Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2, Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind, einschließlich Vorschriften für die Priorisierung und Einstufung gelisteter Seuchen, die für die Union von Belang sind. Diese Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung gelisteter Seuchen gelten für Arten und Artengruppen, die die gelisteten Seuchen übertragen können, entweder weil sie für diese empfänglich sind oder weil sie als Vektoren dienen. Diese Arten und Artengruppen sind gemäß den in Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/429 festgelegten Kriterien in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission ² gelistet. Sie werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 außerdem in die Kategorien A, B, C, D oder E eingestuft.

(2) Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) hat vor Kurzem die Wassertierarten überprüft, die für eine Reihe von Seuchen empfänglich sind, die im OIE-Gesundheitskodex für Wassertiere ³ aufgeführt werden. Eine Reihe dieser Seuchen sind auch in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 aufgeführt. Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/429, die die Aufnahme von Tierarten oder Gruppen von Tierarten in die genannte Liste oder deren Streichung von der Liste regeln, und im Interesse einer angemessenen Konvergenz mit den OIE-Standards ist es an der Zeit, dass die Kommission die in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 enthaltene Liste der Arten und Artengruppen, die für Wassertierseuchen empfänglich sind, überarbeitet, um zu gewährleisten, dass sie den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen entspricht.

(3) Die Kommission hat daher eine Überprüfung der in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 aufgeführten Arten, die für Wassertierseuchen empfänglich sind, abgeschlossen. Diese Überprüfung wurde im Einklang mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Fisch- und Krustentierkrankheiten und des Referenzlaboratoriums der Europäischen Union für Muschelkrankheiten (im Folgenden "Europäische Referenzlabore") abgeschlossen, die eine systematische Bewertung der für Wassertierseuchen der Kategorien A, C und E empfänglichen Arten vorgenommen hatten (im Folgenden "Bewertung"). Bei der Bewertung wurde die in Kapitel 1.5. des OIE-Wassertierkodexes dargelegte Methode berücksichtigt.

(4) Nach Abschluss der Bewertung berichteten die Europäischen Referenzlabore über Arten, die empfänglich sind für die in Kategorie A eingestuften Seuchen Epizootische Hämatopoetische Nekrose, Infektion mit Mikrocytos mackini, Infektion mit Perkinsus marinus, Infektion mit dem Taura-Syndrom-Virus und Infektion mit dem Virus der Gelbkopf-Krankheit, die in Kategorie C eingestuften Seuchen Virale Hämorrhagische Septikämie, Infektiöse Hämatopoetische Nekrose, Infektion mit dem HPR-deletierten Virus der Ansteckenden Blutarmut der Lachse, Infektion mit Bonamia exitiosa, Infektion mit Bonamia ostreae, Infektion mit Marteilia refringens und Infektion mit dem Virus der Weißpünktchenkrankheit sowie die in Kategorie E eingestufte Seuche Koi-Herpesvirus-Infektion.

(5) Aus den von den Europäischen Referenzlaboren erstellten Berichten geht hervor, dass Konvergenz besteht zwischen den von diesen Laboren für die Aufnahme in die Liste vorgeschlagenen empfänglichen Arten und den empfänglichen Arten, die von der OIE für die Aufnahme in die Liste vorgeschlagen wurden, was die Seuchen Epizootische Hämatopoetische Nekrose, Infektion mit dem Taura-Syndrom-Virus, Infektion mit dem Virus der Gelbkopf-Krankheit, Virale Hämorrhagische Septikämie, Infektiöse Hämatopoetische Nekrose, Infektion mit dem HPR-deletierten Virus der Ansteckenden Blutarmut der Lachse, Koi-Herpesvirus-Infektion, Infektion mit Bonamia exitiosa, Infektion mit Bonamia ostreae, und Infektion mit dem Virus der Weißpünktchenkrankheit anbelangt.

(6) Außerdem hat das EU-Referenzlaboratorium für Muschelkrankheiten anhand derselben Kriterien für die Auflistung empfänglicher Arten eine Liste der Arten erstellt, die für eine Infektion mit Mikrocytos mackini empfänglich sind, eine Krankheit, die von der OIE nicht gelistet ist.

(7) Es ist nicht angezeigt, die Auflistung der Arten, die derzeit in der Tabelle im Anhang der Verordnung (EU) 2018/1882 als empfänglich für eine Infektion mit Perkinsus marinus und eine Infektion mit Marteilia refringens aufgeführt sind, zu ändern, bis die OIE ebenfalls ihre Bewertung dieser Seuchen abgeschlossen hat, damit ein angemessenes Maß an Konvergenz mit den OIE-Standards erreicht wird.

(8) Überdies ist es nicht angezeigt, die Auflistung der Überträgerarten von Wassertieren zu ändern, die derzeit in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 aufgeführt sind, bis eine wissenschaftliche Bewertung dieser Arten abgeschlossen ist - mit Ausnahme der Änderungen, die hinsichtlich der Benennung einzelner Arten erforderlich sind, wie in Erwägungsgrund 9 der vorliegenden Verordnung dargelegt.

(9) Die Erfahrung hat gezeigt, dass die gebräuchliche Bezeichnung einer bestimmten Art von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich sein kann. Wenn die Tiere nicht korrekt identifiziert werden, besteht das potenzielle Risiko einer Ausbreitung von Seuchen. Da die wissenschaftliche Bezeichnung einer bestimmten Art gleich bleibt, sollte die Liste der Wassertierarten in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 dahin gehend geändert werden, dass sie ausschließlich die wissenschaftliche Bezeichnung jeder Art enthält, die für die gelisteten Wassertierkrankheiten von Bedeutung ist.

(10) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juni 2022

.

In der Tabelle des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 erhalten die Zeilen 51 bis 63, die die gelisteten Seuchen und ihre Kategorien sowie gelistete Arten von Wassertieren betreffen, folgende Fassung:

ENDE