Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Steuern/Abgaben/Zoll - EU Bund

aufgehoben/ersetzt gem. Art.5 des Beschl.'es (EU) 2019/2151

Neufassung - Ersetzt Beschl. 2014/255/EU

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union ¹, insbesondere auf Artikel 281,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Laut Artikel 280 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union erstellt die Kommission ein Arbeitsprogramm zur Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme (im Folgenden "das Arbeitsprogramm"). Das erste Arbeitsprogramm wurde mit dem Durchführungsbeschluss 2014/255/EU der Kommission ² angenommen. Dieses Programm ist zu aktualisieren. Angesichts der Zahl der Änderungen, die an dem Durchführungsbeschluss 2014/255/EU vorzunehmen sind, empfiehlt es sich aus Gründen der Klarheit, den Beschluss aufzuheben und zu ersetzen.

(2) Das Arbeitsprogramm ist insbesondere für die Ausarbeitung der Übergangsmaßnahmen für die elektronischen Systeme und die Frist für die Inbetriebnahme der Systeme wichtig, die bis zum Datum der Anwendung des Zollkodex - dem 1. Mai 2016 - noch nicht betriebsbereit sind. Daher sind in dem Arbeitsprogramm die Übergangszeiträume für die elektronischen Systeme gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission ³, der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission ⁴ und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission ⁵ festzulegen.

(3) Der Zollkodex sieht vor, dass der gesamte Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden und zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden sowie die Speicherung solcher Informationen mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung erfolgt und die Informations- und Kommunikationssysteme den Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedstaaten dieselben Möglichkeiten bieten. Daher sollte das Arbeitsprogramm einen ausführlichen Plan für die Umsetzung der elektronischen Systeme enthalten, um die richtige Anwendung des Zollkodex zu gewährleisten.

(4) Dementsprechend sollte das Arbeitsprogramm ein Verzeichnis der elektronischen Systeme enthalten, die die Mitgliedstaaten allein ("nationale Systeme") oder in Zusammenarbeit mit der Kommission ("europaweite Systeme") vorbereiten und entwickeln sollten, damit der Zollkodex in der Praxis angewendet werden kann. Dieses Verzeichnis sollte sich auf das bestehende Planungsdokument für alle IT-bezogenen Zollprojekte, den sogenannten mehrjährigen Strategieplan (MASP), stützen, der gemäß der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ⁶, insbesondere Artikel 4 und Artikel 8 Absatz 2, erstellt wird. Die im Arbeitsprogramm genannten elektronischen Systeme sollten demselben Projektmanagementkonzept unterliegen und dem MASP entsprechend vorbereitet und entwickelt werden.

(5) Das Arbeitsprogramm sollte die elektronischen Systeme sowie die entsprechende Rechtsgrundlage, die entscheidenden Meilensteine und die für die Inbetriebnahme vorgesehenen Daten nennen. Die als "Startdatum der Inbetriebnahme" genannten Datumsangaben sollten der jeweils früheste Zeitpunkt sein, ab dem die Mitgliedstaaten in der Lage sind, das neue elektronische System zu betreiben. Darüber hinaus sollte das Arbeitsprogramm als "Enddatum der Inbetriebnahme" die spätesten Zeitpunkte festlegen, ab denen alle Mitgliedstaaten und alle Wirtschaftsbeteiligten die neuen oder aktualisierten elektronischen Systeme, die der Zollkodex erfordert, anwenden. Diese Zeitfenster sind für die Durchführung der Inbetriebnahme des Systems auf Ebene der Europäischen Union erforderlich. Bei der Dauer der Zeitfenster sollte der systemspezifische Bedarf berücksichtigt werden.

(6) Die Fristen für die Inbetriebnahme der europaweiten Systeme sollten mittels konkreter Datumsangaben oder erforderlichenfalls anhand von Zeitfenstern festgelegt werden. Die Zeitfenster sollten auf den Zeitraum begrenzt werden, der erforderlich ist, um vom derzeit von den Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsbeteiligten benutzten System zum neuen System zu migrieren. Die Mitgliedstaaten sollten innerhalb dieser Zeitfenster beschließen können, wann sie die Migration ihrer eigenen Systeme einleiten und beenden und ab wann die Wirtschaftsbeteiligten die neuen Systeme benutzen und damit verbunden sein müssen. Das von jedem Mitgliedstaat festgelegte Enddatum sollte das Enddatum des Zeitraums sein, bis zu dem die Übergangsvorschriften für die jeweiligen elektronischen Systeme gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446, der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 angewendet werden.

(7) Die Fristen für die Inbetriebnahme und Umstellung der nationalen Systeme sollten im Einklang mit den nationalen Projekt- und Migrationsplänen der Mitgliedstaaten festgelegt werden, da diese Systeme von nationalen IT-Umgebungen und Umständen abhängen. Das von jedem Mitgliedstaat festgelegte Enddatum sollte das Enddatum des Übergangszeitraums für die jeweiligen elektronischen Systeme gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446, der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 sein. Aus Gründen der Transparenz und im Einklang mit Artikel 56 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 sollten die Mitgliedstaaten der Kommission ihre nationale Planung vorlegen, und die Kommission sollte diese Planung auf der Europa-Website veröffentlichen. Außerdem sollten die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass den Wirtschaftsbeteiligten rechtzeitig die technischen Informationen übermittelt werden, die sie benötigen, um ihre eigenen Systeme erforderlichenfalls zu aktualisieren und sich den neuen oder aktualisierten Systemen anzuschließen und die neuen Bestimmungen und Datenanforderungen anzuwenden, während sie die in den nationalen Leitfäden für eine gute IT-Praxis enthaltenen Empfehlungen anwenden.

(8) Die im Arbeitsprogramm genannten elektronischen Systeme sollten im Hinblick auf ihre erwartete Wirkung in Bezug auf die im Zollkodex festgelegten Prioritäten ausgewählt werden. Eine der wichtigsten Prioritäten besteht darin, den Wirtschaftsbeteiligten im gesamten Zollgebiet der Union ein breites Spektrum elektronischer Zolldienste anzubieten. Darüber hinaus sollten die elektronischen Systeme darauf abzielen, Effizienz, Wirksamkeit und Harmonisierung der Abläufe im Zoll unionsweit zu verbessern. Reihenfolge und Zeitplan für die Inbetriebnahme der im Arbeitsprogramm vorgesehenen Systeme sollten auf praktischen Erwägungen des Projektmanagements beruhen, etwa auf der Streuung von Anstrengungen und Ressourcen, dem Zusammenhang zwischen den Projekten, der spezifischen Voraussetzungen für jedes System und der Projektreife. Das Arbeitsprogramm sollte die Entwicklung der elektronischen Systeme in unterschiedlichen Stadien regeln. Da eine große Zahl von Systemen und Schnittstellen entwickelt, in Betrieb genommen und gepflegt werden muss, sind angesichts der hohen Kosten für die vollständige Umsetzung des Arbeitsprogramms bis zum Jahr 2020 eine aufmerksame Begleitung und Kontrolle erforderlich.

(9) Da die elektronischen Systeme gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Kommission entwickelt, in Betrieb genommen und gepflegt werden sollen, sollten Kommission und Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, damit Vorbereitung und Umsetzung der elektronischen Systeme im Einklang mit dem Arbeitsprogramm erfolgen und geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die vorgesehenen Systeme koordiniert und rechtzeitig zu planen, zu konzipieren, zu entwickeln und umzusetzen.

(10) Das Arbeitsprogramm sollte gleichzeitig mit dem MASP aktualisiert und auf diesen abgestimmt werden, damit eine Synchronisierung der beiden Programme gewährleistet ist. Aufgrund des ehrgeizigen Charakters und der Komplexität der in den Jahren 2019 und 2020 zu vollendenden elektronische Systeme und der Tatsache, dass sich die Arbeiten nach derzeitiger Planung hauptsächlich auf diese beiden Jahre konzentrieren werden, muss bei künftigen Aktualisierungen des Arbeitsprogramms insbesondere auf die jährlichen Fortschritte geachtet werden.

(11) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1 Das Arbeitsprogramm

Das Arbeitsprogramm für die Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme gemäß dem Zollkodex der Europäischen Union (im Folgenden "Arbeitsprogramm") wird, wie im Anhang dargelegt, angenommen.

Artikel 2 Durchführung

(1) Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten bei der Durchführung des Arbeitsprogramms zusammen.

(2) Die Entwicklung und Inbetriebnahme der einschlägigen elektronischen Systeme durch die Mitgliedstaaten hat bis zu den im Arbeitsprogramm festgelegten Endterminen für die jeweiligen Zeitfenster zu erfolgen.

(3) Die im Arbeitsprogramm genannten Projekte sowie die Vorbereitung und Umsetzung der entsprechenden elektronischen Systeme werden im Einklang mit dem Arbeitsprogramm und dem mehrjährigen Strategieplan (MASP) verwaltet.

(4) Die Kommission verpflichtet sich, mit den Mitgliedstaaten einvernehmlich Projektumfang, Konzeption, Anforderungen und Architektur der elektronischen Systeme zu regeln, um die Projekte im Rahmen des Arbeitsprogramms einzuleiten. Gegebenenfalls wird die Kommission auch Konsultationen durchführen und die Ansichten der Wirtschaftsbeteiligten berücksichtigen.

Artikel 3 Aktualisierungen

(1) Das Arbeitsprogramm wird regelmäßig aktualisiert, um zu gewährleisten, dass es den neuesten Entwicklungen bei der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 entspricht und den tatsächlichen Fortschritten bei der Vorbereitung und Entwicklung der elektronischen Systeme Rechnung trägt, insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit von gemeinsam vereinbarten Spezifikationen und der Inbetriebnahme der elektronischen Systeme.

(2) Um die Synchronisierung zwischen dem Arbeitsprogramm und dem mehrjährigen Strategieplan (MASP) zu gewährleisten, wird das Arbeitsprogramm mindestens einmal jährlich aktualisiert.

Artikel 4 Steuerung und Kommunikation

(1) Die Kommission und die Mitgliedstaaten tauschen die Informationen über die Planung sowie über Fortschritte bei der Umsetzung der einzelnen Systeme aus.

(2) Sechs Monate vor dem geplanten Termin für die Inbetriebnahme eines bestimmten IT-Systems unterbreiten die Mitgliedstaaten der Kommission nationale Projekt- und Migrationspläne. Diese Pläne enthalten folgende Angaben:

• Datum der Veröffentlichung der technischen Spezifikationen für die externe Kommunikation des elektronischen Systems;
• Zeitraum der Konformitätsprüfung mit den Wirtschaftsbeteiligten;
• Zeitpunkte der Inbetriebnahme des elektronischen Systems, einschließlich des Datums der Aufnahme des Betriebs, und gegebenenfalls Angabe des Zeitraums, in dem die Wirtschaftsbeteiligten ihre Systeme umstellen dürfen.

(3) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über alle Änderungen der nationalen Projekt- und Migrationspläne.

(4) Die Kommission veröffentlicht die nationalen Projekt- und Migrationspläne auf ihrer Website.

(5) Die Mitgliedstaaten stellen den Wirtschaftsbeteiligten die technischen Spezifikationen bezüglich der externen Kommunikation des nationalen elektronischen Systems rechtzeitig zur Verfügung.

Artikel 5 Aufhebung

(1) Der Durchführungsbeschluss 2014/255/EU wird aufgehoben.

(2) Verweise auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Verweise auf den vorliegenden Beschluss.

Artikel 6 Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 11. April 2016

.

I. Einführung in das Arbeitsprogramm

1. Das Arbeitsprogramm ist ein Instrument zur Unterstützung der Anwendung des Zollkodex im Hinblick auf die Entwicklung und Inbetriebnahme der darin vorgesehenen elektronischen Systeme.
2. In dem Arbeitsprogramm werden auch die Zeiträume festgelegt, in denen die Übergangsmaßnahmen bis zur Inbetriebnahme der neuen oder verbesserten elektronischen Systeme gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446, der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 angewendet werden.
3. Der "entscheidende Meilenstein" in Form eines Zieldatums für die technischen Spezifikationen ist das Datum, an dem eine stabile Version der technischen Spezifikationen vorliegt. Für die nationalen Systeme oder Bestandteile wird dieses Datum als Teil der veröffentlichten nationalen Projektplanung bekannt gegeben.
4. Das Arbeitsprogramm enthält die folgenden "Inbetriebnahmezeitpunkte" der europaweiten und nationalen Systeme:
   1. Startdatum des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme, also der früheste Zeitpunkt, zu dem das elektronische System funktioniert;
   2. Enddatum des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme, also
      • letzter Tag, bis zu dem die Systeme von allen Mitgliedstaaten und allen Wirtschaftsbeteiligten in Betrieb genommen worden sein müssen, sowie
      • letzter Tag der Gültigkeit des Übergangszeitraums.

      Für die Zwecke von Buchstabe b ist das Datum in dem Fall, dass kein Zeitfenster (für Inbetriebnahme oder Migration) vorgesehen ist, mit dem Startdatum identisch.

5. Für rein nationale Systeme oder spezifische nationale Komponenten eines umfassenderen unionsweiten Projekts können die Mitgliedstaaten die "Inbetriebnahmezeitpunkte" sowie das Startdatum und das Enddatum eines Zeitfensters für die Inbetriebnahme im Einklang mit ihrer nationalen Projektplanung beschließen.

   Absatz 1 bezieht sich auf die folgenden nationalen Systeme oder spezifischen nationalen Komponenten:

   1. EU-ZK: Automatisiertes Ausfuhrsystem (AES), Komponente 2 (Upgrade nationaler Ausfuhrsysteme) (Teil II Nummer 10);
   2. EU-ZK: Besondere Verfahren (SP IMP/SP EXP) (Teil II Nummer 12);
   3. EU-ZK: Ankunftsmeldung, Gestellungsmitteilung, vorübergehende Verwahrung (Teil II Nummer 13);
   4. EU-ZK: Upgrade nationaler Einfuhrsysteme (Teil II Nummer 14);
   5. EU-ZK: Verwaltung von Sicherheitsleistungen (GUM) - Komponente 2 (Teil II Nummer 16).
6. Für europaweite Systeme mit einem Inbetriebnahmezeitfenster ohne einziges Umsetzungsdatum können die Mitgliedstaaten zu einem geeigneten Zeitpunkt innerhalb dieses Zeitfensters mit der Inbetriebnahme beginnen und den Wirtschaftsbeteiligten innerhalb dieses Inbetriebnahmezeitfensters eine Frist für die Migration einräumen, sofern dies als erforderlich erachtet wird. Start- und Enddatum sind der Kommission mitzuteilen. Es ist eine sorgfältige Prüfung der sich auf die gemeinsame Domäne beziehenden Aspekte zu erwägen.

   Absatz 1 bezieht sich auf die folgenden europaweiten Systeme:

   1. EU-ZK: Nachweis des Unionscharakters (PoUS) (Teil II Nummer 8);
   2. EU-ZK: NCTS-Upgrade (Teil II Nummer 9);
   3. EU-ZK: AES (Komponente 1) (Teil II Nummer 10).
7. Hinsichtlich der Umsetzung des Arbeitsprogramms müssen die Kommission und die Mitgliedstaaten der Komplexität aufgrund gegenseitiger Abhängigkeiten, von Variablen und von Annahmen gerecht werden. Das Planungsmanagement erfolgt anhand der im MASP ausgeführten Grundsätze.

   Die Projekte werden in verschiedenen Phasen (Ausarbeitung, Aufbau, Erprobung, Migration, endgültiger Betrieb) durchgeführt. Welche Rolle die Kommission und die Mitgliedstaaten in den einzelnen Phasen spielen, hängt von der Art und der Architektur der Systeme und ihrer Komponenten oder Dienste ab, die in den detaillierten Projektbögen des MASP beschrieben sind. Gegebenenfalls legt die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten gemeinsame technische Spezifikationen fest, die nach einer Überprüfung durch die Mitgliedstaaten 24 Monate vor dem geplanten Zieldatum für die Inbetriebnahme des elektronischen Systems vorliegen sollen. Auf nationaler Ebene erstellte technische Spezifikationen für die nationalen Systeme oder Komponenten müssen zumindest in Bezug auf die Teile, die die externe Kommunikation mit den Wirtschaftsbeteiligten betreffen, rechtzeitig bereitgestellt werden, damit diese entsprechend planen und ihre Systeme und Schnittstellen anpassen können.

   Die Mitgliedstaaten und gegebenenfalls die Kommission verpflichten sich, die Systeme im Einklang mit der definierten Systemarchitektur und den Spezifikationen zu entwickeln und in Betrieb zu nehmen. Die Tätigkeiten erfolgen entsprechend den im Arbeitsprogramm festgelegten Meilensteinen und Terminen. Des Weiteren arbeiten die Kommission und die Mitgliedstaaten mit den Wirtschaftsbeteiligten und anderen Betroffenen zusammen.

   Die Wirtschaftsbeteiligten müssen die Maßnahmen ergreifen, die erforderlich sind, um die Systeme zu nutzen, sobald sie betriebsbereit sind, und zwar spätestens am jeweiligen Enddatum gemäß dem Arbeitsprogramm oder gegebenenfalls gemäß den nationalen Plänen der Mitgliedstaaten.

II. Verzeichnis der Projekte für die Entwicklung und Inbetriebnahme Elektronischer Systeme

A. Vollständiges Verzeichnis

B. Übersicht über das Verzeichnis

ENDE