Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten D urchführungsverordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist.

(5) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission sechs Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (1), Idaho (1), Michigan (3) und Minnesota (1) gemeldet, die zwischen dem 24. April 2024 und dem 10. Mai 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI hat die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI nach diesen jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Kalifornien, Idaho, Michigan und Minnesota ergriffen haben.

(8) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen hat, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den von den jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Kalifornien, Idaho, Michigan und Minnesota betroffenen Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihrem Hoheitsgebiet vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(10) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf 11 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (3), Colorado (1), Indiana (1), Nebraska (1), North Carolina (1), North Dakota (1), Ohio (1) und Oregon (2) vorgelegt, die zwischen dem 20. Oktober 2023 und dem 20. Februar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(11) Die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der HPAI ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen.

(12) Die Kommission hat die von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs in die Union von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang in die Union dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen der Vereinigten Staaten, aus der der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, wieder zulässig sein sollte.

(13) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(14) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit den Vereinigten Staaten zu vermeiden, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(15) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

(1) Anhang V wird wie folgt geändert:

a) in Teil 1 Abschnitt B wird der Eintrag für die Vereinigten Staaten wie folgt geändert:

i) die Zeile für die Zone US-2,475 erhält folgende Fassung:

ii) die Zeile für die Zone US-2,514 erhält folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten

US-2,514

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

16.11.2023

18.4.2024";

iii) die Zeile für die Zone US-2,525 erhält folgende Fassung:

iv) die Zeile für die Zone US-2,561 erhält folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten

US-2,561

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

7.12.2023

21.4.2024";

v) die Zeile für die Zone US-2,573 erhält folgende Fassung:

vi) die Zeile für die Zone US-2,582 erhält folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten

US-2,582

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

13.12.2023

30.3.2024";

vii) die Zeile für die Zone US-2,605 erhält folgende Fassung:

viii) die Zeile für die Zone US-2,620 erhält folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten

US-2,620

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

25.1.2024

6.4.2024";

ix) die Zeilen für die Zonen US-2,622 und US-2,623 erhalten folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten	US-2,622	BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20	N, P1		6.2.2024	3.4.2024
	US-2,623		N, P1		8.2.2024	27.3.2024";

x) die Zeile für die Zone US-2,629 erhält folgende Fassung:

xi) nach der Zeile für die Zone US-2,643 werden die folgenden Zeilen für die Zonen US-2,644 bis US-2,649 angefügt:

b) in Teil 2 werden im Eintrag für die Vereinigten Staaten nach der Beschreibung der Zone US-2,643 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2,644 bis US-2,649 angefügt:

(2) in Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B wird der Eintrag für die Vereinigten Staaten wie folgt geändert:

a) die Zeilen für die Zone US-2,475 erhalten folgende Fassung:

b) die Zeilen für die Zone US-2,514 erhalten folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten	US-2,514	POU, RAT	N, P1		16.11.2023	18.4.2024
		GBM	P1		16.11.2023	18.4.2024";

c) die Zeilen für die Zone US-2,525 erhalten folgende Fassung:

d) die Zeilen für die Zone US-2,561 erhalten folgende Fassung:

e) die Zeilen für die Zone US-2,573 erhalten folgende Fassung:

f) die Zeilen für die Zone US-2,582 erhalten folgende Fassung:

g) die Zeilen für die Zone US-2,605 erhalten folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten	US-2,605	POU, RAT	N, P1		28.12.2023	21.4.2024
		GBM	P1		28.12.2023	21.4.2024";

h) die Zeilen für die Zone US-2,620 erhalten folgende Fassung:

"US Vereinigte Staaten	US-2,620	POU, RAT	N, P1		25.1.2024	6.4.2024
		GBM	P1		25.1.2024	6.4.2024";

i) die Zeilen für die Zonen US-2,622 und US-2,623 erhalten folgende Fassung:

j) die Zeilen für die Zone US-2,629 erhalten folgende Fassung:

k) nach der Zeile für die Zone US-2,643 werden die folgenden Zeilen für die Zonen US-2,644 bis US-2,649 angefügt:

"US Vereinigte Staaten	US-2,644	POU, RAT	N, P1		24.4.2024
		GBM	P1		24.4.2024
	US-2,645	POU, RAT	N, P1		26.4.2024
		GBM	P1		26.4.2024
	US-2,646	POU, RAT	N, P1		2.5.2024
		GBM	P1		2.5.2024
	US-2,647	POU, RAT	N, P1		2.5.2024
		GBM	P1		2.5.2024
	US-2,648	POU, RAT	N, P1		9.5.2024
		GBM	P1		9.5.2024
	US-2,649	POU, RAT	N, P1		10.5.2024
		GBM	P1		10.5.2024".

ENDE