Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission zehn Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den kanadischen Provinzen Alberta (2), British Columbia (2), Manitoba (2), Ontario (1), Quebec (1) und Saskatchewan (2) gemeldet, die zwischen dem 26. September 2022 und dem 13. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Außerdem hat das Vereinigte Königreich der Kommission 41 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Grafschaften Anglesey (2), Cheshire (1), Devon (1), Essex (2), Lancashire (2), Lincolnshire (2), Norfolk (25), Suffolk (2), West Essex (1) und Yorkshire (2) in England, Vereinigtes Königreich, und auf den Orkney-Inseln (1), Schottland, Vereinigtes Königreich, gemeldet, die zwischen dem 9. Oktober 2022 und dem 26. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Ferner haben die Vereinigten Staaten der Kommission 18 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Alaska (1), Kalifornien (1), Colorado (1), Florida (2), Kansas (3), Minnesota (1), Nebraska (1), Nevada (1), Pennsylvania (1), South Dakota (1) und Utah (5), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 7. Oktober 2022 und dem 25. Oktober 2022 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(10) Außerdem hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt, die am 8. Juni 2022, 12. April 2022, 26. April 2022 bzw. 14. April 2022 in Geflügelhaltungsbetrieben in den kanadischen Provinzen British Columbia (1), Alberta (1), Ontario (1) und Quebec (1) bestätigt wurden.

(11) Kanada hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der Seuche ergriffen hat. Insbesondere hat Kanada nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(12) Die Kommission hat die von Kanada vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union aufgrund dieser Ausbrüche ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(13) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der aktuellen epidemiologischen Lage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(14) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(15) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2061 der Kommission ⁴ wurden Anhang V Teil 1 und Anhang XIV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 durch Hinzufügen der Zeile US-2.296 über eine betroffene Zone in den Einträgen für die Vereinigten Staaten in Anhang V und Anhang XIV geändert. Da ein Fehler in Bezug auf das Datum der Bestätigung des entsprechenden Ausbruchs festgestellt wurde, sollten die Zeilen für die Zone US-2.296 in diesen Anhängen entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2061 gelten.

(16) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

1. In Anhang V Teil 1 erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zone US-2.296 folgende Fassung:

2. In Anhang XIV Teil 1 erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zone US-2.296 folgende Fassung:

Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 27. Oktober 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. November 2022

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.20 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.24 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.41 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.71 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.101 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.102 bis CA-2.111 angefügt:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.181 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.182 bis GB-2.222 angefügt:

vii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.305 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.306 bis US-2.323 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.101 die folgende Beschreibung der Zonen CA-2.102 bis CA-2.111 angefügt:

ii) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.181 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.182 bis GB-2.222 angefügt:

iii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.305 die folgende Beschreibung der Zonen US-2.306 bis US-2.323 angefügt:

2. Anhang XIV Teil 1 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.20 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.24 folgende Fassung:

iii) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.41 folgende Fassung:

iv) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.71 folgende Fassung:

v) Im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.101 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.102 bis CA-2.111 angefügt:

vi) Im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.181 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.182 bis GB-2.222 angefügt:

vii) Im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.305 die Zeilen für die Zonen US-2.306 bis US-2.318 angefügt:

ENDE