Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2015, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums ("Rahmenverordnung") ¹, insbesondere Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Diese Verordnung besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der in Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d genannten Bewertungskriterien zu bewerten hat und dass die Kommission Empfehlungen abgeben kann, wenn sie feststellt, dass diese Kriterien nicht erfüllt wurden. Diesbezügliche Durchführungsbestimmungen wurden in der Verordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission ² niedergelegt.

(2) Unionsweit geltende Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission ³ angenommen.

(3) Die Mitgliedstaaten haben der Kommission die Leistungspläne, sämtlich auf der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke (FAB), bis zum 1. Juli 2014 vorgelegt. In einigen Fällen wurde ursprünglich nur ein Entwurf unterbreitet. Darüber hinaus wurden mehrere Pläne nachträglich durch Nachträge oder Berichtigungen geändert, letztmals am 9. Januar 2015. Bei ihrer Bewertung hat sich die Kommission auf die jüngsten Angaben gestützt.

(4) Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, legte der Kommission am 7. Oktober 2014 einen ersten Bewertungsbericht und am 15. Dezember 2014 eine aktualisierte Fassung des Berichts vor. Ferner übermittelte das Leistungsüberprüfungsgremium der Kommission Berichte, die auf der Grundlage von Angaben der nationalen Aufsichtsbehörden zur Überwachung der Leistungspläne und Ziele nach Artikel 18 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 erstellt wurden.

(5) In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele hinsichtlich der Effektivität des Sicherheitsmanagements und der Anwendung der Schweregradeinstufung aufgrund der Methodik des Risikoanalysewerkzeugs (RAT) bewertet, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.

(6) Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Umwelt wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung von Juni 2014 ("Netzbetriebsplan") aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.

(7) Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz der Ziele, die die Mitgliedstaaten für die ATFM-Verspätung im Streckenflug vorgelegt hatten, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für Baltic FAB, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen übereinstimmen.

(8) In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden die von den Mitgliedstaaten vorgelegten, in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für Baltic FAB, die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE, die von Portugal und Spanien in Bezug auf die Gebührenzonen Spanien (Kanarische Inseln) und Spanien (Festland) für FAB SW, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.

(9) Daher ist die Kommission der Auffassung, dass die Ziele, die in den vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB, von Polen und Litauen für Baltic FAB und von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB erstellten Leistungsplänen enthalten sind, mit den unionsweiten Leistungszielen in allen vier wesentlichen Leistungsbereichen kohärent sind. Nach Ansicht der Kommission sind ferner die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC, von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Slowenien für FABCE, von Zypern, Griechenland, Italien und Malta für Blue Med FAB, von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB und von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit und Umwelt kohärent. Die Kommission ist ferner der Ansicht, dass die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE und die von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz kohärent sind. Daher sind bezüglich dieser Ziele keine Empfehlungen für die Vorlage überarbeiteter Ziele durch die betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden erforderlich. In Bezug auf die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele, die nicht mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen kohärent sind, hat die Kommission die im Durchführungsbeschluss der Kommission C(2015) 1263 betreffend die Inkohärenz der Ziele genannten Empfehlungen abgegeben.

(10) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplänen enthaltenen Ziele, die im Anhang aufgeführt sind, sind mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 2. März 2015

.

Wesentlicher Leistungsbereich Sicherheit

Wirksamkeit des Sicherheitsmanagements (EOSM) und Anwendung der Schweregradeinstufung aufgrund der Methodik des Risikoanalysewerkzeugs (RAT)

Abkürzungen:

Wesentlicher Leistungsbereich Umwelt

Horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs

Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität

Streckenbezogene ATFM Verspätungen in Min./Flug

Wesentlicher Leistungsbereich Kosteneffizienz

Legende:

BALTIC FAB

Gebührenzone: Litauen - Währung: in EUR

Gebührenzone: Polen - Währung: PLN

BLUE MED FAB

Gebührenzone: Zypern - Währung: in EUR

Gebührenzone: Griechenland - Währung: in EUR

Gebührenzone: Malta - Währung: in EUR

DANUBE FAB

Gebührenzone: Bulgarien - Währung: BGN

Gebührenzone: Rumänien - Währung: RON

FAB DÄNEMARK-SCHWEDEN

Gebührenzone: Dänemark - Währung: DKK

Gebührenzone: Schweden - Währung: SEK

FABCE

Gebührenzone: Kroatien - Währung: HRK

Gebührenzone: Tschechien - Währung: CZK

Gebührenzone: Ungarn - Währung: HUF

Gebührenzone: Slowenien - Währung: in EUR

NEFAB

Gebührenzone: Estland - Währung: in EUR

Gebührenzone: Finnland - Währung: in EUR

Gebührenzone: Lettland - Währung: in EUR

SW FAB

Gebührenzone: Portugal - Währung: in EUR

SPANIEN

Gebührenzone: Spanien (Festland) - Währung: in EUR

Gebührenzone: Spanien (Kanarische Inseln) - Währung: in EUR

UK-IR FAB

Gebührenzone: Irland - Währung: in EUR

Gebührenzone: Vereinigtes Königreich - Währung: GBP

ENDE