Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Aquakulturtieren - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission 17 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Grafschaften Norfolk (11), Essex (3), Somerset (1), Lincolnshire (1) in England, Vereinigtes Königreich und auf der Isle of Lewis (1), Schottland, Vereinigtes Königreich, gemeldet, die zwischen dem 6. Oktober 2022 und dem 12. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission zehn Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Colorado (1), Kentucky (1), Michigan (2), Pennsylvania (1), South Dakota (3) und Utah (2), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 5. Oktober 2022 und dem 12. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(9) Das Vereinigte Königreich hat außerdem aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, der am 6. Juli 2022 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in Birsay, Orkney Islands, Schottland, Vereinigtes Königreich, bestätigt wurde.

(10) Die Vereinigten Staaten haben des Weiteren aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf 71 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die zwischen dem 22. Februar 2022 und dem 7. Juni 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Colorado (1), Delaware (2), Indiana (1), Iowa (3), Kansas (1), Maryland (3), Michigan (1), Minnesota (31), Missouri (2), North Carolina (9), North Dakota (1), Pennsylvania (11), South Dakota (1) und Wisconsin (4), Vereinigte Staaten, bestätigt wurden.

(11) Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung dieser Seuche ergriffen haben. Insbesondere haben das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(12) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(13) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(14) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(15) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1961 der Kommission ⁴ wurde Anhang V Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem die Zeile GB-2.156 angefügt wurde, mit der in dem genannten Anhang V im Eintrag für das Vereinigten Königreich eine betroffene Zone festgelegt wird. Da ein Fehler festgestellt wurde, sollte die Zeile für die Zone GB-2.156 entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1961 gelten.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

In Anhang V Teil 2 erhält im Eintrag für das Vereinigte Königreich die Zeile für die Zone GB-2.156 folgende Fassung:

Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 19. Oktober 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.127 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.164 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.165 bis GB-2.181 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.8 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.13 und US-2.14 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.17 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.21 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.29 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.57 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.60 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.62 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.65 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.76 bis US-2.78 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.82 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.84 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.88 bis US-2.90 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.93 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.96 und US-2.97 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.101 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.106 und US-2.107 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.112 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.114 und US-2.115 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.119 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.126 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.128 und US-2.129 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.131 und US-2.132 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.134 und US-2.135 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.138 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.144 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.151 und US-2.152 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.154 bis US-2.157 folgende Fassung:

xxxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.159 folgende Fassung:

xxxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.164 und US-2.165 folgende Fassung:

xxxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.168 und US-2.169 folgende Fassung:

xxxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.171 bis US-2.173 folgende Fassung:

xxxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.175 und US-2.176 folgende Fassung:

xxxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.184 folgende Fassung:

xxxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.186 folgende Fassung:

xxxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.191 bis US-2.193 folgende Fassung:

xxxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.195 folgende Fassung:

xl) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.199 folgende Fassung:

xli) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.202 und US-2.203 folgende Fassung:

xlii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.206 folgende Fassung:

xliii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.208 und US-2.209 folgende Fassung:

xliv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.215 folgende Fassung:

xlv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.218 und US-2.219 folgende Fassung:

xlvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.223 und US-2.224 folgende Fassung:

xlvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.227 folgende Fassung:

xlviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.295 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.296 bis US-2.305 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.164 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.165 bis GB-2.181 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.295 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.296 bis US-2.305 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.127 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.164 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.165 bis GB-2.181 angefügt: