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Regelwerk, EU 2017, Allgemeines - EU Bund

Verordnung (EU) 2017/2062 des Rates vom 13. November 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

(ABl. Nr. L 295 vom 14.11.2017 S. 4)



Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP 1,

auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates 2 werden die im Beschluss (GASP) 2016/849 vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt.

(2) Am 16. Oktober 2017 hat der Rat beschlossen, das Verbot von EU-Investitionen in und/oder mit der DVRK auf alle Sektoren auszuweiten, den Höchstbetrag privater Überweisungen in die DVRK von 15.000 EUR auf 5.000 EUR abzusenken und die Ausfuhr von Erdöl in die DVRK zu untersagen.

(3) Die Verordnung (EU) 2017/1509 wurde mit der Verordnung (EU) 2017/1858 des Rates 3 geändert, um die im Beschluss (GASP) 2016/849 vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen.

(4) Ferner forderte der Rat die Kommission auf, die Liste der Luxusgüter, die einem Ein- und Ausfuhrverbot unterliegen, in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten zu überprüfen.

(5) Diese Maßnahmen fallen in den Geltungsbereich des Vertrags, und daher sind für ihre Umsetzung, insbesondere zur Gewährleistung ihrer einheitlichen Anwendung in allen Mitgliedstaaten, Rechtsvorschriften auf Ebene der Union erforderlich.

(6) Die Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang VIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 13. November 2017.

1) ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 79.

2) Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (ABl. Nr. L 224 vom 31.08.2017 S. 1).

3) Verordnung (EU) 2017/1858 des Rates vom 16. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea Regulation (ABl. Nr. L 265 I vom 16.10.2017 S. 1.).

.

Anhang

Anhang VIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält folgende Fassung:

"Anhang VIII
Luxusgüter nach Artikel 10

Erläuterung

Die Codes wurden aus der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, wie in deren Anhang I festgelegt, übernommen, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung und in den durch nachfolgende Rechtsakte geänderten Fassungen jeweils sinngemäß gilt.

(1) Pferde

0101 21 00reinrassige Zuchttiere
ex0101 29 90andere

(2) Kaviar und Kaviarersatz

1604 31 00Kaviar
1604 32 00Kaviarersatz

(3) Trüffel und Zubereitungen daraus

0709 59 50Trüffel
ex0710 80 69andere
ex0711 59 00andere
ex0712 39 00andere
ex2001 90 97andere
2003 90 10Trüffel
ex2103 90 90andere
ex2104 10 00Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen
ex2104 20 00zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
ex2106 00 00Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen

(4) Weine (einschließlich Schaumweine), Biere, Branntweine und andere alkoholhaltige Getränke

2203 00 00Bier aus Malz
2204 10 11Champagner
2204 10 91Asti spumante
2204 10 93andere
2204 10 94Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.)
2204 10 96andere Rebsortenweine
2204 10 98andere
2204 21 00in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger
2204 29 00andere
2205 00 00Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
2206 00 00Andere gegorene Getränke (z.B. Apfelwein, Birnenwein, Met, Sake); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke mit nichtalkoholischen Getränken, anderweit weder genannt noch inbegriffen
2207 10 00Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt
2208 00 00Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

(5) Zigarren und Zigarillos

2402 10 00Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend
2402 90 00andere

(6) Parfüms, Toilettewässer und Kosmetikartikel, einschließlich Schönheits- und Schminkprodukten

3303Duftstoffe (Parfüms) und Duftwässer (Toilettewässer)
3304 00 00Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen für die Maniküre oder Pediküre
3305 00 00Zubereitete Haarbehandlungsmittel
3307 00 00Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), Körperdesodorierungsmittel, zubereitete Badezusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinfizierenden Eigenschaften
6704 00 00Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und dergleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen

(7) Leder-, Sattler- und Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Artikel im Wert von mehr als 50 EUR/Stück

ex4201 00 00Sattlerwaren für alle Tiere (einschließlich Zugtaue, Leinen, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken, Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus Stoffen aller Art
ex4202 00 00Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen
ex4205 00 90andere
ex9605 00 00Reisezusammenstellungen zur Körperpflege, zum Nähen, zum Reinigen von Schuhen oder Bekleidung

(8) Mäntel im Wert von mehr als 75 EUR/Stück, oder Kleidung, Bekleidungszubehör und Schuhe (unabhängig von dem verwendeten Material) im Wert von mehr als 20 EUR/Stück

ex4203 00 00Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex4303 00 00Kleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus Pelzfellen
ex6101 00 00Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103
ex6102 00 00Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6104
ex6103 00 00Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben
ex6104 00 00Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen
ex6105 00 00Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben
ex6106 00 00Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen
ex6107 00 00Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben
ex6108 00 00Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen
ex6109 00 00T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken
ex6110 00 00Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken
ex6111 00 00Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkinder
ex6112 11 00aus Baumwolle
ex6112 12 00aus synthetischen Chemiefasern
ex6112 19 00aus anderen Spinnstoffen
6112 20 00Skianzüge
6112 31 00aus synthetischen Chemiefasern
6112 39 00aus anderen Spinnstoffen
6112 41 00aus synthetischen Chemiefasern
6112 49 00aus anderen Spinnstoffen
ex6113 00 10aus Gewirken oder Gestricken der Position 5906
ex6113 00 90andere
ex6114 00 00Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken
ex6115 00 00Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression (z.B. Krampfaderstrümpfe), aus Gewirken oder Gestricken)
ex6116 00 00Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe, aus Gewirken oder Gestricken
ex6117 00 00Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
ex6201 00 00Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203
ex6202 00 00Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204
ex6203 00 00Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Männer oder Knaben
ex6204 00 00Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen
ex6205 00 00Hemden für Männer oder Knaben
ex6206 00 00Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen
ex6207 00 00Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben
ex6208 00 00Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen
ex6209 00 00Kleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder
ex6210 10 00aus Erzeugnissen der Position 5602 oder 5603
ex6210 20 00andere Kleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11 bis 6201 19 genannten Waren
ex6210 30 00andere Kleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19 genannten Waren
ex6210 40 00andere Kleidung für Männer oder Knaben
ex6210 50 00andere Kleidung für Frauen oder Mädchen
6211 11 00für Männer oder Knaben
6211 12 00für Frauen oder Mädchen
6211 20 00Skianzüge
ex6211 32 00aus Baumwolle
ex6211 33 00aus Chemiefasern
ex6211 39 00aus anderen Spinnstoffen
ex6211 42 00aus Baumwolle
ex6211 43 00aus Chemiefasern
ex6211 49 00aus anderen Spinnstoffen
ex6212 00 00Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken
ex6213 00 00Taschentücher und Ziertaschentücher
ex6214 00 00Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren
ex6215 00 00Krawatten, Schleifen (z.B. Querbinder) und Krawattenschals:
ex6216 00 00Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe
ex6217 00 00Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212
ex6401 00 00Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist
ex6402 20 00Schuhe mit Oberteil aus Bändern oder Riemen, mit der Sohle durch Zapfen zusammengesteckt
ex6402 91 00den Knöchel bedeckend
ex6402 99 00andere
ex6403 19 00andere
ex6403 20 00Schuhe mit Laufsohlen aus Leder und Oberteil aus Lederriemen, die über den Spann und um die große Zehe führen
ex6403 40 00andere Schuhe, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe
ex6403 51 00den Knöchel bedeckend
ex6403 59 00andere
ex6403 91 00den Knöchel bedeckend
ex6403 99 00andere
ex6404 19 10Pantoffeln und andere Hausschuhe
ex6404 20 00Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex6405 00 00Andere Schuhe
ex6504 00 00Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung von Streifen aus Stoffen aller Art hergestellt, auch ausgestattet
ex6505 00 10aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501 00 00
ex6505 00 30Mützen, Uniformkappen und dergleichen, mit Schirm
ex6505 00 90andere
ex6506 99 00aus anderen Stoffen
ex6601 91 00Schirme mit Teleskopauszug
ex6601 99 00andere
ex6602 00 00Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und ähnliche Waren
ex9619 00 81Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder

(9) Teppiche, Läufer und Tapisserien, handwerklich oder nicht

5701 00 00Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert
5702 10 00Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche
5702 20 00Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
5702 31 80andere
5702 32 00aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
5702 39 00aus anderen Spinnstoffen
5702 41 90andere
5702 42 00aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
5702 50 00andere, ohne Flor, nicht konfektioniert
5702 91 00aus Wolle oder feinen Tierhaaren
5702 92 00aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
5702 99 00aus anderen Spinnstoffen
5703 00 00Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), auch konfektioniert
5704 00 00Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Filz, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert
5705 00 00Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert
5805 00 00Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und Ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert

(10) Perlen, Edelsteine und Schmucksteine, Artikel aus Perlen, Schmuck, Gold- und Silberschmiedewaren

7101 00 00Echte Perlen oder Zuchtperlen, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst; echte Perlen oder Zuchtperlen, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht
7102 00 00Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst
7103 00 00Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst; Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, nicht einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht
7104 20 00andere, roh oder nur gesägt oder grob geformt
7104 90 00andere
7105 00 00Staub und Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Edelsteinen oder Schmucksteinen
7106 00 00Silber (einschließlich vergoldetes oder platiniertes Silber), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver
7107 00 00Silberplattierungen auf unedlen Metallen, in Rohform oder als Halbzeug
7108 00 00Gold (einschließlich platiniertes Gold), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver
7109 00 00Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber, in Rohform oder als Halbzeug
7110 11 00in Rohform oder als Pulver
7110 19 00andere
7110 21 00in Rohform oder als Pulver
7110 29 00andere
7110 31 00in Rohform oder als Pulver
7110 39 00andere
7110 41 00in Rohform oder als Pulver
7110 49 00andere
7111 00 00Platinplattierungen auf unedlen Metallen, auf Silber oder auf Gold, in Rohform oder als Halbzeug
7113 00 00Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
7114 00 00Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
7115 00 00Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
7116 00 00Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)

(11) Münzen und Banknoten, ausgenommen gesetzliche Zahlungsmittel

ex4907 00 30Banknoten
7118 10 00Münzen (ausgenommen Goldmünzen), ausgenommen gesetzliche Zahlungsmittel
ex7118 90 00andere

(12) Bestecke aus Edelmetallen und mit Edelmetallen überzogene oder plattierte Bestecke

7114 00 00Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
7115 00 00Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
ex8214 00 00Andere Schneidwaren (z.B. Haarschneide- und -scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiegemesser für Metzger/Fleischhauer oder für den Küchengebrauch, Papiermesser); Instrumente und Zusammenstellungen, für die Hand- oder Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen)
ex8215 00 00Löffel, Gabeln, Schöpfkellen, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche Waren
ex9307 00 00Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und andere blanke Waffen, Teile davon und Scheiden für diese Waffen

(13) Qualitativ hochwertiges Geschirr aus Porzellan, Steingut oder feinen Erden

6911 00 00Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Porzellan
6912 00 23aus Steinzeug
6912 00 25aus Steingut oder feinen Erden
6912 00 83aus Steinzeug
6912 00 85aus Steingut oder feinen Erden
6914 10 00aus Porzellan
6914 90 00andere

(14) Artikel aus Bleikristall

ex7009 91 00nicht gerahmt
ex7009 92 00gerahmt
ex7010 00 00Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Krüge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken; Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas
7013 22 00aus Bleikristall
7013 33 00aus Bleikristall
7013 41 00aus Bleikristall
7013 91 00aus Bleikristall
ex7018 10 00Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren
ex7018 90 00andere
ex7020 00 80andere
ex9405 10 50aus Glas
ex9405 20 50aus Glas
ex9405 50 00nichtelektrische Beleuchtungskörper
ex9405 91 00aus Glas

(15) Elektronische Geräte für Haushaltszwecke im Wert von mehr als 50 EUR/Stück

ex8414 51Tisch-, Boden-, Wand-, Decken-, Dach- oder Fensterventilatoren, mit eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von 125 W oder weniger
ex8414 59 00andere
ex8414 60 00Abzugshauben mit einer größten horizontalen Seitenlänge von 120 cm oder weniger
ex8415 10 00von der Art für Wände oder Fenster, als Kompaktgeräte oder "Split-Systeme" (Anlagen aus getrennten Einzelelementen)
ex8418 10 00kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren
ex8418 21 00Kompressorkühlschränke
ex8418 29 00andere
ex8418 30 00Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 l oder weniger
ex8418 40 00Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 l oder weniger
ex8419 81 00zum Zubereiten heißer Getränke oder zum Kochen oder Wärmen von Speisen
ex8422 11 00Haushaltsgeschirrspülmaschinen
ex8423 10 00Personenwaagen, einschließlich Säuglingswaagen; Haushaltswaagen
ex8443 12 00Bogenoffsetdruckmaschinen, -apparate und -geräte, für Bogen, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 22 cm und auf der anderen Seite nicht mehr als 36 cm messen
ex8443 31 00Maschinen, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien ausführen und die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
ex8443 32 00andere Maschinen, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
ex8443 39 00andere
ex8450 11 00Waschvollautomaten
ex8450 12 00andere Waschmaschinen, mit eingebautem Zentrifugaltrockner
ex8450 19 00andere
ex8451 21 00mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger
ex8452 10 00Haushaltsnähmaschinen
ex8470 10 00elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden können, und Geräte im Taschenformat, zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, mit Rechenfunktionen
ex8470 21 00druckende
ex8470 29 00andere
ex8470 30 00andere Rechenmaschinen
ex8471 00 00Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische Leser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und Maschinen zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen
ex8472 90 40Textverarbeitungsmaschinen
ex8472 90 90andere
ex8479 60 00Verdunstungsluftkühler
ex8508 11 00mit einer Leistung von 1 500 W oder weniger und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger
ex8508 19 00andere
ex8508 60 00andere Staubsauger
ex8509 80 00andere Geräte
ex8516 31 00Haartrockner
ex8516 50 00Mikrowellengeräte
ex8516 60 10Vollherde
ex8516 71 00Kaffeemaschinen und Teemaschinen
ex8516 72 00Brotröster (Toaster)
ex8516 79 00andere
ex8517 11 00Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörer
ex8517 12 00Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose Netzwerke
ex8517 18 00andere
ex8517 61 00Basisstationen
ex8517 62 00Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und Wegewahl (routing)
ex8517 69 00andere
ex8526 91 00Funknavigationsgeräte
ex8529 10 31für Empfang über Satellit
ex8529 10 39andere
ex8529 10 65Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang, einschließlich Geräteeinbauantennen
ex8529 10 69andere
ex8531 10 00Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und ähnliche Geräte
ex8543 70 10Geräte mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen
ex8543 70 30Antennenverstärker
ex8543 70 50Sonnenbänke, Sonnenlampen und ähnliche Bräunungsgeräte
ex8543 70 90andere
9504 50 00Videospielkonsolen und -geräte, andere als solche der Unterposition 9504 30
9504 90 80andere

(16) Elektrische/elektronische oder optische Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte für Ton und Bild im Wert von mehr als 50 EUR/Stück

ex8519 00 00Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte
ex8521 00 00Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner
ex8525 80 30digitale Fotoapparate
ex8525 80 91nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes
ex8525 80 99andere
ex8527 00 00Rundfunkempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert
ex8528 71 00der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
ex8528 72 00andere, für mehrfarbiges Bild
ex9006 00 00Fotoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen (ausgenommen Entladungslampen der Position 8539 )
ex9007 00 00Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten

(17) Fahrzeuge für die Beförderung von Personen auf dem Land-, Luft- oder Seeweg mit im Wert von mehr als 10 000 EUR/Stück, einschließlich Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte, Zugmechanismen für Standseilbahnen oder Motorräder im Wert von mehr als 1 000 EUR/Stück sowie Zubehör und Ersatzteile dafür

ex4011 10 00von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art
ex4011 20 00von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art
ex4011 30 00von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art
ex4011 40 00von der für Motorräder und Motorroller verwendeten Art
ex4011 90 00andere
ex7009 10 00Rückspiegel für Fahrzeuge
ex8407 00 00Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung
ex8408 00 00Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren)
ex8409 00 00Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt
ex8411 00 00Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen
8428 60 00Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte; Zugmechanismen für Standseilbahnen
ex8431 39 00Zubehör und Ersatzteile für Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte; Zugmechanismen für Standseilbahnen
ex8483 00 00Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Gleitlager; Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern; Kugel- oder Rollenrollspindeln; Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen (einschließlich Universalkupplungen)
ex8511 00 00Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen (z.B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter:
ex8512 20 00andere Beleuchtungs- und Sichtsignalgeräte
ex8512 30 10Diebstahlalarmanlagen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art
ex8512 30 90andere
ex8512 40 00Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben
ex8544 30 00Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel verwendeten Art
ex8603 00 00Triebwagen und Schienenbusse, ausgenommen solche der Position 8604
ex8605 00 00Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen und andere schienengebundene Spezialwagen (ausgenommen Wagen der Position 8604 )
ex8607 00 00Teile von Schienenfahrzeugen
ex8702 00 00Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen, einschließlich Fahrer
ex8703 00 00Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt (ausgenommen solche der Position 8702 ), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen, darunter auch Schneemobile
ex8706 00 00Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, mit Motor
ex8707 00 00Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
ex8708 00 00Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705
ex8711 00 00Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen
ex8712 00 00Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor
ex8714 00 00Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713
ex8716 10 00Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen
ex8716 40 00andere Anhänger und Sattelanhänger
ex8716 90 00Teile
ex8801 00 00Ballone und Luftschiffe; Segelflugzeuge, Hanggleiter und andere nicht für maschinellen Antrieb bestimmte Luftfahrzeuge
ex8802 11 00mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger
ex8802 12 00mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg
8802 20 00Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger
ex8802 30 00Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg
ex8802 40 00Starrflügelflugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
ex8802 40 00Propeller und Rotoren, Teile davon
ex8803 20 00Fahrgestelle und Teile davon
ex8803 30 00andere Teile von Hubschraubern oder Starrflügelflugzeugen (ausgenommen Segelflugzeuge)
ex8803 90 10von Drachen
ex8803 90 90andere
ex8805 10 00Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge, Teile davon
ex8901 10 00Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnliche, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge; Fährschiffe
ex8901 90 00andere Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind
ex8903 00 00Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote und Kanus

(18) Uhren und Armbanduhren sowie Teile davon

9101 00 00Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
9102 00 00Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101
9103 00 00Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9104
9104 00 00Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren, für Kraftfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe oder andere Fahrzeuge
9105 00 00Andere Uhren
9108 00 00Kleinuhr-Werke, vollständig und zusammengesetzt
9109 00 00Andere Uhrwerke (ausgenommen Kleinuhr-Werke), vollständig und zusammengesetzt
9110 00 00Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke; Uhrrohwerke
9111 00 00Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon
9112 00 00Gehäuse für andere Uhrmacherwaren, Teile davon
9113 00 00Uhrarmbänder und Teile davon
9114 00 00Andere Uhrenteile

(19) Musikinstrumente

9201 00 00Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur
9202 00 00Andere Saiteninstrumente (z.B. Gitarren, Geigen und Harfen):
9205 00 00Blasinstrumente (z.B. Pfeifenorgeln mit Klaviatur, Akkordeons, Klarinetten, Trompeten, Dudelsäcke), andere als Orchestrien und Drehorgeln
9206 00 00Schlaginstrumente (z.B. Trommeln, Xylofone, Becken, Kastagnetten und Maracas)
9207 00 00Musikinstrumente, bei denen der Ton elektrisch erzeugt wird oder elektrisch verstärkt werden muss (z.B. derartige Orgeln, Gitarren und Akkordeons):

(20) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

9700Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

(21) Artikel und Ausrüstung für Freizeitsport, einschließlich Skifahren, Golf, Tauchen und Wassersport

ex4015 19 00andere
ex4015 90 00andere
ex6210 40 00andere Kleidung für Männer oder Knaben
ex6210 50 00andere Kleidung für Frauen oder Mädchen
6211 11 00für Männer oder Knaben
6211 12 00für Frauen oder Mädchen
6211 20 00Skianzüge
ex6216 00 00Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe
6402 12 00Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe
ex6402 19 00andere
6403 12 00Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe
6403 19 00andere
6404 11 00Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingsschuhe und ähnliche Schuhe
6404 19 90andere
ex9004 90 00andere
ex9020 00 00Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement
9506 11 00Ski
9506 12 00Skibindungen
9506 19 00andere
9506 21 00Windsurfer
9506 29 00andere
9506 31 00vollständige Golfschläger
9506 32 00Golfbälle
9506 39 00andere
9506 40 00Geräte und Ausrüstungen für Tischtennis
9506 51 00Tennisschläger, auch ohne Bespannung
9506 59 00andere
9506 61 00Tennisbälle
9506 69 10Kricket- und Polobälle
9506 69 90andere
9506 70Schlittschuhe und Rollschuhe, einschließlich Stiefel mit fest angebrachten Roll- oder Schlittschuhen
9506 91Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik
9506 99 10Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle
9506 99 90andere
9507 00 00Angelruten, Angelhaken und anderes Angelgerät; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und ähnliche Netze; Lockgeräte (ausgenommen solche der Position 9208 oder 9705 ) und ähnliche Jagdgeräte

(22) Artikel und Ausrüstung für Billardspiele, automatische Kegelanlagen (z.B. Bowlingbahnen), Glücksspiele und mit Münzen oder Banknoten betriebene Spiele

9504 20 00Billardspiele aller Art und Zubehör
9504 30 00andere Spiele, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, ausgenommen automatische Kegelbahnen (Bowlingbahnen)
9504 40 00Spielkarten
9504 50 00Videospielkonsolen und -geräte, andere als solche der Unterposition 9504 30
9504 90 80andere

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