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Regelwerk, EU 2017, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2376 der Kommission vom 15. Dezember 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses der Kommission (EU) 2015/348 im Hinblick auf die Kohärenz der von Malta, Bulgarien und Polen eingereichten und überarbeiteten nationalen Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Ziele im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8433)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 337 vom 19.12.2017 S. 68)



Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums (Rahmenverordnung) 1, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen 2, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der Kriterien nach Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d jener Verordnung zu bewerten hat. Die Bestimmungen hierzu wurden im Einzelnen in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013.

(2) Im Anschluss an die Bewertung der Leistungsziele erließ die Kommission den Durchführungsbeschluss (EU) 2015/348 3, in dem unter anderem festgestellt wurde, dass die in den von Malta, Bulgarien und Polen vorgelegten Leistungsplänen aufgeführten Ziele im wesentlichen Leistungsbereich der Kosteneffizienz mit den Leistungszielen der Europäischen Union für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) im Einklang stehen.

(3) Daraufhin erließ die Kommission in Einklang mit Artikel 17 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 den Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1985 der Kommission 4, der diese Mitgliedstaaten zu der von ihnen beantragten Überarbeitung ihrer Ziele im wesentlichen Leistungsbereich der Kosteneffizienz für die Jahre 2017, 2018 und 2019 berechtigt.

(4) Auf dieser Grundlage haben Malta, Bulgarien und Polen ihre jeweiligen Ziele überarbeitet, ihre Leistungspläne entsprechend geändert und der Kommission 2016 mit dem Antrag auf eine Genehmigung der Überarbeitung vorgelegt.

(5) Die Kommission hat diese geänderten Pläne und insbesondere die überarbeiteten Leistungsziele nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet. Die Kohärenz der Ziele im wesentlichen Leistungsbereich der Kosteneffizienz mit den unionsweit geltenden Zielen, ausgedrückt in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, wurde im Einklang mit dem Grundsatz in Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 von Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden insbesondere der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (bezogen auf das Ziel einer Senkung um durchschnittlich 3,3 % jährlich) und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) 2012-2019 (bezogen auf das Ziel einer durchschnittlichen Senkung um 1,7 % jährlich) sowie die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt.

(6) Für Malta ergab die Bewertung, dass die überarbeiteten Ziele auf einer geplanten Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 3 % pro Jahr beruhen. Dieser Wert liegt knapp unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit in diesem Bezugszeitraum. Doch im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) sinken die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit stärker (- 4,6 %) als die unionsweite Zielvorgabe. Zudem beruht Maltas überarbeitetes Ziel für 2019 auf geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die deutlich niedriger sind (40,4 %) als die durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit von Mitgliedstaaten, die ein ähnliches betriebliches und wirtschaftliches Umfeld aufweisen wie Malta. Daher ist die Kommission der Ansicht, dass die überarbeiteten Ziele Maltas für die Jahre 2017, 2018 und 2019 im Einklang mit den unionsweiten Zielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum stehen.

(7) Für Bulgarien ergab die Bewertung, dass die überarbeiteten Ziele auf einer geplanten Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 1,1 % pro Jahr beruhen. Dieser Wert liegt unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit in diesem Bezugszeitraum. Doch im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) sinken die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit stärker (- 2,3 %) als die unionsweite Zielvorgabe. Zudem beruht Bulgariens überarbeitetes Ziel für 2019 auf geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die niedriger sind (3,0 %) als die durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit von Mitgliedstaaten, die ein ähnliches betriebliches und wirtschaftliches Umfeld aufweisen wie Bulgarien. Daher ist die Kommission der Ansicht, dass die überarbeiteten Ziele Bulgariens für die Jahre 2017, 2018 und 2019 im Einklang mit den unionsweiten Zielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum stehen.

(8) Für Polen ergab die Bewertung, dass die überarbeiteten Ziele auf einer geplanten Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 0,1 % pro Jahr beruhen. Dieser Wert liegt unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit in diesem Bezugszeitraum. Im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) steigen die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit (um durchschnittlich + 1,4 % jährlich). Polens überarbeitetes Ziel für 2019 beruht jedoch auf geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die deutlich niedriger sind (14,9 %) als die durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit von Mitgliedstaaten, die ein ähnliches betriebliches und wirtschaftliches Umfeld aufweisen wie Polen. Angesichts der günstigen Werte der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit und unter Berücksichtigung der besonderen Umstände, die den ungünstigen Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit erklären (insbesondere die Umsetzung notwendiger Sicherheitsmaßnahmen), ist die Kommission der Ansicht, dass die überarbeiteten Ziele Polens für die Jahre 2017, 2018 und 2019 im Großen und Ganzen im Einklang mit den unionsweiten Zielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum stehen.

(9) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/348 sollte daher geändert werden, um die überarbeiteten Ziele von Bulgarien, Malta und Polen zu berücksichtigen.

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Anhang zu Beschluss (EU) 2015/348 wird durch den Anhang dieses Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. Dezember 2017

1) ABl. Nr. L 96 vom 31.03.2004 S. 1.

2) ABl. Nr. L 128 vom 09.05.2013 S. 1.

3) Durchführungsbeschluss (EU) 2015/348 vom 2. März 2015 betreffend die Kohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum (ABl. Nr. L 60, 4.3.2015, S. 55).

4) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1985 der Kommission vom 31. Oktober 2017 zur Gestattung der Überarbeitung der Ziele im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz für die Jahre 2017, 2018 und 2019 für Flugsicherungsdienste von Malta, Bulgarien und Polen gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 7121) (ABl. Nr. L 287 vom 04.11.2017 S. 28).

.

Anhang

"Anhang
In den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegte Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar sind

Wesentlicher Leistungsbereich Sicherheit

Wirksamkeit des Sicherheitsmanagements (EOSM) und Anwendung der Schweregradeinstufung aufgrund der Methodik des Risikoanalysewerkzeugs (RAT)

MitgliedstaatFABEOSMATM Grundniveau % (RAT)ATM-System Gesamtniveau % (RAT)
Ebene StaatEbene ANSP2017201920172019
SCAndere MOSMIRIATM-SSMIRIATM-SSMIRIATM-SSMIRIATM-S
ÖsterreichFAB CECDD94,1793,33801001001008080808080100
Kroatien
Tschechische Republik
Ungarn
Slowakische Republik
Slowenien
IrlandUK - IRCCD8080801001001008080808080100
Vereinigtes Königreich
Belgien/LuxFAB ECCCD> 80> 80> 80100100100> 80> 80> 80> 80> 80100
Frankreich
Deutschland
Niederlande
[Schweiz]
PolenBalticCCD> 80> 80> 80100100100> 80> 80> 809090100
Litauen
ZypernBlue
Med
CCD8080801001001008080809595100
Griechenland
Italien
Malta
BulgarienDanubeCCD9090801001001008085809090100
Rumänien
DänemarkDK - SECCD8080801001001008080808080100
Schweden
EstlandNEFABCCD959585100100100909085100100100
Finnland
Lettland
[Norwegen]
PortugalSWCDD9090901001001008080908080100
Spanien

Abkürzungen:

"SC":Managementziel "Sicherheitskultur" nach Anhang I Abschnitt 2 Nummer 1.1. Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013
"Andere MO":In Anhang I Abschnitt 2 Nummer 1.1. Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 aufgeführte andere Managementziele als "Sicherheitskultur"
"RI":Störungen auf der Start- oder Landebahn
"SMI":Verstöße gegen die Mindeststaffelung
"ATM-S":ATM-spezifische Vorkommnisse

Wesentlicher Leistungsbereich Umwelt

Horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs

MitgliedsstaatFABFAB Umweltziel (in %)
2019
ÖsterreichFAB CE1,81
Kroatien
Tschechische Republik
Ungarn
Slowakische Republik
Slowenien
IrlandUK - IR2,99
Vereinigtes Königreich
Belgien/LuxFAB EC2,96
Frankreich
Deutschland
Niederlande
[Schweiz]
PolenBaltic1,36
Litauen
ZypernBlue Med2,45
Griechenland
Italien
Malta
BulgarienDanube1,37
Rumänien
DänemarkDK - SE1,19
Schweden
EstlandNEFAB1,22
Finnland
Lettland
[Norwegen]
PortugalSW3,28
Spanien

Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität

Streckenbezogene ATFM Verspätungen in Min./Flug

Mitgliedsstaat

FABFAB Streckenkapazitätsziel
20152016201720182019
IrlandUK - IR0,250,260,260,260,26
Vereinigtes Königreich
PolenBaltic0,210,210,210,220,22
Litauen
DänemarkDK - SE0,100,100,100,090,09
Schweden
EstlandNEFAB0,120,120,130,130,13
Finnland
Lettland
[Norwegen]

Wesentlicher Leistungsbereich Kosteneffizienz

Legende:

KennungPostenEinheiten
(A)Festgestellte streckenbezogene Kosten insgesamt(als Nominalwert und in Landeswährung)
(B)Inflationsrate(%)
(C)Inflationsindex(100 = 2009)
(D)Festgestellte streckenbezogene Kosten insgesamt(in realen Preisen von 2009 und Landeswährung)
(E)Streckenbezogene Leistungseinheiten insgesamt(TSU, Total En-route Services Units)
(F)Festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (DUC)(in realen Preisen von 2009 und Landeswährung)

BALTIC FAB

Gebührenzone: Litauen - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)23.316 99323.342 32124.186 97825.093 57425.748 766
(B)1,7 %2,2 %2,5 %2,2 %2,2 %
(C)112,9115,4118,4121,0123,7
(D)20.652 91920.223 85520.434 88620.737 56620.814 037
(E)490.928508.601524.877541.672559.548
(F)42,0739,7638,9338,2837,20

Gebührenzone: Polen - Währung: PLN

20152016201720182019
(A)658.592 342687.375 337807.874 605840.660 505795.098 157
(B)2,4 %2,5 %1,1 %1,9 %2,4 %
(C)115,9118,7111,3113,4116,1
(D)568.474 758578.848 069725.678 008741.339 221685.060 982
(E) 4.362 840 4.544 000 4.299 929 4.419 000 4.560 000
(F) 130,30 127,39 168,77 167,76 150,23

BLUE MED FAB

Gebührenzone: Zypern - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)52.708 04553.598 49355.916 69157.610 27759.360 816
(B)1,6 %1,7 %1,7 %1,8 %2,0 %
(C)112,9114,8116,8118,9121,3
(D)46.681 63946.676 77247.881 61048.459 56048.952 987
(E)1.395 0811.425 7731.457 1401.489 1971.521 959
(F)33,4632,7432,8632,5432,16

Gebührenzone: Griechenland - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)147.841 464151.226 557155.317 991156.939 780164.629 376
(B)0,3 %1,1 %1,2 %1,3 %1,6 %
(C)107,9109,1110,4111,8113,6
(D)136.958 572138.630 543140.635 901140.350 008144.936 752
(E)4.231 8884.318 2814.404 9294.492 6224.599 834
(F)32,3632,1031,9331,2431,51

Gebührenzone: Malta - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)17.736 06019.082 05720.694 94021.720 52322.752 314
(B)1,7 %1,8 %1,7 %1,7 %1,7 %
(C)111,9114,0115,9117,9119,9
(D)15.844 90816.745 95717.857 80218.429 48318.982 242
(E)609.000621.000880.000933.000990.000
(F)26,0226,9720,2919,7519,17

DANUBE FAB

Gebührenzone: Bulgarien - Währung: BGN

20152016201720182019
(A)166.771 377172.805 739219.350 068228.283 095232.773 544
(B)0,9 %1,8 %1,1 %1,2 %1,4 %
(C)110,1112,1106,9108,1109,7
(D)151.495 007154.219 178205.254 233211.080 244212.260 655
(E)2.627 0002.667 0003.439 0003.611 8243.745 039
(F)57,6757,8259,6858,4456,68

Gebührenzone: Rumänien - Währung: RON

20152016201720182019
(A)690.507 397704.650 329718.659 958735.119 853753.216 461
(B)3,1 %3,0 %2,8 %2,8 %2,7 %
(C)126,9130,7134,4138,2141,9
(D)543.963 841538.937 162534.681 066532.030 334530.795 951
(E)4.012 8874.117 0194.219 0634.317 1554.441 542
(F)135,55130,90126,73123,24119,51

FAB DÄNEMARK-SCHWEDEN

Gebührenzone: Dänemark - Währung: DKK

20152016201720182019
(A)726.872 134724.495 393735.983 926749.032 040750.157 741
(B)1,8 %2,2 %2,2 %2,2 %2,2 %
(C)111,6114,1116,6119,1121,8
(D)651.263 654635.160 606631.342 985628.704 443616.095 213
(E)1.553 0001.571 0001.589 0001.608 0001.628 000
(F)419,36404,30397,32390,99378,44

Gebührenzone: Schweden - Währung: SEK

20152016201720182019
(A)1.951 544.4851.974 263.0911.970 314.6881.964 628.9861.958 887.595
(B)1,6 %2,4 %2,1 %2,0 %2,0 %
(C)106,1108,6110,9113,1115,4
(D)1.840 204.0911.817 994.6731.777 040.9371.737 169.5701.698 130.296
(E)3.257 0003.303 0003.341 0003.383 0003.425 000
(F)565,00550,41531,89513,50495,80

FAB CE

Gebührenzone: Kroatien - Währung: HRK

20152016201720182019
(A)670.066 531687.516 987691.440 691687.394 177674.346 800
(B)0,2 %1,0 %1,5 %2,5 %2,5 %
(C)109,2110,4112,0114,8117,7
(D)613.414 184622.991 131617.287 272598.707 050573.017 597
(E)1.763 0001.783 0001.808 0001.863 1851.926 787
(F)347,94349,41341,42321,34297,40

Gebührenzone: Tschechische Republik - Währung: CZK

20152016201720182019
(A)3.022 287.9003.087 882.7003.126 037.1003.149 817.8003.102 014.900
(B)1,9 %2,0 %2,0 %2,0 %2,0 %
(C)111,5113,7116,0118,3120,7
(D)2.710 775.6672.715 303.4332.694 955.0792.662 212.1662.570 401.338
(E)2.548 0002.637 0002.717 0002.795 0002.881 000
(F)1.063,881.029,69991,89952,49892,19

Gebührenzone: Ungarn - Währung: HUF

20152016201720182019
(A)28.133 097.38329.114 984.95129.632 945.27730.406 204.40831.345 254.629
(B)1,8 %3,0 %3,0 %3,0 %3,0 %
(C)119,3122,8126,5130,3134,2
(D)23.587 547.92323.699 795.10023.418 852.73523.330 056.07623.350 067.982
(E)2.457 2012.364 1652.413 8122.453 6392.512 526
(F)9.599,3610.024,609.702,029.508,359.293,46

Gebührenzone: Slowenien - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)32.094 28333.168 79833.870 21834.392 80135.029 005
(B)1,6 %2,1 %1,9 %2,0 %2,0 %
(C)111,9114,3116,5118,8121,2
(D)28.675 84029.018 67829.079 81928.949 50028.906 876
(E)481.500499.637514.217529.770546.470
(F)59,5658,0856,5554,6552,90

NEFAB

Gebührenzone: Estland - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)23.098 17524.757 15125.985 55327.073 00328.182 980
(B)3,0 %3,1 %3,0 %3,0 %3,0 %
(C)123,3127,1130,9134,8138,9
(D)18.739 58519.481 58619.852 64520.081 01320.295 459
(E)774.641801.575827.117855.350885.643
(F)24,1924,3024,0023,4822,92

Gebührenzone: Finnland - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)45.050 00045.596 00046.064 00046.321 00046.468 000
(B)1,5 %1,7 %1,9 %2,0 %2,0 %
(C)114,4116,4118,6121,0123,4
(D)39.368 66339.179 75038.843 86038.294 68437.662 953
(E)792.600812.000827.000843.000861.000
(F)49,6748,2546,9745,4343,74

Gebührenzone: Lettland - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)22.680 66223.118 00023.902 00024.692 81825.534 000
(B)2,5 %2,3 %2,3 %2,3 %2,3 %
(C)109,7112,2114,8117,4120,1
(D)20.683 88520.603 68520.823 47721.028 77721.256 247
(E)802.000824.000844.000867.000890.000
(F)25,7925,0024,6724,2523,88

SW FAB

Gebührenzone: Portugal - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)111.331 252117.112 878121.117 127124.427 807127.871 286
(B)1,2 %1,5 %1,5 %1,5 %1,5 %
(C)110,5112,2113,8115,5117,3
(D)100.758 704104.424 905106.399 345107.692 336109.037 112
(E)3.095 2503.104 5363.122 2323.147 2093.171 128
(F)32,5533,6434,0834,2234,38

SPANIEN

Gebührenzone: Spanien (Festland) - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)620.443 569622.072 583622.240 962625.580 952627.777 294
(B)0,8 %0,9 %1,0 %1,0 %1,1 %
(C)110,6111,6112,7113,9115,1
(D)561.172 369557.638 172552.025 959549.379 889545.563 910
(E)8.880 0008.936 0009.018 0009.128 0009.238 000
(F)63,2062,4061,2160,1959,06

Gebührenzone: Spanien (Kanarische Inseln) - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)98.528 22398.750 68399.003 88298.495 35998.326 935
(B)0,8 %0,9 %1,0 %1,0 %1,1 %
(C)110,6111,6112,7113,9115,1
(D)89.115 78688.522 06687.832 07286.497 79085.450 091
(E)1.531 0001.528 0001.531 0001.537 0001.543 000
(F)58,2157,9357,3756,2855,38

UK-IR FAB

Gebührenzone: Irland - Währung: EUR

20152016201720182019
(A)118.046 200121.386 700125.595 100129.364 400130.778 800
(B)1,1 %1,2 %1,4 %1,7 %1,7 %
(C)103,7105,0106,4108,2110,1
(D)113.811 728115.644 664118.001 964119.511 684118.798 780
(E)4.000 0004.049 6244.113 2884.184 8784.262 135
(F)28,4528,5628,6928,5627,87

Gebührenzone: Vereinigtes Königreich - Währung: GBP

20152016201720182019
(A)686.348 218687.119 724690.004 230682.569 359673.089 111
(B)1,9 %1,9 %2,0 %2,0 %2,0 %
(C)118,2120,5122,9125,3127,8
(D)580.582 809570.397 867561.561 156544.617 914526.523 219
(E)10.244 00010.435 00010.583 00010.758 00010.940 000
(F)56,6854,6653,0650,6248,13

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