Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in einem zweiten Betrieb in der Provinz Nova Scotia, und der Ausbruch wurde am 8. Februar 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(6) Auch das Vereinigte Königreich hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde der Ausbrüche befinden sich in der Nähe von Grimsby, North East Lincolnshire, Lincolnshire, England, in der Nähe von Newtown und in der Nähe von Welshpool, Montgomeryshire, Powys, Wales, und die Ausbrüche wurden am 21. Februar 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(7) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich im New Castle County, Bundesstaat Delaware, Vereinigte Staaten, und der Ausbruch wurde am 22 Februar 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(8) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission zwei weitere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich im Greene County, Bundesstaat Indiana, Vereinigte Staaten, und die Ausbrüche wurden am 23. Februar 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

(9) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in einem dritten Betrieb im bereits betroffenen Dubois County, Bundesstaat Indiana, Vereinigte Staaten, und der Ausbruch wurde am 24. Februar 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

(10) Die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten haben im Umkreis von 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(11) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(12) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf die Ausbrüche der HPAI vorgelegt, die am 2. November 2021 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in der Nähe von Wrexham, Wales und am 12. November 2021 in der Nähe von Frintonon-Sea, Tendring, Essex, England bestätigt wurden, und über die Maßnahmen, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat. Insbesondere hat das Vereinigte Königreich nach diesem HPAI-Ausbruch ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen. Des Weiteren hat das Vereinigte Königreich die erforderlichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in dem infizierten Geflügelhaltungsbetrieb in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(13) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die HPAI-Ausbrüche in den Geflügelbetrieben in der Nähe von Wrexham, Wales und in der Nähe von Frintonon-Sea, Tendring, Essex, England getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus dem Gebiet des Vereinigten Königreichs, aus dem der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(14) Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden.

(15) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. März 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.1 die folgende Zeile für die Zone CA-2.2 eingefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.17 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.20 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.97 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.98, GB-2.99 und GB-2.100 eingefügt:

v) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.7 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.8, US-2.9, US-2.10 und US-2.11 eingefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.1 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.2 eingefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Beschreibung der Zone GB-2.97 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.98, GB-2.99 und GB-2.100 eingefügt:

iii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.7 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.8, US-2.9, US-2.10 und US-2.11 eingefügt:

2. Anhang XIV wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.1 die folgende Zeile für die Zone CA-2.2 eingefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.17 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.20 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.97 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.98, GB-2.99 und GB-2.100 eingefügt:

v) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.7 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.8, US-2.9, US-2.10 und US-2.11 eingefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.1 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.2 eingefügt:

ii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.7 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.8, US-2.9, US-2.10 und US-2.11 eingefügt:

ENDE