflatoxine und Ochratoxin A	10
- Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert	- ex 0904 22 00
- getrocknete Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum )	- 0904 21 90
(Lebensmittel - getrocknete Gewürze)
- Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)	ex 0709 60 99	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁹	10
(Lebensmittel - frisch)
- Korianderblätter	- ex 0709 99 90	Thailand (TH)	Salmonellen ⁶	10
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)	- ex 1211 90 85
- Minze	- ex 1211 90 85
(Lebensmittel - frische Kräuter)
- Korianderblätter	- ex 0709 99 90	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach EinzelrückstandsmethodenPesticide residues analysed with multi-residue methods based on GC-MS and LC-MS or with single-residue methods ⁴	20
- Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)	- ex 1211 90 85
(Lebensmittel - frische Kräuter)
- Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)	- ex 0708 20 00; ex 0710 22 00	Thailand (TH)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁴	50
- Auberginen/Melanzani	- 0709 30 00; ex 0710 80 95
- Kohlgemüse	- 0704; ex 0710 80 95
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
- Gemüsepaprika (Capsicum annuum)	- 0709 60 10; 0710 80 51	Türkei (TR)	Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden ⁸	10
- Tomaten/Paradeiser	- 0702 00 00; 0710 80 70
(Lebensmittel - frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
Getrocknete Weintrauben	0806 20	Usbekistan (UZ)	Ochratoxin A	50
(Lebensmittel)
- Erdnüsse, in der Schale	- 1202 41 00	Südafrika (ZA)	Aflatoxine	10
- Erdnüsse, geschält	- 1202 42 00
- Erdnussbutter	- 2008 11 10
- Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht	- 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
(Futter- und Lebensmittel)
1) Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz "ex" wiedergegeben (beispielsweise "ex 1006 30": Sollte nur für Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr gelten). 2) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos, Methomyl, Thiodicarb, Diafenthiuron, Thiamethoxam, Fipronil, Oxamyl, Acetamipirid, Indoxacarb, Mandipropamid. 3) Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenofos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid. 4) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyriphos, Chlorpyriphos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin. 5) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemeton-Methyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos. 6) Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission (ABl. Nr. L 338 vom 22.12.2005 S. 1.) anhand dieser Methode validiert wurde. 7) Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl. 8) Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanat-Methyl. 9) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat. 10) Insbesondere Rückstände von: Buprofezin, Imidacloprid, Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe der RS- und SR-Isomeren), Profenofos, Trifluralin, Triazophos; Triadimefon und Triadimenol (Summe von Triadimefon und Triadimenol), Cypermethrin (Cypermethrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe aller Isomeren) ). 11) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Parathion- Methyl, Fenthoat, Methidathion. 12) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran (Summe), Chlorpyrifos, Cypermethrin (Summe), Cyproconazol, Dicofol (Summe), Difenoconazol, Dinotefuran, Ethion, Flusilazol, Folpet, Prochloraz, Profenofos, Propiconazol, Thiophanat-Methyl und Triforin."

ENDE