Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Quebec gemeldet, die am 21. Juli 2022 bzw. am 1. August 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Kanada hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in Alberta gemeldet, der am 28. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Nähe von Gayton, King's Lynn and West Norfolk, Norfolk, England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 21. August 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(8) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im King County, Bundesstaat Washington, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 1. Juli 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(9) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission einen weiteren Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel im Fresno County, Bundesstaat Kalifornien, Vereinigte Staaten, gemeldet, der am 22. August 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(10) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(11) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(12) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben vorgelegt: einen Ausbruch in der Nähe von Lowdham, Newark and Sherwood, Nottinghamshire, England, Vereinigtes Königreich, der am 7. Mai 2022 bestätigt wurde, und einen weiteren Ausbruch in der Nähe von Southwell, Newark & Sherwood, Nottinghamshire, England, Vereinigtes Königreich, der am 19. Mai 2022 bestätigt wurde.

(13) Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf 19 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 6. März 2022 und dem 20. April 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Iowa (6), Minnesota (8), Missouri (1), Montana (1), Nebraska (1), South Dakota (1) und Wisconsin (1), Vereinigte Staaten, bestätigt wurden.

(14) Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung dieser Seuche ergriffen haben. Insbesondere haben das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(15) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(16) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(17) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und des ernst zu nehmenden Risikos ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(18) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. September 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.121 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.125 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.132 die folgenden Zeilen für die Zone GB-2.133 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.16 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.25 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.43 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.46 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.55 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.63 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.66 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.74 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.85 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.99 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.103 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.110 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.118 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.124 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.130 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.133 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.137 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.142 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.166 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden zwischen den Zeilen für die Zonen US-2.229 und US-2.231 die folgenden Zeilen für die Zone US-2.230 angefügt:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.239 die folgenden Zeilen für die Zone US-2.240 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.74 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.75 bis CA-2.77 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.132 die folgende Beschreibung der Zone GB-2.133 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird zwischen den Beschreibungen der Zonen US-2.229 und US-2.231 die folgende Beischreibung der Zone US-2.230 eingefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.239 die folgende Beschreibung der Zone US-2.240 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.121 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.125 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.132 die Zeilen für die Zone GB-2.133 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.16 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.25 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.43 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.46 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.55 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.63 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.66 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.74 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.85 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.99 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.103 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.110 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.118 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.124 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.130 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.133 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.137 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staatenerhalten die Zeilen für die Zone US-2.142 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.166 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden zwischen den Zeilen für die Zonen US-2.229 und US-2.231 die Zeilen für die Zone US-2.230 eingefügt:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.239 die Zeilen für die Zone US-2.240 angefügt:

ENDE