Regelwerk, EU 2017

VO (EU) 2017/394
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Kapitel I
Zulassung von Zentralverwahrern

Artikel 1 Standardisierte Formulare, Muster und Verfahren für den Antrag

Kapitel II
Überprüfung und Bewertung

Artikel 2 Standardformulare und Muster für die Bereitstellung von Informationen

Artikel 3 Informationsverfahren

Artikel 4 Übermittlung von Informationen an die Behörden laut Artikel 22 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014

Artikel 5 Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden

Kapitel III
Kooperationsvereinbarungen

Artikel 6 Allgemeine Anforderungen an Kooperationsvereinbarungen

Artikel 7 Beaufsichtigung einer Zweigniederlassung

Artikel 8 Prüfungen vor Ort bei der Zweigniederlassung

Artikel 9 Austausch von Informationen zu den Tätigkeiten des Zentralverwahrers im Aufnahmemitgliedstaat

Artikel 10 Verletzung seiner Verpflichtungen durch einen Zentralverwahrer

Kapitel IV
Aufbewahrungspflichten

Artikel 11 Format der Aufzeichnungen

Kapitel V
Zugang

Artikel 12 Standardformulare und Muster für das Zugangsverfahren

Kapitel VI
Verfahren für die Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen und Schlussbestimmungen

Artikel 13 Liste der Behörden

Artikel 14 Übermittlung von Angaben und Anforderung einer begründeten Stellungnahme

Artikel 15 Begründete Stellungnahme und begründete Entscheidung

Artikel 16 Zulassung ungeachtet einer begründeten ablehnenden Stellungnahme

Artikel 17 Inkrafttreten und Anwendung

Anhang I Formulare und Muster zum Antrag auf Zulassung als Zentralverwahrer

Tabelle 1 Allgemeine Angaben

Tabelle 2 Dokumentenverzeichnis

A. Allgemeine Angaben zum beantragenden Zentralverwahrer (Artikel 4 bis 7 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

B. Finanzmittel des beantragenden Zentralverwahrers für die Erbringung von Dienstleistungen (Artikel 8 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

C. Organisatorische Anforderungen (Artikel 9 bis 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

D. Wohlverhaltensregeln (Artikel 18 bis 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

E. Anforderungen an durch Zentralverwahrer erbrachte Dienstleistungen (Artikel 23 bis 30 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

F. Aufsichtsrechtliche Vorschriften (Artikel 31 bis 35 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

G. Zugang zu Zentralverwahrern (Artikel 37 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

H. Zusätzliche Angaben (Artikel 38 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/392)

Anhang II Muster für die Übermittlung von Informationen für die Überprüfung und Bewertung

Tabelle 1 Allgemeine Informationspflichten eines Zentralverwahrers

Tabelle 2 Angaben in Zusammenhang mit regelmäßigen Ereignissen

Tabelle 3 Statistische Daten

Anhang III Formulare und Muster für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden des Herkunftsmitgliedstaats und des Aufnahmemitgliedstaats

Tabelle 1 Muster für den Informationsaustausch zwischen der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaats und der zuständigen Behörde des Aufnahmemitgliedstaats, in dem ein Zentralverwahrer eine Zweigniederlassung eingerichtet hat

Tabelle 2 Muster, das von der zuständigen Behörde auszufüllen ist, die bei einer Zweigniederlassung des Zentralverwahrers die Prüfung(en) vor Ort durchführt

Tabelle 3 Muster, das auf das Informationsersuchen der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaates hin durch die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats auszufüllen ist

Tabelle 4 Muster, das durch die zuständige Behörde des Aufnahmemitgliedstaats auszufüllen ist, wenn ihr klare und nachvollziehbare Gründe zu der Annahme vorliegen, dass ein Zentralverwahrer, der im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats Dienstleistungen gemäß Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 erbringt, gegen die aus der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 erwachsenden Verpflichtungen verstößt

Anhang IV Format der Aufzeichnungen des Zentralverwahrers

Tabelle 1 Aufzeichnungen über Transaktionen/Abwicklungsanweisungen

Tabelle 2 Aufzeichnungen über (Bestands-)Positionen

Tabelle 3 Aufzeichnungen über Nebendienstleistungen

Tabelle 4 Geschäftsaufzeichnungen

Anhang V Formulare und Muster für die Zugangsverfahren

Tabelle 1 Muster für den Antrag zur Einrichtung einer Zentralverwahrer-Verbindung oder für den Antrag auf Zugang zwischen einem Zentralverwahrer und einer zentralen Gegenpartei oder einem Handelsplatz

Tabelle 2 Muster für die Antwort zur Gewährung des Zugangs auf einen Antrag zur Einrichtung einer Zentralverwahrer-Verbindung oder auf einen Antrag auf Zugang zwischen einem Zentralverwahrer und einer zentralen Gegenpartei oder einem Handelsplatz

Tabelle 3 Muster für die Ablehnung des Antrags auf Zugang zu einem Zentralverwahrer

Tabelle 4 Muster für die Verweigerung des Zugangs zu den Transaktionsdaten einer zentralen Gegenpartei oder eines Handelsplatzes

Tabelle 5 Muster für die Beschwerde über die Verweigerung des Zugangs zu einem Zentralverwahrer

Tabelle 6 Muster für die Beschwerde über die Verweigerung des Zugangs zu den Transaktionsdaten einer zentralen Gegenpartei oder eines Handelsplatzes

Tabelle 7 Muster für die Anhörung sonstiger Behörden im Hinblick auf die Bewertung einer Zugangsverweigerung oder für die Verweisung an die ESMA

Tabelle 8 Muster für die Antwort auf eine Anhörung durch die zuständige Behörde oder andere Behörden im Hinblick auf die Bewertung einer Zugangsverweigerung und für die Verweisung an die ESMA

Tabelle 9 Muster für die Beantwortung einer Beschwerde über eine Zugangsverweigerung

Anhang VI Formulare und Muster für die Anhörung von Behörden vor Erteilung einer Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen

Abschnitt 1
Muster für die Übermittlung der einschlägigen Informationen und für das Ersuchen um eine begründete Stellungnahme

Abschnitt 2
Muster für eine begründete Stellungnahme

Abschnitt 3
Muster für die Abgabe einer begründeten Entscheidung in Bezug auf eine begründete ablehnende Stellungnahme

Abschnitt 4
Muster für die Anforderung von Unterstützung durch die ESMA